Stadtentwicklungsausschuss (1. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
23.02.10, 18:00
Ende
23.02.10, 20:05
Erstellt
16.12.09, 10:20
Aktualisiert
08.04.10, 09:31

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (1. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss (8. WP))

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss (8. WP)) Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss (8. WP))

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Bestellung eines Schriftführers sowie dessen Stellvertreter für die Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses in der 8. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines Schriftführers sowie dessen Stellvertreter für die Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses in der 8. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers sowie dessen Stellvertreter für die Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses in der 8. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg)

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3

Verpflichtung der dem Stadtentwicklungsausschuss angehörenden sachkundigen Bürger gem. § 67 Abs. 3 i.V.m. § 58 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verpflichtung der dem Stadtentwicklungsausschuss angehörenden sachkundigen Bürger gem. § 67 Abs. 3 i.V.m. § 58 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verpflichtung der dem Stadtentwicklungsausschuss angehörenden sachkundigen Bürger gem. § 67 Abs. 3 i.V.m. § 58 GO NRW)

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4

Vorstellung des Verkehrsgutachtens Lipp-Millendorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung des Verkehrsgutachtens Lipp-Millendorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorstellung des Verkehrsgutachtens Lipp-Millendorf)

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5

Bebauungsplan Nr. 48 b/Bedburg -Gemeindeverbindungsstraße von Bedburg nach Bedburg-Rath- hier: Empfehlung zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 48 b/Bedburg -Gemeindeverbindungsstraße von Bedburg nach Bedburg-Rath- hier: Empfehlung zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 48 b/Bedburg -Gemeindeverbindungsstraße von Bedburg nach Bedburg-Rath- hier: Empfehlung zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses)

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6

Bebauungsplan Nr. 4/Bedburg-Rath - Gebiet zwischen Gommershovener Weg, Holtroper Straße und Grevenbroicher Straße - hier: a)Empfehlung zur Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 4/ Bedburg-Rath gemäß § 2 Abs. 1 i. V. m. § 13a BauGB b)Empfehlung zur Fassung des Beschlusses über die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 4/Bedburg-Rath - Gebiet zwischen Gommershovener Weg, Holtroper Straße und Grevenbroicher Straße - hier: a)Empfehlung zur Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 4/ Bedburg-Rath gemäß § 2 Abs. 1 i. V. m. § 13a BauGB b)Empfehlung zur Fassung des Beschlusses über die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 4/Bedburg-Rath - Gebiet zwischen Gommershovener Weg, Holtroper Straße und Grevenbroicher Straße - hier: a)Empfehlung zur Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 4/ Bedburg-Rath gemäß § 2 Abs. 1 i. V. m. § 13a BauGB b)Empfehlung zur Fassung des Beschlusses über die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB)

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7

Bebauungsplan Nr. 38/Bedburg, 1. vereinfachte Änderung - Baufläche zwischen Südumgehung, Querspange Schloßparkplatz und Erft- hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 38/Bedburg, 1. vereinfachte Änderung - Baufläche zwischen Südumgehung, Querspange Schloßparkplatz und Erft- hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 38/Bedburg, 1. vereinfachte Änderung - Baufläche zwischen Südumgehung, Querspange Schloßparkplatz und Erft- hier: Aufstellungsbeschluss)

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8

Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 40. Änderung -Bereich zwischen den Straßen „Am Mühlenkreuz“ und der „Neue Bergstraße“ in Königshoven- hier: a) Vorberatung der Stellungnahmen aus der Offenlage der Planung (§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB) b) Empfehlung zur Durchführung einer erneuten [eingeschränkten] Offenlage (§ 4a BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 40. Änderung -Bereich zwischen den Straßen „Am Mühlenkreuz“ und der „Neue Bergstraße“ in Königshoven- hier: a) Vorberatung der Stellungnahmen aus der Offenlage der Planung (§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB) b) Empfehlung zur Durchführung einer erneuten [eingeschränkten] Offenlage (§ 4a BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 40. Änderung -Bereich zwischen den Straßen „Am Mühlenkreuz“ und der „Neue Bergstraße“ in Königshoven- hier: a) Vorberatung der Stellungnahmen aus der Offenlage der Planung (§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB) b) Empfehlung zur Durchführung einer erneuten [eingeschränkten] Offenlage (§ 4a BauGB))

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9

Bebauungsplan Nr. 32/Kaster, 4. vereinfachte Änderung -Baugebiet Im Spless- hier: a) Vorberatung und vorbereitende Abwägung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB sowie der Beteilgung der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen sowie b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 32/Kaster, 4. vereinfachte Änderung -Baugebiet Im Spless- hier: a) Vorberatung und vorbereitende Abwägung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB sowie der Beteilgung der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen sowie b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 32/Kaster, 4. vereinfachte Änderung -Baugebiet Im Spless- hier: a) Vorberatung und vorbereitende Abwägung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB sowie der Beteilgung der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen sowie b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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10

Bebauungsplan Nr. 17/Bedburg, 4. vereinfachte Änderung -Gebiet zwischen Leitweg und Brucknerstraße in Bedburg / PRO 8- hier: a) Vorberatung und Empfehlung über die im Wege der Offenlage nach den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 17/Bedburg, 4. vereinfachte Änderung -Gebiet zwischen Leitweg und Brucknerstraße in Bedburg / PRO 8- hier: a) Vorberatung und Empfehlung über die im Wege der Offenlage nach den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 17/Bedburg, 4. vereinfachte Änderung -Gebiet zwischen Leitweg und Brucknerstraße in Bedburg / PRO 8- hier: a) Vorberatung und Empfehlung über die im Wege der Offenlage nach den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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11

Bebauungsplan Nr. 9/Kirchherten -Teilgebiet zwischen "Weidgasse" und "Düstersgässchen"- a) Vorberatung und vorbereitende Abwägung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen sowie b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 9/Kirchherten -Teilgebiet zwischen "Weidgasse" und "Düstersgässchen"- a) Vorberatung und vorbereitende Abwägung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen sowie b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 9/Kirchherten -Teilgebiet zwischen "Weidgasse" und "Düstersgässchen"- a) Vorberatung und vorbereitende Abwägung über die im Wege der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen sowie b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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12

Satzung über gestalterische Festsetzungen (Gestaltungssatzung) - Plangeltungsbereich für den Bebauungsplan Nr. 9/Kirchherten hier: Vorberatung und Empfehlung für den Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über gestalterische Festsetzungen (Gestaltungssatzung) - Plangeltungsbereich für den Bebauungsplan Nr. 9/Kirchherten hier: Vorberatung und Empfehlung für den Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über gestalterische Festsetzungen (Gestaltungssatzung) - Plangeltungsbereich für den Bebauungsplan Nr. 9/Kirchherten hier: Vorberatung und Empfehlung für den Satzungsbeschluss)

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13

Beseitigung der Schranke auf der Germaniastraße

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) der FWG-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Beseitigung der Schranke auf der Germaniastraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beseitigung der Schranke auf der Germaniastraße)

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14

Geschwindigkeitsüberwachung durch den Rhein-Erft-Kreis, Errichtung von Starenkästen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Geschwindigkeitsüberwachung durch den Rhein-Erft-Kreis, Errichtung von Starenkästen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geschwindigkeitsüberwachung durch den Rhein-Erft-Kreis, Errichtung von Starenkästen)

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15

Benennung von Mitgliedern für den Arbeitskreis Baumschutz und Landschaftspflege in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Mitgliedern für den Arbeitskreis Baumschutz und Landschaftspflege in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung von Mitgliedern für den Arbeitskreis Baumschutz und Landschaftspflege in der Stadt Bedburg)

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16

Mitteilung über das Ergebnis der Bereisung der Baumschutzkommission 2009

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Mitteilung über das Ergebnis der Bereisung der Baumschutzkommission 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilung über das Ergebnis der Bereisung der Baumschutzkommission 2009)

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17

D S L -Breitbandversorgung- hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: D S L -Breitbandversorgung- hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (D S L -Breitbandversorgung- hier: Sachstandsbericht)

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18

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

19

Mitteilungen des Bürgermeisters

20

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

21

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

22

Mitteilungen des Bürgermeisters

23

Anfragen