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Gemeinderat (21. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
21.12.17, 17:00
Ende
21.12.17, 18:56
Erstellt
11.01.17, 11:59
Aktualisiert
16.01.18, 10:52

Stichworte

Gemeinderat (21. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

7.1

Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Merzenich mit ihren Anlagen; Beratung und Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Merzenich mit ihren Anlagen; Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Merzenich mit ihren Anlagen; Beratung und Beschluss)

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15.7

Entwicklung Lindenplatz der FH Aachen aus dem Jahr 2012

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung Lindenplatz der FH Aachen aus dem Jahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung Lindenplatz der FH Aachen aus dem Jahr 2012)

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9.4

Erweiterungsbau Kindertagesstätte Regenbogen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterungsbau Kindertagesstätte Regenbogen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterungsbau Kindertagesstätte Regenbogen)

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10

Kooperationsvereinbarung "Respekt" zwischen der Kreispolizeibehörde DN, dem Kreis DN und allen kreisangehörigen Kommunen des Kreises DN

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Kooperationsvereinbarung "Respekt" zwischen der Kreispolizeibehörde DN, dem Kreis DN und allen kreisangehörigen Kommunen des Kreises DN

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kooperationsvereinbarung "Respekt" zwischen der Kreispolizeibehörde DN, dem Kreis DN und allen kreisangehörigen Kommunen des Kreises DN)

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7.2

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuern und Gewerbesteuer in der Gemeinde Merzenich im Haushaltsjahr 2018 (Hebesatzsatzung 2018); Beratung und Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuern und Gewerbesteuer in der Gemeinde Merzenich im Haushaltsjahr 2018 (Hebesatzsatzung 2018); Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuern und Gewerbesteuer in der Gemeinde Merzenich im Haushaltsjahr 2018 (Hebesatzsatzung 2018); Beratung und Beschluss)

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7.4

8. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 8. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (8. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Merzenich)

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7.6

Straßenbenennung im Baugebiet Merzenich C24 a

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung im Baugebiet Merzenich C24 a

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenbenennung im Baugebiet Merzenich C24 a)

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9.5

Neubau eines Kindergartens in Golzheim (Anbau Grundschule)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neubau eines Kindergartens in Golzheim (Anbau Grundschule)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubau eines Kindergartens in Golzheim (Anbau Grundschule))

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7.7

Interkommunale Zusammenarbeit IT-Schulsupport

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Zusammenarbeit IT-Schulsupport

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Interkommunale Zusammenarbeit IT-Schulsupport)

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7.3

3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 20.11.2008; Beratung und Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 20.11.2008; Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 20.11.2008; Beratung und Beschluss)

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7.5

Haushaltsabwicklung 2016: Zuordnung der Investitionspauschalen des Landes; Beratung und Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsabwicklung 2016: Zuordnung der Investitionspauschalen des Landes; Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsabwicklung 2016: Zuordnung der Investitionspauschalen des Landes; Beratung und Beschluss)

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9.3

Bergschäden am Alten Bürgerhaus / Musikschule, Bergstraße/ Klosterstraße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bergschäden am Alten Bürgerhaus / Musikschule, Bergstraße/ Klosterstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bergschäden am Alten Bürgerhaus / Musikschule, Bergstraße/ Klosterstraße)

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9.1

19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich (Morschenich-Neu) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Feststellungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich (Morschenich-Neu) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Feststellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich (Morschenich-Neu) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Feststellungsbeschluss)

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9.2

4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 (Morschenich-Neu) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschlussfassung als Satzung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 (Morschenich-Neu) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschlussfassung als Satzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 (Morschenich-Neu) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschlussfassung als Satzung)

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8.1

Antrag auf Projektförderung des Vereins „Ein Dach für Afrika e.V.“

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Projektförderung des Vereins „Ein Dach für Afrika e.V.“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Projektförderung des Vereins „Ein Dach für Afrika e.V.“)

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8.2

Dorfinnenentwicklungskonzept (DIEK) Merzenich; Beratung und Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Dorfinnenentwicklungskonzept (DIEK) Merzenich; Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dorfinnenentwicklungskonzept (DIEK) Merzenich; Beratung und Beschluss)

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15.3

Vorstellung 1. Bericht Open Government

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung 1. Bericht Open Government

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorstellung 1. Bericht Open Government)

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5.1

Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts

Bearbeitetes Dokument: Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts)

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12.2

Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag der aufgelisteten Vereine auf Aussetzung des Entgeltes für Brandsicherheitswachen bei Einsätzen der Feuerwehr Merzenich vom 05.12.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag der aufgelisteten Vereine auf Aussetzung des Entgeltes für Brandsicherheitswachen bei Einsätzen der Feuerwehr Merzenich vom 05.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag der aufgelisteten Vereine auf Aussetzung des Entgeltes für Brandsicherheitswachen bei Einsätzen der Feuerwehr Merzenich vom 05.12.2017)

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12.1

Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag des FC Rhenania Girbelsrath 1931 e.V. auf Erweiterung der Flutlichtanlage auf der Sportanlage Girbelsrath vom 19.11.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag des FC Rhenania Girbelsrath 1931 e.V. auf Erweiterung der Flutlichtanlage auf der Sportanlage Girbelsrath vom 19.11.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag des FC Rhenania Girbelsrath 1931 e.V. auf Erweiterung der Flutlichtanlage auf der Sportanlage Girbelsrath vom 19.11.2017)

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13.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 07.12.2017 Inklusives Wohnprojekt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 07.12.2017 Inklusives Wohnprojekt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 07.12.2017 Inklusives Wohnprojekt)

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15.1

Sitzungskalender für Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen 2018

Bearbeitetes Dokument: Sitzungskalender für Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sitzungskalender für Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen 2018)

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6

Vorstellung einer neuer Mitarbeiterin in der Gemeindeverwaltung

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung einer neuer Mitarbeiterin in der Gemeindeverwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorstellung einer neuer Mitarbeiterin in der Gemeindeverwaltung)

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15.2

Sachstand Grundstücksanfragen

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Grundstücksanfragen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Grundstücksanfragen)

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15.4

Projekt „Potenziale von Flüchtlingen erkennen und nutzen“

Bearbeitetes Dokument: Projekt „Potenziale von Flüchtlingen erkennen und nutzen“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projekt „Potenziale von Flüchtlingen erkennen und nutzen“)

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15.5

Kommunalwahl 2020: Fristen für die Verkleinerung der Räte

Bearbeitetes Dokument: Kommunalwahl 2020: Fristen für die Verkleinerung der Räte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunalwahl 2020: Fristen für die Verkleinerung der Räte)

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15.6

Stiftungsspiegel zum 31.12.2016

Bearbeitetes Dokument: Stiftungsspiegel zum 31.12.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stiftungsspiegel zum 31.12.2016)

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Eröffnung der Sitzung)

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2

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit)

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4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung)

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5

Fragerunde für Einwohner

Ergebnisprotokoll: Infotext (Fragerunde für Einwohner)

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7

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 22.11.2017 und vom 07.12.2017

8

Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom 13.12.2017

9

Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 14.12.2017

11

Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien

Ergebnisprotokoll: Infotext (Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien)

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12

Anträge von Vereinen

13

Anträge und Anregungen von Parteien

14

Anregungen und Beschwerden

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anregungen und Beschwerden)

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15

Mitteilungen der Verwaltung

16

Anfragen

16.1

Anfragen der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen der CDU-Fraktion )

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16.2

Anfrage der Aktiv für Merzenich-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage der Aktiv für Merzenich-Fraktion )

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

17

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.12.2017

17.1

Auflösung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den „Kindergartenpool“

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17.2

Grundsatzbeschluss Outsourcing Gebäudereinigung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18

Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 12.12.2017

18.1

Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Merzenich zum 31.12.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19

Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom 13.12.2017

19.1

Richtungsentscheidung zur Ansiedlung eines Drogeriemarktes in der Ortschaft Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

20

Mitteilungen der Verwaltung

20.1

Grenzsituation Baugebiet Merzenich C 24a

20.2

Kindergarten Morschenich-Neu

20.3

Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs

20.4

Vereinsangelegenheiten Maar-Halle Girbelsrath

21

Anfragen

22

Auftragsvergabe für die Kanalsanierung in der Gemeinde Merzenich aufgrund der 6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

23

Schließung der Sitzung