Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Informationen des Bürgermeisters
Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien
Antrag der Ev.-ref. Kirchengemeinde Helpup hier: Mitfinanzierung von Verabschiedungsräumen
Ergebnis: Zurückverwiesen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Ev.-ref. Kirchengemeinde Helpup hier: Mitfinanzierung von Verabschiedungsräumen
Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2011 gem. § 96 GO NRW i. V. m. § 37 GemHVO NRW
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2011 gem. § 96 GO NRW i. V. m. § 37 GemHVO NRW
Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2011
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2011
Verlustausgleich des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe (KGL) durch den Kernhaushalt im Jahresabschluss 2011
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Verlustausgleich des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe (KGL) durch den Kernhaushalt im Jahresabschluss 2011
Erlass einer Hebesatz-Satzung für das Haushaltsjahr 2013
Ergebnis: - 26 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatz-Satzung für das Haushaltsjahr 2013
Anträge der Fraktionen hier: Ausschussumbesetzungen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Sicherung und Nutzung öffentlichen Archivguts zwi-schen den Städten Barntrup, Horn-Bad Meinberg, Lügde und Schieder-Schwalenberg, den Gemeinden Leopoldshöhe und Schlangen sowie dem Kreis Lippe (Interkommunale Kooperation zum Archivwesen)
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Sicherung und Nutzung öffentlichen Archivguts zwi-schen den Städten Barntrup, Horn-Bad Meinberg, Lügde und Schieder-Schwalenberg, den Gemeinden Leopoldshöhe und Schlangen sowie dem Kreis Lippe (Interkommunale Kooperation zum Archivwesen))
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Gemeinde Leopoldshöhe und dem Kreis Lippe und den 15 Städten und Gemeinden im Kreis Lippe zur Wahrnehmung der Aufgaben einer gemeinsamen kommunalen Statistikstelle durch den Kreis Lippe
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Gemeinde Leopoldshöhe und dem Kreis Lippe und den 15 Städten und Gemeinden im Kreis Lippe zur Wahrnehmung der Aufgaben einer gemeinsamen kommunalen Statistikstelle durch den Kreis Lippe)
Neufassung der Sportförderrichtlinien der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Sportförderrichtlinien der Gemeinde Leopoldshöhe
Abschluss von Nutzungsverträgen mit den TuS-Sportvereinen
Ergebnis: - 28 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Abschluss von Nutzungsverträgen mit den TuS-Sportvereinen
Abfallentsorgung hier: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2013
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgung hier: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2013
Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungs-wesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungs-wesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe
Ordnungsbehördliche Verordnungen
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Leopoldshöhe
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktverkehrs in der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktverkehrs in der Gemeinde Leopoldshöhe
5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - 28 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe
Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leopoldshöhe in den Bereichen „Bobes Feld“ und „Im Schmeltebruch“ und Aufstellung eines Bebauungsplanes "Im Schmeltebruch"
Ergebnis: - 24 Ja-Stimme(n), 6 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leopoldshöhe in den Bereichen „Bobes Feld“ und „Im Schmeltebruch“ und Aufstellung eines Bebauungsplanes "Im Schmeltebruch"
Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes im Ortsteil Bechterdissen hier: Bebauung des ehemaligen Fillies-Geländes
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes im Ortsteil Bechterdissen hier: Bebauung des ehemaligen Fillies-Geländes
Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes im Ortsteil Bechterdissen hier: Bebauung des ehemaligen Fillies-Geländes
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes im Ortsteil Bechterdissen hier: Bebauung des ehemaligen Fillies-Geländes
Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2011
Jahresabschluss des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe (KGL)
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2011 des KGL
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2011 des KGL
Jahresabschluss der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung (LIL)
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2011 der LIL
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2011 der LIL
Jahresabschluss des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2011
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2011
Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2011
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2011
