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Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr (35. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
26.08.09, 18:00
Ende
26.08.09, 20:28
Erstellt
16.12.08, 12:04
Aktualisiert
11.09.09, 21:21

Stichworte

Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr (35. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (.Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr)

Bekanntmachung (.Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Bekanntmachung (.Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ausschussmitglieder

3.

Mitteilung der Verwaltung

3.1

Termin Bauarbeiten Krähenholz

3.2

Bürgerradweg Eckendorfer Straße Sachstandsbericht der Verwaltung

4.

Antrag der CDU - Schulwegsicherung im Bereich Nienhagen-Weststraße hier: Vorschlag der Verwaltung

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU - Schulwegsicherung im Bereich Nienhagen-Weststraße hier: Vorschlag der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU - Schulwegsicherung im Bereich Nienhagen-Weststraße hier: Vorschlag der Verwaltung)

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5.

Integrierte Gesamtverkehrsplanung (IGVP) bezüglich der Ortsumgehung Asemissen; hier: Antrag des SPD-Ortsvereins Asemissen/Bechterdissen vom 04.08.09

Bearbeitetes Dokument: Integrierte Gesamtverkehrsplanung (IGVP) bezüglich der Ortsumgehung Asemissen; hier: Antrag des SPD-Ortsvereins Asemissen/Bechterdissen vom 04.08.09

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Integrierte Gesamtverkehrsplanung (IGVP) bezüglich der Ortsumgehung Asemissen; hier: Antrag des SPD-Ortsvereins Asemissen/Bechterdissen vom 04.08.09)

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6.

Ortsdurchfahrt Asemissen hier: weitere Beratung

Ergebnis: - 14 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Ortsdurchfahrt Asemissen hier: weitere Beratung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Ortsdurchfahrt Asemissen hier: weitere Beratung)

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7.

Erneuerung des Fußweg zwischen den Straßen Am Frohnenhof, Am Wiebuschkotten und Grünstraße Befestigung des Fußweges mit Neubau eines Runddurchlasses

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung des Fußweg zwischen den Straßen Am Frohnenhof, Am Wiebuschkotten und Grünstraße Befestigung des Fußweges mit Neubau eines Runddurchlasses

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Erneuerung des Fußweg zwischen den Straßen Am Frohnenhof, Am Wiebuschkotten und Grünstraße Befestigung des Fußweges mit Neubau eines Runddurchlasses)

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8.

Verkehrssicherungsmaßnahmen im Bereich Milser Heide/Im Schmeltebruch

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Verkehrssicherungsmaßnahmen im Bereich Milser Heide/Im Schmeltebruch

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Verkehrssicherungsmaßnahmen im Bereich Milser Heide/Im Schmeltebruch)

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9.

Aufstellung von Schaukästen für alle im Rat vertretenen Parteien und Wählervereinigungen

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung von Schaukästen für alle im Rat vertretenen Parteien und Wählervereinigungen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Aufstellung von Schaukästen für alle im Rat vertretenen Parteien und Wählervereinigungen)

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10.

Umgestaltung Spielplatz Am Doktorkamp hier: Vorstellung von Planungsvarianten

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung Spielplatz Am Doktorkamp hier: Vorstellung von Planungsvarianten

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Umgestaltung Spielplatz Am Doktorkamp hier: Vorstellung von Planungsvarianten)

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11.

Konjunkturpaket II

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Konjunkturpaket II)

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12.

Beitragsrechtliche Abwicklung der Herstellung der Straßen „Am Königskamp“ – oberer Teil (Teilbereich von der Einmündung Schuckenhofstraße bis zur Einmündung „In die Brinkheide“) und „In der Brinkheide“. hier: Beschluss über das Bauprogramm und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984.

Ergebnis: - 14 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Beitragsrechtliche Abwicklung der Herstellung der Straßen „Am Königskamp“ – oberer Teil (Teilbereich von der Einmündung Schuckenhofstraße bis zur Einmündung „In die Brinkheide“) und „In der Brinkheide“. hier: Beschluss über das Bauprogramm und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984.

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beitragsrechtliche Abwicklung der Herstellung der Straßen „Am Königskamp“ – oberer Teil (Teilbereich von der Einmündung Schuckenhofstraße bis zur Einmündung „In die Brinkheide“) und „In der Brinkheide“. hier: Beschluss über das Bauprogramm und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984.)

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13.

Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Bushaltestellenbucht Bahnhofstraße mit Bürgersteig und Grünfläche und Fußweg im Bereich Bahnlinie Bolhöferweg im OT Asemissen

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Bushaltestellenbucht Bahnhofstraße mit Bürgersteig und Grünfläche und Fußweg im Bereich Bahnlinie Bolhöferweg im OT Asemissen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Bushaltestellenbucht Bahnhofstraße mit Bürgersteig und Grünfläche und Fußweg im Bereich Bahnlinie Bolhöferweg im OT Asemissen)

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