Rat (5. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
23.06.15, 18:00
Ende
23.06.15, 21:33
Erstellt
27.10.14, 08:44
Aktualisiert
06.01.16, 09:03

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einwohnerfragestunde

2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilungen des Bürgermeisters

4

Bericht aus den Gremien

5

Bürgerbegehren zum Erhalt der bestehenden weiterführenden Schulen in Erftstadt I. Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens II. Zustimmung / Ablehnung des Bürgerbegehrens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbegehren zum Erhalt der bestehenden weiterführenden Schulen in Erftstadt I. Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens II. Zustimmung / Ablehnung des Bürgerbegehrens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbegehren zum Erhalt der bestehenden weiterführenden Schulen in Erftstadt I. Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens II. Zustimmung / Ablehnung des Bürgerbegehrens)

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6

Antrag bzgl. Neufassung der Satzung der Stadt Erftstadt zur Durchführung von Bürgerentscheiden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Neufassung der Satzung der Stadt Erftstadt zur Durchführung von Bürgerentscheiden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Neufassung der Satzung der Stadt Erftstadt zur Durchführung von Bürgerentscheiden)

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7

Neufassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Erftstadt)

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8

Festlegung des Abstimmungzeitraumes zur Durchführung des Bürgerentscheides zur Erhaltung der bestehenden weiterführenden Schulen in Erftstadt

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Festlegung des Abstimmungzeitraumes zur Durchführung des Bürgerentscheides zur Erhaltung der bestehenden weiterführenden Schulen in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung des Abstimmungzeitraumes zur Durchführung des Bürgerentscheides zur Erhaltung der bestehenden weiterführenden Schulen in Erftstadt)

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9

Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln zur Durchführung eines Bürgerentscheides

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln zur Durchführung eines Bürgerentscheides

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln zur Durchführung eines Bürgerentscheides)

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9.1

Anregung bzgl. Beschluss des lokalen Gleichstellungsaktionsplanes

Ergebnis: 42 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Beschluss des lokalen Gleichstellungsaktionsplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Beschluss des lokalen Gleichstellungsaktionsplanes)

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10

Vorstellung des Entwurfs der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans der Stadt Erftstadt unter Berücksichtigung eines Standortvorschlags für die mögliche Errichtung einer Gesamtschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung des Entwurfs der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans der Stadt Erftstadt unter Berücksichtigung eines Standortvorschlags für die mögliche Errichtung einer Gesamtschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorstellung des Entwurfs der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans der Stadt Erftstadt unter Berücksichtigung eines Standortvorschlags für die mögliche Errichtung einer Gesamtschule)

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10.1

Vorstellung des Entwurfs der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans der Stadt Erftstadt unter Berücksichtigung eines Standortvorschlags für die mögliche Errichtung einer Gesamtschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung des Entwurfs der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans der Stadt Erftstadt unter Berücksichtigung eines Standortvorschlags für die mögliche Errichtung einer Gesamtschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorstellung des Entwurfs der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans der Stadt Erftstadt unter Berücksichtigung eines Standortvorschlags für die mögliche Errichtung einer Gesamtschule)

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10.2

Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan,; hier CDU Fraktion

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan,; hier CDU Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan,; hier CDU Fraktion)

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10.3

Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan; hier SPD-Fraktion

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan; hier SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan; hier SPD-Fraktion)

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10.4

Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan; hier Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan; hier Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan; hier Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)

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10.5

Antrag bzgl, Fragen zum Standortgutachten und Schulentwicklungsplan, Freie Wähler Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl, Fragen zum Standortgutachten und Schulentwicklungsplan, Freie Wähler Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl, Fragen zum Standortgutachten und Schulentwicklungsplan, Freie Wähler Erftstadt)

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10.6

Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan und Standortgutachten, FDP - Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan und Standortgutachten, FDP - Fraktion

10.7

Antrag bzgl. Sicherung der eventuell auslaufenden weiterführenden Schulen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sicherung der eventuell auslaufenden weiterführenden Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Sicherung der eventuell auslaufenden weiterführenden Schulen)

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12

Benennung einer Vertreterin / eines Vertreters der Stadt Erftstdadt als Mitglied des Beirates des Kommunalen Integrationszentrums des Rhein-Erft-Kreises

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Vertreterin / eines Vertreters der Stadt Erftstdadt als Mitglied des Beirates des Kommunalen Integrationszentrums des Rhein-Erft-Kreises

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung einer Vertreterin / eines Vertreters der Stadt Erftstdadt als Mitglied des Beirates des Kommunalen Integrationszentrums des Rhein-Erft-Kreises)

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13

Nachbesetzung in Ausschüssen und Beiräten der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in Ausschüssen und Beiräten der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung in Ausschüssen und Beiräten der Stadt Erftstadt)

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14

Angelegenheiten der Kämmerei

14.1

Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2011)

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14.2

Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2013)

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14.3

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.01.2015 - 31.03.2015

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.01.2015 - 31.03.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.01.2015 - 31.03.2015)

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14.4

Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung)

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15

Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes

15.1

Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2013 der Stadt Erftstadt Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung - öffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2013 der Stadt Erftstadt Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung - öffentlicher Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2013 der Stadt Erftstadt Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung - öffentlicher Teil)

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16

Angelegenheiten der Eigenbetriebe

16.1

Vorschlag eines Wirtschaftsprüfers bzw. einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für den Eigenbetrieb Straßen zur Durchführung der Jahresabschlussprüfungen 2016 und ggf. 2017, soweit der Eigenbetrieb Straßen nicht zum 31.12.2016 aufgelöst wird

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorschlag eines Wirtschaftsprüfers bzw. einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für den Eigenbetrieb Straßen zur Durchführung der Jahresabschlussprüfungen 2016 und ggf. 2017, soweit der Eigenbetrieb Straßen nicht zum 31.12.2016 aufgelöst wird

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorschlag eines Wirtschaftsprüfers bzw. einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für den Eigenbetrieb Straßen zur Durchführung der Jahresabschlussprüfungen 2016 und ggf. 2017, soweit der Eigenbetrieb Straßen nicht zum 31.12.2016 aufgelöst wird)

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16.2

Kauf der vorhandenen Kehrmaschine der Fa. Thome-Bormann

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kauf der vorhandenen Kehrmaschine der Fa. Thome-Bormann

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kauf der vorhandenen Kehrmaschine der Fa. Thome-Bormann)

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16.3

Erneuerung des Personenaufzuges im Rathaus E.-Liblar; Mittelbereitstellung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung des Personenaufzuges im Rathaus E.-Liblar; Mittelbereitstellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung des Personenaufzuges im Rathaus E.-Liblar; Mittelbereitstellung)

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16.3.1

Erneuerung des Personenaufzuges im Rathaus E.-Liblar; Mittelbereitstellung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung des Personenaufzuges im Rathaus E.-Liblar; Mittelbereitstellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung des Personenaufzuges im Rathaus E.-Liblar; Mittelbereitstellung)

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16.4

Antrag bzgl. Gründung einer Stadtbusgesellschaft

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Gründung einer Stadtbusgesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Gründung einer Stadtbusgesellschaft)

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16.5

Antrag bzgl. Gründung einer Stadtbusgesellschaft

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Gründung einer Stadtbusgesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Gründung einer Stadtbusgesellschaft)

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16.6

Antrag bzgl. Gründung einer Stadtbusgesellschaft

Ergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Gründung einer Stadtbusgesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Gründung einer Stadtbusgesellschaft)

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17

Stadtplanung

17.1

Antrag bzgl. Stopp der Bauleitplanung für den Bebauungsplan Nr. 13i, Carl-Schurz-Straße / Stadtgarten

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Stopp der Bauleitplanung für den Bebauungsplan Nr. 13i, Carl-Schurz-Straße / Stadtgarten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Stopp der Bauleitplanung für den Bebauungsplan Nr. 13i, Carl-Schurz-Straße / Stadtgarten)

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17.2

Bebauungsplan Nr. 112C, E. - Liblar, Bolzplatz 1. Vereinfachte Änderung I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 112C, E. - Liblar, Bolzplatz 1. Vereinfachte Änderung I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 112C, E. - Liblar, Bolzplatz 1. Vereinfachte Änderung I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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17.3

Außenbereichssatzung Radmacherstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Außenbereichssatzung Radmacherstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außenbereichssatzung Radmacherstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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17.4

Außenbereichssatzung Erftstadt-Liblar, Buschfelder Weg I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Außenbereichssatzung Erftstadt-Liblar, Buschfelder Weg I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außenbereichssatzung Erftstadt-Liblar, Buschfelder Weg I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Satzungsbeschluss)

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17.5

Bebauungsplan Nr. 177, E.-Lechenich, Frenzenstraße; I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 177, E.-Lechenich, Frenzenstraße; I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 177, E.-Lechenich, Frenzenstraße; I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung)

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17.5.1

Bebauungsplan Nr. 177, E.-Lechenich, Frenzenstraße; I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 177, E.-Lechenich, Frenzenstraße; I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 177, E.-Lechenich, Frenzenstraße; I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung)

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17.6

Bebauungsplan Nr 162, Erftstadt-Dirmerzheim, Landstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr 162, Erftstadt-Dirmerzheim, Landstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr 162, Erftstadt-Dirmerzheim, Landstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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17.7

11. Änderung des Flächennutzungsplans, Erftstadt-Lechenich,Vilskaul; Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 11. Änderung des Flächennutzungsplans, Erftstadt-Lechenich,Vilskaul; Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (11. Änderung des Flächennutzungsplans, Erftstadt-Lechenich,Vilskaul; Beschluss über die öffentliche Auslegung)

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17.8

14. Änderung des Flächennutzungsplanes, Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide I. Anpassung des Geltungsbereichs II. Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 14. Änderung des Flächennutzungsplanes, Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide I. Anpassung des Geltungsbereichs II. Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (14. Änderung des Flächennutzungsplanes, Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide I. Anpassung des Geltungsbereichs II. Beschluss über die öffentliche Auslegung)

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17.9

Bebauungsplan Nr. 165, E. - Bliesheim, Lange Heide I. Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches II. Beschluss über die Offenlage

Ergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 165, E. - Bliesheim, Lange Heide I. Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches II. Beschluss über die Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 165, E. - Bliesheim, Lange Heide I. Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches II. Beschluss über die Offenlage)

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17.10

13. Änderung des Flächennutzungsplanes, Erftstadt-Liblar, Waldkindergarten Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 13. Änderung des Flächennutzungsplanes, Erftstadt-Liblar, Waldkindergarten Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (13. Änderung des Flächennutzungsplanes, Erftstadt-Liblar, Waldkindergarten Beschluss über die öffentliche Auslegung)

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17.11

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 178, E. - Lechenich, Bonner Straße I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan 178, E. - Lechenich, Bonner Straße I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan 178, E. - Lechenich, Bonner Straße I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung)

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17.12

Erlebnisraum Römerstraße - Perspektive 2015+

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erlebnisraum Römerstraße - Perspektive 2015+

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlebnisraum Römerstraße - Perspektive 2015+)

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17.13

Ergänzungssatzung, Erftstadt-Herrig, Teichweg; Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungssatzung, Erftstadt-Herrig, Teichweg; Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungssatzung, Erftstadt-Herrig, Teichweg; Beschluss über die öffentliche Auslegung)

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18

Gas- und Stromkonzessionsverträge; Vertragsende bzw. Nutzung Sonderkündigungrecht zum 06.12.2018

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Gas- und Stromkonzessionsverträge; Vertragsende bzw. Nutzung Sonderkündigungrecht zum 06.12.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gas- und Stromkonzessionsverträge; Vertragsende bzw. Nutzung Sonderkündigungrecht zum 06.12.2018)

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19

Bahnhof Erftstadt; 1. Vorstellung der aktualisierten Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes und der Fassadengestaltung der Hochbauten durch das Planungsbüro Heinz Jahnen Pflüger aus Aachen 2. Beschluss über die Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes 3. Beschluss über die Fassadengestaltung der Hochbauten 4. Beschluss über die Wahl des Pflasterbelages und des Verlegemusters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bahnhof Erftstadt; 1. Vorstellung der aktualisierten Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes und der Fassadengestaltung der Hochbauten durch das Planungsbüro Heinz Jahnen Pflüger aus Aachen 2. Beschluss über die Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes 3. Beschluss über die Fassadengestaltung der Hochbauten 4. Beschluss über die Wahl des Pflasterbelages und des Verlegemusters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bahnhof Erftstadt; 1. Vorstellung der aktualisierten Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes und der Fassadengestaltung der Hochbauten durch das Planungsbüro Heinz Jahnen Pflüger aus Aachen 2. Beschluss über die Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes 3. Beschluss über die Fassadengestaltung der Hochbauten 4. Beschluss über die Wahl des Pflasterbelages und des Verlegemusters)

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20

Beantwortung von Anfragen

20.1

Anfrage bzgl. Abgabe von Fundtieren in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Abgabe von Fundtieren in Erftstadt

20.2

Anfrage bzgl. Durchführung der Ferienspiele 2015

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Durchführung der Ferienspiele 2015

20.3

Anfrage bzgl. Anmeldungen an weiterführenden Erftstädter Schulen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Anmeldungen an weiterführenden Erftstädter Schulen

20.4

Anfrage bzgl. der Artothek in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Artothek in Erftstadt

20.5

Anfrage bzgl. Durchführung der Handreinigung an neuralgischen Punkten

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Durchführung der Handreinigung an neuralgischen Punkten

20.6

Anfrage bzgl. Haftung im Rahmen von Pflegepatenschaften

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Haftung im Rahmen von Pflegepatenschaften

20.7

Anfrage bzgl. Nutzung des papierlosen Sitzungsdienstes der Stadt Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Nutzung des papierlosen Sitzungsdienstes der Stadt Erftstadt

20.8

Anfrage bzgl. des Sachstandes zur Errichtung eine Drogeriemarktes in Gymnich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Sachstandes zur Errichtung eine Drogeriemarktes in Gymnich

20.9

Anfrage bzgl. der bundesweit geltenen Rufnummer des ärztlichen Bereitschaftsdienstes 116 117.

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der bundesweit geltenen Rufnummer des ärztlichen Bereitschaftsdienstes 116 117.

20.10

Anfrage bzgl. des Streiks von Erzieherinnen in Erftstädter Kindertagesstätten

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Streiks von Erzieherinnen in Erftstädter Kindertagesstätten

20.11

Anfrage bzgl. Raiba Getreideerweiterung in E.- Gymnich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Raiba Getreideerweiterung in E.- Gymnich

20.12

Anfrage bzgl. Umbaumaßnahmen / Bebauungsplanänderung Schloss Gymnich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Umbaumaßnahmen / Bebauungsplanänderung Schloss Gymnich

20.13

Anfrage bzgl. der Don-Bosco Schule in E.- Friesheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Don-Bosco Schule in E.- Friesheim

20.14

Anfrage bzgl. Auswirkung der Schülerpauschale

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Auswirkung der Schülerpauschale

II.

Nichtöffentlich

1

Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes

1.1

Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2013 der Stadt Erftstadt - nichtöffentlicher Teil Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Auftragsvergaben

2.1

Umgestaltung Bahnhof Erftstadt 2. BA -Vergabe der Ingenieurleistung für die Baudurchführung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.2

Ersterschließung BP 165 Lange Heide in Erftstadt-Bliesheim -Vergabe der Ingenieurleistungen-

Ergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

2.3

Kanalsanierung 2016/2017 -Vergabe von Ingenieurleistungen-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.4

Sanierung Wasserleitung 2016 - Vergabe der Ingenieurleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.5

Wartung Hubrettungsgerät der Feuerwehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Inanspruchnahme der Dienstleistung eines Wohlfahrtsverbandes für die Betreuung der Asylbewerber im neuen Übergangsheim in Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)