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Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2007
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2007
Ergänzende Beschlussfassungen zum Antrag auf Bestimmung zur "Mittleren kreisangehörigen Stadt" gem. § 4 Abs. 2 GO NW a) Bestätigung des Beschlusses des Stadtrates vom 17.03.2009 hinsichtlich der Bereitschaft zur Übernahme der Aufgaben einer mittleren kreisangehörigen Stadt b) Antragstellung gemäß § 2 AG-KJHG zur Bestimmung zum Träger der öffentlichen Jugendhilfe
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzende Beschlussfassungen zum Antrag auf Bestimmung zur "Mittleren kreisangehörigen Stadt" gem. § 4 Abs. 2 GO NW a) Bestätigung des Beschlusses des Stadtrates vom 17.03.2009 hinsichtlich der Bereitschaft zur Übernahme der Aufgaben einer mittleren kreisangehörigen Stadt b) Antragstellung gemäß § 2 AG-KJHG zur Bestimmung zum Träger der öffentlichen Jugendhilfe)
Verleihung von Ehrenbürgerrechten gem. § 34 Gemeindeordnung NRW; Antrag der CDU-Fraktion vom 25.05.2009 auf Verleihung der Ehrenbürgerrechte an Herrn Bürgermeister a. D. Willy Harren
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Verleihung von Ehrenbürgerrechten gem. § 34 Gemeindeordnung NRW; Antrag der CDU-Fraktion vom 25.05.2009 auf Verleihung der Ehrenbürgerrechte an Herrn Bürgermeister a. D. Willy Harren
Rahmenplan Bedburg -Gebiet des Rahmenplanes Bedburg / Bebauungsplan „Innenstadt Bedburg“- A) Aufstellungsbeschluss B) Festlegung des Gebietes als Stadtumbaugebiet
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Rahmenplan Bedburg -Gebiet des Rahmenplanes Bedburg / Bebauungsplan „Innenstadt Bedburg“- A) Aufstellungsbeschluss B) Festlegung des Gebietes als Stadtumbaugebiet
Rahmenplan Kaster -Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 15/Kaster, Stadtteilzentrum Kaster- hier: Festlegung des Gebietes als Stadtumbaugebiet
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Rahmenplan Kaster -Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 15/Kaster, Stadtteilzentrum Kaster- hier: Festlegung des Gebietes als Stadtumbaugebiet
Bebauungsplan Kaiskorb - Nördliche Stadtgebietsgrenze / Gut Kaiskorb - hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Offenlage der Planung eingegangenen Stellungnahmen und b) Fassung des Satzungsbeschlusses
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Kaiskorb - Nördliche Stadtgebietsgrenze / Gut Kaiskorb - hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Offenlage der Planung eingegangenen Stellungnahmen und b) Fassung des Satzungsbeschlusses)
Regionale 2010 - Projekt :terra nova Satzungsentwurf einschließlich Zerlegungsvereinbarung zur Gründung des Zweckverbandes :terra nova der Stadt Bedburg, der Kreisstadt Bergheim, der Gemeinde Elsdorf sowie des Rhein-Erft-Kreises
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regionale 2010 - Projekt :terra nova Satzungsentwurf einschließlich Zerlegungsvereinbarung zur Gründung des Zweckverbandes :terra nova der Stadt Bedburg, der Kreisstadt Bergheim, der Gemeinde Elsdorf sowie des Rhein-Erft-Kreises)
Alleenradweg auf der ehemaligen Bahntrasse zwischen Bedburg und Elsdorf
Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Alleenradweg auf der ehemaligen Bahntrasse zwischen Bedburg und Elsdorf
Erste Änderungssatzung zur Satzung über gestalterische Festsetzungen im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 18/Kaster, -Teilgebiet an der „Römerstraße“- hier: Erste Änderungssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erste Änderungssatzung zur Satzung über gestalterische Festsetzungen im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 18/Kaster, -Teilgebiet an der „Römerstraße“- hier: Erste Änderungssatzung
Antrag des Sportvereins Kaster 1993 e.V. auf einen Zuschuss in Höhe von 10.000,00 € zum Bau einer Toiletten-/Sanitäranlage auf dem Sportplatz „Am Tiergarten“
Ergebnis: Mehrheitlich dagegen
Bearbeitetes Dokument: Antrag des Sportvereins Kaster 1993 e.V. auf einen Zuschuss in Höhe von 10.000,00 € zum Bau einer Toiletten-/Sanitäranlage auf dem Sportplatz „Am Tiergarten“
Leistung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für den Bereich „Bildungsinfrastruktur“ im Zusammenhang mit dem Investitionsförderungsgesetz NRW ("Konjunkturpaket II")
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Leistung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für den Bereich „Bildungsinfrastruktur“ im Zusammenhang mit dem Investitionsförderungsgesetz NRW ("Konjunkturpaket II")
Sachstandsbericht zur Ausarbeitung des Sportstättenbedarfsplans; Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 15. Mai 2009; Zwischenbericht Bestandsbewertung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht zur Ausarbeitung des Sportstättenbedarfsplans; Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 15. Mai 2009; Zwischenbericht Bestandsbewertung
Umbau der Alten Schule Lipp
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umbau der Alten Schule Lipp
Renovierung und Umgestaltung der alten Schule in Kirchtroisdorf: Antrag der FWG-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 24.07.2008 bzw. 18.03.2009
Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Renovierung und Umgestaltung der alten Schule in Kirchtroisdorf: Antrag der FWG-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 24.07.2008 bzw. 18.03.2009
Immissionsprognose Umbau Turnhalle Kaster
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Immissionsprognose Umbau Turnhalle Kaster
Umbenennung der Gemeinschaftshauptschule Bedburg - Arnold-von-Harff-Schule -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Umbenennung der Gemeinschaftshauptschule Bedburg - Arnold-von-Harff-Schule -
Befristete Bestellung eines weiteren Stellvertreters des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters zur Wahrnehmung der Aufgaben des stellvertretenden Wahlleiters für die Durchführung für die Kommunalwahlen 2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Mitteilung des Bürgermeisters Auswirkungen der Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung auf den Haushalt der Stadt Bedburg
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Mitteilung des Bürgermeisters Auswirkungen der Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung auf den Haushalt der Stadt Bedburg
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Änderung eines Mietvertrages
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Mitteilungen des Bürgermeisters
Mitteilungen des Bürgermeisters - neuralgische Treffpunkte der Jugendlichen -
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
