Kreistag (5. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
24.06.15, 17:00
Ende
24.06.15, 18:40
Erstellt
01.09.14, 13:57
Aktualisiert
14.03.17, 13:39

Stichworte

Kreistag (5. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Kreistag)

Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Kreistag)

Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Umbesetzung im Ausschuss für Soziales und Gesundheit hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Ausschuss für Soziales und Gesundheit hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung im Ausschuss für Soziales und Gesundheit hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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4

Jahresabschlüsse 2009, 2010 und 2011: Ergebnisbehandlung

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschlüsse 2009, 2010 und 2011: Ergebnisbehandlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschlüsse 2009, 2010 und 2011: Ergebnisbehandlung)

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5

Gesamtabschluss 2010: Behandlung des Gesamtergebnisses

Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2010: Behandlung des Gesamtergebnisses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesamtabschluss 2010: Behandlung des Gesamtergebnisses)

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6

Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Kreises Euskirchen zum 31.12.2011

7

Beschluss über die Entlastung des Landrats für das Haushaltsjahr 2011

8

Beschluss über die Entlastung des Landrats für den Gesamtabschluss 2010

9

Beschluss über die Bestätigung des Gesamtabschlusses des Kreises Euskirchen zum 31.12.2010

10

Jahresabschluss 2014: Ermächtigungsübertragung - Nachtrag -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2014: Ermächtigungsübertragung - Nachtrag -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2014: Ermächtigungsübertragung - Nachtrag -)

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11

Projektaufruf: Erlebnis.NRW-Tourismuswirtschaft stärken Hier: Projektantrag "Qualitätsoffensive Wandern im Kreis Euskirchen"

Bearbeitetes Dokument: Projektaufruf: Erlebnis.NRW-Tourismuswirtschaft stärken Hier: Projektantrag "Qualitätsoffensive Wandern im Kreis Euskirchen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projektaufruf: Erlebnis.NRW-Tourismuswirtschaft stärken Hier: Projektantrag "Qualitätsoffensive Wandern im Kreis Euskirchen")

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Projektaufruf: Erlebnis.NRW-Tourismuswirtschaft stärken Hier: Projektantrag "Qualitätsoffensive Wandern im Kreis Euskirchen"

Bearbeitetes Dokument: Projektaufruf: Erlebnis.NRW-Tourismuswirtschaft stärken Hier: Projektantrag "Qualitätsoffensive Wandern im Kreis Euskirchen"

12

Inwertsetzung der 'LEP-Fläche Euskirchen/Weilerswist - Prime Site Rhine Region' im Rahmen des Projektaufrufs Regio.NRW hier: Antrag der SPD- und CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Inwertsetzung der 'LEP-Fläche Euskirchen/Weilerswist - Prime Site Rhine Region' im Rahmen des Projektaufrufs Regio.NRW hier: Antrag der SPD- und CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Inwertsetzung der 'LEP-Fläche Euskirchen/Weilerswist - Prime Site Rhine Region' im Rahmen des Projektaufrufs Regio.NRW hier: Antrag der SPD- und CDU-Fraktion)

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Inwertsetzung der 'LEP-Fläche Euskirchen/Weilerswist - Prime Site Rhine Region' im Rahmen des Projektaufrufs Regio.NRW hier: Antrag der SPD- und CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Inwertsetzung der 'LEP-Fläche Euskirchen/Weilerswist - Prime Site Rhine Region' im Rahmen des Projektaufrufs Regio.NRW hier: Antrag der SPD- und CDU-Fraktion

13

Konversion Vogelsang: Auswirkungen der Landesentscheidung zur Finanzierung Forum Vogelsang

Bearbeitetes Dokument: Konversion Vogelsang: Auswirkungen der Landesentscheidung zur Finanzierung Forum Vogelsang

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konversion Vogelsang: Auswirkungen der Landesentscheidung zur Finanzierung Forum Vogelsang)

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14

Förderung Restmittel Vogelsang hier: Antrag der Fraktionen von CDU und SPD im Kreistag Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Förderung Restmittel Vogelsang hier: Antrag der Fraktionen von CDU und SPD im Kreistag Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderung Restmittel Vogelsang hier: Antrag der Fraktionen von CDU und SPD im Kreistag Euskirchen)

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15

AGIT GmbH hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD im Kreistag Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: AGIT GmbH hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD im Kreistag Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (AGIT GmbH hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD im Kreistag Euskirchen)

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16

Übernahme der Schulträgeraufgaben für die Förderschule Matthias-Hagen-Schule zum 01.08.2015 durch den Kreis Euskirchen 1. Weiterführung des bestehenden Betreuungsangebotes "Offene Ganztagsschule im Primarbereich" zum Schuljahr 2015/16 2. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der „Offenen Ganztagsschule im Primarbereich“

Bearbeitetes Dokument: Übernahme der Schulträgeraufgaben für die Förderschule Matthias-Hagen-Schule zum 01.08.2015 durch den Kreis Euskirchen 1. Weiterführung des bestehenden Betreuungsangebotes "Offene Ganztagsschule im Primarbereich" zum Schuljahr 2015/16 2. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der „Offenen Ganztagsschule im Primarbereich“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme der Schulträgeraufgaben für die Förderschule Matthias-Hagen-Schule zum 01.08.2015 durch den Kreis Euskirchen 1. Weiterführung des bestehenden Betreuungsangebotes "Offene Ganztagsschule im Primarbereich" zum Schuljahr 2015/16 2. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der „Offenen Ganztagsschule im Primarbereich“)

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17

Sachstand betreffend Deutsch-Unterricht für Asylbewerber hier: Anfrage der UWV-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Sachstand betreffend Deutsch-Unterricht für Asylbewerber hier: Anfrage der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand betreffend Deutsch-Unterricht für Asylbewerber hier: Anfrage der UWV-Fraktion)

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Sachstand betreffend Deutsch-Unterricht für Asylbewerber hier: Anfrage der UWV-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Sachstand betreffend Deutsch-Unterricht für Asylbewerber hier: Anfrage der UWV-Fraktion

18

Aufstellung einer Containeranlage für die vorübergehende Erweiterung der Kindertageseinrichtung „Magische 12“ in Bad Münstereifel

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung einer Containeranlage für die vorübergehende Erweiterung der Kindertageseinrichtung „Magische 12“ in Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung einer Containeranlage für die vorübergehende Erweiterung der Kindertageseinrichtung „Magische 12“ in Bad Münstereifel)

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19

Verlängerung der Kooperations- und Leistungsvereinbarungen mit den Familienbildungsstätten bis zum 31.12.2018

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung der Kooperations- und Leistungsvereinbarungen mit den Familienbildungsstätten bis zum 31.12.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlängerung der Kooperations- und Leistungsvereinbarungen mit den Familienbildungsstätten bis zum 31.12.2018)

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20

Verlängerung der Leistungsvereinbarungen zwischen der Arbeiterwohlfahrt, Regionalverband Rhein-Erft & Euskirchen e.V., und dem Kreis Euskirchen über die Vermittlung und Überwachung von Arbeitsauflagen im Kreisgebiet bis zum 31.12.2018

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung der Leistungsvereinbarungen zwischen der Arbeiterwohlfahrt, Regionalverband Rhein-Erft & Euskirchen e.V., und dem Kreis Euskirchen über die Vermittlung und Überwachung von Arbeitsauflagen im Kreisgebiet bis zum 31.12.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlängerung der Leistungsvereinbarungen zwischen der Arbeiterwohlfahrt, Regionalverband Rhein-Erft & Euskirchen e.V., und dem Kreis Euskirchen über die Vermittlung und Überwachung von Arbeitsauflagen im Kreisgebiet bis zum 31.12.2018)

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21

Verlängerung der Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt Rheinbach, Fachbereich Jugend, Schule und Sport, und dem Kreis Euskirchen zur Durchführung von sozialen Trainingskursen bis zum 31.12.2018

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung der Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt Rheinbach, Fachbereich Jugend, Schule und Sport, und dem Kreis Euskirchen zur Durchführung von sozialen Trainingskursen bis zum 31.12.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlängerung der Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt Rheinbach, Fachbereich Jugend, Schule und Sport, und dem Kreis Euskirchen zur Durchführung von sozialen Trainingskursen bis zum 31.12.2018)

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22

Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan für den Kreis Euskirchen für den Zeitraum vom 01.01.2016 bis zum 31.12.2018

Bearbeitetes Dokument: Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan für den Kreis Euskirchen für den Zeitraum vom 01.01.2016 bis zum 31.12.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan für den Kreis Euskirchen für den Zeitraum vom 01.01.2016 bis zum 31.12.2018)

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23

Laufzeit Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan hier: Antrag der SPD- und CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Laufzeit Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan hier: Antrag der SPD- und CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Laufzeit Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan hier: Antrag der SPD- und CDU-Fraktion)

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24

Konzept zur Unterstützung der Familienzentren sowie Weiterentwicklung des Kinderschutzes im Kreis Euskirchen – EU.KITA/EU.FUN hier: Unbefristete Weiterführung des Projektes (KT-Beschlüsse V 469/2008 und V 94/2010)

Bearbeitetes Dokument: Konzept zur Unterstützung der Familienzentren sowie Weiterentwicklung des Kinderschutzes im Kreis Euskirchen – EU.KITA/EU.FUN hier: Unbefristete Weiterführung des Projektes (KT-Beschlüsse V 469/2008 und V 94/2010)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konzept zur Unterstützung der Familienzentren sowie Weiterentwicklung des Kinderschutzes im Kreis Euskirchen – EU.KITA/EU.FUN hier: Unbefristete Weiterführung des Projektes (KT-Beschlüsse V 469/2008 und V 94/2010))

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25

Antrag der Fachklinik für Psychiatrie und Psychotherapie der Marienborn gGmbH Zülpich auf Fortführung der Gerontopsychiatrischen Beratung im Rahmen des Gerontopsychiatrischen Zentrums (Gerontopsychiatrische Beratungsstelle)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fachklinik für Psychiatrie und Psychotherapie der Marienborn gGmbH Zülpich auf Fortführung der Gerontopsychiatrischen Beratung im Rahmen des Gerontopsychiatrischen Zentrums (Gerontopsychiatrische Beratungsstelle)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fachklinik für Psychiatrie und Psychotherapie der Marienborn gGmbH Zülpich auf Fortführung der Gerontopsychiatrischen Beratung im Rahmen des Gerontopsychiatrischen Zentrums (Gerontopsychiatrische Beratungsstelle))

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26

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Kreises Euskirchen a) Abstimmung mit den benachbarten Aufgabenträgern b) Anfrage der Kommunen des Schleidener Tals zur gesonderten Betrachtung der Linie 829 im Rahmen der ÖPNV-Umlage

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Kreises Euskirchen a) Abstimmung mit den benachbarten Aufgabenträgern b) Anfrage der Kommunen des Schleidener Tals zur gesonderten Betrachtung der Linie 829 im Rahmen der ÖPNV-Umlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Kreises Euskirchen a) Abstimmung mit den benachbarten Aufgabenträgern b) Anfrage der Kommunen des Schleidener Tals zur gesonderten Betrachtung der Linie 829 im Rahmen der ÖPNV-Umlage)

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Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Kreises Euskirchen a) Abstimmung mit den benachbarten Aufgabenträgern b) Anfrage der Kommunen des Schleidener Tals zur gesonderten Betrachtung der Linie 829 im Rahmen der ÖPNV-Umlage

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Kreises Euskirchen a) Abstimmung mit den benachbarten Aufgabenträgern b) Anfrage der Kommunen des Schleidener Tals zur gesonderten Betrachtung der Linie 829 im Rahmen der ÖPNV-Umlage

27

Berichte und Mitteilungen des Landrates -Mündl. Vortrag-

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Übernahme des Eigenanteils nach § 20 Kinderbildungsgesetz für den Betrieb einer Gruppe in der Kindertageseinrichtung „Magische 12“, 53902 Bad Münstereifel