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Rat (35. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
22.05.17, 18:00
Ende
22.05.17, 19:15
Erstellt
15.11.16, 11:25
Aktualisiert
30.11.17, 16:20

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

3.

Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl - Erlass von Leitlinien

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl - Erlass von Leitlinien

4.

15. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Brühl: Bezug: Vorlagen-Nr. 556/2016; Rat am 12.12.2016

Bearbeitetes Dokument: 15. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Brühl: Bezug: Vorlagen-Nr. 556/2016; Rat am 12.12.2016

15.2

Workshop "Folgerungen für Brühl aus dem Gutachten REload - Zukunft Rhein-Erft-Kreis 2030" Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 12.02.2017

Bearbeitetes Dokument: Workshop "Folgerungen für Brühl aus dem Gutachten REload - Zukunft Rhein-Erft-Kreis 2030" Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 12.02.2017

4.1

15. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Brühl: Bezug: Vorlagen-Nr. 556/2016 und 60/2017, Rat 12.12.2016 und HA 13.2.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 15. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Brühl: Bezug: Vorlagen-Nr. 556/2016 und 60/2017, Rat 12.12.2016 und HA 13.2.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (15. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Brühl: Bezug: Vorlagen-Nr. 556/2016 und 60/2017, Rat 12.12.2016 und HA 13.2.2017)

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12.1

Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Bezuschussung des Projektes "IntESpo REK" von ASH Sprungbrett e.V.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Bezuschussung des Projektes "IntESpo REK" von ASH Sprungbrett e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Bezuschussung des Projektes "IntESpo REK" von ASH Sprungbrett e.V.)

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12.2

Überplanmäßige Ausgabe zur Durchführung einer Organisationsuntersuchung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe zur Durchführung einer Organisationsuntersuchung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Ausgabe zur Durchführung einer Organisationsuntersuchung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

10.

Entwurf des Jahresabschlusses 2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Jahresabschlusses 2016)

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12.3

Einrichtung einer Stelle für Koordinierungsaufgaben in den Familienzentren Bezug: JHA am 14.03.2017 und Sozialausschuss am 28.03.2017 hier: Überplanmäßige Ausgabe

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Stelle für Koordinierungsaufgaben in den Familienzentren Bezug: JHA am 14.03.2017 und Sozialausschuss am 28.03.2017 hier: Überplanmäßige Ausgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung einer Stelle für Koordinierungsaufgaben in den Familienzentren Bezug: JHA am 14.03.2017 und Sozialausschuss am 28.03.2017 hier: Überplanmäßige Ausgabe)

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12.4

Zusätzliche Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Baufeldfreimachung und Bodenentsorgung Kita Ost

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zusätzliche Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Baufeldfreimachung und Bodenentsorgung Kita Ost

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusätzliche Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Baufeldfreimachung und Bodenentsorgung Kita Ost)

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13.

Zuständigkeit für die Annahme von Spenden

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zuständigkeit für die Annahme von Spenden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuständigkeit für die Annahme von Spenden)

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7.

6. Fortschreibung Abwasserbeseitigungskonzept 2018 für den Zeitraum 2018 - 2023 (ABK2018)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 6. Fortschreibung Abwasserbeseitigungskonzept 2018 für den Zeitraum 2018 - 2023 (ABK2018)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Fortschreibung Abwasserbeseitigungskonzept 2018 für den Zeitraum 2018 - 2023 (ABK2018))

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11.

Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsplan 2016 nach 2017

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsplan 2016 nach 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsplan 2016 nach 2017)

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6.

5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Brühl über die Stiftung des Max-Ernst-Stipendiums

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Brühl über die Stiftung des Max-Ernst-Stipendiums

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Brühl über die Stiftung des Max-Ernst-Stipendiums)

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16.1

Wahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss)

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9.

Fördermaßnahme Investitionspakt Soziale Integration im Quartier Mehrzweckhalle Clemens August Campus

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Fördermaßnahme Investitionspakt Soziale Integration im Quartier Mehrzweckhalle Clemens August Campus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fördermaßnahme Investitionspakt Soziale Integration im Quartier Mehrzweckhalle Clemens August Campus)

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8.

Zustimmung zum Erschließungsvertrag im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 06.92, "Gallbergsiedlung" 2. , Änderung nach Wechsel der Erschließungsträgerin

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zum Erschließungsvertrag im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 06.92, "Gallbergsiedlung" 2. , Änderung nach Wechsel der Erschließungsträgerin

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zum Erschließungsvertrag im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 06.92, "Gallbergsiedlung" 2. , Änderung nach Wechsel der Erschließungsträgerin)

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15.1

Einführung einer Wohnraumschutzsatzung Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 27.04.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Wohnraumschutzsatzung Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 27.04.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung einer Wohnraumschutzsatzung Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 27.04.2017)

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15.2.1

Workshop "Folgerungen für Brühl aus dem Gutachten REload - Zukunft des Rhein-Erft-Kreises 2030" Bezug: Antrag CDU/GRÜNE vom 12.2.2017, Vorlage Nr. 83/2017

Bearbeitetes Dokument: Workshop "Folgerungen für Brühl aus dem Gutachten REload - Zukunft des Rhein-Erft-Kreises 2030" Bezug: Antrag CDU/GRÜNE vom 12.2.2017, Vorlage Nr. 83/2017

3.1

Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl hier: Aktualisierung Vorhabenliste und Beteiligungsprotokolle

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl hier: Aktualisierung Vorhabenliste und Beteiligungsprotokolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl hier: Aktualisierung Vorhabenliste und Beteiligungsprotokolle )

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12.5

Kindertagesbetreuung in Einrichtungen Bau und Einrichtung von 2 vorläufigen Gruppen im Jugendkulturhaus „Passwort Cultra“ durch den Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) Regionalverband Erft/Düren e.V. hier: Überplanmäßige Ausgabe

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Kindertagesbetreuung in Einrichtungen Bau und Einrichtung von 2 vorläufigen Gruppen im Jugendkulturhaus „Passwort Cultra“ durch den Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) Regionalverband Erft/Düren e.V. hier: Überplanmäßige Ausgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindertagesbetreuung in Einrichtungen Bau und Einrichtung von 2 vorläufigen Gruppen im Jugendkulturhaus „Passwort Cultra“ durch den Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) Regionalverband Erft/Düren e.V. hier: Überplanmäßige Ausgabe)

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16.2

Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.05.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.05.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.05.2017)

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5.

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Brühl GmbH sowie der Geschäftsordnung des Aufsichtsrates

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Brühl GmbH sowie der Geschäftsordnung des Aufsichtsrates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Brühl GmbH sowie der Geschäftsordnung des Aufsichtsrates)

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14.

Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln in der Stadt Brühl im Jahre 2016 hier: Schreiben der KSK vom 04.05.2017

Bearbeitetes Dokument: Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln in der Stadt Brühl im Jahre 2016 hier: Schreiben der KSK vom 04.05.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln in der Stadt Brühl im Jahre 2016 hier: Schreiben der KSK vom 04.05.2017)

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A)

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Niederschrift vom 20.02.2017

12.

Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen

15.

Anträge

16.

Umbesetzung in Ausschüssen

17.

Mitteilungen

17.1

Bericht über den Delegationsbesuch in Sceaux

17.2

Baustellen

18.

Anfragen

18.1

Einweihung Kunstrasenplatz Vochem

18.2

Neue Feuerwache

18.3

Fahrrad-Fahrverbot Markt

18.4

Verkehrssituation Steingasse

B)

Nichtöffentliche Sitzung

19.

Niederschrift vom 20.2.2017

20.

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Brühl GmbH sowie der Geschäftsordnung des Aufsichtsrates

21.

Bericht über die 134. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbH am 22.12.2016

22.

Mitteilungen

23.

Anfragen

23.1

Bahnübergang Brühl-Schwadorf