Stadtentwicklungsausschuss (8. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
01.12.15, 18:05
Ende
01.12.15, 21:34
Erstellt
25.06.15, 14:18
Aktualisiert
25.10.17, 17:19

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (8. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss) Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

2

Beschlusskontrolle

3

Umbau Bahnübergang Lindenstraße sowie Bahnübergang Erkelenzer Straße hier: Vorstellung der Expertise zu den verkehrlichen Auswirkungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umbau Bahnübergang Lindenstraße sowie Bahnübergang Erkelenzer Straße hier: Vorstellung der Expertise zu den verkehrlichen Auswirkungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbau Bahnübergang Lindenstraße sowie Bahnübergang Erkelenzer Straße hier: Vorstellung der Expertise zu den verkehrlichen Auswirkungen)

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4

Bebauungsplan Nr. 20/Kaster - Gebiet zwischen Burgstraße/ Erkelenzer Straße, L 279 und Steifensandstraße- hier: a) Aufhebungsbeschluss b) Beschluss zur Aufstellung einer Gestaltungssatzung gem. § 86 BauO NRW c) Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 3a/Lipp

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 20/Kaster - Gebiet zwischen Burgstraße/ Erkelenzer Straße, L 279 und Steifensandstraße- hier: a) Aufhebungsbeschluss b) Beschluss zur Aufstellung einer Gestaltungssatzung gem. § 86 BauO NRW c) Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 3a/Lipp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 20/Kaster - Gebiet zwischen Burgstraße/ Erkelenzer Straße, L 279 und Steifensandstraße- hier: a) Aufhebungsbeschluss b) Beschluss zur Aufstellung einer Gestaltungssatzung gem. § 86 BauO NRW c) Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 3a/Lipp)

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5

Bebauungsplan Nr. 19 / Kaster - Ortslage Kaster um die „Morkener Straße“ / „Schützendelle“ in der Ortslage Kaster - hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 19 / Kaster - Ortslage Kaster um die „Morkener Straße“ / „Schützendelle“ in der Ortslage Kaster - hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 19 / Kaster - Ortslage Kaster um die „Morkener Straße“ / „Schützendelle“ in der Ortslage Kaster - hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB)

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6

Bebauungsplan Nr. 27 / Kaster - Ortslage Königshoven um die „Josef-Schnitzler-Straße“ / obere „Talstraße“ hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 27 / Kaster - Ortslage Königshoven um die „Josef-Schnitzler-Straße“ / obere „Talstraße“ hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 27 / Kaster - Ortslage Königshoven um die „Josef-Schnitzler-Straße“ / obere „Talstraße“ hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB)

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7

Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NRW -Teilgebiet von Königshoven und Kaster- Bereiche der Plangebiete der -aufzuhebenden- BP Nr. 19/Kaster und BP Nr. 27/Kaster

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NRW -Teilgebiet von Königshoven und Kaster- Bereiche der Plangebiete der -aufzuhebenden- BP Nr. 19/Kaster und BP Nr. 27/Kaster

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NRW -Teilgebiet von Königshoven und Kaster- Bereiche der Plangebiete der -aufzuhebenden- BP Nr. 19/Kaster und BP Nr. 27/Kaster)

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8

Bebauungsplan Nr. 31 / Kaster, 1. vereinfachte Änderung ("VEP - Auf dem Wall") - südliches Teilgebiet an der Straße "Auf dem Wall" in der Ortslage Kaster - hier: a) Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 BauGB b) Beschluss zur Durchführung der Offenlage der Planung gem. § 13 Abs. 2 i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 31 / Kaster, 1. vereinfachte Änderung ("VEP - Auf dem Wall") - südliches Teilgebiet an der Straße "Auf dem Wall" in der Ortslage Kaster - hier: a) Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 BauGB b) Beschluss zur Durchführung der Offenlage der Planung gem. § 13 Abs. 2 i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 31 / Kaster, 1. vereinfachte Änderung ("VEP - Auf dem Wall") - südliches Teilgebiet an der Straße "Auf dem Wall" in der Ortslage Kaster - hier: a) Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 BauGB b) Beschluss zur Durchführung der Offenlage der Planung gem. § 13 Abs. 2 i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB)

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9

Bebauungsplan (der Innenentwicklung) Nr. 1 / Kirchtroisdorf, 4. beschleunigte Änderung - Alte Schule Kirchtroisdorf - a) Beratung und Beschließung über die im Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. §§ 13 und 13a BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan (der Innenentwicklung) Nr. 1 / Kirchtroisdorf, 4. beschleunigte Änderung - Alte Schule Kirchtroisdorf - a) Beratung und Beschließung über die im Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. §§ 13 und 13a BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan (der Innenentwicklung) Nr. 1 / Kirchtroisdorf, 4. beschleunigte Änderung - Alte Schule Kirchtroisdorf - a) Beratung und Beschließung über die im Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. §§ 13 und 13a BauGB)

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10

Bebauungsplan Nr. 1 / Lipp, 2. Änderung - Gewerbegebiet an der Wiesenstraße hier: Beschluss zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1 / Lipp, 2. Änderung - Gewerbegebiet an der Wiesenstraße hier: Beschluss zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 1 / Lipp, 2. Änderung - Gewerbegebiet an der Wiesenstraße hier: Beschluss zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB)

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11

Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 8. vereinfachte Änderung – Teilgebiet an der Erftstraße / Verschönerung - hier: Offenlage der Planung gem. § 13 Abs. 2 i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 8. vereinfachte Änderung – Teilgebiet an der Erftstraße / Verschönerung - hier: Offenlage der Planung gem. § 13 Abs. 2 i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 8. vereinfachte Änderung – Teilgebiet an der Erftstraße / Verschönerung - hier: Offenlage der Planung gem. § 13 Abs. 2 i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB)

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12

Erstellung eines Baulückenkataster hier: Vorstellung eines Konzeptes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines Baulückenkataster hier: Vorstellung eines Konzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung eines Baulückenkataster hier: Vorstellung eines Konzeptes)

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13

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg hier: Masterplan Radverkehr in Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg hier: Masterplan Radverkehr in Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg hier: Masterplan Radverkehr in Bedburg)

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14

Antrag der CDU-Fraktion vom 09.11.2015, hier: Antrag auf Prüfung der Verkehrssituation am Schulzentrum in Bedburg

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 09.11.2015, hier: Antrag auf Prüfung der Verkehrssituation am Schulzentrum in Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.11.2015, hier: Antrag auf Prüfung der Verkehrssituation am Schulzentrum in Bedburg)

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15

Antrag der CDU-Fraktion vom 09.11.2015 hier: Prüfung von verkehrssichernden Maßnahmen im Bereich der Kurve Albert-Schweitzer-Straße/St.-Rochus-Straße

Ergebnis: 6 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 09.11.2015 hier: Prüfung von verkehrssichernden Maßnahmen im Bereich der Kurve Albert-Schweitzer-Straße/St.-Rochus-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.11.2015 hier: Prüfung von verkehrssichernden Maßnahmen im Bereich der Kurve Albert-Schweitzer-Straße/St.-Rochus-Straße)

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16

Antrag der CDU-Fraktion vom 09.11.2015 hier: Entfernung einer Haltelinie an der Ampelanlage Lindenstraße /St.-Ursula-Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 09.11.2015 hier: Entfernung einer Haltelinie an der Ampelanlage Lindenstraße /St.-Ursula-Weg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.11.2015 hier: Entfernung einer Haltelinie an der Ampelanlage Lindenstraße /St.-Ursula-Weg)

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17

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

18

Mitteilungen des Bürgermeisters

19

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

20

Beschlusskontrolle

21

Breitbandausbau für Pütz und Weiler Hohenholz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

22

Versorgungsmöglichkeiten des öffentlichen Raums mit Hotspots / WLAN

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

23

Verkauf eines Grundstücks

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

24

bauliche Entwicklung einer Fläche

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

25

Vertragsangelegenheiten AST-Verkehr

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

26

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

27

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

28

Mitteilungen des Bürgermeisters

29

Anfragen