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Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Prüfung des Verzichts zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 116 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Ergebnis: 47 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Verzichts zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 116 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Jahresabschluss 2016 Behandlung des Jahresfehlbetrages
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2016 Behandlung des Jahresfehlbetrages
5. Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung der Zuständigkeitsordnung
Übertragung von nicht in Anspruch genommenen Ermächtigungen in folgende Haushaltsjahre gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW) sowie Veranschlagung und Inanspruchnahme von Kreditermächtigungen
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Übertragung von nicht in Anspruch genommenen Ermächtigungen in folgende Haushaltsjahre gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW) sowie Veranschlagung und Inanspruchnahme von Kreditermächtigungen
Übertragung von nicht in Anspruch genommenen Ermächtigungen in folgende Haushaltsjahre gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW) sowie Veranschlagung und Inanspruchnahme von Kreditermächtigungen
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Übertragung von nicht in Anspruch genommenen Ermächtigungen in folgende Haushaltsjahre gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW) sowie Veranschlagung und Inanspruchnahme von Kreditermächtigungen
Budgetierung hier: 2. Budgetbericht 2017, Stichtag 30.09.2017
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Budgetierung hier: 2. Budgetbericht 2017, Stichtag 30.09.2017
Controllingbericht zu Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen, Stichtag 30.09.2017
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Controllingbericht zu Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen, Stichtag 30.09.2017
Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung - außerordentliche Tilgung eines Investitionskredites
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung - außerordentliche Tilgung eines Investitionskredites
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Aufstockung der OGS, Grundschule Bachstr.11
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Aufstockung der OGS, Grundschule Bachstr.11
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Aufstockung der OGS, Grundschule Bachstr.11
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Mehrkosten bei der Baumaßnahme Aufstockung der OGS, Grundschule Bachstr.11
Neufassung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Pulheim
Nutzung des Marktplatzes hier: Open Air Konzert der KG Ahl Häre am 31.08.2019
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Nutzung des Marktplatzes hier: Open Air Konzert der KG Ahl Häre am 31.08.2019
Anmeldezahlen Schulneulinge zum Schuljahr 2018 / 19 - Zügigkeitserweiterung an der Christinaschule und Einrichtung einer zusätzlichen OGS-Gruppe
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Anmeldezahlen Schulneulinge zum Schuljahr 2018 / 19 - Zügigkeitserweiterung an der Christinaschule und Einrichtung einer zusätzlichen OGS-Gruppe
Sanierungsmaßnahmen an der Marion-Dönhoff-Realschule
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Sanierungsmaßnahmen an der Marion-Dönhoff-Realschule
Moratorium der Landesregierung betreffend Schließung von Förderschulen, hier: Aufhebung des Schließungsbeschlusses für die Förderschule an der Jahnstr.
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Moratorium der Landesregierung betreffend Schließung von Förderschulen, hier: Aufhebung des Schließungsbeschlusses für die Förderschule an der Jahnstr.
Betriebsübergang der Kita "Krabbe e. V."
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Betriebsübergang der Kita "Krabbe e. V."
Bundesinvestitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 bis 2020", Meldung von Maßnahmen
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Bundesinvestitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 bis 2020", Meldung von Maßnahmen
Bundesinvestitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 bis 2020", Meldung von Maßnahmen
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Bundesinvestitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 bis 2020", Meldung von Maßnahmen
Prioritäten Haltestellenausbau Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle Kirche, Sinnersdorf.
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Prioritäten Haltestellenausbau Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle Kirche, Sinnersdorf.
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2018
Ergebnis: 47 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2018
1. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vom 23.12.2016
Ergebnis: 47 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vom 23.12.2016
Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2018
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2018
Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2018
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2018
3. Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Pulheim vom 10. März 2014
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Pulheim vom 10. März 2014
Widmung der Straßen im Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 71 Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Widmung der Straßen im Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 71 Pulheim
1) Abweichungssatzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungseinheit „Sonnenallee“ im Abschnitt von “Geyener Straße/ K25“ bis „Enzianweg“ und der hiervon abzweigenden Ringstraße „Enzianweg“ im Geltungsbereich des BP 76 Pulheim 2) Widmung der Erschließungseinheit, bestehend aus den Erschließungsanlagen „Sonnenallee“ im Abschnitt von “Geyener Straße/ K25“ bis „Enzianweg“ und der hiervon abzweigenden Ringstraße „Enzianweg“
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1) Abweichungssatzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungseinheit „Sonnenallee“ im Abschnitt von “Geyener Straße/ K25“ bis „Enzianweg“ und der hiervon abzweigenden Ringstraße „Enzianweg“ im Geltungsbereich des BP 76 Pulheim 2) Widmung der Erschließungseinheit, bestehend aus den Erschließungsanlagen „Sonnenallee“ im Abschnitt von “Geyener Straße/ K25“ bis „Enzianweg“ und der hiervon abzweigenden Ringstraße „Enzianweg“)
Bebauungsplan Nr. 128 Am Kleekamp Bereich: Am Kleekamp / Am Brunnen Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) und (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) und (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe PA vom 20.09.2017; Vorlagen Nr.: 125/2017
Ergebnis: Einstimmig
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 128 Am Kleekamp Bereich: Am Kleekamp / Am Brunnen Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) und (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) und (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe PA vom 20.09.2017; Vorlagen Nr.: 125/2017)
Antrag der Flughafen Köln/Bonn GmbH auf Erteilung des Planfeststellungsbeschlusses Beteiligung im Verwaltungsverfahren gem. § 8 ff. Luftverkehrsgesetz
Ergebnis: 47 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Flughafen Köln/Bonn GmbH auf Erteilung des Planfeststellungsbeschlusses Beteiligung im Verwaltungsverfahren gem. § 8 ff. Luftverkehrsgesetz
Beitritt der Stadt Pulheim zum VRS-Projekt "Effiziente und stadtverträgliche Lkw-Navigation" - Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2017
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Erft GmbH (WfG) hier. Gremienbesetzung
Ergebnis: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Erft GmbH (WfG) hier. Gremienbesetzung
Mitteilungen
Anfragen
Organisation des Busverkehrs im Rhein-Erft-Kreis - Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.10.2017
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Organisation des Busverkehrs im Rhein-Erft-Kreis - Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.10.2017
Nichtöffentlicher Teil
Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig
Vorlage des Berichts über die überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Pulheim im Jahr 2017 durch die Gemeindeprüfungsgestalt NRW zur Beratung gemäß § 105 Abs. 5 GO NRW
Ergebnis: Einstimmig
Stadtwerke Pulheim GmbH - Vertragsangelegenheit
Ergebnis: 48 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme, 3 Stimmenthaltungen
Personalangelegenheit innerhalb der Stadtwerke Pulheim GmbH (SWP)
Ergebnis: Einstimmig
