Rat (13. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds hier: Herr Michael Lingscheid

Verleihung der Ehrennadel an Herrn Hans-Rudof Müller und Herrn Werner Theisen

Einwohnerfragestunde

1. Wahl einer Beigeordneten und Kämmerin/eines Beigeordneten und Kämmerers 2. Bestellung zur Ersten/zum Ersten Beigeordneten 3. Vertretungsregelung für die Kämmerin/den Kämmerer

Ergebnis: zu 1: Einstimmig zu 2: Einstimmig zu 3: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 1. Wahl einer Beigeordneten und Kämmerin/eines Beigeordneten und Kämmerers 2. Bestellung zur Ersten/zum Ersten Beigeordneten 3. Vertretungsregelung für die Kämmerin/den Kämmerer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Wahl einer Beigeordneten und Kämmerin/eines Beigeordneten und Kämmerers 2. Bestellung zur Ersten/zum Ersten Beigeordneten 3. Vertretungsregelung für die Kämmerin/den Kämmerer)

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Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe hier: Errichtung von Flüchtlingsunterkünften

Ergebnis: 48 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe hier: Errichtung von Flüchtlingsunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe hier: Errichtung von Flüchtlingsunterkünften)

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Nutzung der Sporthallen - Antrag der FDP-Fraktion v. 24.11.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzung der Sporthallen - Antrag der FDP-Fraktion v. 24.11.2015)

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Bürgerinformationsveranstaltungen zur Flüchtlingssituation und Flüchtlingsunterbringung in Pulheim - Antrag der Fraktion des Bürgervereins v. 24.11.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerinformationsveranstaltungen zur Flüchtlingssituation und Flüchtlingsunterbringung in Pulheim - Antrag der Fraktion des Bürgervereins v. 24.11.2015)

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Umwandlung einer Stelle der Entgeltgruppe S 12 TVöD SuE in eine Stelle der Entgeltgruppe 9 TVöD

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Umwandlung einer Stelle der Entgeltgruppe S 12 TVöD SuE in eine Stelle der Entgeltgruppe 9 TVöD

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umwandlung einer Stelle der Entgeltgruppe S 12 TVöD SuE in eine Stelle der Entgeltgruppe 9 TVöD)

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Betrieb der Kindertagesstätte Escher Straße

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Betrieb der Kindertagesstätte Escher Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betrieb der Kindertagesstätte Escher Straße)

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Änderung des Stellenplans

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Stellenplans

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Stellenplans)

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Beschlussfassung über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl vom 13. September 2015 gem. § 40 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit § 66 der Kommunalwahlordnung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl vom 13. September 2015 gem. § 40 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit § 66 der Kommunalwahlordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl vom 13. September 2015 gem. § 40 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit § 66 der Kommunalwahlordnung)

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4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim)

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5. Änderung der Vergabeordnung der Stadt Pulheim

Ergebnis: 49 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung der Vergabeordnung der Stadt Pulheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderung der Vergabeordnung der Stadt Pulheim)

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4. Änderung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung der Zuständigkeitsordnung)

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Genehmigung einer erheblichen über- sowie außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und für die Unterbringung von Flüchtlingen (AsylbLG), Produkt 05 02 01

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen über- sowie außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und für die Unterbringung von Flüchtlingen (AsylbLG), Produkt 05 02 01

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen über- sowie außerplanmäßigen Ausgabe (Aufwand und Auszahlung) von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und für die Unterbringung von Flüchtlingen (AsylbLG), Produkt 05 02 01)

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Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für die Erweiterung der Kita Karl-Zörgiebel-Str. in Brauweiler um eine 4. Gruppe

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für die Erweiterung der Kita Karl-Zörgiebel-Str. in Brauweiler um eine 4. Gruppe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für die Erweiterung der Kita Karl-Zörgiebel-Str. in Brauweiler um eine 4. Gruppe)

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Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für den Umbau der Hauptschule Pulheim zur Kita

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für den Umbau der Hauptschule Pulheim zur Kita

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für den Umbau der Hauptschule Pulheim zur Kita)

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Neu- und Umbau eines städt. Gebäudes

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neu- und Umbau eines städt. Gebäudes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neu- und Umbau eines städt. Gebäudes)

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Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung bei dem Konto 04/01/03.7237010 "Auszahlung von Umsatzsteuerverpflichtungen"

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung bei dem Konto 04/01/03.7237010 "Auszahlung von Umsatzsteuerverpflichtungen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung bei dem Konto 04/01/03.7237010 "Auszahlung von Umsatzsteuerverpflichtungen")

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Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für die Anlage „Baumweg“ im Abschnitt von „Unterster Weg“ bis einschließlich Friedhofszufahrt

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für die Anlage „Baumweg“ im Abschnitt von „Unterster Weg“ bis einschließlich Friedhofszufahrt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Einzelfallsatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für die Anlage „Baumweg“ im Abschnitt von „Unterster Weg“ bis einschließlich Friedhofszufahrt)

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37. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 37. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (37. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984)

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Widmung eines Teilbereichs der Erschließungsanlage "Am Römerhof" in Geyen

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Widmung eines Teilbereichs der Erschließungsanlage "Am Römerhof" in Geyen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung eines Teilbereichs der Erschließungsanlage "Am Römerhof" in Geyen)

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Widmung der Erschließungsanlage "Auf der Höhe" im Abschnitt von "Bergstraße" bis "Amsterdamer Straße" in Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Erschließungsanlage "Auf der Höhe" im Abschnitt von "Bergstraße" bis "Amsterdamer Straße" in Stommeln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Erschließungsanlage "Auf der Höhe" im Abschnitt von "Bergstraße" bis "Amsterdamer Straße" in Stommeln)

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Widmung von mehreren Wegen bzw. Wegeteilstücken in Freimersdorf

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Widmung von mehreren Wegen bzw. Wegeteilstücken in Freimersdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung von mehreren Wegen bzw. Wegeteilstücken in Freimersdorf)

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Widmung folgender Erschließungsanlagen in Brauweiler: "Auf der Insel", "Kaiserin-Theophanu-Straße", "Karl-Zörgiebel-Straße"

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Widmung folgender Erschließungsanlagen in Brauweiler: "Auf der Insel", "Kaiserin-Theophanu-Straße", "Karl-Zörgiebel-Straße"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung folgender Erschließungsanlagen in Brauweiler: "Auf der Insel", "Kaiserin-Theophanu-Straße", "Karl-Zörgiebel-Straße")

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Widmung der Erschließungsanlage "Dechant-Tücking-Straße" sowie Teilflächen der Erschließungsanlage „Am Klosterhof“ in Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Erschließungsanlage "Dechant-Tücking-Straße" sowie Teilflächen der Erschließungsanlage „Am Klosterhof“ in Brauweiler

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Erschließungsanlage "Dechant-Tücking-Straße" sowie Teilflächen der Erschließungsanlage „Am Klosterhof“ in Brauweiler)

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Widmung der "Ladestraße" in Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Widmung der "Ladestraße" in Stommeln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der "Ladestraße" in Stommeln)

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Widmung der Erschließungsanlage "Lindlacher Weg" im Abschnitt von "Eibenweg" bis "Roßackerweg" in Stommeln

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Erschließungsanlage "Lindlacher Weg" im Abschnitt von "Eibenweg" bis "Roßackerweg" in Stommeln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Erschließungsanlage "Lindlacher Weg" im Abschnitt von "Eibenweg" bis "Roßackerweg" in Stommeln)

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Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung eines Abschnitts der Erschließungsanlage "Lindlacher Weg" in Stommeln (Abschnitt von Eibenweg bis Roßackerweg)

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung eines Abschnitts der Erschließungsanlage "Lindlacher Weg" in Stommeln (Abschnitt von Eibenweg bis Roßackerweg)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung eines Abschnitts der Erschließungsanlage "Lindlacher Weg" in Stommeln (Abschnitt von Eibenweg bis Roßackerweg))

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Stadtradeln - Antrag auf Beteiligung der Stadt Pulheim - Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 23.11.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stadtradeln - Antrag auf Beteiligung der Stadt Pulheim - Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 23.11.2015)

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Erweiterung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit um eine sachkundige Einwohnerin bzw. einen sachkundigen Einwohner

Ergebnis: Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit um eine sachkundige Einwohnerin bzw. einen sachkundigen Einwohner

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit um eine sachkundige Einwohnerin bzw. einen sachkundigen Einwohner)

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Gremienumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gremienumbesetzungen)

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Mitteilungen

Schülerstatistik 2015/2016

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Schülerstatistik 2015/2016

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Ehrung

Ergebnis: Einstimmig

Geschäftsführervertrag für die Stadtwerke Pulheim

Ergebnis: 44 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimmen, 6 Stimmenthaltungen

Wohnbaulandentwicklung Pulheim Süd, BP 113

Ergebnis: Einstimmig

Beauftragung von Vermessungsleistungen

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe der Arbeiten zur Kanalsanierung in geschlossener Bauweise mittels Roboter- und Inlinerverfahren in Pulheim-Sinnersdorf

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe der Rohbauarbeiten für die U3-Erweiterung der Kindertagesstätte Karl-Zörgiebel-Straße 40, Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig

Anmietung von Büroflächen

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe der Arbeiten zur Erschließung des BP 113 Pulheim

Ergebnis: 48 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen

Verkauf von Grundstücken

Ergebnis: 49 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimmen, 1 Stimmenthaltung

Mitteilungen der Verwaltung

Mietangelegenheit

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Anfragen