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Rat (29. Sitzung)

Daten

Kommune
Krefeld
Beginn
18.09.18, 17:00
Ende
18.09.18, 19:15
Erstellt
10.07.18, 10:31
Aktualisiert
08.11.18, 11:29

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes)

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2.

Wiederwahl eines Beigeordneten und Bestellung als Stadtkämmerer

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wiederwahl eines Beigeordneten und Bestellung als Stadtkämmerer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wiederwahl eines Beigeordneten und Bestellung als Stadtkämmerer)

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3.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.07.2018

4.

Mitteilungen und Eingänge

5.

Einwohnerfragestunde

Bearbeitetes Dokument: Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Infotext (Einwohnerfragestunde)

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6.

Bestellung einer Prüferin beim Fachbereich Rechnungsprüfung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Prüferin beim Fachbereich Rechnungsprüfung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer Prüferin beim Fachbereich Rechnungsprüfung)

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7.

Gesamtabschluss 2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesamtabschluss 2017)

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8.

Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes 2019 und Antrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes 2019 und Antrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes 2019 und Antrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2018)

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9.

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2018 hier: Weiterleitung von Bundes- und Landesmitteln für Tagesbetreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen freier Träger

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2018 hier: Weiterleitung von Bundes- und Landesmitteln für Tagesbetreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen freier Träger

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2018 hier: Weiterleitung von Bundes- und Landesmitteln für Tagesbetreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen freier Träger)

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10.

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2018 hier: Mehrbedarf im Bereich der Kindertagespflege

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2018 hier: Mehrbedarf im Bereich der Kindertagespflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2018 hier: Mehrbedarf im Bereich der Kindertagespflege)

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11.

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2018 hier: Mehrbedarf für Hilfen für junge Menschen und ihre Familien

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2018 hier: Mehrbedarf für Hilfen für junge Menschen und ihre Familien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2018 hier: Mehrbedarf für Hilfen für junge Menschen und ihre Familien)

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12.

Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2018, hier: Ersatzbeschaffung von drei Klein-Traktoren

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2018, hier: Ersatzbeschaffung von drei Klein-Traktoren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2018, hier: Ersatzbeschaffung von drei Klein-Traktoren)

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13.

Außerplanmäßige Mittelbereitstellungen im Teilfinanzplan 2018 hier: Diverse Schulbaumaßnahmen innerhalb des Kommunalen Investitionsförderungsgesetzes Kapitel 2

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Mittelbereitstellungen im Teilfinanzplan 2018 hier: Diverse Schulbaumaßnahmen innerhalb des Kommunalen Investitionsförderungsgesetzes Kapitel 2

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Mittelbereitstellungen im Teilfinanzplan 2018 hier: Diverse Schulbaumaßnahmen innerhalb des Kommunalen Investitionsförderungsgesetzes Kapitel 2)

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14.

Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des 2. Quartals 2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des 2. Quartals 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des 2. Quartals 2018)

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15.

Beteiligungsbericht 2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligungsbericht 2017)

Details öffnen download melden Dateigröße: 22 kB

16.

Stiftungsmanagement der Stadt Krefeld hier: Stiftungsbericht/Reporting 2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Stiftungsmanagement der Stadt Krefeld hier: Stiftungsbericht/Reporting 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stiftungsmanagement der Stadt Krefeld hier: Stiftungsbericht/Reporting 2017)

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17.

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltungen „Fischeln Open", „Krefeld Pur", „Bottermaat", „Herbstfest", „Erntedankfest", „Krefeld elektrisch", „Adventsmarkt" und „Weihnachtsmarkt" - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses (Nr. 5738/18 DB)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltungen „Fischeln Open", „Krefeld Pur", „Bottermaat", „Herbstfest", „Erntedankfest", „Krefeld elektrisch", „Adventsmarkt" und „Weihnachtsmarkt" - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses (Nr. 5738/18 DB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltungen „Fischeln Open", „Krefeld Pur", „Bottermaat", „Herbstfest", „Erntedankfest", „Krefeld elektrisch", „Adventsmarkt" und „Weihnachtsmarkt" - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses (Nr. 5738/18 DB))

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18.

Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 364 1. Änderung – westlich Uerdinger Straße, zwischen Bockumer Platz und Buschstraße –

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 364 1. Änderung – westlich Uerdinger Straße, zwischen Bockumer Platz und Buschstraße –

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 364 1. Änderung – westlich Uerdinger Straße, zwischen Bockumer Platz und Buschstraße –)

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19.

1. Änderung Bebauungsplan Nr. 686 - Theaterplatz - Einleitender Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 686 - Theaterplatz - Einleitender Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung Bebauungsplan Nr. 686 - Theaterplatz - Einleitender Beschluss)

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20.

Bebauungsplan Nr. 721 – Am Festplatz Traar – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 721 – Am Festplatz Traar – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 721 – Am Festplatz Traar – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss)

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21.

2. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich zwischen Hauptfeuerwache, Neue Ritterstraße, Dießemer Bruch und Eisenbahnlinie; Entscheidung über Stellungnahmen und Abschließender Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich zwischen Hauptfeuerwache, Neue Ritterstraße, Dießemer Bruch und Eisenbahnlinie; Entscheidung über Stellungnahmen und Abschließender Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich zwischen Hauptfeuerwache, Neue Ritterstraße, Dießemer Bruch und Eisenbahnlinie; Entscheidung über Stellungnahmen und Abschließender Beschluss)

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22.

Bebauungsplan Nr. 742 1. Änderung - Güterbahnhof Süd - Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 742 1. Änderung - Güterbahnhof Süd - Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 742 1. Änderung - Güterbahnhof Süd - Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages)

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23.

Bebauungsplan Nr. 742 1. Änderung – Güterbahnhof Süd – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 742 1. Änderung – Güterbahnhof Süd – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 742 1. Änderung – Güterbahnhof Süd – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss)

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24.

Bebauungsplan Nr. 816 – Betriebshof Neuer Weg – Einleitender Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 816 – Betriebshof Neuer Weg – Einleitender Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 816 – Betriebshof Neuer Weg – Einleitender Beschluss)

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25.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 820 – Südlich Dreikönigenstraße zwischen Hubertusstraße und Westwall - Einleitender Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 820 – Südlich Dreikönigenstraße zwischen Hubertusstraße und Westwall - Einleitender Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 820 – Südlich Dreikönigenstraße zwischen Hubertusstraße und Westwall - Einleitender Beschluss)

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26.

Bebauungsplan Nr. 821 - Bunker Friedrich-Ebert-Straße / Schönwasserstraße Einleitender Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 821 - Bunker Friedrich-Ebert-Straße / Schönwasserstraße Einleitender Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 821 - Bunker Friedrich-Ebert-Straße / Schönwasserstraße Einleitender Beschluss)

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27.

Bebauungsplan Nr. 822 - Willy-Brandt-Platz - Einleitender Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 822 - Willy-Brandt-Platz - Einleitender Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 822 - Willy-Brandt-Platz - Einleitender Beschluss)

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28.

Mehrkosten Sanierung Kragarm Rheinuferstraße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Mehrkosten Sanierung Kragarm Rheinuferstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mehrkosten Sanierung Kragarm Rheinuferstraße)

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29.

Fortschreibung der Verbindlichen Bedarfsplanung nach § 7 Absatz 6 APG NRW für die Jahre 2018-2021

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Verbindlichen Bedarfsplanung nach § 7 Absatz 6 APG NRW für die Jahre 2018-2021

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung der Verbindlichen Bedarfsplanung nach § 7 Absatz 6 APG NRW für die Jahre 2018-2021)

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30.

Verleihung des Preises "Bürgerschaftliche Selbsthilfe" 2018

31.

Besetzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Mobilität hier: sachverständige Gäste

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Mobilität hier: sachverständige Gäste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Mobilität hier: sachverständige Gäste)

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32.

Einrichtung eines Konsumraums, Sachstand zum Antrag vom 13.04.2016 - Einbringung eines Antrages von Rh. Drabben vom 10.07.2018 -

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Konsumraums, Sachstand zum Antrag vom 13.04.2016 - Einbringung eines Antrages von Rh. Drabben vom 10.07.2018 -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung eines Konsumraums, Sachstand zum Antrag vom 13.04.2016 - Einbringung eines Antrages von Rh. Drabben vom 10.07.2018 -)

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33.

Neubau zweier Eishallen auf dem Gelände der Stadt Krefeld hinter dem König-Palast - Einbringung eines Antrages von Rh. Drabben vom 27.08.2018 -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neubau zweier Eishallen auf dem Gelände der Stadt Krefeld hinter dem König-Palast - Einbringung eines Antrages von Rh. Drabben vom 27.08.2018 -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubau zweier Eishallen auf dem Gelände der Stadt Krefeld hinter dem König-Palast - Einbringung eines Antrages von Rh. Drabben vom 27.08.2018 -)

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34.

Beitritt zum Klima-Bündnis - Einbringung eines Antrages der Fraktion der Grünen vom 28.08.2018 und Antrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2018 -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Beitritt zum Klima-Bündnis - Einbringung eines Antrages der Fraktion der Grünen vom 28.08.2018 und Antrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2018 -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beitritt zum Klima-Bündnis - Einbringung eines Antrages der Fraktion der Grünen vom 28.08.2018 und Antrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2018 -)

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35.

Nach- und Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien - Anträge der FDP-Fraktion vom 30.08.2018 und 11.09.2018 -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Nach- und Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien - Anträge der FDP-Fraktion vom 30.08.2018 und 11.09.2018 -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nach- und Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien - Anträge der FDP-Fraktion vom 30.08.2018 und 11.09.2018 -)

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36.

Anfragen

36.1

Theaterplatz/Seidenweberhaus, Büro Integrated Consulting Group - Anfrage von Rf. Brauers vom 04.09.2018

Bearbeitetes Dokument: Theaterplatz/Seidenweberhaus, Büro Integrated Consulting Group - Anfrage von Rf. Brauers vom 04.09.2018

Ergebnisprotokoll: Infotext (Theaterplatz/Seidenweberhaus, Büro Integrated Consulting Group - Anfrage von Rf. Brauers vom 04.09.2018)

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36.2

Gewerbesteuerprüfdienst - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.09.2018 -

Bearbeitetes Dokument: Gewerbesteuerprüfdienst - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.09.2018 -

Ergebnisprotokoll: Infotext (Gewerbesteuerprüfdienst - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.09.2018 -)

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37.

Eisenbahnüberführungen Hochfelder Straße und Trift mit Anschluss Promenade

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Eisenbahnüberführungen Hochfelder Straße und Trift mit Anschluss Promenade

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eisenbahnüberführungen Hochfelder Straße und Trift mit Anschluss Promenade)

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38.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.05.2018

39.

Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten an die BVR Busverkehr Rheinland GmbH

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten an die BVR Busverkehr Rheinland GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten an die BVR Busverkehr Rheinland GmbH)

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40.

6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzepts 2018-2023

Bearbeitetes Dokument: 6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzepts 2018-2023

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzepts 2018-2023)

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41.

Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der GGK Grundstücksgesellschaft der Stadt Krefeld mbH & Co. KG

Ergebnis: (kein Text vorhanden)