Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
ÖFFENTLICHE SITZUNG
Bestellung eines Schriftführers
Beschlussfassung über die Tagesordnung
Einwohnerfragestunde
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 mit ihren Anlagen
Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2005
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2005
Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2005, Behandlung des Jahresverlusts
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2005, Behandlung des Jahresverlusts
Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2005, Behandlung des Jahresverlusts
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2005, Behandlung des Jahresverlusts
Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2005, Behandlung des Jahresverlusts
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2005, Behandlung des Jahresverlusts
Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2005, Behandlung des Jahresverlusts
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2005, Behandlung des Jahresverlusts
Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2007
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2007
2. Änderung des Wirtschaftsplans der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2006
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Wirtschaftsplans der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2006
Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2006; Übersicht über die Maßnahmen des Vermögenshaushalts mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2006; Übersicht über die Maßnahmen des Vermögenshaushalts mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro
Einlage der Mehrzweckhalle Urfeld in das Sondervermögen "Sportstätten der Stadt Wesseling"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einlage der Mehrzweckhalle Urfeld in das Sondervermögen "Sportstätten der Stadt Wesseling"
2. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES)
2. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung)
Ergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung)
3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Wesseling über die Allgemeinen Bedingungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wesseling (AB-Abwasser)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Wesseling über die Allgemeinen Bedingungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wesseling (AB-Abwasser)
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
Ergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2007
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2007
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1/ 43 C - 1. Änderung für den Teilbereich "Westring/ Friedensweg" hier: Satzungsbeschluss (§ 10 BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1/ 43 C - 1. Änderung für den Teilbereich "Westring/ Friedensweg" hier: Satzungsbeschluss (§ 10 BauGB)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/ 105 "Westring/ Friedensweg" hier: Abwägung und Satzungsbeschluss (§ 10 BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/ 105 "Westring/ Friedensweg" hier: Abwägung und Satzungsbeschluss (§ 10 BauGB)
Übernahme der Trägerschaft von 4 kath. Kindergärten durch die Stadt Wesseling.
Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.
Bearbeitetes Dokument: Übernahme der Trägerschaft von 4 kath. Kindergärten durch die Stadt Wesseling.
Öffnung der Bahnhofstraße im Bereich zwischen altem Rathaus und Bonner Straße für den Kraftfahrzeugverkehr
Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 29 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Öffnung der Bahnhofstraße im Bereich zwischen altem Rathaus und Bonner Straße für den Kraftfahrzeugverkehr
Antrag der FDP-Fraktion: Öffnung des Rathausplatzes/Bahnhofstraße am Donnerstag-Abend
Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 29 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion: Öffnung des Rathausplatzes/Bahnhofstraße am Donnerstag-Abend
Benennung von Mitgliedern des Schulträgers für die Schulkonferenz für die Bestellung der Schulleitung
Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.
Bearbeitetes Dokument: Benennung von Mitgliedern des Schulträgers für die Schulkonferenz für die Bestellung der Schulleitung
Antrag der FDP-Fraktion: Ausschussumbesetzungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion: Ausschussumbesetzungen
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Umbesetzung im Ausschuss für Familie, Gesundheit und Soziales
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Umbesetzung im Ausschuss für Familie, Gesundheit und Soziales
Mitteilungen und Anfragen
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Grundstücksveräußerung an der Siegstraße und Erftstraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Grundstücksveräußerung "An der Landstraße", Nähe Brühler Straße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Grundstücksveräußerungen im Gewerbegebiet Eichholz
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Veräußerung eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet "Rheinbogen"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Grunderwerb im Bereich "Eichholzer Acker" - Entwicklung der im Flächennutzungsplan ausgewiesenen Wohnbaufläche
Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.
Grunderwerb am Husemer Weg und Hessenweg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
