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Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (28. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
16.05.13, 18:00
Ende
16.05.13, 20:15
Erstellt
19.11.12, 13:52
Aktualisiert
09.07.13, 14:11

Stichworte

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (28. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (bis 24.06.2014))

Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (bis 24.06.2014)) Bekanntmachung (Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss (bis 24.06.2014))

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.04.2013

2.

Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

2.1

Discobus; Defizitabdeckung durch die Stadt Jülich

Bearbeitetes Dokument: Discobus; Defizitabdeckung durch die Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Discobus; Defizitabdeckung durch die Stadt Jülich)

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2.2

Verlegung der Grünroute auf den Ruruferradweg

Bearbeitetes Dokument: Verlegung der Grünroute auf den Ruruferradweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlegung der Grünroute auf den Ruruferradweg)

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2.3

Geplante Änderung des Erlasses zur Lärmaktionsplanung

Bearbeitetes Dokument: Geplante Änderung des Erlasses zur Lärmaktionsplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geplante Änderung des Erlasses zur Lärmaktionsplanung)

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2.4

Stand Zuschussanträge Klimaschutz

Bearbeitetes Dokument: Stand Zuschussanträge Klimaschutz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stand Zuschussanträge Klimaschutz)

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2.5

Bürgerbus

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbus)

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2.6

Verkehrsberuhigende Maßnahmen am Buchenweg

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsberuhigende Maßnahmen am Buchenweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrsberuhigende Maßnahmen am Buchenweg)

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2.7

Querungshilfe an der Straße Von - Schöfer -Ring

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Querungshilfe an der Straße Von - Schöfer -Ring

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Querungshilfe an der Straße Von - Schöfer -Ring)

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2.8

Endausbau "Kosakengasse"

Bearbeitetes Dokument: Endausbau "Kosakengasse"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Endausbau "Kosakengasse")

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2.9

Abbruch Grillhütte Stetternich

Bearbeitetes Dokument: Abbruch Grillhütte Stetternich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abbruch Grillhütte Stetternich)

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2.10

Abbau von öffentlichen Telefonstellen

Ergebnis: Die Telekom Deutschland GmbH teilt mit, dass an den nachfolgend aufgeführten Standorten die Telefonstellen kurzfristig entfernt werden, da die Einnahmen aus diesen Anlagen weiter rückläufig sind (Einnahmen von 0 € – max 50 €/Jahr). Zudem häufen sich an de

Bearbeitetes Dokument: Abbau von öffentlichen Telefonstellen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abbau von öffentlichen Telefonstellen)

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2.11

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Durchführung der Beschlüsse)

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3.

Demographie- und Sozialbericht 1. Fortschreibung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Demographie- und Sozialbericht 1. Fortschreibung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Demographie- und Sozialbericht 1. Fortschreibung)

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4.

Anfragen

5.

Anträge

5.1

Antrag 18/2013 (CDU) - Palisaden (Brustwehr) auf dem Kronwerk des Brückenkopfes

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 18/2013 (CDU) - Palisaden (Brustwehr) auf dem Kronwerk des Brückenkopfes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 18/2013 (CDU) - Palisaden (Brustwehr) auf dem Kronwerk des Brückenkopfes)

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6.

Aufhebung der Satzung der Stadt Jülich zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis Abs. 7 LWG NRW

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Satzung der Stadt Jülich zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis Abs. 7 LWG NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung der Satzung der Stadt Jülich zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis Abs. 7 LWG NRW)

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7.

Linie 281; Verbesserung der Anbindung des Nordviertels

Bearbeitetes Dokument: Linie 281; Verbesserung der Anbindung des Nordviertels

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Linie 281; Verbesserung der Anbindung des Nordviertels)

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8.

Neuregelungen für den Umweltbeirat

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neuregelungen für den Umweltbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuregelungen für den Umweltbeirat)

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8.1

Antrag B90/Die Grünen vom 06.05.2013 zum TOP "Neuregelungen für den Umweltbeirat"

9.

Kreisverkehr Von-Schöfer-Ring./.Haubourdinstraße

Ergebnis: Bei 1-Gegenstimme mehrheitlich dafür.

Bearbeitetes Dokument: Kreisverkehr Von-Schöfer-Ring./.Haubourdinstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreisverkehr Von-Schöfer-Ring./.Haubourdinstraße)

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10.

Nutzungskonzept Realschule

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Nutzungskonzept Realschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzungskonzept Realschule)

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11.

3. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung für den Ortsteil Mersch im vereinfachten Verfahren Satzungsbeschluss

Ergebnis: Bei 1-Enthaltung mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: 3. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung für den Ortsteil Mersch im vereinfachten Verfahren Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung für den Ortsteil Mersch im vereinfachten Verfahren Satzungsbeschluss)

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12.

2. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung für den Ortsteil Mersch im vereinfachten Verfahren Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 28.01.2013 (Einstellung des Verfahrens)

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: 2. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung für den Ortsteil Mersch im vereinfachten Verfahren Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 28.01.2013 (Einstellung des Verfahrens)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung für den Ortsteil Mersch im vereinfachten Verfahren Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 28.01.2013 (Einstellung des Verfahrens))

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13.

Außenbereichssatzung Koslar "Am Rurdamm" Antrag auf Änderung der Bereichsgrenze

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Außenbereichssatzung Koslar "Am Rurdamm" Antrag auf Änderung der Bereichsgrenze

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außenbereichssatzung Koslar "Am Rurdamm" Antrag auf Änderung der Bereichsgrenze)

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14.

Bauvorhaben

15.

Verschiedenes