Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung (1. 16. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

RegioGrün Ein Projekt der Regionale 2010

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: RegioGrün Ein Projekt der Regionale 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (RegioGrün Ein Projekt der Regionale 2010)

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Antrag des Erftverbandes für die Anlegung von Flachwasserzonen in Bedburg Hier:Stellungnahme der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Erftverbandes für die Anlegung von Flachwasserzonen in Bedburg Hier:Stellungnahme der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Erftverbandes für die Anlegung von Flachwasserzonen in Bedburg Hier:Stellungnahme der Stadt Bedburg)

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Antrag des Erftverbandes zur leitbildorientierten Gestaltung des Kalrather Fließes gem § 31 WHG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Erftverbandes zur leitbildorientierten Gestaltung des Kalrather Fließes gem § 31 WHG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Erftverbandes zur leitbildorientierten Gestaltung des Kalrather Fließes gem § 31 WHG)

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Bebauungsplan Gut Kaiskorb - Nördliche Stadtgebietsrgrenze / Gut Kaiskorb- hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Beschlussvorschlag mit Ergänzung auf Antrag der CDU erweitert, dass durch Vertrag die Wiederherstellung und Aspahltierung des Erschließungsweges auf Kosten des Vorhabenträgers erfolgen muss. EINSTIMMIG

Weiterbeschäftigung der im August 2007 eingestellten Mitarbeiter des Bauhofes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Weiterbeschäftigung der im August 2007 eingestellten Mitarbeiter des Bauhofes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weiterbeschäftigung der im August 2007 eingestellten Mitarbeiter des Bauhofes)

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Beratung und Festlegung des Haushaltsbudgets des Fachbereiches I für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Festlegung des Haushaltsbudgets des Fachbereiches I für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Festlegung des Haushaltsbudgets des Fachbereiches I für das Haushaltsjahr 2008 )

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Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008)

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Beschließung der Sechzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschließung der Sechzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschließung der Sechzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen))

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Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008)

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Vorberatung der 19. Änderungssatzung zur Satzung über Abwasserbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der 19. Änderungssatzung zur Satzung über Abwasserbeseitigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der 19. Änderungssatzung zur Satzung über Abwasserbeseitigung)

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Beratung und Beschließung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschließung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008)

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Vorberatung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung))

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Bebauungsplan Nr. 13/Bedburg -Gebiet Ecke Lindenstraße/Gartenstraße sowie Umgebungsflächen - hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 13/Bedburg -Gebiet Ecke Lindenstraße/Gartenstraße sowie Umgebungsflächen - hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 13/Bedburg -Gebiet Ecke Lindenstraße/Gartenstraße sowie Umgebungsflächen - hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses)

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Veränderungssperre für das zukünftige Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 13/Bedburg -Gebiet Ecke Lindenstraße / Gartenstraße sowie Umgebungsflächen- hier: Empfehlung für den Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Veränderungssperre für das zukünftige Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 13/Bedburg -Gebiet Ecke Lindenstraße / Gartenstraße sowie Umgebungsflächen- hier: Empfehlung für den Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veränderungssperre für das zukünftige Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 13/Bedburg -Gebiet Ecke Lindenstraße / Gartenstraße sowie Umgebungsflächen- hier: Empfehlung für den Satzungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 15/Bedburg, 9. vereinfachte Änderung -Teilgebiet Ludwig-Uhland-Straße Ecke Lessingstraße- a) Vorberatung über die im Rahmen des Beteiligungsverfahrens eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung für den Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 15/Bedburg, 9. vereinfachte Änderung -Teilgebiet Ludwig-Uhland-Straße Ecke Lessingstraße- a) Vorberatung über die im Rahmen des Beteiligungsverfahrens eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung für den Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 15/Bedburg, 9. vereinfachte Änderung -Teilgebiet Ludwig-Uhland-Straße Ecke Lessingstraße- a) Vorberatung über die im Rahmen des Beteiligungsverfahrens eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung für den Satzungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 38 b/Bedburg, 1. Änderung -Teilfläche zwischen Bahnstraße, Erft und BP 38 a – hier:Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 38 b/Bedburg, 1. Änderung -Teilfläche zwischen Bahnstraße, Erft und BP 38 a – hier:Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 38 b/Bedburg, 1. Änderung -Teilfläche zwischen Bahnstraße, Erft und BP 38 a – hier:Aufstellungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 42a/Bedburg Im Hasental, 1. vereinfachte Änderung -Gebiet an der Pfarrer-Neunzig-Straße- hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en), 1 Person nach § 31 i.V.m. § 43 GO NRW befangen und nimmt an der Abstimmung nicht teil

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 42a/Bedburg Im Hasental, 1. vereinfachte Änderung -Gebiet an der Pfarrer-Neunzig-Straße- hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 42a/Bedburg Im Hasental, 1. vereinfachte Änderung -Gebiet an der Pfarrer-Neunzig-Straße- hier: Aufstellungsbeschluss )

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3. Änderungssatzung zur Ortslagensatzung Pütz (Ergänzungssatzung § 34 (4) Nr. 3 BauGB) -Teilgebiet zwischen der Kasterer Straße und der Laubenstraße- Gemarkung Pütz, Flur 20, Parzellen 17 und 18 jeweils teilweise a) Vorberatung über die eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen b) Empfehlung für den Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderungssatzung zur Ortslagensatzung Pütz (Ergänzungssatzung § 34 (4) Nr. 3 BauGB) -Teilgebiet zwischen der Kasterer Straße und der Laubenstraße- Gemarkung Pütz, Flur 20, Parzellen 17 und 18 jeweils teilweise a) Vorberatung über die eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen b) Empfehlung für den Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderungssatzung zur Ortslagensatzung Pütz (Ergänzungssatzung § 34 (4) Nr. 3 BauGB) -Teilgebiet zwischen der Kasterer Straße und der Laubenstraße- Gemarkung Pütz, Flur 20, Parzellen 17 und 18 jeweils teilweise a) Vorberatung über die eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen b) Empfehlung für den Satzungsbeschluss)

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Neuordnung des ruhenden Verkehrs in Alt-Kaster

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Neuordnung des ruhenden Verkehrs in Alt-Kaster

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuordnung des ruhenden Verkehrs in Alt-Kaster)

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Bauantrag zur Errichtung einer Lagerhalle auf dem Anwesen St.-Rochus-Str. 1, Grundstück Gemarkung Kaster, Flur 9, Flurstück 34 hier:Erteilung des Einvernehmens gem. § 36 des Baugesetzbuches

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag zur Errichtung einer Lagerhalle auf dem Anwesen St.-Rochus-Str. 1, Grundstück Gemarkung Kaster, Flur 9, Flurstück 34 hier:Erteilung des Einvernehmens gem. § 36 des Baugesetzbuches

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauantrag zur Errichtung einer Lagerhalle auf dem Anwesen St.-Rochus-Str. 1, Grundstück Gemarkung Kaster, Flur 9, Flurstück 34 hier:Erteilung des Einvernehmens gem. § 36 des Baugesetzbuches)

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Bauantrag zur Errichtung einer Vorkeimhalle für Kartoffeln auf Paletten im Außenbereich von Bedburg - Königshoven, Hohenholzer Straße, Grundstück Gemarkung Kaster, Flur 9, Nr 67 hier: Stellungnahme zum Bauantrag

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag zur Errichtung einer Vorkeimhalle für Kartoffeln auf Paletten im Außenbereich von Bedburg - Königshoven, Hohenholzer Straße, Grundstück Gemarkung Kaster, Flur 9, Nr 67 hier: Stellungnahme zum Bauantrag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauantrag zur Errichtung einer Vorkeimhalle für Kartoffeln auf Paletten im Außenbereich von Bedburg - Königshoven, Hohenholzer Straße, Grundstück Gemarkung Kaster, Flur 9, Nr 67 hier: Stellungnahme zum Bauantrag)

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Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung, PKW-Garage und Carport als Betriebsleiterwohnhaus für landwirtschaftlichen Betrieb auf dem Grundstück Bedburg-Kirchtroisdorf, An den Hecken, Gemarkung Pütz, Flur 26, Flurstück 238. hier: Erteilung des Einvernehmens gem. § 36 des Baugesetzbuches

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung, PKW-Garage und Carport als Betriebsleiterwohnhaus für landwirtschaftlichen Betrieb auf dem Grundstück Bedburg-Kirchtroisdorf, An den Hecken, Gemarkung Pütz, Flur 26, Flurstück 238. hier: Erteilung des Einvernehmens gem. § 36 des Baugesetzbuches

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung, PKW-Garage und Carport als Betriebsleiterwohnhaus für landwirtschaftlichen Betrieb auf dem Grundstück Bedburg-Kirchtroisdorf, An den Hecken, Gemarkung Pütz, Flur 26, Flurstück 238. hier: Erteilung des Einvernehmens gem. § 36 des Baugesetzbuches)

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Umgestaltung der L 361 im Bereich der Straßen Rupperburg, Friedhofstraße und Kölner Straße hier: Antrag des Ortsvorstehers Heinz-Gerd Horn vom 09.04.2007

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung der L 361 im Bereich der Straßen Rupperburg, Friedhofstraße und Kölner Straße hier: Antrag des Ortsvorstehers Heinz-Gerd Horn vom 09.04.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umgestaltung der L 361 im Bereich der Straßen Rupperburg, Friedhofstraße und Kölner Straße hier: Antrag des Ortsvorstehers Heinz-Gerd Horn vom 09.04.2007)

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Machbarkeitsstudie hier: Umgestaltung Kunstrasenplätze

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Machbarkeitsstudie hier: Umgestaltung Kunstrasenplätze

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Machbarkeitsstudie hier: Umgestaltung Kunstrasenplätze)

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Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

Mitteilungen des Bürgermeisters

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Stand der Grundstücksvermarktung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Grünanlage entlang des Fußweges hinter der Straße "Am Mühlenkreuz"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

Mitteilungen des Bürgermeisters

Anfragen