Rat (11. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
07.04.11, 18:34
Ende
07.04.11, 21:28
Erstellt
24.11.10, 10:57
Aktualisiert
27.04.11, 10:02

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ratsmitglieder

3.

Informationen des Bürgermeisters

4.

Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnisses 90/Die Grünen und der FDP vom 09.03.2011 hier: Kündigung der Verträge mit den Leopoldshöher Vereinen und Institutionen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnisses 90/Die Grünen und der FDP vom 09.03.2011 hier: Kündigung der Verträge mit den Leopoldshöher Vereinen und Institutionen)

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5.

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

6.

Haushaltsplanentwurf 2011

6.1

Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplanentwurf 2011 erhobener Einwendungen seitens der Einwohner/innen und Abgabepflichtigen im Sinne des § 80 Abs. 3 GO NRW (neue Fassung)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplanentwurf 2011 erhobener Einwendungen seitens der Einwohner/innen und Abgabepflichtigen im Sinne des § 80 Abs. 3 GO NRW (neue Fassung))

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6.2

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2011 nebst Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2011 nebst Anlagen)

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7.

Beschlussfassung über den Stellenplan 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über den Stellenplan 2011)

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8.

Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2011

8.1

des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe)

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8.2

der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung)

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8.3

des Abwasserwerkes Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (des Abwasserwerkes Leopoldshöhe)

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8.4

des Wasserwerkes Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (des Wasserwerkes Leopoldshöhe)

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9.

Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2008

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2008)

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10.

Bildung einer „Arbeitsgemeinschaft interkommunale Zusammenarbeit“ mit der Stadt Oerlinghausen

Ergebnis: - 32 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Bildung einer „Arbeitsgemeinschaft interkommunale Zusammenarbeit“ mit der Stadt Oerlinghausen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bildung einer „Arbeitsgemeinschaft interkommunale Zusammenarbeit“ mit der Stadt Oerlinghausen)

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11.

Fröbelschule Oerlinghausen hier:-Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übernahme der Schul-trägerschaft für den Teilstandort Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Albert-Schweitzer-Schule Lage durch die Stadt Lage -Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Finanzierung des lau-fenden Betriebs des Teilstandorts Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Al-bert-Schweitzer-Schule Lage

Bearbeitetes Dokument: Fröbelschule Oerlinghausen hier:-Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übernahme der Schul-trägerschaft für den Teilstandort Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Albert-Schweitzer-Schule Lage durch die Stadt Lage -Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Finanzierung des lau-fenden Betriebs des Teilstandorts Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Al-bert-Schweitzer-Schule Lage

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Fröbelschule Oerlinghausen hier:-Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übernahme der Schul-trägerschaft für den Teilstandort Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Albert-Schweitzer-Schule Lage durch die Stadt Lage -Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Finanzierung des lau-fenden Betriebs des Teilstandorts Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Al-bert-Schweitzer-Schule Lage)

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11.1

Fröbelschule Oerlinghausen hier:-Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übernahme der Schul-trägerschaft für den Teilstandort Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Albert-Schweitzer-Schule Lage durch die Stadt Lage -Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Finanzierung des lau-fenden Betriebs des Teilstandorts Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Al-bert-Schweitzer-Schule Lage

Ergebnis: - 27 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 5 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Fröbelschule Oerlinghausen hier:-Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übernahme der Schul-trägerschaft für den Teilstandort Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Albert-Schweitzer-Schule Lage durch die Stadt Lage -Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Finanzierung des lau-fenden Betriebs des Teilstandorts Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Al-bert-Schweitzer-Schule Lage

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Fröbelschule Oerlinghausen hier:-Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übernahme der Schul-trägerschaft für den Teilstandort Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Albert-Schweitzer-Schule Lage durch die Stadt Lage -Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Finanzierung des lau-fenden Betriebs des Teilstandorts Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Al-bert-Schweitzer-Schule Lage)

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12.

Satzung über die Unterhaltung und Benutzung von Übergangsheimen für die Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen

Ergebnis: - 30 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 4 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Unterhaltung und Benutzung von Übergangsheimen für die Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Satzung über die Unterhaltung und Benutzung von Übergangsheimen für die Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen)

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13.

Konzept für die 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“  Bereich:östlich der Hauptstraße -L751-, südlich der Gartenstraße / Schlangenstraße, nördlich der Birkenstraße

Ergebnis: - 33 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Konzept für die 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“  Bereich:östlich der Hauptstraße -L751-, südlich der Gartenstraße / Schlangenstraße, nördlich der Birkenstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Konzept für die 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“  Bereich:östlich der Hauptstraße -L751-, südlich der Gartenstraße / Schlangenstraße, nördlich der Birkenstraße)

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14.

1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/10 „Schuckenteich“ (Gewerbegebiet) im Ortsteil Greste hier: -Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 (2) BauGB i.V.m. § 13 (2) Nr. 2 BauGB - Satzungsbeschluss

Ergebnis: - 29 Ja-Stimme(n), 4 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/10 „Schuckenteich“ (Gewerbegebiet) im Ortsteil Greste hier: -Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 (2) BauGB i.V.m. § 13 (2) Nr. 2 BauGB - Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/10 „Schuckenteich“ (Gewerbegebiet) im Ortsteil Greste hier: -Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 (2) BauGB i.V.m. § 13 (2) Nr. 2 BauGB - Satzungsbeschluss)

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15.

16. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe-Nord“ (Blatt B) im Ortsteil Leopoldshöhe hier:-Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 (2) BauGB i.V.m. § 13 (2) Nr. 2 BauGB -Satzungsbeschluss

Ergebnis: - 25 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 6 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: 16. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe-Nord“ (Blatt B) im Ortsteil Leopoldshöhe hier:-Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 (2) BauGB i.V.m. § 13 (2) Nr. 2 BauGB -Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (16. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe-Nord“ (Blatt B) im Ortsteil Leopoldshöhe hier:-Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 (2) BauGB i.V.m. § 13 (2) Nr. 2 BauGB -Satzungsbeschluss)

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16.

11. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08/04 „Königskamp“ im Ortsteil Schuckenbaum hier:-Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 (2) BauGB i.V.m. § 13 (2) Nr. 2 BauGB - Satzungsbeschluss

Ergebnis: - 31 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: 11. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08/04 „Königskamp“ im Ortsteil Schuckenbaum hier:-Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 (2) BauGB i.V.m. § 13 (2) Nr. 2 BauGB - Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (11. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08/04 „Königskamp“ im Ortsteil Schuckenbaum hier:-Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 (2) BauGB i.V.m. § 13 (2) Nr. 2 BauGB - Satzungsbeschluss)

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17.

Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen

17.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01/001 „Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“ hier: •Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01/001 „Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“

Ergebnis: - 26 Ja-Stimme(n), 6 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01/001 „Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“ hier: •Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01/001 „Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01/001 „Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“ hier: •Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01/001 „Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“)

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17.2

19. Änderung des Flächennutzungsplanes („Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01/001 „Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“ Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit zur frühzeitigen Beteiligung und der Offenlage gemäß § 3 (1) und (2) BauGB, der Äußerungen der Nachbarkommunen gemäß § 2 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes

Ergebnis: - 25 Ja-Stimme(n), 6 Nein-Stimme(n), 3 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: 19. Änderung des Flächennutzungsplanes („Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01/001 „Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“ Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit zur frühzeitigen Beteiligung und der Offenlage gemäß § 3 (1) und (2) BauGB, der Äußerungen der Nachbarkommunen gemäß § 2 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (19. Änderung des Flächennutzungsplanes („Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01/001 „Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“ Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit zur frühzeitigen Beteiligung und der Offenlage gemäß § 3 (1) und (2) BauGB, der Äußerungen der Nachbarkommunen gemäß § 2 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes)

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18.

Klimaschutzmanagement für die Gemeinde Leopoldshöhe hier: Einrichtung eines Arbeitskreises

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Klimaschutzmanagement für die Gemeinde Leopoldshöhe hier: Einrichtung eines Arbeitskreises

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Klimaschutzmanagement für die Gemeinde Leopoldshöhe hier: Einrichtung eines Arbeitskreises)

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19.

Antrag der SPD-Fraktion vom 31.03.2011 auf Beschluss einer Resolution zur Dichtheitsprüfung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.03.2011 auf Beschluss einer Resolution zur Dichtheitsprüfung)

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