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Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.
Flächennutzungsplanänderung Nr. 51 – Erweiterung Windpark Königshoven hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2017 a) Vorstellung der flächendeckenden Untersuchung des Stadtgebietes auf geeignete Flächen für die Windenergie b) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und c) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: zu a) zur Kenntnis genommen zu b) Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 51 – Erweiterung Windpark Königshoven hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2017 a) Vorstellung der flächendeckenden Untersuchung des Stadtgebietes auf geeignete Flächen für die Windenergie b) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und c) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB)
Bebauungsplan Nr. 4 / Kaster, 2. Änd. - Sonnenfeld- hier: a) Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen b) Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: zu a) Einstimmig, 0 Enthaltung(en) zu b) Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 4 / Kaster, 2. Änd. - Sonnenfeld- hier: a) Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen b) Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
2. Ergänzungssatzung zur Innenbereichssatzung Bedburg „Otto-Hahn-Straße“ gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Gebiet: nordwestliches Ende der „Otto-Hahn-Straße“ Hier: a) Vorberatung über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: zu a) Einstimmig, 0 Enthaltung(en) zu b) Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Ergänzungssatzung zur Innenbereichssatzung Bedburg „Otto-Hahn-Straße“ gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Gebiet: nordwestliches Ende der „Otto-Hahn-Straße“ Hier: a) Vorberatung über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NRW -Gebiet zwischen der ehemaligen Bahntrasse und der Kirdorfer Allee, entlang der Anton-Heinen-Straße - Bereich des Plangebietes des aufzuhebenden Bebauungsplanes Nr. 11 / Bedburg inklusive der Fassungen 1. bis 4. Änderung
Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NRW -Gebiet zwischen der ehemaligen Bahntrasse und der Kirdorfer Allee, entlang der Anton-Heinen-Straße - Bereich des Plangebietes des aufzuhebenden Bebauungsplanes Nr. 11 / Bedburg inklusive der Fassungen 1. bis 4. Änderung)
Bebauungsplan Nr. 11 / Bedburg mit dem Ziel der Aufhebung inklusive seiner Änderungen 1 bis 4 – Gebiet an der Anton-Heinen-Straße hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsschritte eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: zu a) Einstimmig, 0 Enthaltung(en) zu b) 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 11 / Bedburg mit dem Ziel der Aufhebung inklusive seiner Änderungen 1 bis 4 – Gebiet an der Anton-Heinen-Straße hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsschritte eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Bebauungsplan Nr. 9 / Lipp, 8. Änderung hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 9 / Lipp, 8. Änderung hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB
Bebauungsplan Nr. 20/Kaster - Gebiet zwischen Burgstraße/ Erkelenzer Straße, L 279 und Steifensandstraße- hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 20/Kaster - Gebiet zwischen Burgstraße/ Erkelenzer Straße, L 279 und Steifensandstraße- hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
Bebauungsplan Nr. 39 / Bedburg, 3. Änderung - Erweiterung ABI im Südwesten des Industrieparks Mühlenerft hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 39 / Bedburg, 3. Änderung - Erweiterung ABI im Südwesten des Industrieparks Mühlenerft hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Bebauungsplan Nr. 40 / Bedburg, 2. Änderung – Teilbereich zwischen Pfarrer-Bodden-Straße und Kirdorfer Allee Hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 40 / Bedburg, 2. Änderung – Teilbereich zwischen Pfarrer-Bodden-Straße und Kirdorfer Allee Hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Bebauungsplan Nr. 48 / Bedburg, 4. Änderung - Eckbereich An der Biverschnell / Buschacker hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 48 / Bedburg, 4. Änderung - Eckbereich An der Biverschnell / Buschacker hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Bebauungsplan Nr. 55 / Bedburg – Kindergarten am Sportplatz in Kirdorf und Flächennutzungsplanänderung Nr. 50 im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsschritte eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 55 / Bedburg und zur Fassung des Feststellungsbeschlusses über die 50. Flächennutzungsplanänderung
Ergebnis: zu a) Einstimmig, 0 Enthaltung(en) zu b) Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 55 / Bedburg – Kindergarten am Sportplatz in Kirdorf und Flächennutzungsplanänderung Nr. 50 im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsschritte eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 55 / Bedburg und zur Fassung des Feststellungsbeschlusses über die 50. Flächennutzungsplanänderung)
Ergänzungssatzung Bedburg-Rath "Mohnweg" gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB - Stichweg Mohnweg hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ergänzungssatzung Bedburg-Rath "Mohnweg" gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB - Stichweg Mohnweg hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Kommunales Klimaschutzkonzept
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kommunales Klimaschutzkonzept
Schaffung eines neuen Verkehrskonzeptes im Gewerbegebiet Mühlenerft und Verlegung eines Bushaltepunktes hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 10.04.2017
Ergebnis: zu a) Einstimmig, 0 Enthaltung(en) zu b) Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Schaffung eines neuen Verkehrskonzeptes im Gewerbegebiet Mühlenerft und Verlegung eines Bushaltepunktes hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 10.04.2017
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Mitteilungen des Bürgermeisters
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Beschlusskontrolle
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Verkauf einer Grünfläche
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Flächenerwerb
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
