Rat (16. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Niederschrift vom 23.06.2014

Bestellung eines Kämmerers

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines Kämmerers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Kämmerers)

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Wahl des Rates der Stadt Brühl am 25.05.2014 Gültigkeit der Wahl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wahl des Rates der Stadt Brühl am 25.05.2014 Gültigkeit der Wahl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl des Rates der Stadt Brühl am 25.05.2014 Gültigkeit der Wahl)

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Wahl und Besetzung des Integrationsrates der Stadt Brühl

Besetzung des Integrationsrates Bezug: Schreiben Maria Blech, Euskirchener Str. 15, Brühl, vom 25. und vom 31. 8.2014

Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Integrationsrates Bezug: Schreiben Maria Blech, Euskirchener Str. 15, Brühl, vom 25. und vom 31. 8.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung des Integrationsrates Bezug: Schreiben Maria Blech, Euskirchener Str. 15, Brühl, vom 25. und vom 31. 8.2014 )

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Wahl des Integrationsrates am 25.05.2014 Gültigkeit der Wahl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wahl des Integrationsrates am 25.05.2014 Gültigkeit der Wahl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl des Integrationsrates am 25.05.2014 Gültigkeit der Wahl)

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Betreff Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsplan 2013 nach 2014 Bezug: 1. Übertragungsvorlage im Rat am 24.03.2014

Bearbeitetes Dokument: Betreff Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsplan 2013 nach 2014 Bezug: 1. Übertragungsvorlage im Rat am 24.03.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betreff Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsplan 2013 nach 2014 Bezug: 1. Übertragungsvorlage im Rat am 24.03.2014 )

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1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 Bezug: Rat 23.06.14, HA 25.08.14

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 Bezug: Rat 23.06.14, HA 25.08.14

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 Bezug: Rat 23.06.14, HA 25.08.14 )

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Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Ehrungen, Jubiläen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Ehrungen, Jubiläen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Ehrungen, Jubiläen)

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Tagesbetreuung in Einrichtungen; hier:Neubau einer Kindertageseinrichtung in Schwadorf

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Tagesbetreuung in Einrichtungen; hier:Neubau einer Kindertageseinrichtung in Schwadorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Tagesbetreuung in Einrichtungen; hier:Neubau einer Kindertageseinrichtung in Schwadorf)

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12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und die Notfallrettung in der Stadt Brühl -Satzung Rettungsdienst- hier: Notarztgebühr

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und die Notfallrettung in der Stadt Brühl -Satzung Rettungsdienst- hier: Notarztgebühr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und die Notfallrettung in der Stadt Brühl -Satzung Rettungsdienst- hier: Notarztgebühr)

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Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Stadtwerke Brühl GmbH hier: Änderung Gesellschaftsvertrag Bezug: Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister Freytag und Ratsherr Klug vom 25.6.2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Stadtwerke Brühl GmbH hier: Änderung Gesellschaftsvertrag Bezug: Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister Freytag und Ratsherr Klug vom 25.6.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stadtwerke Brühl GmbH hier: Änderung Gesellschaftsvertrag Bezug: Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister Freytag und Ratsherr Klug vom 25.6.2014)

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Außerplanmäßige Ausgabe Abriss Badorfer Str. 37

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Ausgabe Abriss Badorfer Str. 37

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Ausgabe Abriss Badorfer Str. 37)

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Gesellschafterversammlung Stadtwerke -Jahresabschluss 2013 und Konzernabschluss 2013-

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung Stadtwerke -Jahresabschluss 2013 und Konzernabschluss 2013-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung Stadtwerke -Jahresabschluss 2013 und Konzernabschluss 2013- )

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Gesellschafterversammlung Gebausie - Jahresabschluss 2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung Gebausie - Jahresabschluss 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung Gebausie - Jahresabschluss 2013)

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Änderung Gesellschaftsvertrag der Stadtwerke GmbH Bezug: Vorlage 194/2014 (Rat 23.6.14, Pkt. 13.2.1) und Vorlage 208/2014 (Dringlichkeitsentscheidung v. 25.6.14)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung Gesellschaftsvertrag der Stadtwerke GmbH Bezug: Vorlage 194/2014 (Rat 23.6.14, Pkt. 13.2.1) und Vorlage 208/2014 (Dringlichkeitsentscheidung v. 25.6.14)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung Gesellschaftsvertrag der Stadtwerke GmbH Bezug: Vorlage 194/2014 (Rat 23.6.14, Pkt. 13.2.1) und Vorlage 208/2014 (Dringlichkeitsentscheidung v. 25.6.14) )

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Änderung der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung hier: Dienstrechtliche Entscheidungen; Sitzungsgeld

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung hier: Dienstrechtliche Entscheidungen; Sitzungsgeld

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung hier: Dienstrechtliche Entscheidungen; Sitzungsgeld)

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Unterrichtung des Hauptausschusses über Personalbewegungen hier: § 16 Hauptsatzung Bezug: Antrag der CDU-Fraktion vom 27.8.2014

Bearbeitetes Dokument: Unterrichtung des Hauptausschusses über Personalbewegungen hier: § 16 Hauptsatzung Bezug: Antrag der CDU-Fraktion vom 27.8.2014

Bebauungsplan 05.01 "Unter dem Dorf / Am Rheindorfer Bach" Teilbereich A -Satzungsbeschluss-

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 05.01 "Unter dem Dorf / Am Rheindorfer Bach" Teilbereich A -Satzungsbeschluss-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 05.01 "Unter dem Dorf / Am Rheindorfer Bach" Teilbereich A -Satzungsbeschluss-)

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Anträge

Festlegung der Geschäftskreise der Beigeordneten Bezug: Antrag CDU/GRÜNE vom 21.8.2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Geschäftskreise der Beigeordneten Bezug: Antrag CDU/GRÜNE vom 21.8.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung der Geschäftskreise der Beigeordneten Bezug: Antrag CDU/GRÜNE vom 21.8.2014)

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Ausschreibung der Stelle des/der dritten Beigeordneten Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 12.08.2014

Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung der Stelle des/der dritten Beigeordneten Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 12.08.2014

Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten)

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Einrichtung und Ausschreibung der Stelle eines/einer Mobilitätsmanager(s)/in als Fachbereichsleiter/in Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 12.08.2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung und Ausschreibung der Stelle eines/einer Mobilitätsmanager(s)/in als Fachbereichsleiter/in Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 12.08.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung und Ausschreibung der Stelle eines/einer Mobilitätsmanager(s)/in als Fachbereichsleiter/in Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 12.08.2014)

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Einrichtung einer Stelle Mobilitätsmanagerin/ eines Mobilitätsmanagers, EG 13 im Stellenplan 2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Stelle Mobilitätsmanagerin/ eines Mobilitätsmanagers, EG 13 im Stellenplan 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung einer Stelle Mobilitätsmanagerin/ eines Mobilitätsmanagers, EG 13 im Stellenplan 2014)

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Zuwendungen an Fraktionen und Ratsmitglieder

Bearbeitetes Dokument: Zuwendungen an Fraktionen und Ratsmitglieder

Zuwendungen an Fraktionen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zuwendungen an Fraktionen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuwendungen an Fraktionen)

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Job-Ticket-Ausgabe im Jahr 2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Job-Ticket-Ausgabe im Jahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Job-Ticket-Ausgabe im Jahr 2015)

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Kulturstiftung für die Stadt Brühl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Kulturstiftung für die Stadt Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kulturstiftung für die Stadt Brühl)

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Umbesetzung in Ausschüssen

Umbesetzung in Ausschüssen hier: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Bezug: Antrag NABU Kreisverband Rhein-Erft vom 06.06.2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung in Ausschüssen hier: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Bezug: Antrag NABU Kreisverband Rhein-Erft vom 06.06.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung in Ausschüssen hier: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Bezug: Antrag NABU Kreisverband Rhein-Erft vom 06.06.2014)

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Schulausschuss und Sozialausschuss; Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds Bezug: Antrag CDU-Fraktion vom 16.7.2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Schulausschuss und Sozialausschuss; Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds Bezug: Antrag CDU-Fraktion vom 16.7.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulausschuss und Sozialausschuss; Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds Bezug: Antrag CDU-Fraktion vom 16.7.2014)

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Wahl eines beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss sowie Wahl eines stellvertretenden beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss aus der Mitte des Integrationsrates, Bestätigt durch den Stadtrat

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss sowie Wahl eines stellvertretenden beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss aus der Mitte des Integrationsrates, Bestätigt durch den Stadtrat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl eines beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss sowie Wahl eines stellvertretenden beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss aus der Mitte des Integrationsrates, Bestätigt durch den Stadtrat)

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Sportausschuss; Bestellung eines Mitglieds Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 27.8.2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Sportausschuss; Bestellung eines Mitglieds Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 27.8.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sportausschuss; Bestellung eines Mitglieds Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 27.8.2014)

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Mitteilungen

Bericht gemäß Berichtspflicht nach § 113 GO NW an den Kreistag Rhein-Erft und die Stadträte der Städte im Rhein-Erft-Kreis über die 121. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbH am 24. Juni 2014 um 14.00Uhr

Bearbeitetes Dokument: Bericht gemäß Berichtspflicht nach § 113 GO NW an den Kreistag Rhein-Erft und die Stadträte der Städte im Rhein-Erft-Kreis über die 121. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbH am 24. Juni 2014 um 14.00Uhr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht gemäß Berichtspflicht nach § 113 GO NW an den Kreistag Rhein-Erft und die Stadträte der Städte im Rhein-Erft-Kreis über die 121. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbH am 24. Juni 2014 um 14.00Uhr)

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Anfragen

Schuldenstand laut Bericht des Statistischen Bundesamtes Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.08.2014

Bearbeitetes Dokument: Schuldenstand laut Bericht des Statistischen Bundesamtes Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.08.2014

Schuldenstand laut Bericht des Statistischen Bundesamtes Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.08.2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Schuldenstand laut Bericht des Statistischen Bundesamtes Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.08.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schuldenstand laut Bericht des Statistischen Bundesamtes Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.08.2014)

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Unterführung Carl-Schurz-Straße/Balthasar-Neumann-Platz

Gutachterliche Prüfung Unterführung oder Überweg Carl-Schurz-Straße/Balthasar-Neumann-Platz

Thüringer Platz

Abweichung von Energieeinsparverordnung

Nahverkerhrsplan Rhein-Erft-Kreis

Nichtöffentliche Sitzung

Bestellung des Leiters der Feuerwehr

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Umsatzsteuer Verpachtung Bahnhofsgebäude

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Gesellschaftsversammlung Gebausie - Bestellung Geschäftsführerin-

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Gesellschaftsversammlung Stadtwerke Brühl GmbH - Befreiung der Geschäftsführerin von Beschränkungen des § 181 BGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Annahme eines gerichtlichen Vergleichs

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Mitteilungen

Anfragen