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Hauptausschuss (51. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
15.05.17, 18:00
Ende
15.05.17, 21:00
Erstellt
15.11.16, 11:23
Aktualisiert
20.06.17, 08:44

Stichworte

Hauptausschuss (51. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

13.1

Workshop "Folgerungen für Brühl aus dem Gutachten REload - Zukunft Rhein-Erft-Kreis 2030" Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 12.02.2017

Bearbeitetes Dokument: Workshop "Folgerungen für Brühl aus dem Gutachten REload - Zukunft Rhein-Erft-Kreis 2030" Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 12.02.2017

9.1

Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Bezuschussung des Projektes "IntESpo REK" von ASH Sprungbrett e.V.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Bezuschussung des Projektes "IntESpo REK" von ASH Sprungbrett e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Bezuschussung des Projektes "IntESpo REK" von ASH Sprungbrett e.V.)

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12.

Dienstreise des 2. Stellvertretenden Bürgermeisters Heinz Jung nach Sceaux

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Dienstreise des 2. Stellvertretenden Bürgermeisters Heinz Jung nach Sceaux

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dienstreise des 2. Stellvertretenden Bürgermeisters Heinz Jung nach Sceaux)

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5.

"Forum Sonderspaß" im ehem. Max-Ernst-Kabinett, Bahnhofstr. 21 hier: Stellungnahme Bezirksregierung zur künftigen Bebauung Belvedere-Gelände

Bearbeitetes Dokument: "Forum Sonderspaß" im ehem. Max-Ernst-Kabinett, Bahnhofstr. 21 hier: Stellungnahme Bezirksregierung zur künftigen Bebauung Belvedere-Gelände

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ("Forum Sonderspaß" im ehem. Max-Ernst-Kabinett, Bahnhofstr. 21 hier: Stellungnahme Bezirksregierung zur künftigen Bebauung Belvedere-Gelände)

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9.2

Einrichtung einer Stelle für Koordinierungsaufgaben in den Familienzentren Bezug: JHA am 14.03.2017 und Sozialausschuss am 28.03.2017 hier: Überplanmäßige Ausgabe

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Stelle für Koordinierungsaufgaben in den Familienzentren Bezug: JHA am 14.03.2017 und Sozialausschuss am 28.03.2017 hier: Überplanmäßige Ausgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung einer Stelle für Koordinierungsaufgaben in den Familienzentren Bezug: JHA am 14.03.2017 und Sozialausschuss am 28.03.2017 hier: Überplanmäßige Ausgabe)

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10.

Zusätzliche Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Baufeldfreimachung und Bodenentsorgung Kita Ost

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zusätzliche Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Baufeldfreimachung und Bodenentsorgung Kita Ost

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusätzliche Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Baufeldfreimachung und Bodenentsorgung Kita Ost)

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8.

Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsplan 2016 nach 2017

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsplan 2016 nach 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsplan 2016 nach 2017)

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4.

Fördermaßnahme Investitionspakt Soziale Integration im Quartier Mehrzweckhalle Clemens August Campus

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Fördermaßnahme Investitionspakt Soziale Integration im Quartier Mehrzweckhalle Clemens August Campus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fördermaßnahme Investitionspakt Soziale Integration im Quartier Mehrzweckhalle Clemens August Campus)

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2.

Stadtführungen "Gegen das Vergessen - Auf den Spuren jüdischen Lebens in Brühl" hier: Anpassung des Honorars für die Stadtführerinnen Bezug: Antrag gem. § 24 GO der Brühler Initiative für Völkerverständigung vom 25.4.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Stadtführungen "Gegen das Vergessen - Auf den Spuren jüdischen Lebens in Brühl" hier: Anpassung des Honorars für die Stadtführerinnen Bezug: Antrag gem. § 24 GO der Brühler Initiative für Völkerverständigung vom 25.4.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stadtführungen "Gegen das Vergessen - Auf den Spuren jüdischen Lebens in Brühl" hier: Anpassung des Honorars für die Stadtführerinnen Bezug: Antrag gem. § 24 GO der Brühler Initiative für Völkerverständigung vom 25.4.2017)

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7.

Zustimmung zum Erschließungsvertrag im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 06.92, "Gallbergsiedlung" 2. , Änderung nach Wechsel der Erschließungsträgerin

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zum Erschließungsvertrag im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 06.92, "Gallbergsiedlung" 2. , Änderung nach Wechsel der Erschließungsträgerin

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zum Erschließungsvertrag im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 06.92, "Gallbergsiedlung" 2. , Änderung nach Wechsel der Erschließungsträgerin)

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6.

Studie City-Marketing; Ansätze zum Erhalt und zur Verbesserung der Attraktivität der Brühler Innenstadt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Studie City-Marketing; Ansätze zum Erhalt und zur Verbesserung der Attraktivität der Brühler Innenstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Studie City-Marketing; Ansätze zum Erhalt und zur Verbesserung der Attraktivität der Brühler Innenstadt)

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13.1.1

Workshop "Folgerungen für Brühl aus dem Gutachten REload - Zukunft des Rhein-Erft-Kreises 2030" Bezug: Antrag CDU/GRÜNE vom 12.2.2017, Vorlage Nr. 83/2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Workshop "Folgerungen für Brühl aus dem Gutachten REload - Zukunft des Rhein-Erft-Kreises 2030" Bezug: Antrag CDU/GRÜNE vom 12.2.2017, Vorlage Nr. 83/2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Workshop "Folgerungen für Brühl aus dem Gutachten REload - Zukunft des Rhein-Erft-Kreises 2030" Bezug: Antrag CDU/GRÜNE vom 12.2.2017, Vorlage Nr. 83/2017)

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3.

Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl hier: Aktualisierung Vorhabenliste und Beteiligungsprotokolle

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl hier: Aktualisierung Vorhabenliste und Beteiligungsprotokolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl hier: Aktualisierung Vorhabenliste und Beteiligungsprotokolle )

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9.3

Kindertagesbetreuung in Einrichtungen Bau und Einrichtung von 2 vorläufigen Gruppen im Jugendkulturhaus „Passwort Cultra“ durch den Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) Regionalverband Erft/Düren e.V. hier: Überplanmäßige Ausgabe

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Kindertagesbetreuung in Einrichtungen Bau und Einrichtung von 2 vorläufigen Gruppen im Jugendkulturhaus „Passwort Cultra“ durch den Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) Regionalverband Erft/Düren e.V. hier: Überplanmäßige Ausgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindertagesbetreuung in Einrichtungen Bau und Einrichtung von 2 vorläufigen Gruppen im Jugendkulturhaus „Passwort Cultra“ durch den Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) Regionalverband Erft/Düren e.V. hier: Überplanmäßige Ausgabe)

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11.

Verschmelzung der Energievereine im Rhein-Erft-Kreis - Bio TecRheinErft e.V., Förderverein EkoZet und Verein für moderne Energie

Bearbeitetes Dokument: Verschmelzung der Energievereine im Rhein-Erft-Kreis - Bio TecRheinErft e.V., Förderverein EkoZet und Verein für moderne Energie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verschmelzung der Energievereine im Rhein-Erft-Kreis - Bio TecRheinErft e.V., Förderverein EkoZet und Verein für moderne Energie)

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A)

Öffentliche Sitzung

1.

Zur Tagesordnung

1.

Niederschrift vom 03.04.2017

9.

Überplanmäßige Mittelbereitstellungen

13.

Antrag

14.

Bahnübergang Brühl-Süd

15.

Mitteilungen

15.1

Straßenbauarbeiten Euskirchener Straße

16.

Anfragen

16.1

Parkverbot Gartenstraße

16.2

WLan-Hotspots

16.3

Übersicht Haushaltssituation

B)

Nichtöffentliche Sitzung

17.

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Brühl GmbH sowie der Geschäftsordnung des Aufsichtsrates

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18.

Bestellung des Leiters des Fachbereichs "Bauen und Umwelt" und Widerruf der Bestellung des Leiters der Abteilung "Planung und Umwelt"

19.

Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen

20.

Stundung Gewerbesteuer

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

21.

Niederschlagung einer Insolvenzforderung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

22.

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

23.

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

24.

Mitteilungen

25.

Anfragen

25.1

Landtagswahl 14.5.2017