Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
07.04.11, 18:34
Ende
07.04.11, 21:28
Erstellt
24.11.10, 10:57
Aktualisiert
27.04.11, 10:02
Stichworte
Rat (11. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)
Tagesordnungspunkte
I.
Öffentlicher Teil
1.
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
2.
Anfragen der Ratsmitglieder
3.
Informationen des Bürgermeisters
4.
Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnisses 90/Die Grünen und der FDP vom 09.03.2011 hier: Kündigung der Verträge mit den Leopoldshöher Vereinen und Institutionen
5.
Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien
6.
Haushaltsplanentwurf 2011
6.1
Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplanentwurf 2011 erhobener Einwendungen seitens der Einwohner/innen und Abgabepflichtigen im Sinne des § 80 Abs. 3 GO NRW (neue Fassung)
6.2
7.
8.
Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2011
8.1
8.2
8.3
8.4
9.
Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2008
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2008
10.
Bildung einer „Arbeitsgemeinschaft interkommunale Zusammenarbeit“ mit der Stadt Oerlinghausen
Ergebnis: - 32 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Bildung einer „Arbeitsgemeinschaft interkommunale Zusammenarbeit“ mit der Stadt Oerlinghausen
11.
Fröbelschule Oerlinghausen hier:-Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übernahme der Schul-trägerschaft für den Teilstandort Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Albert-Schweitzer-Schule Lage durch die Stadt Lage -Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Finanzierung des lau-fenden Betriebs des Teilstandorts Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Al-bert-Schweitzer-Schule Lage
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Fröbelschule Oerlinghausen hier:-Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übernahme der Schul-trägerschaft für den Teilstandort Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Albert-Schweitzer-Schule Lage durch die Stadt Lage -Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Finanzierung des lau-fenden Betriebs des Teilstandorts Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Al-bert-Schweitzer-Schule Lage)
11.1
Fröbelschule Oerlinghausen hier:-Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übernahme der Schul-trägerschaft für den Teilstandort Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Albert-Schweitzer-Schule Lage durch die Stadt Lage -Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Finanzierung des lau-fenden Betriebs des Teilstandorts Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Al-bert-Schweitzer-Schule Lage
Ergebnis: - 27 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 5 Enthaltung(en) -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Fröbelschule Oerlinghausen hier:-Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übernahme der Schul-trägerschaft für den Teilstandort Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Albert-Schweitzer-Schule Lage durch die Stadt Lage -Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Finanzierung des lau-fenden Betriebs des Teilstandorts Oerlinghausen (ehemalige Fröbelschule) der Al-bert-Schweitzer-Schule Lage)
12.
Satzung über die Unterhaltung und Benutzung von Übergangsheimen für die Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen
Ergebnis: - 30 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 4 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Unterhaltung und Benutzung von Übergangsheimen für die Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen
13.
Konzept für die 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“ Bereich:östlich der Hauptstraße -L751-, südlich der Gartenstraße / Schlangenstraße, nördlich der Birkenstraße
Ergebnis: - 33 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Konzept für die 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“ Bereich:östlich der Hauptstraße -L751-, südlich der Gartenstraße / Schlangenstraße, nördlich der Birkenstraße
14.
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/10 „Schuckenteich“ (Gewerbegebiet) im Ortsteil Greste hier: -Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 (2) BauGB i.V.m. § 13 (2) Nr. 2 BauGB - Satzungsbeschluss
Ergebnis: - 29 Ja-Stimme(n), 4 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/10 „Schuckenteich“ (Gewerbegebiet) im Ortsteil Greste hier: -Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 (2) BauGB i.V.m. § 13 (2) Nr. 2 BauGB - Satzungsbeschluss)
15.
16. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe-Nord“ (Blatt B) im Ortsteil Leopoldshöhe hier:-Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 (2) BauGB i.V.m. § 13 (2) Nr. 2 BauGB -Satzungsbeschluss
Ergebnis: - 25 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 6 Enthaltung(en) -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (16. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 „Leopoldshöhe-Nord“ (Blatt B) im Ortsteil Leopoldshöhe hier:-Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 (2) BauGB i.V.m. § 13 (2) Nr. 2 BauGB -Satzungsbeschluss)
16.
11. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08/04 „Königskamp“ im Ortsteil Schuckenbaum hier:-Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 (2) BauGB i.V.m. § 13 (2) Nr. 2 BauGB - Satzungsbeschluss
Ergebnis: - 31 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (11. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08/04 „Königskamp“ im Ortsteil Schuckenbaum hier:-Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 (2) BauGB i.V.m. § 13 (2) Nr. 2 BauGB - Satzungsbeschluss)
17.
Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen
17.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01/001 „Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“ hier: •Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01/001 „Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“
Ergebnis: - 26 Ja-Stimme(n), 6 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01/001 „Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“ hier: •Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01/001 „Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“)
17.2
19. Änderung des Flächennutzungsplanes („Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01/001 „Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“ Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit zur frühzeitigen Beteiligung und der Offenlage gemäß § 3 (1) und (2) BauGB, der Äußerungen der Nachbarkommunen gemäß § 2 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes
Ergebnis: - 25 Ja-Stimme(n), 6 Nein-Stimme(n), 3 Enthaltung(en) -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (19. Änderung des Flächennutzungsplanes („Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01/001 „Autowaschanlage Gewerbepark Asemissen“ Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit zur frühzeitigen Beteiligung und der Offenlage gemäß § 3 (1) und (2) BauGB, der Äußerungen der Nachbarkommunen gemäß § 2 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes)
18.
Klimaschutzmanagement für die Gemeinde Leopoldshöhe hier: Einrichtung eines Arbeitskreises
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Klimaschutzmanagement für die Gemeinde Leopoldshöhe hier: Einrichtung eines Arbeitskreises
