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Kreistag (3. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
10.12.14, 16:00
Ende
10.12.14, 19:50
Erstellt
23.10.13, 15:00
Aktualisiert
25.02.15, 10:50

Stichworte

Kreistag (3. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Einladung (Kreistag)

Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Kreistag)

Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

2.1

Wiederbestellung der Mitglieder des Vorstandes der Kreissparkasse Euskirchen

3

Resolution: Das Freihandelsabkommen TTIP stoppen - Kommunale Daseinsvorsorge schützen

Bearbeitetes Dokument: Resolution: Das Freihandelsabkommen TTIP stoppen - Kommunale Daseinsvorsorge schützen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Resolution: Das Freihandelsabkommen TTIP stoppen - Kommunale Daseinsvorsorge schützen)

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3.1

Kreistag Euskirchen unterstützt Positionspapier der kommunalen Spitzenverbände zum Freihandelsabkommen TTIP hier: Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE

Bearbeitetes Dokument: Kreistag Euskirchen unterstützt Positionspapier der kommunalen Spitzenverbände zum Freihandelsabkommen TTIP hier: Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreistag Euskirchen unterstützt Positionspapier der kommunalen Spitzenverbände zum Freihandelsabkommen TTIP hier: Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE)

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4

Abschaltung des Atomkraftwerks Tihange in Belgien hier: Resolution der Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Bearbeitetes Dokument: Abschaltung des Atomkraftwerks Tihange in Belgien hier: Resolution der Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschaltung des Atomkraftwerks Tihange in Belgien hier: Resolution der Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN)

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Abschaltung des Atomkraftwerks Tihange in Belgien hier: Resolution der Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Bearbeitetes Dokument: Abschaltung des Atomkraftwerks Tihange in Belgien hier: Resolution der Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

5

Umsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK) - Aktueller Sachstand

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK) - Aktueller Sachstand

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK) - Aktueller Sachstand)

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6

DemografieInitiative Kreis Euskirchen – Zwischenbericht zu den Projekten und Vorschlag zur Mittelübertragung 2014/2015

Bearbeitetes Dokument: DemografieInitiative Kreis Euskirchen – Zwischenbericht zu den Projekten und Vorschlag zur Mittelübertragung 2014/2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (DemografieInitiative Kreis Euskirchen – Zwischenbericht zu den Projekten und Vorschlag zur Mittelübertragung 2014/2015)

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7

Erstellung Breitbandkabelnetz hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion

Bearbeitetes Dokument: Erstellung Breitbandkabelnetz hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung Breitbandkabelnetz hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion)

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8

Frauenförderplan für die Kreisverwaltung Euskirchen in der Fassung der Fortschreibung 2015 - 2017

Bearbeitetes Dokument: Frauenförderplan für die Kreisverwaltung Euskirchen in der Fassung der Fortschreibung 2015 - 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Frauenförderplan für die Kreisverwaltung Euskirchen in der Fassung der Fortschreibung 2015 - 2017)

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9

Änderung des Taxentarifes vom 09.10.2013

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Taxentarifes vom 09.10.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Taxentarifes vom 09.10.2013)

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10

Auslaufende Auflösung der Don-Bosco-Schule, Förderschule des Kreises Euskirchen mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung, ab dem Schuljahr 2015/2016 (01.08.2015)

Bearbeitetes Dokument: Auslaufende Auflösung der Don-Bosco-Schule, Förderschule des Kreises Euskirchen mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung, ab dem Schuljahr 2015/2016 (01.08.2015)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auslaufende Auflösung der Don-Bosco-Schule, Förderschule des Kreises Euskirchen mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung, ab dem Schuljahr 2015/2016 (01.08.2015))

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11

Einsatz von Integrationshilfen insbesondere an Förderschulen hier: Antrag der CDU- und SPD-Kreistagsfraktionen

Bearbeitetes Dokument: Einsatz von Integrationshilfen insbesondere an Förderschulen hier: Antrag der CDU- und SPD-Kreistagsfraktionen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einsatz von Integrationshilfen insbesondere an Förderschulen hier: Antrag der CDU- und SPD-Kreistagsfraktionen)

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12

Überprüfung der Trägerschaft von Förderschulen hier: Antrag der CDU- und SPD-Kreistagsfraktionen

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Trägerschaft von Förderschulen hier: Antrag der CDU- und SPD-Kreistagsfraktionen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überprüfung der Trägerschaft von Förderschulen hier: Antrag der CDU- und SPD-Kreistagsfraktionen)

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13

Entwicklung und Umsetzung eines Konzeptes zur Beschulung junger/jugendlicher Flüchtlinge im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD- und CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung und Umsetzung eines Konzeptes zur Beschulung junger/jugendlicher Flüchtlinge im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD- und CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung und Umsetzung eines Konzeptes zur Beschulung junger/jugendlicher Flüchtlinge im Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD- und CDU-Fraktion)

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14

Bezuschussung von Kindergärten in kommunaler Trägerschaft für das Kindergartenjahr 2015/2016

Bearbeitetes Dokument: Bezuschussung von Kindergärten in kommunaler Trägerschaft für das Kindergartenjahr 2015/2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bezuschussung von Kindergärten in kommunaler Trägerschaft für das Kindergartenjahr 2015/2016)

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15

Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz hier: Ersatzwahl

Bearbeitetes Dokument: Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz hier: Ersatzwahl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz hier: Ersatzwahl)

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16

Erzeugung von Aromastoffen hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Erzeugung von Aromastoffen hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erzeugung von Aromastoffen hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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Erzeugung von Aromastoffen hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Erzeugung von Aromastoffen hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

17

Sperrung von Wald- und Wanderwegen im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der CDU-Kreistagsfraktion

Bearbeitetes Dokument: Sperrung von Wald- und Wanderwegen im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der CDU-Kreistagsfraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sperrung von Wald- und Wanderwegen im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der CDU-Kreistagsfraktion)

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Sperrung von Wald- und Wanderwegen im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der CDU-Kreistagsfraktion

Bearbeitetes Dokument: Sperrung von Wald- und Wanderwegen im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der CDU-Kreistagsfraktion

18

Demographische Entwicklung im ländlichen Bereich hier: Resolution der CDU-Kreistagsfraktion

Bearbeitetes Dokument: Demographische Entwicklung im ländlichen Bereich hier: Resolution der CDU-Kreistagsfraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Demographische Entwicklung im ländlichen Bereich hier: Resolution der CDU-Kreistagsfraktion)

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19

Erlass der Sechsten Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen vom 21.12.2005

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Sechsten Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen vom 21.12.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Sechsten Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen vom 21.12.2005)

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20

Förderung kommunaler Straßenbau hier: Antrag der CDU- und SPD-Kreistagsfraktion

Bearbeitetes Dokument: Förderung kommunaler Straßenbau hier: Antrag der CDU- und SPD-Kreistagsfraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderung kommunaler Straßenbau hier: Antrag der CDU- und SPD-Kreistagsfraktion)

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21

Vorlagen, Anträge und Informationen zur Haushaltssatzung 2015

21.1

Stellungnahme der Verwaltung

21.2

Stellungnahmen / Haushaltsreden der Fraktionen

21.3

Haushaltssatzung 2015: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NRW

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2015: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2015: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NRW)

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Haushaltssatzung 2015: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NRW

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2015: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NRW

Haushaltssatzung 2015: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NRW

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2015: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NRW

21.4

Sozialer Stellenplan und inklusive Arbeitsplätze in der Kreisverwaltung hier: gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Kreistagsfraktion

Bearbeitetes Dokument: Sozialer Stellenplan und inklusive Arbeitsplätze in der Kreisverwaltung hier: gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Kreistagsfraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sozialer Stellenplan und inklusive Arbeitsplätze in der Kreisverwaltung hier: gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Kreistagsfraktion)

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Schreiben der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN

21.5

Berücksichtigung von Einfacharbeitsplätzen im Stellenplan 2015 Hier: Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Berücksichtigung von Einfacharbeitsplätzen im Stellenplan 2015 Hier: Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berücksichtigung von Einfacharbeitsplätzen im Stellenplan 2015 Hier: Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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21.6

Stellenplan 2015

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2015)

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Stellenplan 2015 hier: Stellungnahme des Personalrates zum Stellenplanentwurf 2015

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2015 hier: Stellungnahme des Personalrates zum Stellenplanentwurf 2015

Stellenplan 2015 hier: Stellenplanentwurf 2015 des Jobcenters EU-aktiv

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2015 hier: Stellenplanentwurf 2015 des Jobcenters EU-aktiv

21.7

Beteiligungsbericht 2013

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligungsbericht 2013)

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21.8

Haushalt 2015 hier: Antrag der UWV-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2015 hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2015 hier: Antrag der UWV-Fraktion)

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21.9

Verwendung der Ausgleichsrücklage hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Ausgleichsrücklage hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der Ausgleichsrücklage hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion)

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21.10

DemografieInitiative - Reduzierung des Haushaltsansatzes 2015 hier: Antrag der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: DemografieInitiative - Reduzierung des Haushaltsansatzes 2015 hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (DemografieInitiative - Reduzierung des Haushaltsansatzes 2015 hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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21.11

Teilnahme am Bundesprogramm 'Demokratie Leben' hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Teilnahme am Bundesprogramm 'Demokratie Leben' hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Teilnahme am Bundesprogramm 'Demokratie Leben' hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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Teilnahme am Bundesprogramm 'Demokratie Leben' hier: Antrag der SPD-Fraktion

21.12

Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2015

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2015)

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Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2015; Veränderungsliste

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2015; Veränderungsliste

Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2015; 2. Veränderungsliste

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2015; 2. Veränderungsliste

22

Berichte und Mitteilungen des Landrates -Mündl. Vortrag-

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Informationen über IS-Kämpfer aus dem Kreis Euskirchen

2

vogelsang ip gemeinnützige GmbH - Sonderzuschuss für die Projektmaßnahme "Sanierung und Umbau Forum Vogelsang"

3

Richtlinie des Kreises Euskirchen über die Anlage von liquiden Mitteln hier: Änderung der Richtlinie

Änderung der Richtlinie des Kreises Euskirchen über die Anlage von liquiden Mitteln (Vorlage V 84/2014) hier: gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Kreistagsfraktion

4

Berichte und Mitteilungen des Landrates -Mündl. Vortrag-