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Kreistag (4. 4. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
23.06.10, 17:00
Ende
23.06.10, 18:05
Erstellt
02.10.09, 13:15
Aktualisiert
25.08.10, 04:24

Stichworte

Kreistag (4. 4. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Einladung (Kreistag)

Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2009; a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2009; a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2009; a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane)

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4

Fragestunde für Einwohner/innen in den Sitzungen des Kreistages

Bearbeitetes Dokument: Fragestunde für Einwohner/innen in den Sitzungen des Kreistages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fragestunde für Einwohner/innen in den Sitzungen des Kreistages)

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5

Handlungskonzept zum demografischen Wandel im Kreis Euskirchen - Vorstellung und weiteres Vorgehen

Bearbeitetes Dokument: Handlungskonzept zum demografischen Wandel im Kreis Euskirchen - Vorstellung und weiteres Vorgehen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Handlungskonzept zum demografischen Wandel im Kreis Euskirchen - Vorstellung und weiteres Vorgehen)

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6

Förderprojekt "Forum Vogelsang / Teilprojekt Sanierung und Umbau" - Abschluss eines Weiterleitungsvertrages

Bearbeitetes Dokument: Förderprojekt "Forum Vogelsang / Teilprojekt Sanierung und Umbau" - Abschluss eines Weiterleitungsvertrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderprojekt "Forum Vogelsang / Teilprojekt Sanierung und Umbau" - Abschluss eines Weiterleitungsvertrages)

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7

Neuordnung der regionalen Strukturen der Wirtschaftsförderung in der Region Aachen - Düren - Euskirchen - Heinsberg

Bearbeitetes Dokument: Neuordnung der regionalen Strukturen der Wirtschaftsförderung in der Region Aachen - Düren - Euskirchen - Heinsberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuordnung der regionalen Strukturen der Wirtschaftsförderung in der Region Aachen - Düren - Euskirchen - Heinsberg)

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8

Europäische Dienstleistungsrichtlinie hier:Kooperationsvereinbarung zur Einrichtung eines "Einheitlichen Ansprechpartners" für die Region Aachen

Bearbeitetes Dokument: Europäische Dienstleistungsrichtlinie hier:Kooperationsvereinbarung zur Einrichtung eines "Einheitlichen Ansprechpartners" für die Region Aachen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Europäische Dienstleistungsrichtlinie hier:Kooperationsvereinbarung zur Einrichtung eines "Einheitlichen Ansprechpartners" für die Region Aachen)

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8.1

Ergänzung der Besonderen Dienstanweisung des Kreises Euskirchen für die Vergabe von Aufträgen hinsichtlich der Tariftreue hier: Antrag der Fraktion Die Linke

Bearbeitetes Dokument: Ergänzung der Besonderen Dienstanweisung des Kreises Euskirchen für die Vergabe von Aufträgen hinsichtlich der Tariftreue hier: Antrag der Fraktion Die Linke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzung der Besonderen Dienstanweisung des Kreises Euskirchen für die Vergabe von Aufträgen hinsichtlich der Tariftreue hier: Antrag der Fraktion Die Linke)

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8.2

Umbesetzung in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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8.3

Umbesetzung in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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8.4

Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen mit neuen sachkundigen Bürger/innen hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen mit neuen sachkundigen Bürger/innen hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen mit neuen sachkundigen Bürger/innen hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE)

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9

Benennung von Personen für die Tätigkeit im Beirat der Justizvollzugsanstalt Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Personen für die Tätigkeit im Beirat der Justizvollzugsanstalt Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung von Personen für die Tätigkeit im Beirat der Justizvollzugsanstalt Euskirchen)

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10

Gesetz zur Schaffung von mehr Transparenz in öffentlichen Unternehmen im Lande Nordrhein-Westfalen (Transparenzgesetz)

Bearbeitetes Dokument: Gesetz zur Schaffung von mehr Transparenz in öffentlichen Unternehmen im Lande Nordrhein-Westfalen (Transparenzgesetz)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesetz zur Schaffung von mehr Transparenz in öffentlichen Unternehmen im Lande Nordrhein-Westfalen (Transparenzgesetz))

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11

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH (KKM)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH (KKM)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Gesellschaftsvertrages der Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH (KKM))

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11.1

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH (KKM)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH (KKM)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Gesellschaftsvertrages der Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH (KKM))

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12

Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) zur Untersuchung von Lebensmittelproben

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) zur Untersuchung von Lebensmittelproben

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) zur Untersuchung von Lebensmittelproben)

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12.1

Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) zur Untersuchung von Lebensmittelproben

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) zur Untersuchung von Lebensmittelproben

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) zur Untersuchung von Lebensmittelproben)

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13

SGB II - Neuorganisation zum 01.01.2011

Bearbeitetes Dokument: SGB II - Neuorganisation zum 01.01.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (SGB II - Neuorganisation zum 01.01.2011)

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14

Personalzuweisung ab dem 01.01.2011 in die "Gemeinsame Einrichtung" EU-aktiv hier: Antrag der Gemeinde Nettersheim vom 28.05.2010

Bearbeitetes Dokument: Personalzuweisung ab dem 01.01.2011 in die "Gemeinsame Einrichtung" EU-aktiv hier: Antrag der Gemeinde Nettersheim vom 28.05.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personalzuweisung ab dem 01.01.2011 in die "Gemeinsame Einrichtung" EU-aktiv hier: Antrag der Gemeinde Nettersheim vom 28.05.2010)

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15

"Gemeinsame Einrichtung" EU-Aktiv hier: Anfrage der Stadt Bad Münstereifel vom 27.05.2010

Bearbeitetes Dokument: "Gemeinsame Einrichtung" EU-Aktiv hier: Anfrage der Stadt Bad Münstereifel vom 27.05.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ("Gemeinsame Einrichtung" EU-Aktiv hier: Anfrage der Stadt Bad Münstereifel vom 27.05.2010)

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16

"Gemeinsame Einrichtung" EU-aktiv hier: Antrag der Gemeinde Blankenheim vom 01.06.2010

Bearbeitetes Dokument: "Gemeinsame Einrichtung" EU-aktiv hier: Antrag der Gemeinde Blankenheim vom 01.06.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ("Gemeinsame Einrichtung" EU-aktiv hier: Antrag der Gemeinde Blankenheim vom 01.06.2010)

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17

Zuschüsse des Kreises an Dritte (freie Träger der Wohlfahrtspflege u. a. ) in den Bereichen Soziales und Gesundheit - Verlängerung der bis zum 31.12.2010 befristeten Vereinbarungen über Leistungen, Qualitätsentwicklungen und Ziele für weitere drei Ja

Bearbeitetes Dokument: Zuschüsse des Kreises an Dritte (freie Träger der Wohlfahrtspflege u. a. ) in den Bereichen Soziales und Gesundheit - Verlängerung der bis zum 31.12.2010 befristeten Vereinbarungen über Leistungen, Qualitätsentwicklungen und Ziele für weitere drei Ja

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschüsse des Kreises an Dritte (freie Träger der Wohlfahrtspflege u. a. ) in den Bereichen Soziales und Gesundheit - Verlängerung der bis zum 31.12.2010 befristeten Vereinbarungen über Leistungen, Qualitätsentwicklungen und Ziele für weitere drei Ja )

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17.1

Zuschüsse des Kreises an Dritte (freie Träger der Wohlfahrtspflege u. a. ) in den Bereichen Soziales und Gesundheit - Verlängerung der bis zum 31.12.2010 befristeten Vereinbarungen über Leistungen, Qualitätsentwicklungen und Ziele für weitere drei Ja

Bearbeitetes Dokument: Zuschüsse des Kreises an Dritte (freie Träger der Wohlfahrtspflege u. a. ) in den Bereichen Soziales und Gesundheit - Verlängerung der bis zum 31.12.2010 befristeten Vereinbarungen über Leistungen, Qualitätsentwicklungen und Ziele für weitere drei Ja

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschüsse des Kreises an Dritte (freie Träger der Wohlfahrtspflege u. a. ) in den Bereichen Soziales und Gesundheit - Verlängerung der bis zum 31.12.2010 befristeten Vereinbarungen über Leistungen, Qualitätsentwicklungen und Ziele für weitere drei Ja )

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18

Antrag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege im Kreis Euskirchen vom 26.05.2010 hier: Leistungsvereinbarung zur Förderung und Qualifizierung des Ehrenamtes

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege im Kreis Euskirchen vom 26.05.2010 hier: Leistungsvereinbarung zur Förderung und Qualifizierung des Ehrenamtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege im Kreis Euskirchen vom 26.05.2010 hier: Leistungsvereinbarung zur Förderung und Qualifizierung des Ehrenamtes)

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18.1

Antrag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege im Kreis Euskirchen vom 26.05.2010 hier: Leistungsvereinbarung zur Förderung und Qualifizierung des Ehrenamtes

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege im Kreis Euskirchen vom 26.05.2010 hier: Leistungsvereinbarung zur Förderung und Qualifizierung des Ehrenamtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege im Kreis Euskirchen vom 26.05.2010 hier: Leistungsvereinbarung zur Förderung und Qualifizierung des Ehrenamtes)

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19

Aufgabenkritik; Zuschüsse des Kreises an Dritte (freie Träger der Wohlfahrtspflege u. a.) in den Bereichen Soziales und Gesundheit hier: Vereinbarungen über Leistungen, Qualitätsentwicklungen und Ziele

Bearbeitetes Dokument: Aufgabenkritik; Zuschüsse des Kreises an Dritte (freie Träger der Wohlfahrtspflege u. a.) in den Bereichen Soziales und Gesundheit hier: Vereinbarungen über Leistungen, Qualitätsentwicklungen und Ziele

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufgabenkritik; Zuschüsse des Kreises an Dritte (freie Träger der Wohlfahrtspflege u. a.) in den Bereichen Soziales und Gesundheit hier: Vereinbarungen über Leistungen, Qualitätsentwicklungen und Ziele)

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19.1

Aufgabenkritik; Zuschüsse des Kreises an Dritte (freie Träger der Wohlfahrtspflege u. a.) in den Bereichen Soziales und Gesundheit hier: Vereinbarungen über Leistungen, Qualitätsentwicklungen und Ziele

Bearbeitetes Dokument: Aufgabenkritik; Zuschüsse des Kreises an Dritte (freie Träger der Wohlfahrtspflege u. a.) in den Bereichen Soziales und Gesundheit hier: Vereinbarungen über Leistungen, Qualitätsentwicklungen und Ziele

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufgabenkritik; Zuschüsse des Kreises an Dritte (freie Träger der Wohlfahrtspflege u. a.) in den Bereichen Soziales und Gesundheit hier: Vereinbarungen über Leistungen, Qualitätsentwicklungen und Ziele)

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20

Antrag des Vereins Frauen helfen Frauen e. V. vom 14.05.2010 hier: Antrag auf Erhöhung der Kreisförderung für die Jahre 2011 bis 2013

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Vereins Frauen helfen Frauen e. V. vom 14.05.2010 hier: Antrag auf Erhöhung der Kreisförderung für die Jahre 2011 bis 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Vereins Frauen helfen Frauen e. V. vom 14.05.2010 hier: Antrag auf Erhöhung der Kreisförderung für die Jahre 2011 bis 2013)

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20.1

Antrag des Vereins Frauen helfen Frauen e. V. vom 14.05.2010 hier: Antrag auf Erhöhung der Kreisförderung für die Jahre 2011 bis 2013

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Vereins Frauen helfen Frauen e. V. vom 14.05.2010 hier: Antrag auf Erhöhung der Kreisförderung für die Jahre 2011 bis 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Vereins Frauen helfen Frauen e. V. vom 14.05.2010 hier: Antrag auf Erhöhung der Kreisförderung für die Jahre 2011 bis 2013)

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21

Aufgabenkritik; Zuschüsse des Kreises an Dritte (freie Träger der Wohlfahrtspflege u.a.) in dem Bereich Jugend und Familie hier: Zuschussbedarf im Kommunalen Kinder- und Jugendförderplan

Bearbeitetes Dokument: Aufgabenkritik; Zuschüsse des Kreises an Dritte (freie Träger der Wohlfahrtspflege u.a.) in dem Bereich Jugend und Familie hier: Zuschussbedarf im Kommunalen Kinder- und Jugendförderplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufgabenkritik; Zuschüsse des Kreises an Dritte (freie Träger der Wohlfahrtspflege u.a.) in dem Bereich Jugend und Familie hier: Zuschussbedarf im Kommunalen Kinder- und Jugendförderplan)

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22

Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan für den Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan für den Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan für den Kreis Euskirchen)

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22.1

Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan für den Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan für den Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan für den Kreis Euskirchen)

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23

Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen bzw. in Tagespflege (§ 23 SGB VIII)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen bzw. in Tagespflege (§ 23 SGB VIII)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen bzw. in Tagespflege (§ 23 SGB VIII))

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24

Vorschlag zur Meldung des Vogelschutzgebietes "Kermeter/Hetzinger Wald"

Bearbeitetes Dokument: Vorschlag zur Meldung des Vogelschutzgebietes "Kermeter/Hetzinger Wald"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorschlag zur Meldung des Vogelschutzgebietes "Kermeter/Hetzinger Wald")

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25

1. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen - Energieversorgung -

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen - Energieversorgung -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen - Energieversorgung -)

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26

K 24, Euskirchen bis L 210 hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Vorgriff auf die Genehmigung des Haushalts 2010 und Zustimmung zur Beantragung des vorzeitigen Baubeginns bei der Bezirksregierung Köln zur Durchführung von Erneuerungsmaßnahmen

Bearbeitetes Dokument: K 24, Euskirchen bis L 210 hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Vorgriff auf die Genehmigung des Haushalts 2010 und Zustimmung zur Beantragung des vorzeitigen Baubeginns bei der Bezirksregierung Köln zur Durchführung von Erneuerungsmaßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 24, Euskirchen bis L 210 hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Vorgriff auf die Genehmigung des Haushalts 2010 und Zustimmung zur Beantragung des vorzeitigen Baubeginns bei der Bezirksregierung Köln zur Durchführung von Erneuerungsmaßnahmen)

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27

Berichte und Mitteilungen des Landrates -Mündl. Vortrag-

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Genehmigung der Bestellung eines Mitgliedes des Vorstandes der Kreissparkasse Euskirchen

2

Mobile Geschwindigkeitsüberwachung hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Vorgriff auf die Genehmigung des Haushalts 2010 und Zustimmung zur Auftragsvergabe an die Firma Brunn GmbH und Co. KG, Bendenweg 107 in 53121 Bonn