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Kreisausschuss (19. 19. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
17.02.09, 17:00
Ende
17.02.09, 19:00
Erstellt
09.07.08, 14:13
Aktualisiert
25.03.09, 04:13

Stichworte

Kreisausschuss (19. 19. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Kreisausschuss)

Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Kommunale Überlebensfähigkeit sichern hier: Resolution der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Kommunale Überlebensfähigkeit sichern hier: Resolution der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunale Überlebensfähigkeit sichern hier: Resolution der SPD-Fraktion)

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4

Teilnahme des Kreises Euskirchen an den Konjunkturprogrammen von Bund und Land hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Teilnahme des Kreises Euskirchen an den Konjunkturprogrammen von Bund und Land hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Teilnahme des Kreises Euskirchen an den Konjunkturprogrammen von Bund und Land hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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4.1

Teilnahme des Kreises Euskirchen an den Konjunkturprogrammen von Bund und Land hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Teilnahme des Kreises Euskirchen an den Konjunkturprogrammen von Bund und Land hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Teilnahme des Kreises Euskirchen an den Konjunkturprogrammen von Bund und Land hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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5

Beteiligung des Kreises Euskirchen an der Finanzierung und Entwicklung einer interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der im Landesentwicklungsplan vorgesehenen Fläche in Euskirchen und Weilerswist a)Errichtung eines gemeinsamen Kommunalunternehmens „LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist“ in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts in gemeinsamer Trägerschaft des Kreises Euskirchen, der Stadt Euskirchen und der Gemeinde Weilerswist b)Unternehmenssatzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen „LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist Anstalt des öffentlichen Rechts“ c)Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung und Entwicklung der interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der LEP-Fläche in Euskirchen / Weilerswist zwischen dem gemeinsamen Kommunalunternehmen „LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist Anstalt des öffentlichen Rechts“, der Stadt Euskirchen, der Gemeinde Weilerswist, dem Kreis Euskirchen und dem Land Nordrhein-Westfalen d)Entsendungsbeschlüsse

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung des Kreises Euskirchen an der Finanzierung und Entwicklung einer interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der im Landesentwicklungsplan vorgesehenen Fläche in Euskirchen und Weilerswist a)Errichtung eines gemeinsamen Kommunalunternehmens „LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist“ in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts in gemeinsamer Trägerschaft des Kreises Euskirchen, der Stadt Euskirchen und der Gemeinde Weilerswist b)Unternehmenssatzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen „LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist Anstalt des öffentlichen Rechts“ c)Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung und Entwicklung der interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der LEP-Fläche in Euskirchen / Weilerswist zwischen dem gemeinsamen Kommunalunternehmen „LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist Anstalt des öffentlichen Rechts“, der Stadt Euskirchen, der Gemeinde Weilerswist, dem Kreis Euskirchen und dem Land Nordrhein-Westfalen d)Entsendungsbeschlüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligung des Kreises Euskirchen an der Finanzierung und Entwicklung einer interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der im Landesentwicklungsplan vorgesehenen Fläche in Euskirchen und Weilerswist a)Errichtung eines gemeinsamen Kommunalunternehmens „LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist“ in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts in gemeinsamer Trägerschaft des Kreises Euskirchen, der Stadt Euskirchen und der Gemeinde Weilerswist b)Unternehmenssatzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen „LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist Anstalt des öffentlichen Rechts“ c)Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung und Entwicklung der interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der LEP-Fläche in Euskirchen / Weilerswist zwischen dem gemeinsamen Kommunalunternehmen „LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist Anstalt des öffentlichen Rechts“, der Stadt Euskirchen, der Gemeinde Weilerswist, dem Kreis Euskirchen und dem Land Nordrhein-Westfalen d)Entsendungsbeschlüsse)

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6

Fortführung der GründerRegion Aachen, Düren, Euskirchen und Heinsberg

Bearbeitetes Dokument: Fortführung der GründerRegion Aachen, Düren, Euskirchen und Heinsberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortführung der GründerRegion Aachen, Düren, Euskirchen und Heinsberg)

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7

Neubenennung von Beisitzern des Wahlausschusses für die Kreiswahlen 2009

Bearbeitetes Dokument: Neubenennung von Beisitzern des Wahlausschusses für die Kreiswahlen 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubenennung von Beisitzern des Wahlausschusses für die Kreiswahlen 2009)

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8

Aufgabenübergang vom Kreis auf die kreisangehörigen Kommunen gemäß § 4 GO NRW

Bearbeitetes Dokument: Aufgabenübergang vom Kreis auf die kreisangehörigen Kommunen gemäß § 4 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufgabenübergang vom Kreis auf die kreisangehörigen Kommunen gemäß § 4 GO NRW)

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9

Anmietung von Räumen der Stadt Mechernich zur Unterbringung der Direktion Verkehr und des Bezirksdienstes Mechernich hier: Mietgarantie für die Zeit vom 16. bis zum 30. Jahr nach Mietbeginn

Bearbeitetes Dokument: Anmietung von Räumen der Stadt Mechernich zur Unterbringung der Direktion Verkehr und des Bezirksdienstes Mechernich hier: Mietgarantie für die Zeit vom 16. bis zum 30. Jahr nach Mietbeginn

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anmietung von Räumen der Stadt Mechernich zur Unterbringung der Direktion Verkehr und des Bezirksdienstes Mechernich hier: Mietgarantie für die Zeit vom 16. bis zum 30. Jahr nach Mietbeginn)

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10

Römerthermen Zülpich - Museum der Badekultur hier:Umwandlung vorgesehener Kreismittel in einen Zuschuss mit Gegenleistungsverpflichtung

Bearbeitetes Dokument: Römerthermen Zülpich - Museum der Badekultur hier:Umwandlung vorgesehener Kreismittel in einen Zuschuss mit Gegenleistungsverpflichtung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Römerthermen Zülpich - Museum der Badekultur hier:Umwandlung vorgesehener Kreismittel in einen Zuschuss mit Gegenleistungsverpflichtung)

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11

Entsperrung von Haushaltsmitteln für die externe Erstellung eines Schulentwicklungs-planes für die kreiseigenen Schulen

Bearbeitetes Dokument: Entsperrung von Haushaltsmitteln für die externe Erstellung eines Schulentwicklungs-planes für die kreiseigenen Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsperrung von Haushaltsmitteln für die externe Erstellung eines Schulentwicklungs-planes für die kreiseigenen Schulen)

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12

Anregung vom 26.01.2009 gemäß § 21 KrO NRW hier: Finanzierung von Arbeitslosenberatungsstellen

Bearbeitetes Dokument: Anregung vom 26.01.2009 gemäß § 21 KrO NRW hier: Finanzierung von Arbeitslosenberatungsstellen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung vom 26.01.2009 gemäß § 21 KrO NRW hier: Finanzierung von Arbeitslosenberatungsstellen )

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12.1

Ergänzung vom 12.02.2009 zur Anregung 161/2009

Bearbeitetes Dokument: Ergänzung vom 12.02.2009 zur Anregung 161/2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzung vom 12.02.2009 zur Anregung 161/2009)

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13

Sprechstunden der Versorgungsverwaltung hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Sprechstunden der Versorgungsverwaltung hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sprechstunden der Versorgungsverwaltung hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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13.1

Sprechstunden der Versorgungsverwaltung hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Sprechstunden der Versorgungsverwaltung hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sprechstunden der Versorgungsverwaltung hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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13.2

Sprechstunden der Versorgungsverwaltung hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Sprechstunden der Versorgungsverwaltung hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sprechstunden der Versorgungsverwaltung hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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14

Kommunale Gesundheitskonferenz des Kreises Euskirchen (KGK) hier: Ersatzwahl

Bearbeitetes Dokument: Kommunale Gesundheitskonferenz des Kreises Euskirchen (KGK) hier: Ersatzwahl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunale Gesundheitskonferenz des Kreises Euskirchen (KGK) hier: Ersatzwahl)

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15

Landschaftsplan 12a "Dahlem", 1. Änderung hier: a) Beschluss über die Durchführung der 1. Änderung des Landschaftsplanes 12a "Dahlem" b) Beschluss über den Entwurf und c) die zeitgleiche Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und öffentliche Auslegung des Entwurfs

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 12a "Dahlem", 1. Änderung hier: a) Beschluss über die Durchführung der 1. Änderung des Landschaftsplanes 12a "Dahlem" b) Beschluss über den Entwurf und c) die zeitgleiche Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und öffentliche Auslegung des Entwurfs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 12a "Dahlem", 1. Änderung hier: a) Beschluss über die Durchführung der 1. Änderung des Landschaftsplanes 12a "Dahlem" b) Beschluss über den Entwurf und c) die zeitgleiche Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und öffentliche Auslegung des Entwurfs)

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15.1

Landschaftsplan 12a "Dahlem", 1. Änderung Landschaftsplan 12b "Dahlem-West", 1. Änderung Landschaftsplan 36a "Schleiden"

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 12a "Dahlem", 1. Änderung Landschaftsplan 12b "Dahlem-West", 1. Änderung Landschaftsplan 36a "Schleiden"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 12a "Dahlem", 1. Änderung Landschaftsplan 12b "Dahlem-West", 1. Änderung Landschaftsplan 36a "Schleiden")

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16

Landschaftsplan 12b "Dahlem-West", 1. Änderung hier: a) Beschluss über die Durchführung der 1. Änderung des Landschaftsplanes 12b "Dahlem-West" b) Beschluss über den Entwurf und c) die zeitgleiche Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und öffentliche Auslegung des Entwurfs

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 12b "Dahlem-West", 1. Änderung hier: a) Beschluss über die Durchführung der 1. Änderung des Landschaftsplanes 12b "Dahlem-West" b) Beschluss über den Entwurf und c) die zeitgleiche Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und öffentliche Auslegung des Entwurfs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 12b "Dahlem-West", 1. Änderung hier: a) Beschluss über die Durchführung der 1. Änderung des Landschaftsplanes 12b "Dahlem-West" b) Beschluss über den Entwurf und c) die zeitgleiche Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und öffentliche Auslegung des Entwurfs)

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16.1

Landschaftsplan 12a "Dahlem", 1. Änderung Landschaftsplan 12b "Dahlem-West", 1. Änderung Landschaftsplan 36a "Schleiden"

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 12a "Dahlem", 1. Änderung Landschaftsplan 12b "Dahlem-West", 1. Änderung Landschaftsplan 36a "Schleiden"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 12a "Dahlem", 1. Änderung Landschaftsplan 12b "Dahlem-West", 1. Änderung Landschaftsplan 36a "Schleiden")

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17

Landschaftsplan 36a "Schleiden" hier: a) Beschluss über den Entwurf und b) die zeitgleiche Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und öffentliche Auslegung des Entwurfs

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 36a "Schleiden" hier: a) Beschluss über den Entwurf und b) die zeitgleiche Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und öffentliche Auslegung des Entwurfs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 36a "Schleiden" hier: a) Beschluss über den Entwurf und b) die zeitgleiche Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und öffentliche Auslegung des Entwurfs)

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17.1

Landschaftsplan 12a "Dahlem", 1. Änderung Landschaftsplan 12b "Dahlem-West", 1. Änderung Landschaftsplan 36a "Schleiden"

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 12a "Dahlem", 1. Änderung Landschaftsplan 12b "Dahlem-West", 1. Änderung Landschaftsplan 36a "Schleiden"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 12a "Dahlem", 1. Änderung Landschaftsplan 12b "Dahlem-West", 1. Änderung Landschaftsplan 36a "Schleiden")

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18

Ausbau der K 82, OD Zülpich hier: Zustimmung zum Vorentwurf

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der K 82, OD Zülpich hier: Zustimmung zum Vorentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der K 82, OD Zülpich hier: Zustimmung zum Vorentwurf)

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19

Abfallwirtschaftszentrum Mechernich, Ertüchtigung des Deponiegasfassungssystems hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftszentrum Mechernich, Ertüchtigung des Deponiegasfassungssystems hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallwirtschaftszentrum Mechernich, Ertüchtigung des Deponiegasfassungssystems hier: Zustimmung zum Bauentwurf)

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19.1

Abfallwirtschaftszentrum Mechernich, Ertüchtigung des Deponiegasfassungssystems hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftszentrum Mechernich, Ertüchtigung des Deponiegasfassungssystems hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallwirtschaftszentrum Mechernich, Ertüchtigung des Deponiegasfassungssystems hier: Zustimmung zum Bauentwurf)

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20

Landesgartenschau Zülpich 2014 hier: Vertreter des Kreises Euskirchen im Aufsichtsrat der Landesgartenschau Zülpich 2014 GmbH als beratendes Mitglied

Bearbeitetes Dokument: Landesgartenschau Zülpich 2014 hier: Vertreter des Kreises Euskirchen im Aufsichtsrat der Landesgartenschau Zülpich 2014 GmbH als beratendes Mitglied

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landesgartenschau Zülpich 2014 hier: Vertreter des Kreises Euskirchen im Aufsichtsrat der Landesgartenschau Zülpich 2014 GmbH als beratendes Mitglied)

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B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Geldanlagenmanagement -Mündl. Vortrag-

1.1

Geldanlagenmanagement - Lehmann-Brother`s hier: Anfrage der UWV-Fraktion

2

Verkauf Landeswald - Mündl. Vortrag -

3

Vergabe von Aufträgen hier: Bericht der Verwaltung

4

Vergabe des Auftrages zur Durchführung einer Restmüllanalyse

4.1

Vergabe des Auftrages zur Durchführung einer Restmüllanalyse

5

Vergabe des Auftrages zum Transport der Abfälle vom Abfallwirtschaftszentrum Mechernich zu den entsprechenden Entsorgungsanlagen

6

KDVZ Rhein-Erft-Rur - hier: Mündl. Sachstandsbericht