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Stadtrat (15. Sitzung)

Daten

Kommune
Kerpen
Beginn
05.09.06, 17:03
Ende
05.09.06, 20:06
Erstellt
05.01.06, 17:34
Aktualisiert
06.08.08, 01:15

Stichworte

Stadtrat (15. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Präsentation des neuen Ratsinformationssystems SD.NET

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Präsentation des neuen Ratsinformationssystems SD.NET)

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2.

Schiedsamtsangelegenheiten hier: Wiederwahl einer Schiedsperson

Bearbeitetes Dokument: Schiedsamtsangelegenheiten hier: Wiederwahl einer Schiedsperson

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schiedsamtsangelegenheiten hier: Wiederwahl einer Schiedsperson )

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3.

Besetzung der Räte der Kindertageseinrichtungen "Zauberwald" und "Klein Föß"

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Räte der Kindertageseinrichtungen "Zauberwald" und "Klein Föß"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung der Räte der Kindertageseinrichtungen "Zauberwald" und "Klein Föß")

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4.

Auflösung des Arbeitskreises Bäder

Bearbeitetes Dokument: Auflösung des Arbeitskreises Bäder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auflösung des Arbeitskreises Bäder)

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5.

Umsiedlung Manheim; hier: Wahl eines Bürgerbeirates

Bearbeitetes Dokument: Umsiedlung Manheim; hier: Wahl eines Bürgerbeirates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsiedlung Manheim; hier: Wahl eines Bürgerbeirates)

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6.

Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Kerpen vom 14.03.2006

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Kerpen vom 14.03.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Kerpen vom 14.03.2006)

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7.

Änderung der Vergabeordnung hier: Anhebung der Vergabe-Wertgrenzen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Vergabeordnung hier: Anhebung der Vergabe-Wertgrenzen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Vergabeordnung hier: Anhebung der Vergabe-Wertgrenzen)

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8.

Stadtentwicklung und Bauleitplanung

8.1

Nutzungskonzept Marienfeld

Bearbeitetes Dokument: Nutzungskonzept Marienfeld

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzungskonzept Marienfeld)

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8.2

Bebauungsplan SI Nr. 252 ¿Lammertsheck¿, Stadtteil Sindorf hier : Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan SI Nr. 252 ¿Lammertsheck¿, Stadtteil Sindorf hier : Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan SI Nr. 252 ¿Lammertsheck¿, Stadtteil Sindorf hier : Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 BauGB)

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8.3

Bebauungsplan TÜ 283 A "Wohnbebauung Schildgenstraße", Stadtteil Brüggen hier : Offenlegungsbeschluss gem. § 3(2) BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan TÜ 283 A "Wohnbebauung Schildgenstraße", Stadtteil Brüggen hier : Offenlegungsbeschluss gem. § 3(2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan TÜ 283 A "Wohnbebauung Schildgenstraße", Stadtteil Brüggen hier : Offenlegungsbeschluss gem. § 3(2) BauGB)

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8.4

53. Änderung des Flächennutzungsplanes "Nahversorgungszentrum Sindorf-Nord" Stadtteil Kerpen Sindorf hier: Wirksamkeitsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: 53. Änderung des Flächennutzungsplanes "Nahversorgungszentrum Sindorf-Nord" Stadtteil Kerpen Sindorf hier: Wirksamkeitsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (53. Änderung des Flächennutzungsplanes "Nahversorgungszentrum Sindorf-Nord" Stadtteil Kerpen Sindorf hier: Wirksamkeitsbeschluss)

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8.5

Vorhabenbezogener Bebauungsplan SI 255 "Nahversorgungszentrum Sindorf-Nord" Stadtteil Kerpen Sindorf hier: Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan SI 255 "Nahversorgungszentrum Sindorf-Nord" Stadtteil Kerpen Sindorf hier: Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan SI 255 "Nahversorgungszentrum Sindorf-Nord" Stadtteil Kerpen Sindorf hier: Satzungsbeschluss)

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9.

Stellenplan 2006/2007 hier: Befristete Erhöhung Stellenanteil der Stelle 90000252, Elternbeiträge Kindertageseinrichtungen/Offene Ganztagsschule/Tagespflege

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2006/2007 hier: Befristete Erhöhung Stellenanteil der Stelle 90000252, Elternbeiträge Kindertageseinrichtungen/Offene Ganztagsschule/Tagespflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2006/2007 hier: Befristete Erhöhung Stellenanteil der Stelle 90000252, Elternbeiträge Kindertageseinrichtungen/Offene Ganztagsschule/Tagespflege)

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10.

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln in 2007 für die Einführung leistungsabhängiger Besoldungsbestandteile

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln in 2007 für die Einführung leistungsabhängiger Besoldungsbestandteile

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln in 2007 für die Einführung leistungsabhängiger Besoldungsbestandteile)

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11.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

11.1

Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW über die verkehrsgerechte Erschließung des Bebauungsplangebietes BU 315 ¿ ¿Sondergebiet Steinweg¿ - an die L 276 in Form eines Kreisverkehrsplatzes bei Kerpen Buir.

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW über die verkehrsgerechte Erschließung des Bebauungsplangebietes BU 315 ¿ ¿Sondergebiet Steinweg¿ - an die L 276 in Form eines Kreisverkehrsplatzes bei Kerpen Buir.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW über die verkehrsgerechte Erschließung des Bebauungsplangebietes BU 315 ¿ ¿Sondergebiet Steinweg¿ - an die L 276 in Form eines Kreisverkehrsplatzes bei Kerpen Buir.)

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11.2

Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen hier: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen

Bearbeitetes Dokument: Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen hier: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen hier: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen)

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12.

Unterrichtung des Rates durch die Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 GO NW

13.

Mitteilungen

14.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

14.1

Realisierung des B-Planes TÜ 246/2.Änderung "Gewerbe- /Industriegebiet Ville", Stadtteil Türnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Realisierung des B-Planes TÜ 246/2.Änderung "Gewerbe- /Industriegebiet Ville", Stadtteil Türnich)

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14.2

Aktionstag für die Jugend in Kerpen Sindorf am 26./27.08.06

Bearbeitetes Dokument: Aktionstag für die Jugend in Kerpen Sindorf am 26./27.08.06

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aktionstag für die Jugend in Kerpen Sindorf am 26./27.08.06)

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14.3

Grundbesitzabgabenbescheide

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundbesitzabgabenbescheide)

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14.4

Geruchsbelästigung in Türnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geruchsbelästigung in Türnich)

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14.5

Geflügelmist auf dem Marienfeld

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geflügelmist auf dem Marienfeld)

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15.

Einwohner/innen - Fragestunde

II.

Nichtöffentlicher Teil

16.

Rangrücktritt der Stadt Kerpen bezüglich des der Grundstücksentwicklungs- und "verwertungsgesellschaft mbH (GEV) gewährten Darlehens

17.

Erfolgsaussichten einer Anfechtungsklage der Stadt Kerpen gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau und zur Verlegung der BAB 4 zwischen den Anschlussstellen Düren und Kerpen

18.

Unterrichtung des Rates durch die Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 GO NW

19.

Mitteilungen

20.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung