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Kreistag (7. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
16.12.15, 17:00
Ende
16.12.15, 18:35
Erstellt
01.09.14, 13:58
Aktualisiert
11.01.16, 11:15

Stichworte

Kreistag (7. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Einladung (Kreistag)

Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Kreistag)

Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Beratung über die Gültigkeit der Wahl des Landrates am 13.09.2015 sowie der Stichwahl des Landrates am 27.09.2015 und Beschlussvorschlag an den Kreisausschuss und den Kreistag

Bearbeitetes Dokument: Beratung über die Gültigkeit der Wahl des Landrates am 13.09.2015 sowie der Stichwahl des Landrates am 27.09.2015 und Beschlussvorschlag an den Kreisausschuss und den Kreistag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung über die Gültigkeit der Wahl des Landrates am 13.09.2015 sowie der Stichwahl des Landrates am 27.09.2015 und Beschlussvorschlag an den Kreisausschuss und den Kreistag)

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4

Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2016

Bearbeitetes Dokument: Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2016)

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5

Beteiligungsbericht 2014

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligungsbericht 2014)

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6

Berufsbildungszentrum Euskirchen (BZE) - Erhebung einer Verbandsumlage von den Zweckverbandsmitgliedern

Bearbeitetes Dokument: Berufsbildungszentrum Euskirchen (BZE) - Erhebung einer Verbandsumlage von den Zweckverbandsmitgliedern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berufsbildungszentrum Euskirchen (BZE) - Erhebung einer Verbandsumlage von den Zweckverbandsmitgliedern)

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7

Nordeifel Tourismus GmbH - Wirtschafts- und Finanzplan 2016 ff.

Bearbeitetes Dokument: Nordeifel Tourismus GmbH - Wirtschafts- und Finanzplan 2016 ff.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nordeifel Tourismus GmbH - Wirtschafts- und Finanzplan 2016 ff.)

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8

IRR GmbH - Beteiligung des Kreises Euskirchen am Projekt "Ressourceneffiziente Stadt- und Industrieregion"

Bearbeitetes Dokument: IRR GmbH - Beteiligung des Kreises Euskirchen am Projekt "Ressourceneffiziente Stadt- und Industrieregion"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (IRR GmbH - Beteiligung des Kreises Euskirchen am Projekt "Ressourceneffiziente Stadt- und Industrieregion")

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9

Konversion Vogelsang hier: Finanzierung Forum Vogelsang

Bearbeitetes Dokument: Konversion Vogelsang hier: Finanzierung Forum Vogelsang

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konversion Vogelsang hier: Finanzierung Forum Vogelsang)

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10

Vogelsang - Errichtung der Nationalparkverwaltung hier: Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

Bearbeitetes Dokument: Vogelsang - Errichtung der Nationalparkverwaltung hier: Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vogelsang - Errichtung der Nationalparkverwaltung hier: Antrag der Fraktionen von CDU und SPD)

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11

DemografieInitiative Kreis Euskirchen - Zwischenbericht zu den Projekten und Vorschlag zur Mittelübertragung

Bearbeitetes Dokument: DemografieInitiative Kreis Euskirchen - Zwischenbericht zu den Projekten und Vorschlag zur Mittelübertragung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (DemografieInitiative Kreis Euskirchen - Zwischenbericht zu den Projekten und Vorschlag zur Mittelübertragung)

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12

Umbesetzung Beirat JVA Euskirchen hier: Antrag der UWV Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung Beirat JVA Euskirchen hier: Antrag der UWV Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung Beirat JVA Euskirchen hier: Antrag der UWV Fraktion)

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13

Situation der Ausländerbehörde Euskirchen hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Situation der Ausländerbehörde Euskirchen hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Situation der Ausländerbehörde Euskirchen hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE)

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Situation der Ausländerbehörde Euskirchen hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Situation der Ausländerbehörde Euskirchen hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE

14

Schülerfahrkosten und Kosten der Mittagsverpflegung - Anpassung an neue Regelungen in SGB II und XII, AsylblG (Leistungen für Bildung und Teilhabe)

Bearbeitetes Dokument: Schülerfahrkosten und Kosten der Mittagsverpflegung - Anpassung an neue Regelungen in SGB II und XII, AsylblG (Leistungen für Bildung und Teilhabe)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schülerfahrkosten und Kosten der Mittagsverpflegung - Anpassung an neue Regelungen in SGB II und XII, AsylblG (Leistungen für Bildung und Teilhabe))

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15

Aktualisierter Sozialbericht Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Aktualisierter Sozialbericht Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aktualisierter Sozialbericht Kreis Euskirchen)

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Aktualisierter Sozialbericht Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Aktualisierter Sozialbericht Kreis Euskirchen

16

"Vielfalt leben im Kreis Euskirchen" – Bericht zum Integrationskonzept Kreis Euskirchen vom 19.12.2012 – Abstimmung Schwerpunktziele KI 2016-2017

Bearbeitetes Dokument: "Vielfalt leben im Kreis Euskirchen" – Bericht zum Integrationskonzept Kreis Euskirchen vom 19.12.2012 – Abstimmung Schwerpunktziele KI 2016-2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ("Vielfalt leben im Kreis Euskirchen" – Bericht zum Integrationskonzept Kreis Euskirchen vom 19.12.2012 – Abstimmung Schwerpunktziele KI 2016-2017)

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"Vielfalt leben im Kreis Euskirchen" – Bericht zum Integrationskonzept Kreis Euskirchen vom 19.12.2012 – Abstimmung Schwerpunktziele KI 2016-2017

Bearbeitetes Dokument: "Vielfalt leben im Kreis Euskirchen" – Bericht zum Integrationskonzept Kreis Euskirchen vom 19.12.2012 – Abstimmung Schwerpunktziele KI 2016-2017

17

Einrichtung von fünf Stellen im Bereich Freiwilliges soziales Jahr bzw. Bundesfreiwilligendienst zur Unterstützung der Arbeit in der Flüchtlingshilfe ab Mitte 2016 hier: Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von fünf Stellen im Bereich Freiwilliges soziales Jahr bzw. Bundesfreiwilligendienst zur Unterstützung der Arbeit in der Flüchtlingshilfe ab Mitte 2016 hier: Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung von fünf Stellen im Bereich Freiwilliges soziales Jahr bzw. Bundesfreiwilligendienst zur Unterstützung der Arbeit in der Flüchtlingshilfe ab Mitte 2016 hier: Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)

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18

Verlängerung der Kooperations- und Leistungsvereinbarungen zwischen dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Euskirchen, hinsichtlich der Koordination Vollzeit- und Tagespflege bis zum 31.12.2018

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung der Kooperations- und Leistungsvereinbarungen zwischen dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Euskirchen, hinsichtlich der Koordination Vollzeit- und Tagespflege bis zum 31.12.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlängerung der Kooperations- und Leistungsvereinbarungen zwischen dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Euskirchen, hinsichtlich der Koordination Vollzeit- und Tagespflege bis zum 31.12.2018)

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Verlängerung der Kooperations- und Leistungsvereinbarungen zwischen dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Euskirchen, hinsichtlich der Koordination Vollzeit- und Tagespflege bis zum 31.12.2018 Hier: Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes, Kreisverband Euskirchen e.V.

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung der Kooperations- und Leistungsvereinbarungen zwischen dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Euskirchen, hinsichtlich der Koordination Vollzeit- und Tagespflege bis zum 31.12.2018 Hier: Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes, Kreisverband Euskirchen e.V.

Verlängerung der Kooperations- und Leistungsvereinbarungen zwischen dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Euskirchen, hinsichtlich der Koordination Vollzeit- und Tagespflege bis zum 31.12.2018 Hier: Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes, Kreisverband Euskirchen e.V.

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung der Kooperations- und Leistungsvereinbarungen zwischen dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Euskirchen, hinsichtlich der Koordination Vollzeit- und Tagespflege bis zum 31.12.2018 Hier: Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes, Kreisverband Euskirchen e.V.

19

Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz hier: Ersatzwahl

Bearbeitetes Dokument: Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz hier: Ersatzwahl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz hier: Ersatzwahl)

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20

Aufstellung des ÖPNV-Bedarfsplanes NRW hier: Meldung des Kreises Euskirchen bzw. der kreisangehörigen Kommunen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des ÖPNV-Bedarfsplanes NRW hier: Meldung des Kreises Euskirchen bzw. der kreisangehörigen Kommunen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des ÖPNV-Bedarfsplanes NRW hier: Meldung des Kreises Euskirchen bzw. der kreisangehörigen Kommunen)

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21

Nahverkehrsplan (NVP) SPNV 2016 des NVR hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Nahverkehrsplan (NVP) SPNV 2016 des NVR hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nahverkehrsplan (NVP) SPNV 2016 des NVR hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen)

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22

Vorkaufsrecht des Kreises Aufhebung des Kreistagsbeschlusses V398/2008 vom 03.04.2008

Bearbeitetes Dokument: Vorkaufsrecht des Kreises Aufhebung des Kreistagsbeschlusses V398/2008 vom 03.04.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorkaufsrecht des Kreises Aufhebung des Kreistagsbeschlusses V398/2008 vom 03.04.2008)

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23

Aufstellung des Landesentwicklungsplanes NRW hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen zum überarbeiteten Entwurf vom September 2015

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Landesentwicklungsplanes NRW hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen zum überarbeiteten Entwurf vom September 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Landesentwicklungsplanes NRW hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen zum überarbeiteten Entwurf vom September 2015)

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Aufstellung des Landesentwicklungsplanes NRW hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen zum überarbeiteten Entwurf vom September 2015

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Landesentwicklungsplanes NRW hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen zum überarbeiteten Entwurf vom September 2015

24

Anfragen und Mitteilungen

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Einführung eines elektronischen Anzeige- und Anmeldeverfahrens ab dem Kindergartenjahr 2017/2018

2

Anfragen und Mitteilungen