Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Rat (23. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
11.04.13, 18:32
Ende
11.04.13, 20:15
Erstellt
02.11.12, 11:27
Aktualisiert
05.07.13, 08:52

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,1 kB

Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 26 kB

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ratsmitglieder

3.

Informationen des Bürgermeisters

4.

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

5.

Antrag der CDU-Fraktion vom 4. April 2013 hier: Ausschussumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion vom 4. April 2013 hier: Ausschussumbesetzungen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,1 kB

6.

Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA))

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,2 kB

7.

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984 in der Fassung der Änderung vom 23. Februar 2012

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984 in der Fassung der Änderung vom 23. Februar 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984 in der Fassung der Änderung vom 23. Februar 2012)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,2 kB

8.

Haushaltsplanentwurf 2013

8.1

Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplanentwurf 2013 erhobener Einwendungen seitens der Einwohner/innen oder Abgabepflichtigen im Sinne des § 80 Abs. 3 GO NRW (neue Fassung)

8.2

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2013 nebst Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2013 nebst Anlagen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

9.

Beschlussfassung über den Stellenplan 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über den Stellenplan 2013)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,7 kB

10.

Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2013

10.1

des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,2 kB

10.2

der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,9 kB

10.3

des Abwasserwerkes Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (des Abwasserwerkes Leopoldshöhe)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,0 kB

10.4

des Wasserwerkes Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (des Wasserwerkes Leopoldshöhe)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,1 kB

11.

Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2014

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2014)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,5 kB

12.

Denkmalpflege hier: Unterschutzstellung des Meisenhauses des Vorwerkes zu Gut Hovedissen nach dem Denkmalschutzgesetz NW

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Denkmalpflege hier: Unterschutzstellung des Meisenhauses des Vorwerkes zu Gut Hovedissen nach dem Denkmalschutzgesetz NW

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Denkmalpflege hier: Unterschutzstellung des Meisenhauses des Vorwerkes zu Gut Hovedissen nach dem Denkmalschutzgesetz NW)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,1 kB

13.

Evangelisch Reformierte Kirchengemeinde Helpup

13.1

Antrag der Kirchengemeinde Helpup auf Zahlung eines Zuschusses zum Bau eines Verabschiedungsraumes

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Kirchengemeinde Helpup auf Zahlung eines Zuschusses zum Bau eines Verabschiedungsraumes

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Kirchengemeinde Helpup auf Zahlung eines Zuschusses zum Bau eines Verabschiedungsraumes)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,5 kB

13.2

Änderung der Friedhofssatzung und Neufassung der Friedhofsgebührensatzung des Friedhofes Helpup

Ergebnis: - 32 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Friedhofssatzung und Neufassung der Friedhofsgebührensatzung des Friedhofes Helpup

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Friedhofssatzung und Neufassung der Friedhofsgebührensatzung des Friedhofes Helpup)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,1 kB

14.

Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Anlage „Verlängerung Beethovenweg“

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Anlage „Verlängerung Beethovenweg“

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Anlage „Verlängerung Beethovenweg“)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,3 kB

15.

Teileinziehung einer gewidmeten Verkehrsfläche gemäß § 7 des Straßen- und Wegegesetzes (Str WG NRW) hier.Öffentliche Verkehrsfläche in der Gemarkung Asemissen, Flur 2, Flurstück 1744 - Bahnhofstraße -

Ergebnis: - 29 Ja-Stimme(n), 4 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Teileinziehung einer gewidmeten Verkehrsfläche gemäß § 7 des Straßen- und Wegegesetzes (Str WG NRW) hier.Öffentliche Verkehrsfläche in der Gemarkung Asemissen, Flur 2, Flurstück 1744 - Bahnhofstraße -

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Teileinziehung einer gewidmeten Verkehrsfläche gemäß § 7 des Straßen- und Wegegesetzes (Str WG NRW) hier.Öffentliche Verkehrsfläche in der Gemarkung Asemissen, Flur 2, Flurstück 1744 - Bahnhofstraße -)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,2 kB

16.

10. Änderung des Bebauungsplanes Nr 01/02 "Barkhauser Bruch" hier:- Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung

Ergebnis: - 27 Ja-Stimme(n), 5 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr 01/02 "Barkhauser Bruch" hier:- Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (10. Änderung des Bebauungsplanes Nr 01/02 "Barkhauser Bruch" hier:- Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,0 kB

17.

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,1 kB