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Rat (32. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
12.12.16, 17:03
Ende
12.12.16, 20:53
Erstellt
16.10.15, 11:19
Aktualisiert
24.04.17, 18:11

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

25.1

Visualisierung des Haushaltes der Stadt Brühl hier: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 12.05.2015

Bearbeitetes Dokument: Visualisierung des Haushaltes der Stadt Brühl hier: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 12.05.2015

24.

Kulturstiftung für die Stadt Brühl hier: Besetzung Stiftungsrat Bezug: KPTA 08.09.2016

Bearbeitetes Dokument: Kulturstiftung für die Stadt Brühl hier: Besetzung Stiftungsrat Bezug: KPTA 08.09.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kulturstiftung für die Stadt Brühl hier: Besetzung Stiftungsrat Bezug: KPTA 08.09.2016)

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20.

Bericht über die Entwicklung der Ehrenamtskarte NRW in Brühl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Entwicklung der Ehrenamtskarte NRW in Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Entwicklung der Ehrenamtskarte NRW in Brühl)

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9.

Energie- und Kostensparkonzept für finanzschwache Haushalte (Stromsparcheck-Kommunal)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Energie- und Kostensparkonzept für finanzschwache Haushalte (Stromsparcheck-Kommunal)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Energie- und Kostensparkonzept für finanzschwache Haushalte (Stromsparcheck-Kommunal))

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7.

Bewilligung KOMM-AN Fördermittel

Bearbeitetes Dokument: Bewilligung KOMM-AN Fördermittel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bewilligung KOMM-AN Fördermittel)

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5.

Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl - Erlass von Leitlinien

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl - Erlass von Leitlinien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl - Erlass von Leitlinien)

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19.

Jedem Kind Instrument, Tanzen, Singen (JeKits)“; Bezug: Rat 27.04.2015

Bearbeitetes Dokument: Jedem Kind Instrument, Tanzen, Singen (JeKits)“; Bezug: Rat 27.04.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jedem Kind Instrument, Tanzen, Singen (JeKits)“; Bezug: Rat 27.04.2015)

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13.

Bebauungsplan 06.02 "Pehler Hülle, Badorfer Straße, Vorgebirgsstraße, Alte Bonnstraße" - Satzungsbeschluss -

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 06.02 "Pehler Hülle, Badorfer Straße, Vorgebirgsstraße, Alte Bonnstraße" - Satzungsbeschluss -

4.

Prüfung Jahresabschluss 2015 Bezug: RPA 05.12.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung Jahresabschluss 2015 Bezug: RPA 05.12.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung Jahresabschluss 2015 Bezug: RPA 05.12.2016)

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11.1

überplanmäßige Mehraufwendungen / Mehrausgaben im Bereich Personalkosten für das Jahr 2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: überplanmäßige Mehraufwendungen / Mehrausgaben im Bereich Personalkosten für das Jahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (überplanmäßige Mehraufwendungen / Mehrausgaben im Bereich Personalkosten für das Jahr 2016)

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18.

Max-Ernst-Gymnasium Einrichtung des Gemeinsamen Lernens

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Max-Ernst-Gymnasium Einrichtung des Gemeinsamen Lernens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Max-Ernst-Gymnasium Einrichtung des Gemeinsamen Lernens)

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17.

Offene Ganztagsschule im Primarbereich hier: Qualitätskriterien Bezug: Ratsbeschluss vom 31.10.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Offene Ganztagsschule im Primarbereich hier: Qualitätskriterien Bezug: Ratsbeschluss vom 31.10.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Offene Ganztagsschule im Primarbereich hier: Qualitätskriterien Bezug: Ratsbeschluss vom 31.10.2016)

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12.1

1. Satzung der Stadt Brühl über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen sexueller Art 2. Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Brühl- Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung der Stadt Brühl über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen sexueller Art 2. Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Brühl- Vergnügungssteuersatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung der Stadt Brühl über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen sexueller Art 2. Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Brühl- Vergnügungssteuersatzung)

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12.2

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen und Wohnunterkünften der Stadt Brühl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen und Wohnunterkünften der Stadt Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen und Wohnunterkünften der Stadt Brühl)

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8.

Stundung, Niederschlagung und Erlass von Geldansprüchen der Stadt Brühl im Bereich des Fachbereiches Soziales und Demographie

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Stundung, Niederschlagung und Erlass von Geldansprüchen der Stadt Brühl im Bereich des Fachbereiches Soziales und Demographie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stundung, Niederschlagung und Erlass von Geldansprüchen der Stadt Brühl im Bereich des Fachbereiches Soziales und Demographie)

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3.1

Haushaltssatzung 2017 hier: Stellenplan und Stellenübersicht nach der Haushaltsgliederung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2017 hier: Stellenplan und Stellenübersicht nach der Haushaltsgliederung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2017 hier: Stellenplan und Stellenübersicht nach der Haushaltsgliederung)

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12.3

Satzung der Stadt Brühl über den Anschluss und die Benutzung der Fernwärmeversorgung in Neubaugebieten im Brühler Süden

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Brühl über den Anschluss und die Benutzung der Fernwärmeversorgung in Neubaugebieten im Brühler Süden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Brühl über den Anschluss und die Benutzung der Fernwärmeversorgung in Neubaugebieten im Brühler Süden)

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11.2

Überplanmäßige Mittelbereitstellung Kanalerneuerung Markt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung Kanalerneuerung Markt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung Kanalerneuerung Markt)

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11.3

Überplanmäßige Mittelbereitstellung Hier: Erhöhung von Rückstellungen Sanierung Tiefgarage Bleiche und Schlossparkstadion –Sanierung nach Wasserschaden

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung Hier: Erhöhung von Rückstellungen Sanierung Tiefgarage Bleiche und Schlossparkstadion –Sanierung nach Wasserschaden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung Hier: Erhöhung von Rückstellungen Sanierung Tiefgarage Bleiche und Schlossparkstadion –Sanierung nach Wasserschaden)

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10.1

überplanmäßige Auszahlungsermächtigung hier: Ausgleich von Verbindlichkeiten gegenüber dem Stadtservicebetrieb Brühl -AöR- (AöR)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: überplanmäßige Auszahlungsermächtigung hier: Ausgleich von Verbindlichkeiten gegenüber dem Stadtservicebetrieb Brühl -AöR- (AöR)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (überplanmäßige Auszahlungsermächtigung hier: Ausgleich von Verbindlichkeiten gegenüber dem Stadtservicebetrieb Brühl -AöR- (AöR))

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6.

Wirtschaftsplan der Gebausie für das Jahr 2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Gebausie für das Jahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Gebausie für das Jahr 2017)

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25.1.1

Visualisierung des Haushaltes der Stadt Brühl hier: Antrag der Fraktion Linke & Piraten vom 12.05.2015, Vorlage 219/2015

Bearbeitetes Dokument: Visualisierung des Haushaltes der Stadt Brühl hier: Antrag der Fraktion Linke & Piraten vom 12.05.2015, Vorlage 219/2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Visualisierung des Haushaltes der Stadt Brühl hier: Antrag der Fraktion Linke & Piraten vom 12.05.2015, Vorlage 219/2015)

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13.1

Bebauungsplan 06.02 "Pehler Hülle, Badorfer Straße, Vorgebirgsstraße, Alte Bonnstraße" - Satzungsbeschluss -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 06.02 "Pehler Hülle, Badorfer Straße, Vorgebirgsstraße, Alte Bonnstraße" - Satzungsbeschluss -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 06.02 "Pehler Hülle, Badorfer Straße, Vorgebirgsstraße, Alte Bonnstraße" - Satzungsbeschluss -)

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3.1.1

Stellungnahme des Personalrates zum Stellenplan 2017 vom 24.11.2016

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme des Personalrates zum Stellenplan 2017 vom 24.11.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellungnahme des Personalrates zum Stellenplan 2017 vom 24.11.2016)

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16.

„Gute Schule 2020“ Mittelverwendung und Maßnahmenplanung

Bearbeitetes Dokument: „Gute Schule 2020“ Mittelverwendung und Maßnahmenplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext („Gute Schule 2020“ Mittelverwendung und Maßnahmenplanung)

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27.2

Besetzung im Schulausschuss hier: stellvertretende beratende Mitglieder

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Besetzung im Schulausschuss hier: stellvertretende beratende Mitglieder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung im Schulausschuss hier: stellvertretende beratende Mitglieder)

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27.1

Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 20.11.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 20.11.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 20.11.2016)

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26.1

Evaluierung in der Stadtverwaltung Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.11.2016

Bearbeitetes Dokument: Evaluierung in der Stadtverwaltung Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.11.2016

21.

Bestätigung des AfVM-Beschlusses zur Umsetzung des Klimaschutzteilkonzept Mobilität Bezug: AfVM am 22.06.2016; Vorlagen-Nr. 250/2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bestätigung des AfVM-Beschlusses zur Umsetzung des Klimaschutzteilkonzept Mobilität Bezug: AfVM am 22.06.2016; Vorlagen-Nr. 250/2016

3.2

Erlass der Haushaltssatzung 2017 Rat 31.10. u. HA 14.11., 28.11.16

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung 2017 Rat 31.10. u. HA 14.11., 28.11.16

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung 2017 Rat 31.10. u. HA 14.11., 28.11.16)

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23.

Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten der Dezernate I und II

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten der Dezernate I und II

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten der Dezernate I und II)

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15.

Schulentwicklungsplanung der Stadt Brühl Hier: Zusammenlegung der KGS Brühl-Vochem mit der GGS Melanchthon Bez: Schulausschuss vom 22.11.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplanung der Stadt Brühl Hier: Zusammenlegung der KGS Brühl-Vochem mit der GGS Melanchthon Bez: Schulausschuss vom 22.11.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulentwicklungsplanung der Stadt Brühl Hier: Zusammenlegung der KGS Brühl-Vochem mit der GGS Melanchthon Bez: Schulausschuss vom 22.11.2016)

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26.1.1

Evaluierung in der Stadtverwaltung Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 28.11.2016

Bearbeitetes Dokument: Evaluierung in der Stadtverwaltung Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 28.11.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Evaluierung in der Stadtverwaltung Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 28.11.2016)

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22.

Änderung der Gemeindeordnung

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gemeindeordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Gemeindeordnung)

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14.

Bebauungsplan 04.20 und 43. FNP-Änderung, Veränderungssperre - Aufhebung -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 04.20 und 43. FNP-Änderung, Veränderungssperre - Aufhebung -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 04.20 und 43. FNP-Änderung, Veränderungssperre - Aufhebung -)

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A)

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Niederschrift vom 31.10.2016

3.

Haushalt 2017

10.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

11.

Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung

12.

Satzungen

25.

Antrag

26.

Anfragen

26.2

Baumaßnahme Schulstraße/Kapellenweg

26.3

Zugang zur Linie 18 an der Haltestelle Brühl-Badorf

26.4

Relaunch der städtischen Homepage

26.5

Fahrbahnschäden am Thüringer Platz

26.6

Erscheinungsbild Thüringer Platz

26.7

Telefonverzeichnis der Stadt

27.

Umbesetzung in Ausschüssen

28.

Mitteilungen

28.1

European Energy Award

28.2

Bevorstehende Baustellen

B)

Nichtöffentliche Sitzung

29.

Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Brühl durch die Gemeindeprüfanstalt Nordrhein-Westfalen für die Haushaltsjahre 2009 - 2013

30.

Inanspruchnahme Restkreditermächtigung 2015 in 2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

31.

Zustimmung zum Erschließungsvertrag im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 06.02 "Pehler Hülle, Badorfer Straße, Vorgebirgsstraße, Alte Bonnstraße"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

32.

Schulentwicklungsplanung der Stadt Brühl hier: Ratsbeschluss vom 14.12.2015 Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2015

33.

Offene Ganztagsschule im Primarbereich hier: Trägerverträge Bezug: Ratsbeschluss vom 31.10.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

34.

Mitteilungen

34.1

Sachstandsbericht Stadtwerke

35.

Anfragen