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Kreisausschuss

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
17.03.04, 17:00
Ende
17.03.04, 19:40
Erstellt
16.12.03, 15:40
Aktualisiert
31.10.07, 18:54

Stichworte

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Aufgabenkritische Untersuchung in der Kreisverwaltung Euskirchen hier: Sachstandsbericht

Bearbeitetes Dokument: Aufgabenkritische Untersuchung in der Kreisverwaltung Euskirchen hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufgabenkritische Untersuchung in der Kreisverwaltung Euskirchen hier: Sachstandsbericht)

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3.1.

Aufgabenkritik in der Kreisverwaltung Euskirchen hier: Neuordnung von Zuständigkeiten im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufgabenkritik in der Kreisverwaltung Euskirchen hier: Neuordnung von Zuständigkeiten im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufgabenkritik in der Kreisverwaltung Euskirchen hier: Neuordnung von Zuständigkeiten im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe)

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4.

Allgemeine Anerkennung des Vorliegens triftiger Gründe für bestimmte Dienstgeschäfte bzw. Gruppen von Dienstreisenden (§ 6 LRKG)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Allgemeine Anerkennung des Vorliegens triftiger Gründe für bestimmte Dienstgeschäfte bzw. Gruppen von Dienstreisenden (§ 6 LRKG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Allgemeine Anerkennung des Vorliegens triftiger Gründe für bestimmte Dienstgeschäfte bzw. Gruppen von Dienstreisenden (§ 6 LRKG))

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5.

Ergebnis der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2003 und Auswirkungen auf das Haushaltsjahr 2004

5.1.

Auszahlung eines einmaligen Betrages an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden

Bearbeitetes Dokument: Auszahlung eines einmaligen Betrages an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auszahlung eines einmaligen Betrages an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden)

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5.1.

Auszahlung eines einmaligen Betrages an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden

Bearbeitetes Dokument: Auszahlung eines einmaligen Betrages an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auszahlung eines einmaligen Betrages an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden)

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5.2.

Entwicklung der Finanzdaten für das Haushaltsjahr 2004 hier: Antrag der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Finanzdaten für das Haushaltsjahr 2004 hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung der Finanzdaten für das Haushaltsjahr 2004 hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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5.3.

Kreisumlage hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreisumlage hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreisumlage hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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6.

St. Antonius Krankenhaus Schleiden GmbH; Änderungen Gesellschaftsvertrag und Vereinbarung eines Vorkaufs- bzw. Erwerbsrechtes

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: St. Antonius Krankenhaus Schleiden GmbH; Änderungen Gesellschaftsvertrag und Vereinbarung eines Vorkaufs- bzw. Erwerbsrechtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (St. Antonius Krankenhaus Schleiden GmbH; Änderungen Gesellschaftsvertrag und Vereinbarung eines Vorkaufs- bzw. Erwerbsrechtes)

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7.

Besetzung des Beirates der St. Antonius Krankenhaus Schleiden GmbH

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Beirates der St. Antonius Krankenhaus Schleiden GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung des Beirates der St. Antonius Krankenhaus Schleiden GmbH)

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8.

Übernahme einer Bürgschaft für die Kreisverkehrsgesellschaft Euskirchen mbH

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Übernahme einer Bürgschaft für die Kreisverkehrsgesellschaft Euskirchen mbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme einer Bürgschaft für die Kreisverkehrsgesellschaft Euskirchen mbH)

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9.

Wertpapierdarlehensgeschäfte mit Aktien der RWE AG

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wertpapierdarlehensgeschäfte mit Aktien der RWE AG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wertpapierdarlehensgeschäfte mit Aktien der RWE AG)

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10.

Kooperation zwischen dem Berufskolleg Euskirchen und dem Berufsbildungszentrum Euenheim hier: Antrag der CDU

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Kooperation zwischen dem Berufskolleg Euskirchen und dem Berufsbildungszentrum Euenheim hier: Antrag der CDU

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kooperation zwischen dem Berufskolleg Euskirchen und dem Berufsbildungszentrum Euenheim hier: Antrag der CDU)

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10.1.

Kooperation zwischen dem Berufskolleg Euskirchen und dem Berufsbildungszentrum Euenheim hier: Antrag der CDU

Bearbeitetes Dokument: Kooperation zwischen dem Berufskolleg Euskirchen und dem Berufsbildungszentrum Euenheim hier: Antrag der CDU

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kooperation zwischen dem Berufskolleg Euskirchen und dem Berufsbildungszentrum Euenheim hier: Antrag der CDU)

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10.2.

Kooperation zwischen dem Berufskolleg Euskirchen und dem Berufsbildungszentrum Euenheim hier: Sachstandsbericht

Bearbeitetes Dokument: Kooperation zwischen dem Berufskolleg Euskirchen und dem Berufsbildungszentrum Euenheim hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kooperation zwischen dem Berufskolleg Euskirchen und dem Berufsbildungszentrum Euenheim hier: Sachstandsbericht)

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11.

Renovierung der Toilettenanlagen im Thomas-Eßer-Berufskolleg

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Renovierung der Toilettenanlagen im Thomas-Eßer-Berufskolleg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Renovierung der Toilettenanlagen im Thomas-Eßer-Berufskolleg)

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12.

Aufhebung des Sperrvermerks bei Haushaltsstelle 1 4700 71815 (Zuschuss Arbeitslosenzentrum/Beratungsstelle für Langzeitarbeitslose)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Sperrvermerks bei Haushaltsstelle 1 4700 71815 (Zuschuss Arbeitslosenzentrum/Beratungsstelle für Langzeitarbeitslose)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung des Sperrvermerks bei Haushaltsstelle 1 4700 71815 (Zuschuss Arbeitslosenzentrum/Beratungsstelle für Langzeitarbeitslose))

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13.

Offene Jugendarbeit hier: Auswirkungen des Landeshaushalts für die Haushaltsjahre 2004/2005

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Offene Jugendarbeit hier: Auswirkungen des Landeshaushalts für die Haushaltsjahre 2004/2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Offene Jugendarbeit hier: Auswirkungen des Landeshaushalts für die Haushaltsjahre 2004/2005)

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14.

Kampagne „Organspende schenkt Leben“ hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Kampagne „Organspende schenkt Leben“ hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kampagne „Organspende schenkt Leben“ hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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14.1.

Kampagne „Organspende schenkt Leben“ hier: Antrag der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Kampagne „Organspende schenkt Leben“ hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kampagne „Organspende schenkt Leben“ hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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15.

Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelung für ausgeschiedene Mitglieder

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelung für ausgeschiedene Mitglieder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelung für ausgeschiedene Mitglieder)

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16.

Verleihung des Umweltpreises des Kreises Euskirchen hier: Neufassung der Satzung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verleihung des Umweltpreises des Kreises Euskirchen hier: Neufassung der Satzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verleihung des Umweltpreises des Kreises Euskirchen hier: Neufassung der Satzung)

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17.

Landschaftsplan Weilerswist a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der erneuten öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 03.11.2003 bis 02.12.2003 b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan Weilerswist a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der erneuten öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 03.11.2003 bis 02.12.2003 b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan Weilerswist a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der erneuten öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 03.11.2003 bis 02.12.2003 b) Satzungsbeschluss)

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18.

Landschaftsplan Nettersheim a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 03.11.2003 bis 02.12.2003 b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan Nettersheim a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 03.11.2003 bis 02.12.2003 b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan Nettersheim a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 03.11.2003 bis 02.12.2003 b) Satzungsbeschluss)

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19.

Landschaftsplan Mechernich a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 03.11.2003 bis 02.12.2003 b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan Mechernich a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 03.11.2003 bis 02.12.2003 b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan Mechernich a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 03.11.2003 bis 02.12.2003 b) Satzungsbeschluss)

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20.

Landschaftsplan Euskirchen hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan Euskirchen hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan Euskirchen hier: Aufstellungsbeschluss)

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21.

Resolution zum Bundesverkehrswegeplan hier: Interfraktioneller Antrag

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Resolution zum Bundesverkehrswegeplan hier: Interfraktioneller Antrag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Resolution zum Bundesverkehrswegeplan hier: Interfraktioneller Antrag)

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22.

Kreisverkehr an der Kreuzung Hüttenstraße / Siemensring in Kall hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Kreisverkehr an der Kreuzung Hüttenstraße / Siemensring in Kall hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreisverkehr an der Kreuzung Hüttenstraße / Siemensring in Kall hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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23.

Kreisstraße 61, Brückenbauwerk Hellenthal Manscheid hier: Zustimmung zum Vorentwurf

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreisstraße 61, Brückenbauwerk Hellenthal Manscheid hier: Zustimmung zum Vorentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreisstraße 61, Brückenbauwerk Hellenthal Manscheid hier: Zustimmung zum Vorentwurf)

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24.

Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zum Ausbau des Ahrtalradweges

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zum Ausbau des Ahrtalradweges

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zum Ausbau des Ahrtalradweges)

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25.

Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Kreises Euskirchen)

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25.1.

Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Kreises Euskirchen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 38 kB

25.2.

Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Kreises Euskirchen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 38 kB

26.

Zentrale Mülldeponie Mechernich, Umladestation hier: Zustimmung zum Vorentwurf

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zentrale Mülldeponie Mechernich, Umladestation hier: Zustimmung zum Vorentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zentrale Mülldeponie Mechernich, Umladestation hier: Zustimmung zum Vorentwurf)

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27.

Zentrale Mülldeponie Mechernich hier: Gesamtkonzept zum Betriebsabschluss, zur Stilllegung und zur Nachsorge

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zentrale Mülldeponie Mechernich hier: Gesamtkonzept zum Betriebsabschluss, zur Stilllegung und zur Nachsorge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zentrale Mülldeponie Mechernich hier: Gesamtkonzept zum Betriebsabschluss, zur Stilllegung und zur Nachsorge)

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28.

Burg Vogelsang - Machbarkeitsstudie

28.1.

Burg Vogelsang - Machbarkeitsstudie - hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Burg Vogelsang - Machbarkeitsstudie - hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Burg Vogelsang - Machbarkeitsstudie - hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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28.1.

Burg Vogelsang - Machbarkeitsstudie - hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Burg Vogelsang - Machbarkeitsstudie - hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Burg Vogelsang - Machbarkeitsstudie - hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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28.1.

Konversion Burg Vogelsang - Qualifizierung von Ergebnissen aus der Machbarkeitsstudie -

Bearbeitetes Dokument: Konversion Burg Vogelsang - Qualifizierung von Ergebnissen aus der Machbarkeitsstudie -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konversion Burg Vogelsang - Qualifizierung von Ergebnissen aus der Machbarkeitsstudie -)

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28.2.

Burg Vogelsang - Machbarkeitsstudie hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Burg Vogelsang - Machbarkeitsstudie hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Burg Vogelsang - Machbarkeitsstudie hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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28.2.

Burg Vogelsang - Machbarkeitsstudie hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Burg Vogelsang - Machbarkeitsstudie hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Burg Vogelsang - Machbarkeitsstudie hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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28.2.

Konversion Burg Vogelsang - Qualifizierung von Ergebnissen aus der Machbarkeitsstudie -

Bearbeitetes Dokument: Konversion Burg Vogelsang - Qualifizierung von Ergebnissen aus der Machbarkeitsstudie -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konversion Burg Vogelsang - Qualifizierung von Ergebnissen aus der Machbarkeitsstudie -)

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29.

Wohnberatung im Kreis Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wohnberatung im Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnberatung im Kreis Euskirchen)

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B)

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Umbaumaßnahmen im Kreishaus (Altbau) hier: Auftragsvergabe für Bodenbelagsarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

2.

Erweiterungsbau Kreishaus Euskirchen hier: Auftragsvergabe für Lieferung und Installation von aktiven LAN-Komponenten

2.1.

Erweiterungsbau Kreishaus Euskirchen hier: Auftragsvergabe für Lieferung und Installation von aktiven LAN-Komponenten

3.

Erwerb einer neuen Telekommunikationsanlage für das Kreishaus Euskirchen hier: Auftragsvergabe für Lieferung und Installation

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

3.1.

Erwerb einer neuen Telekommunikationsanlage für das Kreishaus Euskirchen hier: Auftragsvergabe für Lieferung und Installation

4.

Beschaffung Leitstellenrechner

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

5.

Sanierung der Sicherheitsbeleuchtung im Berufskolleg Eifel (Dreifach-Turnhalle) hier: Auftragsvergabe für Elektroinstallationsarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

5.1.

Sanierung der Sicherheitsbeleuchtung im Berufskolleg Eifel (Dreifach-Turnhalle) hier: Auftragsvergabe für Elektroinstallationsarbeiten

6.

Einrichtung eines EDV-Fachraumes im Thomas-Eßer-Berufskolleg

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

6.1.

Einrichtung eines EDV-Fachraumes im Thomas-Eßer-Berufskolleg

7.

Landschaftsplan Euskirchen hier: Vergabe der Erarbeitung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

8.

Kreisstraße 51, Restausbau zwischen Palmersheim und Rheinbach a) Vergabe des Bauauftrages b) Vergabe der örtlichen Bauleitung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

9.

Zentrale Mülldeponie Mechernich hier: Auftrag zur Erstellung 1. einer Stilllegungsanzeige 2. eines Stilllegungsnachweises

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

10.

Zentrale Mülldeponie Mechernich hier: Auftrag zur Erstellung eines Leistungsprogramms zur Errichtung einer Umladeanlage

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

11.

Zentrale Mülldeponie Mechernich hier: Vergabe des Auftrages zur Lieferung eines Radladers L 509 und L 538

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

12.

Umsetzung von Ergebnissen der Machbarkeitsstudie "Konversion Vogelsang" 1. Auftragsvergabe an Firma Aixplan 2. Vergabegrundlagen für techniche Gutachten 3. Weitere Verhandlungen mit den Fachministerien