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Stadtrat (16. Sitzung)

Daten

Kommune
Kerpen
Beginn
31.10.06, 17:02
Ende
31.10.06, 20:34
Erstellt
05.01.06, 17:38
Aktualisiert
06.08.08, 01:15

Stichworte

Stadtrat (16. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Bericht über die Arbeit der Volkshochschule Bergheim hier: Vortrag der VHS-Leiterin Dr. Ute Bermann-Klein

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Arbeit der Volkshochschule Bergheim hier: Vortrag der VHS-Leiterin Dr. Ute Bermann-Klein)

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2.

Bereitstellung von Wohnungen für sozial schwache Bevölkerungsschichten Verkauf von Wohnungen der Erftland Wohnungsbaugesellschaft

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Wohnungen für sozial schwache Bevölkerungsschichten Verkauf von Wohnungen der Erftland Wohnungsbaugesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von Wohnungen für sozial schwache Bevölkerungsschichten Verkauf von Wohnungen der Erftland Wohnungsbaugesellschaft)

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3.

Neue Straßenreinigungssatzung ab 01.01.2007

Bearbeitetes Dokument: Neue Straßenreinigungssatzung ab 01.01.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neue Straßenreinigungssatzung ab 01.01.2007)

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4.

Stadtentwicklung und Bauleitplanung

4.1

Bebauungsplan KE 10, 3. Änderung "Neustraße", Stadtteil Kerpen hier: Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan KE 10, 3. Änderung "Neustraße", Stadtteil Kerpen hier: Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan KE 10, 3. Änderung "Neustraße", Stadtteil Kerpen hier: Satzungsbeschluss )

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4.2

Aufhebungsverfahren zum Durchführungsplan MÖ Nr.1, Stadtteil Mödrath, hier: Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Aufhebungsverfahren zum Durchführungsplan MÖ Nr.1, Stadtteil Mödrath, hier: Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebungsverfahren zum Durchführungsplan MÖ Nr.1, Stadtteil Mödrath, hier: Satzungsbeschluss )

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4.3

Bebauungsplan HO 183/2. Änderung " Am Wahlenpfad ", Stadtteil Horrem - Offenlegungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan HO 183/2. Änderung " Am Wahlenpfad ", Stadtteil Horrem - Offenlegungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan HO 183/2. Änderung " Am Wahlenpfad ", Stadtteil Horrem - Offenlegungsbeschluss)

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4.4

Bebauungsplan HO 294/1.Änderung " Bahnhofsvorplatz ", Stadtteil Horrem, hier: Aufstellungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan HO 294/1.Änderung " Bahnhofsvorplatz ", Stadtteil Horrem, hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan HO 294/1.Änderung " Bahnhofsvorplatz ", Stadtteil Horrem, hier: Aufstellungsbeschluss)

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4.5

Erweiterung des gem. § 142 (4) BauGB förmlich festgesetzten Sanierungsgebietes (vereinfachtes Verfahren) Horrem-Mitte

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung des gem. § 142 (4) BauGB förmlich festgesetzten Sanierungsgebietes (vereinfachtes Verfahren) Horrem-Mitte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung des gem. § 142 (4) BauGB förmlich festgesetzten Sanierungsgebietes (vereinfachtes Verfahren) Horrem-Mitte)

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4.6

Bebauungsplan Tü 246/ 2. Änd. -Gewerbe-/ Industriegebiet III- im Stadtteil Kerpen-Türnich hier: Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Tü 246/ 2. Änd. -Gewerbe-/ Industriegebiet III- im Stadtteil Kerpen-Türnich hier: Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Tü 246/ 2. Änd. -Gewerbe-/ Industriegebiet III- im Stadtteil Kerpen-Türnich hier: Satzungsbeschluss )

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4.7

Bebauungsplan SI 228 C "Goethestraße ", Stadtteil Sindorf - Offenlegungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan SI 228 C "Goethestraße ", Stadtteil Sindorf - Offenlegungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan SI 228 C "Goethestraße ", Stadtteil Sindorf - Offenlegungsbeschluss)

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4.8

Verwertung von Flächen im Europarc Sindorf, am Waldweg in Horrem und im Bereich Falder/ Bürrig in Kerpen

Bearbeitetes Dokument: Verwertung von Flächen im Europarc Sindorf, am Waldweg in Horrem und im Bereich Falder/ Bürrig in Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwertung von Flächen im Europarc Sindorf, am Waldweg in Horrem und im Bereich Falder/ Bürrig in Kerpen)

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4.8.1

Städtebauliches Konzept Kerpen Falder/Bürrig

Bearbeitetes Dokument: Städtebauliches Konzept Kerpen Falder/Bürrig

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Städtebauliches Konzept Kerpen Falder/Bürrig)

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5.

Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW über die Übernahme von abgestuften Teilen der B 477 zwischen Kreisverkehrsplatz B 477neu/B 477alt und der Ortslage Blatzheim im Zuge der Neubaumaßnahme B 264n und B 477n OU Blatzheim

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW über die Übernahme von abgestuften Teilen der B 477 zwischen Kreisverkehrsplatz B 477neu/B 477alt und der Ortslage Blatzheim im Zuge der Neubaumaßnahme B 264n und B 477n OU Blatzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW über die Übernahme von abgestuften Teilen der B 477 zwischen Kreisverkehrsplatz B 477neu/B 477alt und der Ortslage Blatzheim im Zuge der Neubaumaßnahme B 264n und B 477n OU Blatzheim)

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6.

Konzept zur Entschuldung der Stadt Kerpen hier: Antrag der UWG-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Konzept zur Entschuldung der Stadt Kerpen hier: Antrag der UWG-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konzept zur Entschuldung der Stadt Kerpen hier: Antrag der UWG-Fraktion )

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7.

Jahresrechnung 2005

Bearbeitetes Dokument: Jahresrechnung 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresrechnung 2005)

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8.

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln auf der Haushaltsstelle "Vergütung an Reinigungsunternehmen" 1.210.5405 für das Haushaltsjahr 2007

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln auf der Haushaltsstelle "Vergütung an Reinigungsunternehmen" 1.210.5405 für das Haushaltsjahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln auf der Haushaltsstelle "Vergütung an Reinigungsunternehmen" 1.210.5405 für das Haushaltsjahr 2007)

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9.

Bekanntgabe der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 Abs. 1 GO NW in der Zeit vom 01.01. bis 30.09.2006

Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 Abs. 1 GO NW in der Zeit vom 01.01. bis 30.09.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bekanntgabe der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 Abs. 1 GO NW in der Zeit vom 01.01. bis 30.09.2006)

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10.

Unterrichtung des Rates durch die Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 GO NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterrichtung des Rates durch die Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 GO NW)

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11.

Mitteilungen

11.1

Umgestaltung des "Papsthügels" auf dem Marienfeld

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umgestaltung des "Papsthügels" auf dem Marienfeld)

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11.2

Solaranlagen auf Dächern städtischer Gebäude

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Solaranlagen auf Dächern städtischer Gebäude)

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12.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

12.1

1. Kerpener Unternehmerinnen-Tag

Bearbeitetes Dokument: 1. Kerpener Unternehmerinnen-Tag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Kerpener Unternehmerinnen-Tag)

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12.2

Mögliche Befangenheit der Stadtverordneten Horsthemke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mögliche Befangenheit der Stadtverordneten Horsthemke)

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12.3

Zuschuss an den Hospizverein Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschuss an den Hospizverein Kerpen)

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13.

Einwohner/innen - Fragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohner/innen - Fragestunde)

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II.

Nichtöffentlicher Teil

14.

Gewerbe- und Industriegebiet Ville, Türnich 3, Verlängerung der Kooperation mit der RWE Power AG, hier: Abschluss einer 2. Zusatzvereinbarung zum Nachtrag vom 16.12.1998 zur Rahmen-vereinbarung vom 06.10.1994

14.1

Grundstückspreis im Vogelrutherfeld, 1. Bauabschnitt hier: Einspruch gegen den Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr vom 17.10.2006

14.1.1

Grundstückspreis im Vogelrutherfeld, 1. Bauabschnitt; Drs.-Nr. 46.06

15.

Personalangelegenheiten

15.1

Ernennung eines Stadtverwaltungsdirektors zum Leitenden Direktor

16.

Unterrichtung des Rates durch die Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 GO NW

17.

Mitteilungen

18.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

18.1

"Papsthügel" auf dem Kerpener Marienfeld

18.2

Dachrenovierung Schloss Türnich