Haupt- und Finanzausschuss (8. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
15.06.16, 18:01
Ende
15.06.16, 19:55
Erstellt
10.12.15, 16:31
Aktualisiert
23.06.16, 10:44

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (8. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ausschussmitglieder

3.

Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Gemeinde Leopoldshöhe

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Gemeinde Leopoldshöhe)

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4.

Ortsrecht

4.1

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Leopoldshöhe)

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4.2

Neufassung der Satzung über den Verdienstausfall für die beruflich selbständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über den Verdienstausfall für die beruflich selbständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Satzung über den Verdienstausfall für die beruflich selbständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Leopoldshöhe)

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4.3

Neufassung des Ratsbeschlusses über die Entschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Neufassung des Ratsbeschlusses über die Entschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung des Ratsbeschlusses über die Entschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr)

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4.4

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnischen Leistungen in der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnischen Leistungen in der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnischen Leistungen in der Gemeinde Leopoldshöhe)

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4.5

Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe (Zu-ständigkeitsordnung) hier: Verfahren zur Bestellung der Schulleitung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe (Zu-ständigkeitsordnung) hier: Verfahren zur Bestellung der Schulleitung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe (Zu-ständigkeitsordnung) hier: Verfahren zur Bestellung der Schulleitung)

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5.

Antrag der SPD-Fraktion hier: Erstellung eines Breitbandkatasters für die Gemeinde Leopoldshöhe

6.

Ostwestfälisch-Lippische Regiopolregion hier: Informationen zum aktuellen Sachstand

Bearbeitetes Dokument: Ostwestfälisch-Lippische Regiopolregion hier: Informationen zum aktuellen Sachstand

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Ostwestfälisch-Lippische Regiopolregion hier: Informationen zum aktuellen Sachstand)

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7.

Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes NRW (LPVG NRW)

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes NRW (LPVG NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes NRW (LPVG NRW))

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8.

Änderung des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2016)

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