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Haupt- und Finanzausschuss (4. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
18.03.10, 18:02
Ende
18.03.10, 20:18
Erstellt
21.12.09, 09:47
Aktualisiert
26.03.10, 21:30

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (4. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ausschussmitglieder

3.

Bürgerradweg entlang der Eckendorfer Straße

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bürgerradweg entlang der Eckendorfer Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bürgerradweg entlang der Eckendorfer Straße)

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4.

Grünabfallsammlung 2010

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Grünabfallsammlung 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Grünabfallsammlung 2010)

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5.

Förderung der Nutzung regenerativer Energie und Förderung des Austausches von Nachtspeicherheizungen

Ergebnis: - 8 Ja-Stimme(n), 7 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Förderung der Nutzung regenerativer Energie und Förderung des Austausches von Nachtspeicherheizungen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Förderung der Nutzung regenerativer Energie und Förderung des Austausches von Nachtspeicherheizungen)

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6.

Antrag der Bad Salzufler Tafel e. V. auf finanzielle Unterstützung

Ergebnis: - 15 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Bad Salzufler Tafel e. V. auf finanzielle Unterstützung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Bad Salzufler Tafel e. V. auf finanzielle Unterstützung)

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7.

Haushaltsplanentwurf 2010

7.1

Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplan 2010 erhobener Einwendungen seitens der Einwohner oder Abgabepflichtigen im Sinne von § 80 Nr. 3 GO NW (neue Fassung)

7.2

Beratung und Beschlussempfehlung über die Haushaltssatzung 2010 nebst Anlagen

7.2.1

Beratung über die den Haupt- und Finanzausschuss betreffenden Produkte

7.2.2

Beratung eventueller Änderungsvorschläge der Verwaltung und der Fachausschüsse

7.2.3

Beschlussempfehlung über die Haushaltssatzung 2010 an den Rat

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussempfehlung über die Haushaltssatzung 2010 an den Rat )

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8.

Beratung über den Stellenplanentwurf und Beschlussempfehlung an den Rat

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung über den Stellenplanentwurf und Beschlussempfehlung an den Rat )

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9.

Anträge der Ratsfraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP

9.1

Produktorientierte Ziele und Kennzahlen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Produktorientierte Ziele und Kennzahlen)

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9.2

Haushaltskonsolidierungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Haushaltskonsolidierungskonzept)

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10.

Ortsrecht hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - 9 Ja-Stimme(n), 7 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Ortsrecht hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Ortsrecht hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe)

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11.

Begegnungszentrum Asemissen

Ergebnis: - 7 Ja-Stimme(n), 9 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Begegnungszentrum Asemissen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Begegnungszentrum Asemissen)

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12.

Neubau Kinderspielplatz Baugebiet Waldstraße im Ortsteil Greste hier: Vorstellung der Planung

Bearbeitetes Dokument: Neubau Kinderspielplatz Baugebiet Waldstraße im Ortsteil Greste hier: Vorstellung der Planung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neubau Kinderspielplatz Baugebiet Waldstraße im Ortsteil Greste hier: Vorstellung der Planung)

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