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Haupt- und Finanzausschuss (3. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
12.03.15, 18:02
Ende
12.03.15, 19:43
Erstellt
19.12.14, 11:27
Aktualisiert
19.03.15, 18:39

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ausschussmitglieder

3.

Anregungen und Beschwerden

3.1

Antrag auf Durchführung von Verkehrssicherungsmaßnahmen im Bereich des Hudeweges

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Durchführung von Verkehrssicherungsmaßnahmen im Bereich des Hudeweges

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag auf Durchführung von Verkehrssicherungsmaßnahmen im Bereich des Hudeweges)

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3.2

Wegbeleuchtung in der Siedlung/Nachtabschaltung-Siedlung ehemals "Möbel Fillies"

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wegbeleuchtung in der Siedlung/Nachtabschaltung-Siedlung ehemals "Möbel Fillies")

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3.3

Entwässerungssituation Oststraße

Bearbeitetes Dokument: Entwässerungssituation Oststraße

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Entwässerungssituation Oststraße)

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4.

Zukünftige Nutzung von Räumlichkeiten in der Grundschule Asemissen hier: Mitteilung der Verwaltung

Bearbeitetes Dokument: Zukünftige Nutzung von Räumlichkeiten in der Grundschule Asemissen hier: Mitteilung der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Zukünftige Nutzung von Räumlichkeiten in der Grundschule Asemissen hier: Mitteilung der Verwaltung)

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5.

Straßenbauprogramm nach Kommunalabgabengesetz (KAG) ab dem Jahr 2016 hier: Beschlussfassung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Straßenbauprogramm nach Kommunalabgabengesetz (KAG) ab dem Jahr 2016 hier: Beschlussfassung)

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6.

Haushaltsplanentwurf 2015

6.1

Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplan 2015 erhobener Einwendungen seitens der Einwohner oder Abgabepflichtigen im Sinne von § 80 Nr. 3 GO NW (neue Fassung)

6.2

Beratung und Beschlussempfehlung über die Haushaltssatzung 2015 nebst Anlagen

6.2.1

Beratung über die den Haupt- und Finanzausschuss betreffenden Produkte

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung über die den Haupt- und Finanzausschuss betreffenden Produkte)

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6.2.2

Haushalt 2015 hier: Beratung der Änderungsvorschläge der Verwaltung und der Fachausschüsse

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2015 hier: Beratung der Änderungsvorschläge der Verwaltung und der Fachausschüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Haushalt 2015 hier: Beratung der Änderungsvorschläge der Verwaltung und der Fachausschüsse)

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6.2.3

Beschlussempfehlung über die Haushaltssatzung 2015 an den Rat

Ergebnisprotokoll: Infotext (Beschlussempfehlung über die Haushaltssatzung 2015 an den Rat)

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7.

Beratung über den Stellenplanentwurf und Beschlussempfehlung an den Rat

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung über den Stellenplanentwurf und Beschlussempfehlung an den Rat)

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8.

Ortsrecht

8.1

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe hier: Teilnahmerechte von Ausschussmitgliedern

8.2

Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe (Zuständigkeitsordnung) hier: Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Biotopver- netzung in Leopoldshöhe

8.3

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Leopoldshöhe)

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