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Gemeinderat (29. Sitzung)

Daten

Kommune
Vettweiß
Beginn
29.11.18, 18:00
Ende
29.11.18, 21:15
Erstellt
25.04.18, 21:58
Aktualisiert
19.12.18, 09:53

Stichworte

Gemeinderat (29. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 28. Sitzung des Rates vom 20.09.2018 -öffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

Bearbeitetes Dokument: Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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3.

E-Mobilität

Bearbeitetes Dokument: E-Mobilität

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (E-Mobilität)

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4.

Änderung der Richtlinien über die Vergabe der Ehrenamtskarte Nordrhein-Westfalen in der Gemeinde Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Richtlinien über die Vergabe der Ehrenamtskarte Nordrhein-Westfalen in der Gemeinde Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Richtlinien über die Vergabe der Ehrenamtskarte Nordrhein-Westfalen in der Gemeinde Vettweiß)

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5.

Heimat-Preis in der Gemeinde Vettweiß hier: Richtlinie

Bearbeitetes Dokument: Heimat-Preis in der Gemeinde Vettweiß hier: Richtlinie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Heimat-Preis in der Gemeinde Vettweiß hier: Richtlinie)

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6.

Verlegung von Stolpersteinen in Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Verlegung von Stolpersteinen in Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlegung von Stolpersteinen in Vettweiß)

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7.

Ergebnis Anliegerbefragungen wegen beitragsfähigen Straßenausbaumaßnahmen

Bearbeitetes Dokument: Ergebnis Anliegerbefragungen wegen beitragsfähigen Straßenausbaumaßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergebnis Anliegerbefragungen wegen beitragsfähigen Straßenausbaumaßnahmen)

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8.

Gebührenkalkulation Abfallentsorgung für das Jahr 2019

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation Abfallentsorgung für das Jahr 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation Abfallentsorgung für das Jahr 2019)

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9.

2. Änderung der Gebührensatzung vom 09.12.2016 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 09.12.2016

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Gebührensatzung vom 09.12.2016 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 09.12.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung der Gebührensatzung vom 09.12.2016 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 09.12.2016 )

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10.

Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung für das Jahr 2019

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung für das Jahr 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung für das Jahr 2019)

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11.

11. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008

Bearbeitetes Dokument: 11. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (11. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008)

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12.

Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen für das Jahr 2019

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen für das Jahr 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen für das Jahr 2019)

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13.

23. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987

Bearbeitetes Dokument: 23. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (23. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987)

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14.

Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2019

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2019)

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15.

30. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980

Bearbeitetes Dokument: 30. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (30. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980)

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16.

Gebührenkalkulation Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2019

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2019)

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17.

12. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007

Bearbeitetes Dokument: 12. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (12. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007)

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18.

Bearbeitetes Dokument:

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ( )

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19.

Hebesätze 2019

Bearbeitetes Dokument: Hebesätze 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hebesätze 2019)

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20.

Neubesetzung eines Ausschusssitzes im Haupt- und Finanzausschuss und eines Ausschusssitzes im Rechnungsprüfungsausschuss

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung eines Ausschusssitzes im Haupt- und Finanzausschuss und eines Ausschusssitzes im Rechnungsprüfungsausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung eines Ausschusssitzes im Haupt- und Finanzausschuss und eines Ausschusssitzes im Rechnungsprüfungsausschuss)

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21.

Nutzungsvertrag über den Turnhallenbereich im Pavillon Gladbach

Bearbeitetes Dokument: Nutzungsvertrag über den Turnhallenbereich im Pavillon Gladbach

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzungsvertrag über den Turnhallenbereich im Pavillon Gladbach)

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22.

Neuanschaffung eines Dücker Frontanbaugerätes

Bearbeitetes Dokument: Neuanschaffung eines Dücker Frontanbaugerätes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuanschaffung eines Dücker Frontanbaugerätes)

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23.

Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2018 hier: Verteilung der Sportfördermittel aufgrund des Vorschlages des Gemeindesportbundes

Bearbeitetes Dokument: Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2018 hier: Verteilung der Sportfördermittel aufgrund des Vorschlages des Gemeindesportbundes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2018 hier: Verteilung der Sportfördermittel aufgrund des Vorschlages des Gemeindesportbundes)

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24.

Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine

Bearbeitetes Dokument: Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine)

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25.

Jahresabschluss 2017

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2017)

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26.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

26.1

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Sachkonto 5251000 „Unterhaltung Fahrzeuge“ im Produkt Brandschutz (02.126.01)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Sachkonto 5251000 „Unterhaltung Fahrzeuge“ im Produkt Brandschutz (02.126.01)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Sachkonto 5251000 „Unterhaltung Fahrzeuge“ im Produkt Brandschutz (02.126.01))

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27.

Neuwahl eines Ortsvorstehers für die Ortschaft Gladbach Ernennung des neu gewählten Ortsvorstehers zum Ehrenbeamten

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl eines Ortsvorstehers für die Ortschaft Gladbach Ernennung des neu gewählten Ortsvorstehers zum Ehrenbeamten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl eines Ortsvorstehers für die Ortschaft Gladbach Ernennung des neu gewählten Ortsvorstehers zum Ehrenbeamten)

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28.

Neubesetzung von Sitzen im Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales, im Ausschuss für Bau, Planung Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung und in der Ehrenamtsjury

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung von Sitzen im Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales, im Ausschuss für Bau, Planung Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung und in der Ehrenamtsjury

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung von Sitzen im Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales, im Ausschuss für Bau, Planung Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung und in der Ehrenamtsjury)

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29.

Aufforderung der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Gemeinde Vettweiß an die Ratsmitglieder, sich einer Resolution anzuschließen, die sich mit dem Thema "Nitratbelastung des Grundwassers" beschäftigt

Bearbeitetes Dokument: Aufforderung der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Gemeinde Vettweiß an die Ratsmitglieder, sich einer Resolution anzuschließen, die sich mit dem Thema "Nitratbelastung des Grundwassers" beschäftigt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufforderung der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Gemeinde Vettweiß an die Ratsmitglieder, sich einer Resolution anzuschließen, die sich mit dem Thema "Nitratbelastung des Grundwassers" beschäftigt)

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30.

Einwohnerfragestunde

31.

Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 28. Sitzung des Rates vom 20.09.2018 -nichtöffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

3.

Überdachung und ggfls. Erweiterung der vorhandenen Fahrradständer an der Regenbogenschule, Standort Vettweiß hier: Antrag der CDU-Fraktion der Gemeinde Vettweiß vom 12.05.2018

4.

Abschluss eines Erschließungsvertrags mit Firma F & S concept Projektentwicklung GmbH & Co.KG zur Erschließung des Bebauungsplangebietes Kelz Nr. 3

5.

Bauvorhaben auf dem Grundstück Gemarkung Vettweiß, Flur 2, Nr. 153; hier: Baulasteintragung

6.

Erwerb des Grundstückes Gemarkung Kelz, Flur 5, Nr. 3, groß: 745 m²

7.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

7.1

Auftragserteilung zur grundhaften Erneuerung der Gemeindeverbindungsstraße Ortsausgang Vettweiß ab Kettenheimer Straße bis zur L 264 und der Petrusstraße in Gladbach

8.

Neuanschaffung eines Flächenmähers

9.

Bestellung eines Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Vettweiß

10.

Anschaffung neuer Möbel für die Regenbogenschule

11.

Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder

32.

Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2018 hier: Feuerwehrgerätehaus Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2018 hier: Feuerwehrgerätehaus Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2018 hier: Feuerwehrgerätehaus Vettweiß)

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33.

Antrag der CDU-Fraktion vom 20.11.2018 hier: Akquirieren von Fördermitteln und Zuschüssen, Sichten von Schnellbriefen, Projektaufrufen und Erlassen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 20.11.2018 hier: Akquirieren von Fördermitteln und Zuschüssen, Sichten von Schnellbriefen, Projektaufrufen und Erlassen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 20.11.2018 hier: Akquirieren von Fördermitteln und Zuschüssen, Sichten von Schnellbriefen, Projektaufrufen und Erlassen)

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34.

Antrag der SPD-Fraktion vom 21.11.2018 hier: Resolution zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.11.2018 hier: Resolution zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion vom 21.11.2018 hier: Resolution zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen)

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14.1

Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2019

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2019)

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15.1

30. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980

Bearbeitetes Dokument: 30. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (30. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980)

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