Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Informationen des Bürgermeisters
Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien
Anträge der Fraktionen
Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnisses 90/Die Grünen und der FDP Leopoldshöhe vom 07.04.2011
Ortsrecht hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Ortsrecht hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.05.2011 hier: Umbesetzung des Arbeitskreises Klimaschutzmanagement
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit der Gemeinde Leopoldshöhe und der Stadt Oerlinghausen im Standesamtswesen
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit der Gemeinde Leopoldshöhe und der Stadt Oerlinghausen im Standesamtswesen
Auflösung des Schulverbandes Fröbelschule hier:Beschluss der Gemeinde Leopoldshöhe über den Austritt aus dem Schulverband Fröbelschule
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Auflösung des Schulverbandes Fröbelschule hier:Beschluss der Gemeinde Leopoldshöhe über den Austritt aus dem Schulverband Fröbelschule
Bericht über die Beratungen des Rechnungsprüfungs- und Bilanzausschusses bzgl. des Prüfungsberichtes der GPA über die Prüfung der (ersten) Eröffnungsbilanz auf den 01.01.2008 gem. § 105 Abs. 5 S. 2 GO NRW
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Beratungen des Rechnungsprüfungs- und Bilanzausschusses bzgl. des Prüfungsberichtes der GPA über die Prüfung der (ersten) Eröffnungsbilanz auf den 01.01.2008 gem. § 105 Abs. 5 S. 2 GO NRW
Ortsrecht
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Gartenabfallsammlung
Ergebnis: - 31 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Gartenabfallsammlung
3. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
3. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: Zurückverwiesen
Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Einzelhandelsgutachten der Gemeinde Leopoldshöhe hier: -Auswertung und Beratung über die während der Beteiligung der sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen -Beschluss über das Einzelhandelsgutachten der Gemeinde Leopoldshöhe als städtebauliches Entwicklungskonzept
Ergebnis: Zurückverwiesen
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Einzelhandelsgutachten der Gemeinde Leopoldshöhe hier: -Auswertung und Beratung über die während der Beteiligung der sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen -Beschluss über das Einzelhandelsgutachten der Gemeinde Leopoldshöhe als städtebauliches Entwicklungskonzept)
Kastrationspflicht für Katzen
Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Anlage „Schuckenteichweg – 2. BA“
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Anlage „Schuckenteichweg – 2. BA“
Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung der Straße „Beethovenweg“ (Verlängerung) – nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe(Erschließungsbeitragssatzung) hier: Abschnittsbildung gem. § 130 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 5 der Erschließungsbeitragssatzung
Ergebnis: - 31 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung der Straße „Beethovenweg“ (Verlängerung) – nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Leopoldshöhe(Erschließungsbeitragssatzung) hier: Abschnittsbildung gem. § 130 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 5 der Erschließungsbeitragssatzung)
