Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
17.03.16, 18:33
Ende
17.03.16, 20:01
Erstellt
10.12.15, 16:29
Aktualisiert
15.04.16, 12:42
Stichworte
Rat (9. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)
Tagesordnungspunkte
I.
Öffentlicher Teil
1.
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
2.
Anfragen der Ratsmitglieder
3.
Informationen des Bürgermeisters
4.
Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien
5.
Anträge der Fraktionen
5.1
5.2
6.
Personalangelegenheiten hier:Besetzung der Stelle der Kämmerin / des Kämmerers und der Fachbereichsleiterin / des Fachbereichsleiters "Bauen / Planen / Umwelt "
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Personalangelegenheiten hier:Besetzung der Stelle der Kämmerin / des Kämmerers und der Fachbereichsleiterin / des Fachbereichsleiters "Bauen / Planen / Umwelt "
7.
Ortsrecht
7.1
Ortsrecht hier: 2. Änderung der Satzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kommunales Gebäudemanagement Leopoldshöhe" der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Ortsrecht hier: 2. Änderung der Satzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kommunales Gebäudemanagement Leopoldshöhe" der Gemeinde Leopoldshöhe
7.2
Ortsrecht hier: 1. Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für die Verwaltung gemeindlicher Immobilien und Grundstücke
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Ortsrecht hier: 1. Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für die Verwaltung gemeindlicher Immobilien und Grundstücke
7.3
Ortsrecht hier: 2. Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Abwasserwerk Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Ortsrecht hier: 2. Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Abwasserwerk Leopoldshöhe
7.4
Ortsrecht hier: 1. Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für den Eigenbetrieb Wasserwerk Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Ortsrecht hier: 1. Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für den Eigenbetrieb Wasserwerk Leopoldshöhe
8.
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.2016 hier: Grundsatzbeschluss zum Erweiterungsbau an der Felix-Fechenbach-Gesamtschule
9.
Haushaltsplanentwurf 2016
9.1
Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplanentwurf 2016 erhobener Einwendungen seitens der Einwohner/innen und Abgabepflichtigen im Sinne des § 80 Abs. 3 GO NW (neue Fassung)
9.2
10.
11.
Beschlussfassung über die Wirtschaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2016
11.1
11.2
11.3
11.4
12.
Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung der Straße „Am Mühlenbach“ nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe (Erschließungsbeitragssatzung) vom 19. Dez. 2003 – in der derzeit geltenden Fassung – hier: Planunterschreitung
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung der Straße „Am Mühlenbach“ nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe (Erschließungsbeitragssatzung) vom 19. Dez. 2003 – in der derzeit geltenden Fassung – hier: Planunterschreitung)
13.
6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03/01 "Gelände Niebling" hier: -Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit/ der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange § 4 (2) BauGB -Satzungsempfehlung an den Rat
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03/01 "Gelände Niebling" hier: -Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit/ der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange § 4 (2) BauGB -Satzungsempfehlung an den Rat)
14.
18. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 "Leopoldshöhe-Nord" (Blatt B) hier: -Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit/ der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange § 4 (2) BauGB -Satzungsempfehlung an den Rat
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (18. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 "Leopoldshöhe-Nord" (Blatt B) hier: -Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit/ der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange § 4 (2) BauGB -Satzungsempfehlung an den Rat)
15.
26. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe Nord“ (Blatt A) im beschleunigten Verfahren hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB -Satzungsempfehlung an den Rat über die 26. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe Nord“ (Blatt A)
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (26. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe Nord“ (Blatt A) im beschleunigten Verfahren hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB -Satzungsempfehlung an den Rat über die 26. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe Nord“ (Blatt A))
