Rat (12. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
12.07.11, 18:33
Ende
12.07.11, 19:46
Erstellt
07.12.10, 09:46
Aktualisiert
29.07.11, 11:36

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ratsmitglieder

3.

Informationen des Bürgermeisters

4.

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

5.

Anträge der Fraktionen

5.1

Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnisses 90/Die Grünen und der FDP Leopoldshöhe vom 07.04.2011

Ortsrecht hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Ortsrecht hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Ortsrecht hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe)

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5.2

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.05.2011 hier: Umbesetzung des Arbeitskreises Klimaschutzmanagement

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.05.2011 hier: Umbesetzung des Arbeitskreises Klimaschutzmanagement)

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5.3

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.07.2011 hier: Ausschussumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.07.2011 hier: Ausschussumbesetzungen)

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6.

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit der Gemeinde Leopoldshöhe und der Stadt Oerlinghausen im Standesamtswesen

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit der Gemeinde Leopoldshöhe und der Stadt Oerlinghausen im Standesamtswesen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit der Gemeinde Leopoldshöhe und der Stadt Oerlinghausen im Standesamtswesen)

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7.

Auflösung des Schulverbandes Fröbelschule hier:Beschluss der Gemeinde Leopoldshöhe über den Austritt aus dem Schulverband Fröbelschule

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Auflösung des Schulverbandes Fröbelschule hier:Beschluss der Gemeinde Leopoldshöhe über den Austritt aus dem Schulverband Fröbelschule

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Auflösung des Schulverbandes Fröbelschule hier:Beschluss der Gemeinde Leopoldshöhe über den Austritt aus dem Schulverband Fröbelschule)

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8.

Bericht über die Beratungen des Rechnungsprüfungs- und Bilanzausschusses bzgl. des Prüfungsberichtes der GPA über die Prüfung der (ersten) Eröffnungsbilanz auf den 01.01.2008 gem. § 105 Abs. 5 S. 2 GO NRW

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Beratungen des Rechnungsprüfungs- und Bilanzausschusses bzgl. des Prüfungsberichtes der GPA über die Prüfung der (ersten) Eröffnungsbilanz auf den 01.01.2008 gem. § 105 Abs. 5 S. 2 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bericht über die Beratungen des Rechnungsprüfungs- und Bilanzausschusses bzgl. des Prüfungsberichtes der GPA über die Prüfung der (ersten) Eröffnungsbilanz auf den 01.01.2008 gem. § 105 Abs. 5 S. 2 GO NRW)

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9.

Ortsrecht

9.1

Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Gartenabfallsammlung

Ergebnis: - 31 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Gartenabfallsammlung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Gartenabfallsammlung)

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9.2

3. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (3. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe)

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3. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (3. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe)

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9.3

Kanal-Dichtheitsprüfung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Kanal-Dichtheitsprüfung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kanal-Dichtheitsprüfung)

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10.

Einzelhandelsgutachten der Gemeinde Leopoldshöhe hier: -Auswertung und Beratung über die während der Beteiligung der sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen -Beschluss über das Einzelhandelsgutachten der Gemeinde Leopoldshöhe als städtebauliches Entwicklungskonzept

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Einzelhandelsgutachten der Gemeinde Leopoldshöhe hier: -Auswertung und Beratung über die während der Beteiligung der sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen -Beschluss über das Einzelhandelsgutachten der Gemeinde Leopoldshöhe als städtebauliches Entwicklungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Einzelhandelsgutachten der Gemeinde Leopoldshöhe hier: -Auswertung und Beratung über die während der Beteiligung der sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen -Beschluss über das Einzelhandelsgutachten der Gemeinde Leopoldshöhe als städtebauliches Entwicklungskonzept)

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11.

Kastrationspflicht für Katzen

12.

Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Anlage „Schuckenteichweg – 2. BA“

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Anlage „Schuckenteichweg – 2. BA“

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Anlage „Schuckenteichweg – 2. BA“)

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13.

Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung der Straße „Beethovenweg“ (Verlängerung) – nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe(Erschließungsbeitragssatzung) hier: Abschnittsbildung gem. § 130 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 5 der Erschließungsbeitragssatzung

Ergebnis: - 31 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung der Straße „Beethovenweg“ (Verlängerung) – nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe(Erschließungsbeitragssatzung) hier: Abschnittsbildung gem. § 130 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 5 der Erschließungsbeitragssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung der Straße „Beethovenweg“ (Verlängerung) – nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe(Erschließungsbeitragssatzung) hier: Abschnittsbildung gem. § 130 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 5 der Erschließungsbeitragssatzung)

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14.

Verabschiedung eines Ratsmitglieds