Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.04.2013
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Discobus; Defizitabdeckung durch die Stadt Jülich
Bearbeitetes Dokument: Discobus; Defizitabdeckung durch die Stadt Jülich
Verlegung der Grünroute auf den Ruruferradweg
Bearbeitetes Dokument: Verlegung der Grünroute auf den Ruruferradweg
Geplante Änderung des Erlasses zur Lärmaktionsplanung
Bearbeitetes Dokument: Geplante Änderung des Erlasses zur Lärmaktionsplanung
Stand Zuschussanträge Klimaschutz
Bearbeitetes Dokument: Stand Zuschussanträge Klimaschutz
Verkehrsberuhigende Maßnahmen am Buchenweg
Bearbeitetes Dokument: Verkehrsberuhigende Maßnahmen am Buchenweg
Querungshilfe an der Straße Von - Schöfer -Ring
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Querungshilfe an der Straße Von - Schöfer -Ring
Endausbau "Kosakengasse"
Bearbeitetes Dokument: Endausbau "Kosakengasse"
Abbruch Grillhütte Stetternich
Bearbeitetes Dokument: Abbruch Grillhütte Stetternich
Abbau von öffentlichen Telefonstellen
Ergebnis: Die Telekom Deutschland GmbH teilt mit, dass an den nachfolgend aufgeführten Standorten die Telefonstellen kurzfristig entfernt werden, da die Einnahmen aus diesen Anlagen weiter rückläufig sind (Einnahmen von 0 € – max 50 €/Jahr). Zudem häufen sich an de
Bearbeitetes Dokument: Abbau von öffentlichen Telefonstellen
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Demographie- und Sozialbericht 1. Fortschreibung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Demographie- und Sozialbericht 1. Fortschreibung
Anfragen
Anträge
Antrag 18/2013 (CDU) - Palisaden (Brustwehr) auf dem Kronwerk des Brückenkopfes
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag 18/2013 (CDU) - Palisaden (Brustwehr) auf dem Kronwerk des Brückenkopfes
Aufhebung der Satzung der Stadt Jülich zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis Abs. 7 LWG NRW
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Satzung der Stadt Jülich zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis Abs. 7 LWG NRW
Linie 281; Verbesserung der Anbindung des Nordviertels
Bearbeitetes Dokument: Linie 281; Verbesserung der Anbindung des Nordviertels
Neuregelungen für den Umweltbeirat
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Bearbeitetes Dokument: Neuregelungen für den Umweltbeirat
Antrag B90/Die Grünen vom 06.05.2013 zum TOP "Neuregelungen für den Umweltbeirat"
Kreisverkehr Von-Schöfer-Ring./.Haubourdinstraße
Ergebnis: Bei 1-Gegenstimme mehrheitlich dafür.
Bearbeitetes Dokument: Kreisverkehr Von-Schöfer-Ring./.Haubourdinstraße
Nutzungskonzept Realschule
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Nutzungskonzept Realschule
3. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung für den Ortsteil Mersch im vereinfachten Verfahren Satzungsbeschluss
Ergebnis: Bei 1-Enthaltung mehrheitlich dafür
2. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung für den Ortsteil Mersch im vereinfachten Verfahren Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 28.01.2013 (Einstellung des Verfahrens)
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung für den Ortsteil Mersch im vereinfachten Verfahren Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 28.01.2013 (Einstellung des Verfahrens))
Außenbereichssatzung Koslar "Am Rurdamm" Antrag auf Änderung der Bereichsgrenze
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Außenbereichssatzung Koslar "Am Rurdamm" Antrag auf Änderung der Bereichsgrenze