Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Informationen des Bürgermeisters
Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien
Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA)
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984 in der Fassung der Änderung vom 23. Februar 2012
Ergebnis: Abgesetzt
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984 in der Fassung der Änderung vom 23. Februar 2012)
Haushaltsplanentwurf 2013
Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplanentwurf 2013 erhobener Einwendungen seitens der Einwohner/innen oder Abgabepflichtigen im Sinne des § 80 Abs. 3 GO NRW (neue Fassung)
Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2013
Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2014
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2014
Denkmalpflege hier: Unterschutzstellung des Meisenhauses des Vorwerkes zu Gut Hovedissen nach dem Denkmalschutzgesetz NW
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Denkmalpflege hier: Unterschutzstellung des Meisenhauses des Vorwerkes zu Gut Hovedissen nach dem Denkmalschutzgesetz NW
Evangelisch Reformierte Kirchengemeinde Helpup
Antrag der Kirchengemeinde Helpup auf Zahlung eines Zuschusses zum Bau eines Verabschiedungsraumes
Ergebnis: Zurückverwiesen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Kirchengemeinde Helpup auf Zahlung eines Zuschusses zum Bau eines Verabschiedungsraumes
Änderung der Friedhofssatzung und Neufassung der Friedhofsgebührensatzung des Friedhofes Helpup
Ergebnis: - 32 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Friedhofssatzung und Neufassung der Friedhofsgebührensatzung des Friedhofes Helpup
Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Anlage „Verlängerung Beethovenweg“
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Anlage „Verlängerung Beethovenweg“
Teileinziehung einer gewidmeten Verkehrsfläche gemäß § 7 des Straßen- und Wegegesetzes (Str WG NRW) hier.Öffentliche Verkehrsfläche in der Gemarkung Asemissen, Flur 2, Flurstück 1744 - Bahnhofstraße -
Ergebnis: - 29 Ja-Stimme(n), 4 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Teileinziehung einer gewidmeten Verkehrsfläche gemäß § 7 des Straßen- und Wegegesetzes (Str WG NRW) hier.Öffentliche Verkehrsfläche in der Gemarkung Asemissen, Flur 2, Flurstück 1744 - Bahnhofstraße -
10. Änderung des Bebauungsplanes Nr 01/02 "Barkhauser Bruch" hier:- Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung
Ergebnis: - 27 Ja-Stimme(n), 5 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (10. Änderung des Bebauungsplanes Nr 01/02 "Barkhauser Bruch" hier:- Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung)
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe
