Rat (17. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
22.02.18, 18:30
Ende
22.02.18, 20:04
Erstellt
20.12.17, 14:36
Aktualisiert
28.03.18, 13:44

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ratsmitglieder

3.

Informationen des Bürgermeisters

4.

Berichte der gemeindlichen Vertreter/Vertreterinnen aus den Verbänden und sonstigen Gremien

5.

Erklärung des Bürgermeisters nach § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz

6.

Interkommunale Kooperation im Vergabewesen hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Lippe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Kooperation im Vergabewesen hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Lippe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Interkommunale Kooperation im Vergabewesen hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Lippe)

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7.

Gute Schule 2020 – Verwendungskonzept; hier: Fortschreibung 2018

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Gute Schule 2020 – Verwendungskonzept; hier: Fortschreibung 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Gute Schule 2020 – Verwendungskonzept; hier: Fortschreibung 2018)

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8.

Haushaltsplanentwurf 2018

8.1

Beratung über etwaige Einwendungen nach § 80 Abs. 3 GO NRW

8.2

Haushaltssatzung 2018

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Haushaltssatzung 2018 )

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9.

Stellenplan 2018

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Stellenplan 2018)

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10.

Beschlussfassung über die Wirtschaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2018

10.1

Feststellung des Wirtschaftsplanes des KGL für das Wirtschaftsjahr 2018

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Wirtschaftsplanes des KGL für das Wirtschaftsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Feststellung des Wirtschaftsplanes des KGL für das Wirtschaftsjahr 2018 )

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10.2

Feststellung des Wirtschaftsplanes der LIL für das Wirtschaftsjahr 2018

Ergebnis: - 29 Ja-Stimme(n), 4 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Wirtschaftsplanes der LIL für das Wirtschaftsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Feststellung des Wirtschaftsplanes der LIL für das Wirtschaftsjahr 2018 )

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10.3

Feststellung des Wirtschaftsplanes des AWL für das Wirtschaftsjahr 2018

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Wirtschaftsplanes des AWL für das Wirtschaftsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Feststellung des Wirtschaftsplanes des AWL für das Wirtschaftsjahr 2018 )

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10.4

Feststellung des Wirtschaftsplanes des WWL für das Wirtschaftsjahr 2018

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Wirtschaftsplanes des WWL für das Wirtschaftsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Feststellung des Wirtschaftsplanes des WWL für das Wirtschaftsjahr 2018 )

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11.

Friedhofsangelegenheiten hier: Waldbegräbnis Gut Eckendorf

11.1

Waldbegräbnis Gut Eckendorf hier: Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Errichtung und den Betrieb eines Friedhofes im Privatwald des Trägers Wolf-Friedrich von Dallwitz im Bereich der Gemeinde Leopoldshöhe - Friedhof "Waldbegräbnis Gut Eckendorf" in Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Waldbegräbnis Gut Eckendorf hier: Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Errichtung und den Betrieb eines Friedhofes im Privatwald des Trägers Wolf-Friedrich von Dallwitz im Bereich der Gemeinde Leopoldshöhe - Friedhof "Waldbegräbnis Gut Eckendorf" in Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Waldbegräbnis Gut Eckendorf hier: Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Errichtung und den Betrieb eines Friedhofes im Privatwald des Trägers Wolf-Friedrich von Dallwitz im Bereich der Gemeinde Leopoldshöhe - Friedhof "Waldbegräbnis Gut Eckendorf" in Leopoldshöhe)

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11.2

Waldbegräbnis Gut Eckendorf hier: Satzung und Benutzungsordnung für den Friedhof "Waldbegräbnis Gut Eckendorf" in Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Waldbegräbnis Gut Eckendorf hier: Satzung und Benutzungsordnung für den Friedhof "Waldbegräbnis Gut Eckendorf" in Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Waldbegräbnis Gut Eckendorf hier: Satzung und Benutzungsordnung für den Friedhof "Waldbegräbnis Gut Eckendorf" in Leopoldshöhe)

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11.3

Waldbegräbnis Gut Eckendorf hier: Entgeltordnung für die Benutzung des Friedhofes "Waldbegräbnis Gut Eckendorf"

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Waldbegräbnis Gut Eckendorf hier: Entgeltordnung für die Benutzung des Friedhofes "Waldbegräbnis Gut Eckendorf"

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Waldbegräbnis Gut Eckendorf hier: Entgeltordnung für die Benutzung des Friedhofes "Waldbegräbnis Gut Eckendorf")

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12.

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 02/001 „Betreutes Wohnen und Tagespflege Bechterdissen“ in einem Teilbereich der landwirtschaftlichen Nutzfläche / Grünfläche an der Straße „Im Schmeltebruch“ im Ortsteil Bechterdissen. 23. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren -Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB -Satzungsempfehlung an den Rat über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 02/001 „Betreutes Wohnen und Tagespflege Bechterdissen“ in einem Teilbereich der landwirtschaftlichen Nutzfläche / Grünfläche an der Straße „Im Schmeltebruch“ im Ortsteil Bechterdissen -Empfehlung zur Fassung des Feststellungsbeschlusses an den Rat über die 23. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren

Ergebnis: - 28 Ja-Stimme(n), 4 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 02/001 „Betreutes Wohnen und Tagespflege Bechterdissen“ in einem Teilbereich der landwirtschaftlichen Nutzfläche / Grünfläche an der Straße „Im Schmeltebruch“ im Ortsteil Bechterdissen. 23. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren -Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB -Satzungsempfehlung an den Rat über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 02/001 „Betreutes Wohnen und Tagespflege Bechterdissen“ in einem Teilbereich der landwirtschaftlichen Nutzfläche / Grünfläche an der Straße „Im Schmeltebruch“ im Ortsteil Bechterdissen -Empfehlung zur Fassung des Feststellungsbeschlusses an den Rat über die 23. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 02/001 „Betreutes Wohnen und Tagespflege Bechterdissen“ in einem Teilbereich der landwirtschaftlichen Nutzfläche / Grünfläche an der Straße „Im Schmeltebruch“ im Ortsteil Bechterdissen. 23. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren -Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB -Satzungsempfehlung an den Rat über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 02/001 „Betreutes Wohnen und Tagespflege Bechterdissen“ in einem Teilbereich der landwirtschaftlichen Nutzfläche / Grünfläche an der Straße „Im Schmeltebruch“ im Ortsteil Bechterdissen -Empfehlung zur Fassung des Feststellungsbeschlusses an den Rat über die 23. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren)

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12.1

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 02/001 „Betreutes Wohnen und Tagespflege Bechterdissen“ in einem Teilbereich der landwirtschaftlichen Nutzfläche / Grünfläche an der Straße „Im Schmeltebruch“ im Ortsteil Bechterdissen hier: Durchführungsvertrag

Ergebnis: - 28 Ja-Stimme(n), 4 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 02/001 „Betreutes Wohnen und Tagespflege Bechterdissen“ in einem Teilbereich der landwirtschaftlichen Nutzfläche / Grünfläche an der Straße „Im Schmeltebruch“ im Ortsteil Bechterdissen hier: Durchführungsvertrag

13.

7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/01 „Asemissen-West“ im Ortsteil Asemissen im Bereich der Wendeanlage der Straße Am Meierhof / Im Rewwesiek hier: - Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3), (6) BauGB i.V.m. § 13 a BauGB - Entwurfsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB i.V.m. § 13 (2) Nr. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/01 „Asemissen-West“ im Ortsteil Asemissen im Bereich der Wendeanlage der Straße Am Meierhof / Im Rewwesiek hier: - Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3), (6) BauGB i.V.m. § 13 a BauGB - Entwurfsbeschluss gemäß § 3 )

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14.

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05/04 „Am Gieselmannkreisel“ - Im Bereich nördlich des Lärmschutzwalles hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsempfehlung an den Rat über den Bebauungsplan

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05/04 „Am Gieselmannkreisel“ - Im Bereich nördlich des Lärmschutzwalles hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsempfehlung an den Rat über den Bebauungsplan

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05/04 „Am Gieselmannkreisel“ - Im Bereich nördlich des Lärmschutzwalles hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsempfehlung an den Rat über den Bebauungsplan )

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15.

13. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“ im Ortsteil Asemissen im Teilbereich nördlich „Am Sportplatz“ / westlich „Parkstraße“ - Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3), (8) BauGB i.V.m. § 13 BauG

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 13. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“ im Ortsteil Asemissen im Teilbereich nördlich „Am Sportplatz“ / westlich „Parkstraße“ - Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3), (8) BauGB i.V.m. § 13 BauG

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (13. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“ im Ortsteil Asemissen im Teilbereich nördlich „Am Sportplatz“ / westlich „Parkstraße“ - Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3), (8) BauGB i.V.m. § 13 BauG)

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16

Besetzung der Ausschüsse hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 15. Februar 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Besetzung der Ausschüsse hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 15. Februar 2018)

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