Kreistag (11. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
14.12.16, 17:00
Ende
14.12.16, 17:40
Erstellt
05.11.15, 15:18
Aktualisiert
19.12.16, 14:20

Stichworte

Kreistag (11. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Kreistag)

Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Kreistag)

Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag)

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Tagesordnungspunkte

Öffentliche Sitzung

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin / eines stellvertretenden Schriftführers gemäß § 24 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Kreistag des Kreises Euskirchen vom 20.03.2013

4

Aktualisierter Wirtschafts- und Stellenplan der AGIT 2017 - Erhöhung des Zuschussbedarfs

Bearbeitetes Dokument: Aktualisierter Wirtschafts- und Stellenplan der AGIT 2017 - Erhöhung des Zuschussbedarfs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aktualisierter Wirtschafts- und Stellenplan der AGIT 2017 - Erhöhung des Zuschussbedarfs)

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5

Mitgliedschaft im Verein Region Köln/Bonn e.V. hier: Antrag aller Fraktionen des Kreistages

Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft im Verein Region Köln/Bonn e.V. hier: Antrag aller Fraktionen des Kreistages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitgliedschaft im Verein Region Köln/Bonn e.V. hier: Antrag aller Fraktionen des Kreistages)

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6

Sternenregion Eifel (International Dark Sky Reserve Eifel)

Bearbeitetes Dokument: Sternenregion Eifel (International Dark Sky Reserve Eifel)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sternenregion Eifel (International Dark Sky Reserve Eifel))

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7

DemografieInitiative Kreis Euskirchen – Zwischenbericht zu den Projekten und Vorschlag zur Mittelübertragung 2016/2017

Bearbeitetes Dokument: DemografieInitiative Kreis Euskirchen – Zwischenbericht zu den Projekten und Vorschlag zur Mittelübertragung 2016/2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (DemografieInitiative Kreis Euskirchen – Zwischenbericht zu den Projekten und Vorschlag zur Mittelübertragung 2016/2017)

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8

Vereinbarung zwischen dem Kreis Euskirchen und den kreisangehörigen Kommunen zur gebündelten Abwicklung und Umsetzung des kreisweiten Breitbandausbaus

Bearbeitetes Dokument: Vereinbarung zwischen dem Kreis Euskirchen und den kreisangehörigen Kommunen zur gebündelten Abwicklung und Umsetzung des kreisweiten Breitbandausbaus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vereinbarung zwischen dem Kreis Euskirchen und den kreisangehörigen Kommunen zur gebündelten Abwicklung und Umsetzung des kreisweiten Breitbandausbaus)

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Vereinbarung zwischen dem Kreis Euskirchen und den kreisangehörigen Kommunen zur gebündelten Abwicklung und Umsetzung des kreisweiten Breitbandausbaus

Bearbeitetes Dokument: Vereinbarung zwischen dem Kreis Euskirchen und den kreisangehörigen Kommunen zur gebündelten Abwicklung und Umsetzung des kreisweiten Breitbandausbaus

9

Integriertes Klimaschutzkonzept - Personalien

Bearbeitetes Dokument: Integriertes Klimaschutzkonzept - Personalien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integriertes Klimaschutzkonzept - Personalien)

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10

Erweiterungsbau Kreishaus

Bearbeitetes Dokument: Erweiterungsbau Kreishaus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterungsbau Kreishaus)

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11

Beteiligungsbericht 2015

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligungsbericht 2015)

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12

Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2017)

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13

Auszahlung an die Städte und Gemeinden im Haushaltsjahr 2016

Bearbeitetes Dokument: Auszahlung an die Städte und Gemeinden im Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auszahlung an die Städte und Gemeinden im Haushaltsjahr 2016)

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14

Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2 b Umsatzsteuergesetz – UStG); hier: Optionserklärung des Kreises Euskirchen zur vorübergehenden weiteren Anwendung der bisherigen umsatzsteuerlichen Rechtslage (§ 2 Abs. 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung)

Bearbeitetes Dokument: Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2 b Umsatzsteuergesetz – UStG); hier: Optionserklärung des Kreises Euskirchen zur vorübergehenden weiteren Anwendung der bisherigen umsatzsteuerlichen Rechtslage (§ 2 Abs. 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2 b Umsatzsteuergesetz – UStG); hier: Optionserklärung des Kreises Euskirchen zur vorübergehenden weiteren Anwendung der bisherigen umsatzsteuerlichen Rechtslage (§ 2 Abs. 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung))

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15

Lernmittelfreiheit - Anpassung an neue Regelungen in SGB II, SGB XII und AsylblG (Leistungen für Bildung und Teilhabe) hier: Entscheidung über die Befreiung vom Eigenanteil gem. § 96 Abs. 3 S. 4 SchulG

Bearbeitetes Dokument: Lernmittelfreiheit - Anpassung an neue Regelungen in SGB II, SGB XII und AsylblG (Leistungen für Bildung und Teilhabe) hier: Entscheidung über die Befreiung vom Eigenanteil gem. § 96 Abs. 3 S. 4 SchulG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Lernmittelfreiheit - Anpassung an neue Regelungen in SGB II, SGB XII und AsylblG (Leistungen für Bildung und Teilhabe) hier: Entscheidung über die Befreiung vom Eigenanteil gem. § 96 Abs. 3 S. 4 SchulG)

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16

Zuschüsse des Kreises Euskirchen an Dritte (freie Träger der Wohlfahrtspflege u.a.) im Bereich Soziales hier: Antrag des Frauen helfen Frauen e.V. auf einen Zuschuss zu den ungedeckten Personal- und Sachkosten einer zusätzlichen Fachkraftstelle im Bereich "Information und Beratung bei sexualisierter Gewalt" für den Zeitraum vom 01.01.2017 bis 31.12.2019

Bearbeitetes Dokument: Zuschüsse des Kreises Euskirchen an Dritte (freie Träger der Wohlfahrtspflege u.a.) im Bereich Soziales hier: Antrag des Frauen helfen Frauen e.V. auf einen Zuschuss zu den ungedeckten Personal- und Sachkosten einer zusätzlichen Fachkraftstelle im Bereich "Information und Beratung bei sexualisierter Gewalt" für den Zeitraum vom 01.01.2017 bis 31.12.2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschüsse des Kreises Euskirchen an Dritte (freie Träger der Wohlfahrtspflege u.a.) im Bereich Soziales hier: Antrag des Frauen helfen Frauen e.V. auf einen Zuschuss zu den ungedeckten Personal- und Sachkosten einer zusätzlichen Fachkraftstelle im Bereich "Information und Beratung bei sexualisierter Gewalt" für den Zeitraum vom 01.01.2017 bis 31.12.2019)

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17

Bestellung der Geschäftsbereichsleiterin IV, Frau Birgit Wonneberger-Wrede, zur neuen Vorsitzenden der Kommunalen Gesundheitskonferenz des Kreises Euskirchen (KGK)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Geschäftsbereichsleiterin IV, Frau Birgit Wonneberger-Wrede, zur neuen Vorsitzenden der Kommunalen Gesundheitskonferenz des Kreises Euskirchen (KGK)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung der Geschäftsbereichsleiterin IV, Frau Birgit Wonneberger-Wrede, zur neuen Vorsitzenden der Kommunalen Gesundheitskonferenz des Kreises Euskirchen (KGK))

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18

Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz hier: Ersatzwahl

Bearbeitetes Dokument: Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz hier: Ersatzwahl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz hier: Ersatzwahl)

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19

Erweiterung des Stellenplanes 2016 um 3,0 Planstellen im Bereich Unterhaltsvorschuss (Abteilung 51 - Jugend u. Familie)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung des Stellenplanes 2016 um 3,0 Planstellen im Bereich Unterhaltsvorschuss (Abteilung 51 - Jugend u. Familie)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung des Stellenplanes 2016 um 3,0 Planstellen im Bereich Unterhaltsvorschuss (Abteilung 51 - Jugend u. Familie))

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20

Antrag des Deutschen Roten Kreuzes, Kreisverband Euskirchen e. V., auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten der Ausstattung von 20 Plätzen für Kinder über drei Jahren in der Kindertageseinrichtung in 53902 Bad Münstereifel-Iversheim, An der Ley 36

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Deutschen Roten Kreuzes, Kreisverband Euskirchen e. V., auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten der Ausstattung von 20 Plätzen für Kinder über drei Jahren in der Kindertageseinrichtung in 53902 Bad Münstereifel-Iversheim, An der Ley 36

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Deutschen Roten Kreuzes, Kreisverband Euskirchen e. V., auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten der Ausstattung von 20 Plätzen für Kinder über drei Jahren in der Kindertageseinrichtung in 53902 Bad Münstereifel-Iversheim, An der Ley 36)

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21

Antrag der Stadt Euskirchen auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten des Neubaus von14 Plätzen für Kinder über drei Jahren und 6 Plätzen für Kinder unter drei Jahren in der Kindertageseinrichtung in 53879 Euskirchen, Gottfried-Disse-Straße 32

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Stadt Euskirchen auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten des Neubaus von14 Plätzen für Kinder über drei Jahren und 6 Plätzen für Kinder unter drei Jahren in der Kindertageseinrichtung in 53879 Euskirchen, Gottfried-Disse-Straße 32

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Stadt Euskirchen auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten des Neubaus von14 Plätzen für Kinder über drei Jahren und 6 Plätzen für Kinder unter drei Jahren in der Kindertageseinrichtung in 53879 Euskirchen, Gottfried-Disse-Straße 32)

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22

Fortschreibung Nahverkehrsplan Kreis Euskirchen Entwurf des Endberichts und Einleitung des Beteiligungsverfahrens

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Nahverkehrsplan Kreis Euskirchen Entwurf des Endberichts und Einleitung des Beteiligungsverfahrens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung Nahverkehrsplan Kreis Euskirchen Entwurf des Endberichts und Einleitung des Beteiligungsverfahrens)

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23

Geplante Direktvergabe eines Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) an die RVK als internen Betreiber über die Erbringung gemeinwirtschaftlicher Leistungen im ÖPNV

Bearbeitetes Dokument: Geplante Direktvergabe eines Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) an die RVK als internen Betreiber über die Erbringung gemeinwirtschaftlicher Leistungen im ÖPNV

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geplante Direktvergabe eines Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) an die RVK als internen Betreiber über die Erbringung gemeinwirtschaftlicher Leistungen im ÖPNV)

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24

Anfragen und Mitteilungen