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Gemeinderat (19. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
13.07.17, 18:00
Ende
13.07.17, 20:00
Erstellt
20.03.17, 09:07
Aktualisiert
23.10.17, 08:53

Stichworte

Gemeinderat (19. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

7.1

Neues Logo für die Gemeinde Merzenich als Ergänzung zum Gemeindewappen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neues Logo für die Gemeinde Merzenich als Ergänzung zum Gemeindewappen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neues Logo für die Gemeinde Merzenich als Ergänzung zum Gemeindewappen)

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7.3

Interkommunale Zusammenarbeit zur künftigen Gewerbeflächenentwicklung der Stadt Düren, der Gemeinde Niederzier, der Gemeinde Kreuzau und der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Zusammenarbeit zur künftigen Gewerbeflächenentwicklung der Stadt Düren, der Gemeinde Niederzier, der Gemeinde Kreuzau und der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Interkommunale Zusammenarbeit zur künftigen Gewerbeflächenentwicklung der Stadt Düren, der Gemeinde Niederzier, der Gemeinde Kreuzau und der Gemeinde Merzenich)

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7.4

Beidseitiges Durchfahrtsverbot auf der Rather Straße (Feldweg am Friedhof)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Beidseitiges Durchfahrtsverbot auf der Rather Straße (Feldweg am Friedhof)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beidseitiges Durchfahrtsverbot auf der Rather Straße (Feldweg am Friedhof))

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8.7

1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Gemeinde Merzenich für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Gemeinde Merzenich für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Gemeinde Merzenich für das Haushaltsjahr 2017)

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8.1

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit in der Gebührenkalkulation

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit in der Gebührenkalkulation

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit in der Gebührenkalkulation)

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7.2

DIEK: Verabschiedung des Leitbildes als verbindliche Planungsgrundlage

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: DIEK: Verabschiedung des Leitbildes als verbindliche Planungsgrundlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (DIEK: Verabschiedung des Leitbildes als verbindliche Planungsgrundlage)

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8.6

Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2016 in das Haushaltsjahr 2017 nach § 22 GemHVO

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2016 in das Haushaltsjahr 2017 nach § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2016 in das Haushaltsjahr 2017 nach § 22 GemHVO)

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8.3

Beitritt der Gemeinde Merzenich zur d-NRW AöR

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Beitritt der Gemeinde Merzenich zur d-NRW AöR

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beitritt der Gemeinde Merzenich zur d-NRW AöR)

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8.2

Neufassung der Satzung des Schulverbandes Niederzier-Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung des Schulverbandes Niederzier-Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung des Schulverbandes Niederzier-Merzenich)

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8.5

Wahlwerbung & Fristen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wahlwerbung & Fristen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahlwerbung & Fristen)

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8.4

Gesellschaftsbeitritt "Partnerschaften Deutschland"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gesellschaftsbeitritt "Partnerschaften Deutschland"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschaftsbeitritt "Partnerschaften Deutschland")

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9.1

Aufstellung eines Wohnungsbaupolitischen Gesamtkonzeptes für die Gemeinde Merzenich Genehmigung der vorläufigen Endfassung als Beratungsgrundlage für die zukünftigen Baumaßnahmen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung eines Wohnungsbaupolitischen Gesamtkonzeptes für die Gemeinde Merzenich Genehmigung der vorläufigen Endfassung als Beratungsgrundlage für die zukünftigen Baumaßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung eines Wohnungsbaupolitischen Gesamtkonzeptes für die Gemeinde Merzenich Genehmigung der vorläufigen Endfassung als Beratungsgrundlage für die zukünftigen Baumaßnahmen)

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9.2

Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 25 (südlich Merzpark) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 25 (südlich Merzpark) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 25 (südlich Merzpark) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB))

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9.3

1. Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 (Morschenich–Neu) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB 2. Einleitung der 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 (Morschenich–Neu) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB 2. Einleitung der 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 (Morschenich–Neu) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB 2. Einleitung der 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich gemäß § 2 Abs. 1 BauGB)

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6.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 30.06.2017 Antrag auf Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.06.2017 Antrag auf Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 30.06.2017 Antrag auf Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur)

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10

Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag des SC Merzenich 1919 e.V. - Tennisabteilung auf Kostenübernahme für die Generalüberholung der 3 Tennisplätze vom 21.06.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag des SC Merzenich 1919 e.V. - Tennisabteilung auf Kostenübernahme für die Generalüberholung der 3 Tennisplätze vom 21.06.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag des SC Merzenich 1919 e.V. - Tennisabteilung auf Kostenübernahme für die Generalüberholung der 3 Tennisplätze vom 21.06.2017)

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12.2

Abbruch eines denkmalgeschützten Objektes in Merzenich, Ürlingswg 2

Bearbeitetes Dokument: Abbruch eines denkmalgeschützten Objektes in Merzenich, Ürlingswg 2

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abbruch eines denkmalgeschützten Objektes in Merzenich, Ürlingswg 2)

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12.4

Sachstand Einrichtung Radabstellanlage an der S-Bahn-Haltestation Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Einrichtung Radabstellanlage an der S-Bahn-Haltestation Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Einrichtung Radabstellanlage an der S-Bahn-Haltestation Merzenich)

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12.3

Sicherheitskonzept für die S-Bahn-Haltestation Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Sicherheitskonzept für die S-Bahn-Haltestation Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sicherheitskonzept für die S-Bahn-Haltestation Merzenich)

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12.1

Öffentlichkeitsbeteiligung zur Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes

Bearbeitetes Dokument: Öffentlichkeitsbeteiligung zur Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Öffentlichkeitsbeteiligung zur Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes)

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Eröffnung der Sitzung)

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2

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit)

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4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung)

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5

Fragerunde für Einwohner

Ergebnisprotokoll: Infotext (Fragerunde für Einwohner)

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6

Anträge und Anregungen von Parteien

7

Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom 29.06.2017

8

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 05.07.2017

9

Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 12.07.2017

11

Anregungen und Beschwerden

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anregungen und Beschwerden)

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12

Mitteilungen der Verwaltung

13

Anfragen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

14

Dringlichkeitsentscheidung: Temporäre, personelle Verstärkung des Bauhofes

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15

Empfehlungen des Haupt- und Finanzauschusses vom 05.07.2017

15.1

Soziale Infrastruktur Morschenich-Neu; Beschluss zur Errichtung eines Mehrzweckvereinsgebäudes

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15.2

Bau eines Kindergartens in Morschenich-Neu

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16

Empfehlungen des Bau-, Planungs, und Umweltausschusses vom 12.07.2017

16.1

Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 25 (südlich Merzpark)- Vergabe des Planungsauftrages

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16.2

Sanierung der Netzwerk- und Elektroanschlüsse, sowie Erneuerung der Beleuchtung im Rathaus der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17

Kaufangebot Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet Girbelsrath

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18

Mitteilungen der Verwaltung

18.1

Hochrechnung offene Ganztagsschulen

18.2

Notfallschutzplan für die Gemeinde Merzenich; Verteilung Kaliumiodidtabletten im Ereignisfall

19

Anfragen

20

Schließung der Sitzung