Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Informationen des Bürgermeisters
Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien
Anträge der Fraktionen
Gründung einer Ostwestfälisch-Lippischen Regiopolregion
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Ostwestfälisch-Lippischen Regiopolregion
Digitale Gremienarbeit
Digitale Gremienarbeit hier: Festlegung der Rahmenbedingungen
Ergebnis: - 32 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Digitale Gremienarbeit hier: Festlegung der Rahmenbedingungen
Digitale Gremienarbeit hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - 32 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Digitale Gremienarbeit hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe
Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2013 gem. § 96 GO NRW i.V.m. § 37 GemHVO NRW
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2013 gem. § 96 GO NRW i.V.m. § 37 GemHVO NRW
Abfallentsorgung
Abfallgebührenkalkulation 2016
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Abfallgebührenkalkulation 2016
Änderung der Abfallentsorgungssatzung
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Abfallentsorgungssatzung
Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung
Friedhofsgebühren
Friedhofsgebühren hier: Friedhofsgebührensatzung 2016 / Kalkulation der Friedhofsgebühren
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebühren hier: Friedhofsgebührensatzung 2016 / Kalkulation der Friedhofsgebühren
Gebühren Wasser/Abwasser für das Jahr 2016
Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe
Teileinziehung einer gewidmeten Verkehrsfläche gemäß § 7 des Straßen- und Wegegesetzes (Str WG NRW) Öffentliche Verkehrsfläche in der Gemarkung Asemissen, Flur 1, Flurstück 34
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Teileinziehung einer gewidmeten Verkehrsfläche gemäß § 7 des Straßen- und Wegegesetzes (Str WG NRW) Öffentliche Verkehrsfläche in der Gemarkung Asemissen, Flur 1, Flurstück 34
Ausbau der Anlagen "Berkenbruch" und "Kinnheide"
Beschluss über den Ausbau der Anlagen „Berkenbruch“ und „Kinnheide“ innerhalb der Grenzen der Außenbereichssatzung
Ergebnis: - 12 Ja-Stimme(n), 16 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Beschluss über den Ausbau der Anlagen „Berkenbruch“ und „Kinnheide“ innerhalb der Grenzen der Außenbereichssatzung
Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.11.2015 auf Bildung von zwei Abrechnungabschnitten in der Siedlung "Berkenbruch/Kinnheide"
4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/06 „Gewerbegebiet Asemissen“ hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsempfehlung an den Rat über die 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/06 „Gewerbegebiet Asemissen“
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/06 „Gewerbegebiet Asemissen“ hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsempfehlung an den Rat über die 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/06 „Gewerbegebiet Asemissen“)
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 04/06 „Birken Süd“ im Ortsteil Greste (nördlich Pansheider Weg) hier: -Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffent-lichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsempfehlung an den Rat über die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/06 „Birken Süd“
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 04/06 „Birken Süd“ im Ortsteil Greste (nördlich Pansheider Weg) hier: -Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffent-lichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsempfehlung an den Rat über die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/06 „Birken Süd“)
Lärmaktionsplanung der Stufe 2
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Lärmaktionsplanung der Stufe 2
