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Hauptausschuss (47. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
23.01.17, 18:02
Ende
23.01.17, 21:26
Erstellt
15.11.16, 11:07
Aktualisiert
17.03.17, 11:07

Stichworte

Hauptausschuss (47. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Bekanntmachung (Hauptausschuss) Bekanntmachung (Hauptausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

3.

Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl - Erlass von Leitlinien

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl - Erlass von Leitlinien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl - Erlass von Leitlinien)

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2.1

Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Anbringung je eines abschließbaren Pollers vor den Garageneinfahrten zu den Häusern Wallstr. 4 und 8 Bezug: Antrag der IG Wallstraße, Herr Heinz Schmitz, Wallstr. 11, 50321 Brühl, vom 21.11.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Anbringung je eines abschließbaren Pollers vor den Garageneinfahrten zu den Häusern Wallstr. 4 und 8 Bezug: Antrag der IG Wallstraße, Herr Heinz Schmitz, Wallstr. 11, 50321 Brühl, vom 21.11.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Anbringung je eines abschließbaren Pollers vor den Garageneinfahrten zu den Häusern Wallstr. 4 und 8 Bezug: Antrag der IG Wallstraße, Herr Heinz Schmitz, Wallstr. 11, 50321 Brühl, vom 21.11.2016)

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2.3

Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Entfernung oder wesentliche Verkleinerung des Grünbeetes vor dem Haus Wallstr. 2 Bezug: Antrag der IG Wallstraße, Herr Heinz Schmitz, Wallstr.11, 50321 Brühl, vom 21.11.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Entfernung oder wesentliche Verkleinerung des Grünbeetes vor dem Haus Wallstr. 2 Bezug: Antrag der IG Wallstraße, Herr Heinz Schmitz, Wallstr.11, 50321 Brühl, vom 21.11.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Entfernung oder wesentliche Verkleinerung des Grünbeetes vor dem Haus Wallstr. 2 Bezug: Antrag der IG Wallstraße, Herr Heinz Schmitz, Wallstr.11, 50321 Brühl, vom 21.11.2016)

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2.2

Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Einbau eines versenkbaren Pollers in der südlichen Wallstraße zwischen den Häusern Wallstr. 30 und 33 Bezug: Antrag der IG Wallstraße, Herr Heinz Schmitz, Wallstr.11 , 50321 Brühl, vom 27.11.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Einbau eines versenkbaren Pollers in der südlichen Wallstraße zwischen den Häusern Wallstr. 30 und 33 Bezug: Antrag der IG Wallstraße, Herr Heinz Schmitz, Wallstr.11 , 50321 Brühl, vom 27.11.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Einbau eines versenkbaren Pollers in der südlichen Wallstraße zwischen den Häusern Wallstr. 30 und 33 Bezug: Antrag der IG Wallstraße, Herr Heinz Schmitz, Wallstr.11 , 50321 Brühl, vom 27.11.2016)

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6.1

Benennung einer Straße im Bebauungsplangebiet 06.02 Vorgebirgsstraße Eifelstr. Badorfer Str. Pehler Hülle

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Straße im Bebauungsplangebiet 06.02 Vorgebirgsstraße Eifelstr. Badorfer Str. Pehler Hülle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung einer Straße im Bebauungsplangebiet 06.02 Vorgebirgsstraße Eifelstr. Badorfer Str. Pehler Hülle)

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5.

Wirtschaftlichkeitsvergleich in der Gebäudereinigung Vergleich Fremd-/Eigenreinigung am Beispiel der KITA Sophie-Scholl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftlichkeitsvergleich in der Gebäudereinigung Vergleich Fremd-/Eigenreinigung am Beispiel der KITA Sophie-Scholl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftlichkeitsvergleich in der Gebäudereinigung Vergleich Fremd-/Eigenreinigung am Beispiel der KITA Sophie-Scholl)

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2.1.1

Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Anbringung je eines abschließbaren Pollers vor den Garageneinfahrten zu den Häusern Wallstr. 4 und 8 Bezug: Nachtragsantrag der IG Wallstraße vom 30.12.2016 zum Antrag vom 21.11.2016 (siehe Vorlage Nr. 547/2016)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Anbringung je eines abschließbaren Pollers vor den Garageneinfahrten zu den Häusern Wallstr. 4 und 8 Bezug: Nachtragsantrag der IG Wallstraße vom 30.12.2016 zum Antrag vom 21.11.2016 (siehe Vorlage Nr. 547/2016)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Anbringung je eines abschließbaren Pollers vor den Garageneinfahrten zu den Häusern Wallstr. 4 und 8 Bezug: Nachtragsantrag der IG Wallstraße vom 30.12.2016 zum Antrag vom 21.11.2016 (siehe Vorlage Nr. 547/2016))

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4.1

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Baufeldfreimachung Kita Ost

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Baufeldfreimachung Kita Ost

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Baufeldfreimachung Kita Ost)

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6.2

Benennung Knappschaftsstraße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Benennung Knappschaftsstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung Knappschaftsstraße)

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7.

Sachstand Relaunch Brühler Homepage bruehl.de Bezug: Anfrage Ratsherr Bobe Ratssitzung 29.02.2016 und 12.12.2016

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Relaunch Brühler Homepage bruehl.de Bezug: Anfrage Ratsherr Bobe Ratssitzung 29.02.2016 und 12.12.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Relaunch Brühler Homepage bruehl.de Bezug: Anfrage Ratsherr Bobe Ratssitzung 29.02.2016 und 12.12.2016)

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8.1

Schadstoffbelastung GGS Badorf Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 13.01.2017

Bearbeitetes Dokument: Schadstoffbelastung GGS Badorf Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 13.01.2017

8.1.1

Schadstoffbelastung GGS Brühl-Badorf

Bearbeitetes Dokument: Schadstoffbelastung GGS Brühl-Badorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schadstoffbelastung GGS Brühl-Badorf)

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A)

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift vom 28.11.2016

2.

Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung NRW

4.

Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung

6.

Straßenbenennungen

8.

Antrag

9.

Mitteilungen

9.1

Haushalt 2017

10.

Anfragen

10.1

Sicherung Schulweg an der Baustelle In der Maar/Pingsdorfer Str.

10.2

Einsatz von Schülerlotsen an der Baustelle In der Maar

10.3

Weg hinter dem Schützenheim auf der Bonnstr.

10.4

Parken trotz Halteverbot " In der Maar"

B)

Nichtöffentliche Sitzung

11.

Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen

12.

Niederschlagungen und Stundungen

12.1

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

12.2

Kindertagesbetreuung Hier: Stundung überzahlter laufender Geldleistungen für Kindertagespflege

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

12.3

Stundung Gewerbesteuer

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

13.

Mitteilungen

14.

Anfragen

14.1

Anzeigepflicht für Mitglieder des Integrationsrates

14.2

Sondersitzung Rat am 30.01.2017