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Rat (9. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
17.03.16, 18:33
Ende
17.03.16, 20:01
Erstellt
10.12.15, 16:29
Aktualisiert
15.04.16, 12:42

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ratsmitglieder

3.

Informationen des Bürgermeisters

4.

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

5.

Anträge der Fraktionen

5.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 13.03.2016 hier: Ausschussumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion vom 13.03.2016 hier: Ausschussumbesetzungen)

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5.2

Antrag der SPD-Fraktion vom 17.03.2016 hier: Ausschussumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion vom 17.03.2016 hier: Ausschussumbesetzungen)

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6.

Personalangelegenheiten hier:Besetzung der Stelle der Kämmerin / des Kämmerers und der Fachbereichsleiterin / des Fachbereichsleiters "Bauen / Planen / Umwelt "

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Personalangelegenheiten hier:Besetzung der Stelle der Kämmerin / des Kämmerers und der Fachbereichsleiterin / des Fachbereichsleiters "Bauen / Planen / Umwelt "

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Personalangelegenheiten hier:Besetzung der Stelle der Kämmerin / des Kämmerers und der Fachbereichsleiterin / des Fachbereichsleiters "Bauen / Planen / Umwelt ")

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7.

Ortsrecht

7.1

Ortsrecht hier: 2. Änderung der Satzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kommunales Gebäudemanagement Leopoldshöhe" der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Ortsrecht hier: 2. Änderung der Satzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kommunales Gebäudemanagement Leopoldshöhe" der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Ortsrecht hier: 2. Änderung der Satzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kommunales Gebäudemanagement Leopoldshöhe" der Gemeinde Leopoldshöhe)

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7.2

Ortsrecht hier: 1. Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für die Verwaltung gemeindlicher Immobilien und Grundstücke

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Ortsrecht hier: 1. Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für die Verwaltung gemeindlicher Immobilien und Grundstücke

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Ortsrecht hier: 1. Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für die Verwaltung gemeindlicher Immobilien und Grundstücke)

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7.3

Ortsrecht hier: 2. Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Abwasserwerk Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Ortsrecht hier: 2. Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Abwasserwerk Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Ortsrecht hier: 2. Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Abwasserwerk Leopoldshöhe)

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7.4

Ortsrecht hier: 1. Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für den Eigenbetrieb Wasserwerk Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Ortsrecht hier: 1. Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für den Eigenbetrieb Wasserwerk Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Ortsrecht hier: 1. Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für den Eigenbetrieb Wasserwerk Leopoldshöhe)

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8.

Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.2016 hier: Grundsatzbeschluss zum Erweiterungsbau an der Felix-Fechenbach-Gesamtschule

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.2016 hier: Grundsatzbeschluss zum Erweiterungsbau an der Felix-Fechenbach-Gesamtschule)

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9.

Haushaltsplanentwurf 2016

9.1

Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplanentwurf 2016 erhobener Einwendungen seitens der Einwohner/innen und Abgabepflichtigen im Sinne des § 80 Abs. 3 GO NW (neue Fassung)

9.2

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2016 nebst Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2016 nebst Anlagen)

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10.

Beschlussfassung über den Stellenplan 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über den Stellenplan 2016)

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11.

Beschlussfassung über die Wirtschaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2016

11.1

Wirtschaftsplan 2016 des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wirtschaftsplan 2016 des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe)

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11.2

Wirtschaftsplan 2016 der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wirtschaftsplan 2016 der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung)

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11.3

Wirtschaftsplan 2016 des Abwasserwerkes Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wirtschaftsplan 2016 des Abwasserwerkes Leopoldshöhe)

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11.4

Wirtschaftsplan 2016 des Wasserwerkes Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wirtschaftsplan 2016 des Wasserwerkes Leopoldshöhe)

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12.

Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung der Straße „Am Mühlenbach“ nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe (Erschließungsbeitragssatzung) vom 19. Dez. 2003 – in der derzeit geltenden Fassung – hier: Planunterschreitung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung der Straße „Am Mühlenbach“ nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe (Erschließungsbeitragssatzung) vom 19. Dez. 2003 – in der derzeit geltenden Fassung – hier: Planunterschreitung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung der Straße „Am Mühlenbach“ nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe (Erschließungsbeitragssatzung) vom 19. Dez. 2003 – in der derzeit geltenden Fassung – hier: Planunterschreitung)

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13.

6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03/01 "Gelände Niebling" hier: -Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit/ der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange § 4 (2) BauGB -Satzungsempfehlung an den Rat

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03/01 "Gelände Niebling" hier: -Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit/ der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange § 4 (2) BauGB -Satzungsempfehlung an den Rat

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03/01 "Gelände Niebling" hier: -Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit/ der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange § 4 (2) BauGB -Satzungsempfehlung an den Rat)

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14.

18. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 "Leopoldshöhe-Nord" (Blatt B) hier: -Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit/ der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange § 4 (2) BauGB -Satzungsempfehlung an den Rat

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 18. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 "Leopoldshöhe-Nord" (Blatt B) hier: -Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit/ der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange § 4 (2) BauGB -Satzungsempfehlung an den Rat

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (18. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 "Leopoldshöhe-Nord" (Blatt B) hier: -Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit/ der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange § 4 (2) BauGB -Satzungsempfehlung an den Rat)

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15.

26. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe Nord“ (Blatt A) im beschleunigten Verfahren hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB -Satzungsempfehlung an den Rat über die 26. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe Nord“ (Blatt A)

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 26. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe Nord“ (Blatt A) im beschleunigten Verfahren hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB -Satzungsempfehlung an den Rat über die 26. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe Nord“ (Blatt A)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (26. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe Nord“ (Blatt A) im beschleunigten Verfahren hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB -Satzungsempfehlung an den Rat über die 26. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe Nord“ (Blatt A))

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