Rat (21. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
13.12.12, 18:36
Ende
13.12.12, 20:24
Erstellt
20.12.11, 09:22
Aktualisiert
07.01.13, 12:03

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ratsmitglieder

3.

Informationen des Bürgermeisters

4.

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

5.

Antrag der Ev.-ref. Kirchengemeinde Helpup hier: Mitfinanzierung von Verabschiedungsräumen

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Ev.-ref. Kirchengemeinde Helpup hier: Mitfinanzierung von Verabschiedungsräumen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Ev.-ref. Kirchengemeinde Helpup hier: Mitfinanzierung von Verabschiedungsräumen)

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6.

Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2011 gem. § 96 GO NRW i. V. m. § 37 GemHVO NRW

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2011 gem. § 96 GO NRW i. V. m. § 37 GemHVO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2011 gem. § 96 GO NRW i. V. m. § 37 GemHVO NRW)

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7.

Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2011

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2011)

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8.

Verlustausgleich des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe (KGL) durch den Kernhaushalt im Jahresabschluss 2011

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Verlustausgleich des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe (KGL) durch den Kernhaushalt im Jahresabschluss 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Verlustausgleich des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe (KGL) durch den Kernhaushalt im Jahresabschluss 2011)

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9.

Erlass einer Hebesatz-Satzung für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: - 26 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatz-Satzung für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Erlass einer Hebesatz-Satzung für das Haushaltsjahr 2013)

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10.

Anträge der Fraktionen hier: Ausschussumbesetzungen

10.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 11. Dezember 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion vom 11. Dezember 2012)

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10.2

Antrag der SPD-Fraktion vom 12. Dezember 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion vom 12. Dezember 2012)

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11.

Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen

11.1

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Sicherung und Nutzung öffentlichen Archivguts zwi-schen den Städten Barntrup, Horn-Bad Meinberg, Lügde und Schieder-Schwalenberg, den Gemeinden Leopoldshöhe und Schlangen sowie dem Kreis Lippe (Interkommunale Kooperation zum Archivwesen)

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Sicherung und Nutzung öffentlichen Archivguts zwi-schen den Städten Barntrup, Horn-Bad Meinberg, Lügde und Schieder-Schwalenberg, den Gemeinden Leopoldshöhe und Schlangen sowie dem Kreis Lippe (Interkommunale Kooperation zum Archivwesen)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Sicherung und Nutzung öffentlichen Archivguts zwi-schen den Städten Barntrup, Horn-Bad Meinberg, Lügde und Schieder-Schwalenberg, den Gemeinden Leopoldshöhe und Schlangen sowie dem Kreis Lippe (Interkommunale Kooperation zum Archivwesen))

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11.2

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Gemeinde Leopoldshöhe und dem Kreis Lippe und den 15 Städten und Gemeinden im Kreis Lippe zur Wahrnehmung der Aufgaben einer gemeinsamen kommunalen Statistikstelle durch den Kreis Lippe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Gemeinde Leopoldshöhe und dem Kreis Lippe und den 15 Städten und Gemeinden im Kreis Lippe zur Wahrnehmung der Aufgaben einer gemeinsamen kommunalen Statistikstelle durch den Kreis Lippe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Gemeinde Leopoldshöhe und dem Kreis Lippe und den 15 Städten und Gemeinden im Kreis Lippe zur Wahrnehmung der Aufgaben einer gemeinsamen kommunalen Statistikstelle durch den Kreis Lippe)

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12.

Neufassung der Sportförderrichtlinien der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Sportförderrichtlinien der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Sportförderrichtlinien der Gemeinde Leopoldshöhe)

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13.

Abschluss von Nutzungsverträgen mit den TuS-Sportvereinen

Ergebnis: - 28 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Abschluss von Nutzungsverträgen mit den TuS-Sportvereinen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Abschluss von Nutzungsverträgen mit den TuS-Sportvereinen)

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14.

Abfallentsorgung hier: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2013

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgung hier: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Abfallentsorgung hier: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2013)

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15.

Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungs-wesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungs-wesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungs-wesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe)

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16.

Ordnungsbehördliche Verordnungen

16.1

Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Leopoldshöhe)

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16.2

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktverkehrs in der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktverkehrs in der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktverkehrs in der Gemeinde Leopoldshöhe)

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17.

5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - 28 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe)

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18.

Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leopoldshöhe in den Bereichen „Bobes Feld“ und „Im Schmeltebruch“ und Aufstellung eines Bebauungsplanes "Im Schmeltebruch"

Ergebnis: - 24 Ja-Stimme(n), 6 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leopoldshöhe in den Bereichen „Bobes Feld“ und „Im Schmeltebruch“ und Aufstellung eines Bebauungsplanes "Im Schmeltebruch"

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leopoldshöhe in den Bereichen „Bobes Feld“ und „Im Schmeltebruch“ und Aufstellung eines Bebauungsplanes "Im Schmeltebruch")

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19.

Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes im Ortsteil Bechterdissen hier: Bebauung des ehemaligen Fillies-Geländes

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes im Ortsteil Bechterdissen hier: Bebauung des ehemaligen Fillies-Geländes

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes im Ortsteil Bechterdissen hier: Bebauung des ehemaligen Fillies-Geländes)

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Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes im Ortsteil Bechterdissen hier: Bebauung des ehemaligen Fillies-Geländes

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes im Ortsteil Bechterdissen hier: Bebauung des ehemaligen Fillies-Geländes

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes im Ortsteil Bechterdissen hier: Bebauung des ehemaligen Fillies-Geländes)

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20.

Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2011

20.1

Jahresabschluss des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe (KGL)

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2011 des KGL

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2011 des KGL

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2011 des KGL)

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20.2

Jahresabschluss der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung (LIL)

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2011 der LIL

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2011 der LIL

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2011 der LIL)

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20.3

Jahresabschluss des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2011

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2011)

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20.4

Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2011

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2011)

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21.

Resolution

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Resolution )

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