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Rat (30. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
12.09.16, 18:00
Ende
12.09.16, 20:35
Erstellt
16.10.15, 11:19
Aktualisiert
06.12.16, 11:55

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

7.

Bebauungsplan 04.20 "Sondergebiet südlich Lise-Meitner-Straße" - Veränderungssperre gemäß § 14 - 18 BauGB -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 04.20 "Sondergebiet südlich Lise-Meitner-Straße" - Veränderungssperre gemäß § 14 - 18 BauGB -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 04.20 "Sondergebiet südlich Lise-Meitner-Straße" - Veränderungssperre gemäß § 14 - 18 BauGB -)

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5.1

außerplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Wertkorrektur auf Forderungen im Bereich BSHG/SGB XII

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: außerplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Wertkorrektur auf Forderungen im Bereich BSHG/SGB XII

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (außerplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Wertkorrektur auf Forderungen im Bereich BSHG/SGB XII)

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9.

Kultur- / Festivalprogramm 2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Kultur- / Festivalprogramm 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kultur- / Festivalprogramm 2017)

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10.

Bildung der Einigungsstelle nach § 67 LPVG NW (Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bildung der Einigungsstelle nach § 67 LPVG NW (Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung der Einigungsstelle nach § 67 LPVG NW (Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen))

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12.

Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln in der Stadt Brühl im Jahre 2015 hier: Schreiben der KSK vom 12.07.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln in der Stadt Brühl im Jahre 2015 hier: Schreiben der KSK vom 12.07.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln in der Stadt Brühl im Jahre 2015 hier: Schreiben der KSK vom 12.07.2016)

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6.

Änderung der - Beitragssatzung Kindertagesbetreuung - Beitragssatzung OGS

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der - Beitragssatzung Kindertagesbetreuung - Beitragssatzung OGS

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der - Beitragssatzung Kindertagesbetreuung - Beitragssatzung OGS)

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4.

Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2015)

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11.

Verfahren zur Bestellung der Schulleiterin/des Schulleiters gemäß § 61 Schulgesetz NRW hier: Verfahren ab 01.01.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Verfahren zur Bestellung der Schulleiterin/des Schulleiters gemäß § 61 Schulgesetz NRW hier: Verfahren ab 01.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verfahren zur Bestellung der Schulleiterin/des Schulleiters gemäß § 61 Schulgesetz NRW hier: Verfahren ab 01.01.2016)

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8.

Maßnahmen zur Darstellung und Hervorhebung internationaler Städtepartnerschaften und -freundschaften

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen zur Darstellung und Hervorhebung internationaler Städtepartnerschaften und -freundschaften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Maßnahmen zur Darstellung und Hervorhebung internationaler Städtepartnerschaften und -freundschaften)

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16.1

Belastung der Stadtkasse durch Eintreiben von Gebühren etc. im Auftrag Dritter Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.08.2016

Bearbeitetes Dokument: Belastung der Stadtkasse durch Eintreiben von Gebühren etc. im Auftrag Dritter Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.08.2016

13.1

Übernahme der Förderschulen durch den Rhein-Erft-Kreis Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 26.08.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Übernahme der Förderschulen durch den Rhein-Erft-Kreis Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 26.08.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme der Förderschulen durch den Rhein-Erft-Kreis Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 26.08.2016)

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16.2

Belastung der Stadtkasse durch Eintreiben von Gebühren etc. im Auftrag Dritter Bezug: Anfrage der FDP Fraktion vom 26.08.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Belastung der Stadtkasse durch Eintreiben von Gebühren etc. im Auftrag Dritter Bezug: Anfrage der FDP Fraktion vom 26.08.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Belastung der Stadtkasse durch Eintreiben von Gebühren etc. im Auftrag Dritter Bezug: Anfrage der FDP Fraktion vom 26.08.2016)

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3.1

Rathaus Steinweg

Bearbeitetes Dokument: Rathaus Steinweg

14.1

Umbesetzung im Schulausschuss hier: Vertreter des Max-Ernst-Gymnasiums

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Schulausschuss hier: Vertreter des Max-Ernst-Gymnasiums

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung im Schulausschuss hier: Vertreter des Max-Ernst-Gymnasiums)

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3.3

Projekt Rathausneubau Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 11.09.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Projekt Rathausneubau Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 11.09.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projekt Rathausneubau Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 11.09.2016)

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3.2

Rathaus Steinweg Bezug: Änderungsantrag der Fraktion Linke&Piraten vom 09.09.2016

Bearbeitetes Dokument: Rathaus Steinweg Bezug: Änderungsantrag der Fraktion Linke&Piraten vom 09.09.2016

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Niederschriften vom 20.06.2016 und 05.07.2016

3.

Rathaus Steinweg

5.

Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung

13.

Anträge

14.

Umbesetzung in Ausschüssen

14.2

Umbesetzung im Sozialausschuss und Jugendhilfeausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung im Sozialausschuss und Jugendhilfeausschuss)

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15.

Mitteilungen

15.1

Aufruf zur Teilnahme am Stadtradeln

15.2

Finanzierung der Büstra an der Kreuzung in Schwadorf

16.

Anfragen

16.3

Bürgerinteresse an dieser Ratssitzung

16.4

Ausschreibung der Stelle eines Verkehrsingenieurs

16.5

Gehnehmigung einer Tiefgarageneinfahrt beim Neubau an der Alten Bonnstraße

16.6

Provisorischer Kreisel an der Pingsdorfer Str.

16.7

Aufstellung von Fahrradständern

16.8

Aktuelle Flüchtlingssituation

16.9

Qualität der gelben Säcke

16.10

Überprüfung der modernisierten Ampeln auf der Römerstraße

16.11

Kreisel Kaiserstraße/Friedrichstraße

B)

Nichtöffentliche Sitzung

17.

Bürgschaftsübernahme Darlehen Stadtwerke Brühl GmbH

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18.

Ausschreibung von Baugrundstücken

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19.

Ausschreibung von Baugrundstücken im BPlangebiet 04.04 II "Rosenhof; Bezug: VgLA 23.05.2016; Vorlagen-Nr. 208/2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

20.

Bericht über die 129. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbH am 07.03.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

21.

Bericht über die 129. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbH am 07.03.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

22.

Mitteilungen

23.

Anfragen

23.1

Nicht zurückgekommene Wahlunterlagen und Stromausfall beim Ratsbürgerentscheid

23.2

Betriebsübergang bei OGS-Trägerwechsel