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Hauptausschuss (1. und konstituierende Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
30.11.04, 19:00
Ende
30.11.04, 20:00
Erstellt
23.06.04, 12:11
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Hauptausschuss (1. und konstituierende Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Wahl eines Schriftführers und eines stellvertretenden Schriftführers

1.1.

Wahl eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

2.

Mitteilungen

3.

Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2005 hier: Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2005 hier: Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2005 hier: Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau)

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4.

Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Straßenreinigung; hier: Festsetzung der Gebührensätze

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Straßenreinigung; hier: Festsetzung der Gebührensätze

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Straßenreinigung; hier: Festsetzung der Gebührensätze)

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5.

1. Änderung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Kreuzau)

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6.

1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kreuzau)

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7.

2. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen in der Gemeinde Kreuzau)

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8.

Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Abwasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2005-2007; hier: Festsetzung der Gebührensätze

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Abwasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2005-2007; hier: Festsetzung der Gebührensätze

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Abwasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2005-2007; hier: Festsetzung der Gebührensätze)

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9.

Anpassung der Friedhofs- und Gebührensatzung sowie der Friedhofsordnung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Friedhofs- und Gebührensatzung sowie der Friedhofsordnung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung der Friedhofs- und Gebührensatzung sowie der Friedhofsordnung der Gemeinde Kreuzau)

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10.

1. Fortschreibung des Frauenförderplanes der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Fortschreibung des Frauenförderplanes der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Fortschreibung des Frauenförderplanes der Gemeinde Kreuzau)

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11.

Kenntnisnahme sowie Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme sowie Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme sowie Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts der Gemeinde Kreuzau)

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12.

Widmung von Gemeindestraßen im Ortsteil Drove gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NRW

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Gemeindestraßen im Ortsteil Drove gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung von Gemeindestraßen im Ortsteil Drove gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NRW)

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13.

Verbesserung des Tourismus in der Gemeinde Kreuzau hier: Bürgerantrag auf Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes in Obermaubach

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Verbesserung des Tourismus in der Gemeinde Kreuzau hier: Bürgerantrag auf Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes in Obermaubach

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verbesserung des Tourismus in der Gemeinde Kreuzau hier: Bürgerantrag auf Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes in Obermaubach)

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14.

Bildung eines Haushaltsrestes in Feuerwehrangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bildung eines Haushaltsrestes in Feuerwehrangelegenheiten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung eines Haushaltsrestes in Feuerwehrangelegenheiten)

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15.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu dem Beratungsergebnis aus der 1. und konstituierenden Sitzung des Umweltausschusses vom 15.11.2004, und zwar:

15.1.

Umsetzung der Gewerbeabfallverordnung

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Gewerbeabfallverordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung der Gewerbeabfallverordnung)

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16.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu dem Beratungsergebnis aus der 1. und konstituierende Sitzung des Rechnungsprüfungs- und Wahlausschusses vom 16.11.200, und zwar:

16.1.

Feststellung über die Gültigkeit der Wahl der Vertetung der Gemeinde Kreuzau und der Wahl des Bürgermeisters am 26.09.2004 nach Vorprüfung durch den Rechnungsprüfungs- und Wahlprüfungsausschuss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung über die Gültigkeit der Wahl der Vertetung der Gemeinde Kreuzau und der Wahl des Bürgermeisters am 26.09.2004 nach Vorprüfung durch den Rechnungsprüfungs- und Wahlprüfungsausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung über die Gültigkeit der Wahl der Vertetung der Gemeinde Kreuzau und der Wahl des Bürgermeisters am 26.09.2004 nach Vorprüfung durch den Rechnungsprüfungs- und Wahlprüfungsausschuss)

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17.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 1. und konstituierenden Sitzung des Sportausschusses vom 17.11.2004, und zwar:

17.1.

Anlage eines zusätzlichen Sport-/Trainingsplatzes im Ortsteil Winden

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Anlage eines zusätzlichen Sport-/Trainingsplatzes im Ortsteil Winden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anlage eines zusätzlichen Sport-/Trainingsplatzes im Ortsteil Winden)

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17.2.

Verwendung der Sportpauschale

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Sportpauschale

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der Sportpauschale)

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18.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 1. und konstituierenden Sitzung des Schulausschusses vom 17.11.2004, und zwar:

18.1.

Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2005)

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18.2.

Genehmigung von Budgetüberschreitungen durch die Grundschulen im lfd. Haushaltsjahr 2004 sowie Anpassung des Budgets für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung von Budgetüberschreitungen durch die Grundschulen im lfd. Haushaltsjahr 2004 sowie Anpassung des Budgets für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung von Budgetüberschreitungen durch die Grundschulen im lfd. Haushaltsjahr 2004 sowie Anpassung des Budgets für das Haushaltsjahr 2005)

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19.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 1. und konstituierenden Sitzung des Bauausschusses vom 18.11.2004, und zwar:

19.1.

10. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 6, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich "Hans-Zens-Straße/Zum Duffesbach"; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 6, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich "Hans-Zens-Straße/Zum Duffesbach"; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (10. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 6, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich "Hans-Zens-Straße/Zum Duffesbach"; hier: Aufstellungsbeschluss)

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19.2.

11. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 6, Ortsteil Kreuzau, im Bereich der bisherigen Spielplatzflächen "Im Auerfeld" und "Heribertstraße"; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 11. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 6, Ortsteil Kreuzau, im Bereich der bisherigen Spielplatzflächen "Im Auerfeld" und "Heribertstraße"; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (11. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 6, Ortsteil Kreuzau, im Bereich der bisherigen Spielplatzflächen "Im Auerfeld" und "Heribertstraße"; hier: Aufstellungsbeschluss)

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19.3.

Aufstellung des Bebauungsplanes E 22, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau/Nordstraße"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: 13 Stimmen dafür, 1 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes E 22, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau/Nordstraße"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes E 22, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau/Nordstraße"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB)

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19.4.

5. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 5, Ortsteil Kreuzau, "Vor dem Bruch"; hier: Beschlussfassung zu den vorgetragenen Anregungen im Rahmen der Bürgerbeteiligung sowie Durchführung der Offenlage

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 5, Ortsteil Kreuzau, "Vor dem Bruch"; hier: Beschlussfassung zu den vorgetragenen Anregungen im Rahmen der Bürgerbeteiligung sowie Durchführung der Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 5, Ortsteil Kreuzau, "Vor dem Bruch"; hier: Beschlussfassung zu den vorgetragenen Anregungen im Rahmen der Bürgerbeteiligung sowie Durchführung der Offenlage)

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19.5.

7. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes E 5, Ortsteil Kreuzau, "Vor dem Bruch"; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes E 5, Ortsteil Kreuzau, "Vor dem Bruch"; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (7. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes E 5, Ortsteil Kreuzau, "Vor dem Bruch"; hier: Satzungsbeschluss)

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19.6.

11. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 9, Ortsteil Kreuzau, "Niederdrove"; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 11. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 9, Ortsteil Kreuzau, "Niederdrove"; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (11. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 9, Ortsteil Kreuzau, "Niederdrove"; hier: Satzungsbeschluss)

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19.7.

Bauliche Unterhaltungsmaßnahmen im Jahre 2005 im Bereich der gemeindeeigenen Schulen und Schulturnhallen; hier: Zustimmung zu den erforderlichen Maßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bauliche Unterhaltungsmaßnahmen im Jahre 2005 im Bereich der gemeindeeigenen Schulen und Schulturnhallen; hier: Zustimmung zu den erforderlichen Maßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauliche Unterhaltungsmaßnahmen im Jahre 2005 im Bereich der gemeindeeigenen Schulen und Schulturnhallen; hier: Zustimmung zu den erforderlichen Maßnahmen)

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20.

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