Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Niederschrift vom 17.09.2012
Satzungen
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Brühl über die Erhebung von Verwaltungsgebühren - Verwaltungsgebührensatzung –
Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Brühl über die Erhebung von Verwaltungsgebühren - Verwaltungsgebührensatzung –
Satzung über Vorkaufsrecht
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Bearbeitetes Dokument: Satzung über Vorkaufsrecht
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Bürgschaftsübernahme Darlehen Stadtwerke Brühl GmbH
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bürgschaftsübernahme Darlehen Stadtwerke Brühl GmbH
Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2011
Ergebnis: 46 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2011
Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Konzernabschluss 2011
Ergebnis: 46 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Konzernabschluss 2011
Anträge
Induktionsschleife hier: Antrag der Fraktion „Die Linke.“ vom 21.10.2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Induktionsschleife hier: Antrag der Fraktion „Die Linke.“ vom 21.10.2012
Rathaus B, Steinweg hier: Energetische Modernisierung und barrierefreier Umbau Bezug: Antrag der Fraktion „fw/bVb“ vom 14.11.2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Rathaus B, Steinweg hier: Energetische Modernisierung und barrierefreier Umbau Bezug: Antrag der Fraktion „fw/bVb“ vom 14.11.2012
Archäologische Zone/Jüdisches Museum in Köln; hier: Ablehnung einer Übernahme der Betriebskosten und der Projektsteuerung seitens des LVR zur Vermeidung einer möglichen Mehrbelastung des Brühler Haushaltes Bezug: Antrag der Fraktion „fw/bVb“ vom 14.11.2012
Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Archäologische Zone/Jüdisches Museum in Köln; hier: Ablehnung einer Übernahme der Betriebskosten und der Projektsteuerung seitens des LVR zur Vermeidung einer möglichen Mehrbelastung des Brühler Haushaltes Bezug: Antrag der Fraktion „fw/bVb“ vom 14.11.2012)
Energieberatung durch Caritas hier: Antrag CDU-Fraktion vom 26.11.2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Energieberatung durch Caritas hier: Antrag CDU-Fraktion vom 26.11.2012
Ratsherr Stilz (CDU) nimmt wieder am Sitzungstisch Platz.
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 3. Quartal 2012
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 3. Quartal 2012
Überplanmäßige Auszahlungen
Öffentliche Bekanntmachungen Überplanmäßige Ausgabe
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Öffentliche Bekanntmachungen Überplanmäßige Ausgabe
Außerplanmäßige Auszahlung Errichtung Max-Ernst-Museum
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Auszahlung Errichtung Max-Ernst-Museum
Neubau der städtischen Kindertagesstätte „Haus für Kinder Vochem“ hier: überplanmäßige Ausgabe
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neubau der städtischen Kindertagesstätte „Haus für Kinder Vochem“ hier: überplanmäßige Ausgabe
Hilfen zur Erziehung (HzE) nach dem SGB VIII hier: Überplanmäßige Ausgabe
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Hilfen zur Erziehung (HzE) nach dem SGB VIII hier: Überplanmäßige Ausgabe
Umbesetzung in Ausschüssen
Umbesetzungen in Ausschüssen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen in Ausschüssen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2012
Umbesetzung in Ausschüssen hier: Vertretung der Stadtschulpflegschaft im Schulausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung in Ausschüssen hier: Vertretung der Stadtschulpflegschaft im Schulausschuss
Ausschussumbesetzung hier: Antrag der Fraktion „Die Linke.“ vom 16.11.2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausschussumbesetzung hier: Antrag der Fraktion „Die Linke.“ vom 16.11.2012
Beteiligungsbericht 2011
Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht 2011
Erstellung eines kommunalen Mobilitätskonzepts
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines kommunalen Mobilitätskonzepts
Durchführung von unabweisbaren Aufgaben in der Kultur-, Tourismus & Brauchtumsförderung, den städt. Veranstaltungsreihen und Städtepartnerschaften 2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Durchführung von unabweisbaren Aufgaben in der Kultur-, Tourismus & Brauchtumsförderung, den städt. Veranstaltungsreihen und Städtepartnerschaften 2013
Straßenbenennung
Benennung einer Straße im Baugebiet „Bonnstr. 166-188“ Bebauungsplan 01.16 Teil 1 hier: Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Straße im Baugebiet „Bonnstr. 166-188“ Bebauungsplan 01.16 Teil 1 hier: Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
Prüfung des Jahresabschlusses 2011 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Prüfung des Gesamtabschlusses 2010 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Bürgermeister Kreuzberg übernimmt wieder die Sitzungsleitung.
Mitteilungen
Anfragen
Abiturjahrgang 2013 hier: Anfrage der Fraktion „Die Grünen“ vom 23.11.2012
Bearbeitetes Dokument: Abiturjahrgang 2013 hier: Anfrage der Fraktion „Die Grünen“ vom 23.11.2012
Doppelter Abiturjahrgang 2013 hier: Anfrage der Fraktion DIE GRÜNEN vom 23.11.2012
Bearbeitetes Dokument: Doppelter Abiturjahrgang 2013 hier: Anfrage der Fraktion DIE GRÜNEN vom 23.11.2012
Cultra-Party im Februar 2011
Ratsinformationssystem im Internet
Ampel Rheinstraße
Unfallgefahr Steinweg
Landeszuweisungen
Nichtöffentliche Sitzung
Sachstand Gerichtsverfahren Max-Ernst-Museum
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Zustimmung des Hauptausschusses zur Verwendung der Spendengelder zugunsten der Explosionsopfer Marc und Tobias Fischer für den Erwerb einer Immobilie
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (nördlicher Stadtbezirk)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
