Rat (7. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
10.12.15, 18:30
Ende
10.12.15, 19:42
Erstellt
19.12.14, 11:36
Aktualisiert
08.01.16, 11:57

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ratsmitglieder

3.

Informationen des Bürgermeisters

4.

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

5.

Anträge der Fraktionen

5.1

Antrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2015 hier: Ausschussumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2015 hier: Ausschussumbesetzungen)

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5.2

Antrag der CDU-Fraktion vom 06.12.2015 hier: Ausschussumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.12.2015 hier: Ausschussumbesetzungen)

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6.

Gründung einer Ostwestfälisch-Lippischen Regiopolregion

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Ostwestfälisch-Lippischen Regiopolregion

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Gründung einer Ostwestfälisch-Lippischen Regiopolregion)

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7.

Digitale Gremienarbeit

7.1

Digitale Gremienarbeit hier: Festlegung der Rahmenbedingungen

Ergebnis: - 32 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Digitale Gremienarbeit hier: Festlegung der Rahmenbedingungen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Digitale Gremienarbeit hier: Festlegung der Rahmenbedingungen)

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7.2

Digitale Gremienarbeit hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - 32 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Digitale Gremienarbeit hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Digitale Gremienarbeit hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe)

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8.

Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2013 gem. § 96 GO NRW i.V.m. § 37 GemHVO NRW

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2013 gem. § 96 GO NRW i.V.m. § 37 GemHVO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2013 gem. § 96 GO NRW i.V.m. § 37 GemHVO NRW)

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9.

Abfallentsorgung

9.1

Abfallgebührenkalkulation 2016

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Abfallgebührenkalkulation 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Abfallgebührenkalkulation 2016)

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9.2

Änderung der Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Abfallentsorgungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Abfallentsorgungssatzung)

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9.3

Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung)

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10.

Friedhofsgebühren

10.1

Gebührenkalkulation Friedhofsgebühren

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Gebührenkalkulation Friedhofsgebühren)

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10.2

Friedhofsgebühren hier: Friedhofsgebührensatzung 2016 / Kalkulation der Friedhofsgebühren

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebühren hier: Friedhofsgebührensatzung 2016 / Kalkulation der Friedhofsgebühren

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Friedhofsgebühren hier: Friedhofsgebührensatzung 2016 / Kalkulation der Friedhofsgebühren)

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11.

Gebühren Wasser/Abwasser für das Jahr 2016

11.1

Gebührenkalkulation für das Jahr 2016 für das Wasserwerk Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Gebührenkalkulation für das Jahr 2016 für das Wasserwerk Leopoldshöhe)

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11.2

Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe)

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12.

Teileinziehung einer gewidmeten Verkehrsfläche gemäß § 7 des Straßen- und Wegegesetzes (Str WG NRW) Öffentliche Verkehrsfläche in der Gemarkung Asemissen, Flur 1, Flurstück 34

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Teileinziehung einer gewidmeten Verkehrsfläche gemäß § 7 des Straßen- und Wegegesetzes (Str WG NRW) Öffentliche Verkehrsfläche in der Gemarkung Asemissen, Flur 1, Flurstück 34

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Teileinziehung einer gewidmeten Verkehrsfläche gemäß § 7 des Straßen- und Wegegesetzes (Str WG NRW) Öffentliche Verkehrsfläche in der Gemarkung Asemissen, Flur 1, Flurstück 34)

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13.

Ausbau der Anlagen "Berkenbruch" und "Kinnheide"

13.1

Beschluss über den Ausbau der Anlagen „Berkenbruch“ und „Kinnheide“ innerhalb der Grenzen der Außenbereichssatzung

Ergebnis: - 12 Ja-Stimme(n), 16 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Beschluss über den Ausbau der Anlagen „Berkenbruch“ und „Kinnheide“ innerhalb der Grenzen der Außenbereichssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschluss über den Ausbau der Anlagen „Berkenbruch“ und „Kinnheide“ innerhalb der Grenzen der Außenbereichssatzung)

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13.2

Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.11.2015 auf Bildung von zwei Abrechnungabschnitten in der Siedlung "Berkenbruch/Kinnheide"

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.11.2015 auf Bildung von zwei Abrechnungabschnitten in der Siedlung "Berkenbruch/Kinnheide")

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14.

4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/06 „Gewerbegebiet Asemissen“ hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsempfehlung an den Rat über die 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/06 „Gewerbegebiet Asemissen“

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/06 „Gewerbegebiet Asemissen“ hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsempfehlung an den Rat über die 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/06 „Gewerbegebiet Asemissen“

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/06 „Gewerbegebiet Asemissen“ hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsempfehlung an den Rat über die 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/06 „Gewerbegebiet Asemissen“)

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15.

1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 04/06 „Birken Süd“ im Ortsteil Greste (nördlich Pansheider Weg) hier: -Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffent-lichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsempfehlung an den Rat über die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/06 „Birken Süd“

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 04/06 „Birken Süd“ im Ortsteil Greste (nördlich Pansheider Weg) hier: -Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffent-lichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsempfehlung an den Rat über die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/06 „Birken Süd“

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 04/06 „Birken Süd“ im Ortsteil Greste (nördlich Pansheider Weg) hier: -Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffent-lichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsempfehlung an den Rat über die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/06 „Birken Süd“)

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16.

Lärmaktionsplanung der Stufe 2

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Lärmaktionsplanung der Stufe 2

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Lärmaktionsplanung der Stufe 2)

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17.

Energetische Sanierung der Felix-Fechenbach-Gesamtschule hier: Beschluss über zusätzliche investive Maßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Energetische Sanierung der Felix-Fechenbach-Gesamtschule hier: Beschluss über zusätzliche investive Maßnahmen)

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