Rat

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
19.12.06, 18:05
Ende
19.12.06, 21:05
Erstellt
16.11.05, 09:27
Aktualisiert
24.06.10, 08:32

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

3.

Einwohnerfragestunde

4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

5.

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 mit ihren Anlagen

6.

Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2005)

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7.

Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2005, Behandlung des Jahresverlusts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2005, Behandlung des Jahresverlusts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2005, Behandlung des Jahresverlusts)

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8.

Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2005, Behandlung des Jahresverlusts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2005, Behandlung des Jahresverlusts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2005, Behandlung des Jahresverlusts)

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9.

Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2005, Behandlung des Jahresverlusts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2005, Behandlung des Jahresverlusts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2005, Behandlung des Jahresverlusts)

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10.

Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2005, Behandlung des Jahresverlusts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2005, Behandlung des Jahresverlusts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2005, Behandlung des Jahresverlusts)

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11.

Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2007)

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12.

2. Änderung des Wirtschaftsplans der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Wirtschaftsplans der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung des Wirtschaftsplans der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2006)

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13.

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2006; Übersicht über die Maßnahmen des Vermögenshaushalts mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2006; Übersicht über die Maßnahmen des Vermögenshaushalts mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2006; Übersicht über die Maßnahmen des Vermögenshaushalts mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro)

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14.

Einlage der Mehrzweckhalle Urfeld in das Sondervermögen "Sportstätten der Stadt Wesseling"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einlage der Mehrzweckhalle Urfeld in das Sondervermögen "Sportstätten der Stadt Wesseling"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einlage der Mehrzweckhalle Urfeld in das Sondervermögen "Sportstätten der Stadt Wesseling")

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15.

2. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES))

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16.

2. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung)

Ergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung))

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17.

3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Wesseling über die Allgemeinen Bedingungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wesseling (AB-Abwasser)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Wesseling über die Allgemeinen Bedingungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wesseling (AB-Abwasser)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Wesseling über die Allgemeinen Bedingungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wesseling (AB-Abwasser))

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18.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass)

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19.

Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2007)

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20.

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1/ 43 C - 1. Änderung für den Teilbereich "Westring/ Friedensweg" hier: Satzungsbeschluss (§ 10 BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1/ 43 C - 1. Änderung für den Teilbereich "Westring/ Friedensweg" hier: Satzungsbeschluss (§ 10 BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1/ 43 C - 1. Änderung für den Teilbereich "Westring/ Friedensweg" hier: Satzungsbeschluss (§ 10 BauGB))

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21.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/ 105 "Westring/ Friedensweg" hier: Abwägung und Satzungsbeschluss (§ 10 BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/ 105 "Westring/ Friedensweg" hier: Abwägung und Satzungsbeschluss (§ 10 BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/ 105 "Westring/ Friedensweg" hier: Abwägung und Satzungsbeschluss (§ 10 BauGB))

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22.

Übernahme der Trägerschaft von 4 kath. Kindergärten durch die Stadt Wesseling.

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Bearbeitetes Dokument: Übernahme der Trägerschaft von 4 kath. Kindergärten durch die Stadt Wesseling.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme der Trägerschaft von 4 kath. Kindergärten durch die Stadt Wesseling.)

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23.

Öffnung der Bahnhofstraße im Bereich zwischen altem Rathaus und Bonner Straße für den Kraftfahrzeugverkehr

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 29 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Öffnung der Bahnhofstraße im Bereich zwischen altem Rathaus und Bonner Straße für den Kraftfahrzeugverkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Öffnung der Bahnhofstraße im Bereich zwischen altem Rathaus und Bonner Straße für den Kraftfahrzeugverkehr)

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23.1.

Antrag der FDP-Fraktion: Öffnung des Rathausplatzes/Bahnhofstraße am Donnerstag-Abend

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 29 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion: Öffnung des Rathausplatzes/Bahnhofstraße am Donnerstag-Abend

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FDP-Fraktion: Öffnung des Rathausplatzes/Bahnhofstraße am Donnerstag-Abend)

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24.

Benennung von Mitgliedern des Schulträgers für die Schulkonferenz für die Bestellung der Schulleitung

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Mitgliedern des Schulträgers für die Schulkonferenz für die Bestellung der Schulleitung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung von Mitgliedern des Schulträgers für die Schulkonferenz für die Bestellung der Schulleitung)

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25.

Antrag der FDP-Fraktion: Ausschussumbesetzungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion: Ausschussumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FDP-Fraktion: Ausschussumbesetzungen)

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25.1.

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Umbesetzung im Ausschuss für Familie, Gesundheit und Soziales

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Umbesetzung im Ausschuss für Familie, Gesundheit und Soziales

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Umbesetzung im Ausschuss für Familie, Gesundheit und Soziales)

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26.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Grundstücksveräußerung an der Siegstraße und Erftstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.

Grundstücksveräußerung "An der Landstraße", Nähe Brühler Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.

Grundstücksveräußerungen im Gewerbegebiet Eichholz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.

Veräußerung eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet "Rheinbogen"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5.

Grunderwerb im Bereich "Eichholzer Acker" - Entwicklung der im Flächennutzungsplan ausgewiesenen Wohnbaufläche

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

6.

Grunderwerb am Husemer Weg und Hessenweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7.

Mitteilungen und Anfragen

8.

Presseveröffentlichungen