Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
22.02.18, 18:30
Ende
22.02.18, 20:04
Erstellt
20.12.17, 14:36
Aktualisiert
28.03.18, 13:44
Stichworte
Rat (17. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)
Tagesordnungspunkte
I.
Öffentlicher Teil
1.
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
2.
Anfragen der Ratsmitglieder
3.
Informationen des Bürgermeisters
4.
Berichte der gemeindlichen Vertreter/Vertreterinnen aus den Verbänden und sonstigen Gremien
5.
Erklärung des Bürgermeisters nach § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz
6.
Interkommunale Kooperation im Vergabewesen hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Lippe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Kooperation im Vergabewesen hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Lippe
7.
Gute Schule 2020 – Verwendungskonzept; hier: Fortschreibung 2018
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Gute Schule 2020 – Verwendungskonzept; hier: Fortschreibung 2018
8.
Haushaltsplanentwurf 2018
8.1
Beratung über etwaige Einwendungen nach § 80 Abs. 3 GO NRW
8.2
9.
10.
Beschlussfassung über die Wirtschaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2018
10.1
Feststellung des Wirtschaftsplanes des KGL für das Wirtschaftsjahr 2018
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Wirtschaftsplanes des KGL für das Wirtschaftsjahr 2018
10.2
Feststellung des Wirtschaftsplanes der LIL für das Wirtschaftsjahr 2018
Ergebnis: - 29 Ja-Stimme(n), 4 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Wirtschaftsplanes der LIL für das Wirtschaftsjahr 2018
10.3
Feststellung des Wirtschaftsplanes des AWL für das Wirtschaftsjahr 2018
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Wirtschaftsplanes des AWL für das Wirtschaftsjahr 2018
10.4
Feststellung des Wirtschaftsplanes des WWL für das Wirtschaftsjahr 2018
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Wirtschaftsplanes des WWL für das Wirtschaftsjahr 2018
11.
Friedhofsangelegenheiten hier: Waldbegräbnis Gut Eckendorf
11.1
Waldbegräbnis Gut Eckendorf hier: Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Errichtung und den Betrieb eines Friedhofes im Privatwald des Trägers Wolf-Friedrich von Dallwitz im Bereich der Gemeinde Leopoldshöhe - Friedhof "Waldbegräbnis Gut Eckendorf" in Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Waldbegräbnis Gut Eckendorf hier: Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Errichtung und den Betrieb eines Friedhofes im Privatwald des Trägers Wolf-Friedrich von Dallwitz im Bereich der Gemeinde Leopoldshöhe - Friedhof "Waldbegräbnis Gut Eckendorf" in Leopoldshöhe)
11.2
Waldbegräbnis Gut Eckendorf hier: Satzung und Benutzungsordnung für den Friedhof "Waldbegräbnis Gut Eckendorf" in Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Waldbegräbnis Gut Eckendorf hier: Satzung und Benutzungsordnung für den Friedhof "Waldbegräbnis Gut Eckendorf" in Leopoldshöhe
11.3
Waldbegräbnis Gut Eckendorf hier: Entgeltordnung für die Benutzung des Friedhofes "Waldbegräbnis Gut Eckendorf"
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Waldbegräbnis Gut Eckendorf hier: Entgeltordnung für die Benutzung des Friedhofes "Waldbegräbnis Gut Eckendorf"
12.
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 02/001 „Betreutes Wohnen und Tagespflege Bechterdissen“ in einem Teilbereich der landwirtschaftlichen Nutzfläche / Grünfläche an der Straße „Im Schmeltebruch“ im Ortsteil Bechterdissen. 23. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren -Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB -Satzungsempfehlung an den Rat über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 02/001 „Betreutes Wohnen und Tagespflege Bechterdissen“ in einem Teilbereich der landwirtschaftlichen Nutzfläche / Grünfläche an der Straße „Im Schmeltebruch“ im Ortsteil Bechterdissen -Empfehlung zur Fassung des Feststellungsbeschlusses an den Rat über die 23. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren
Ergebnis: - 28 Ja-Stimme(n), 4 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 02/001 „Betreutes Wohnen und Tagespflege Bechterdissen“ in einem Teilbereich der landwirtschaftlichen Nutzfläche / Grünfläche an der Straße „Im Schmeltebruch“ im Ortsteil Bechterdissen. 23. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren -Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB -Satzungsempfehlung an den Rat über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 02/001 „Betreutes Wohnen und Tagespflege Bechterdissen“ in einem Teilbereich der landwirtschaftlichen Nutzfläche / Grünfläche an der Straße „Im Schmeltebruch“ im Ortsteil Bechterdissen -Empfehlung zur Fassung des Feststellungsbeschlusses an den Rat über die 23. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren)
12.1
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 02/001 „Betreutes Wohnen und Tagespflege Bechterdissen“ in einem Teilbereich der landwirtschaftlichen Nutzfläche / Grünfläche an der Straße „Im Schmeltebruch“ im Ortsteil Bechterdissen hier: Durchführungsvertrag
Ergebnis: - 28 Ja-Stimme(n), 4 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
13.
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/01 „Asemissen-West“ im Ortsteil Asemissen im Bereich der Wendeanlage der Straße Am Meierhof / Im Rewwesiek hier: - Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3), (6) BauGB i.V.m. § 13 a BauGB - Entwurfsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB i.V.m. § 13 (2) Nr. 2 BauGB
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/01 „Asemissen-West“ im Ortsteil Asemissen im Bereich der Wendeanlage der Straße Am Meierhof / Im Rewwesiek hier: - Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3), (6) BauGB i.V.m. § 13 a BauGB - Entwurfsbeschluss gemäß § 3 )
14.
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05/04 „Am Gieselmannkreisel“ - Im Bereich nördlich des Lärmschutzwalles hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsempfehlung an den Rat über den Bebauungsplan
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05/04 „Am Gieselmannkreisel“ - Im Bereich nördlich des Lärmschutzwalles hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsempfehlung an den Rat über den Bebauungsplan )
15.
13. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“ im Ortsteil Asemissen im Teilbereich nördlich „Am Sportplatz“ / westlich „Parkstraße“ - Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3), (8) BauGB i.V.m. § 13 BauG
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (13. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“ im Ortsteil Asemissen im Teilbereich nördlich „Am Sportplatz“ / westlich „Parkstraße“ - Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3), (8) BauGB i.V.m. § 13 BauG)
