Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung (1. 16. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
06.11.07, 18:00
Ende
06.11.07, 21:20
Erstellt
10.01.07, 15:51
Aktualisiert
09.07.09, 02:28

Stichworte

Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung (1. 16. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung)

Bekanntmachung (Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung) Bekanntmachung (Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung) Bekanntmachung (Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

RegioGrün Ein Projekt der Regionale 2010

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: RegioGrün Ein Projekt der Regionale 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (RegioGrün Ein Projekt der Regionale 2010)

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3

Antrag des Erftverbandes für die Anlegung von Flachwasserzonen in Bedburg Hier:Stellungnahme der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Erftverbandes für die Anlegung von Flachwasserzonen in Bedburg Hier:Stellungnahme der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Erftverbandes für die Anlegung von Flachwasserzonen in Bedburg Hier:Stellungnahme der Stadt Bedburg)

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4

Antrag des Erftverbandes zur leitbildorientierten Gestaltung des Kalrather Fließes gem § 31 WHG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Erftverbandes zur leitbildorientierten Gestaltung des Kalrather Fließes gem § 31 WHG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Erftverbandes zur leitbildorientierten Gestaltung des Kalrather Fließes gem § 31 WHG)

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5

Bebauungsplan Gut Kaiskorb - Nördliche Stadtgebietsrgrenze / Gut Kaiskorb- hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Beschlussvorschlag mit Ergänzung auf Antrag der CDU erweitert, dass durch Vertrag die Wiederherstellung und Aspahltierung des Erschließungsweges auf Kosten des Vorhabenträgers erfolgen muss. EINSTIMMIG

6

Weiterbeschäftigung der im August 2007 eingestellten Mitarbeiter des Bauhofes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Weiterbeschäftigung der im August 2007 eingestellten Mitarbeiter des Bauhofes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weiterbeschäftigung der im August 2007 eingestellten Mitarbeiter des Bauhofes)

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7

Beratung und Festlegung des Haushaltsbudgets des Fachbereiches I für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Festlegung des Haushaltsbudgets des Fachbereiches I für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Festlegung des Haushaltsbudgets des Fachbereiches I für das Haushaltsjahr 2008 )

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8

Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008)

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9

Beschließung der Sechzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschließung der Sechzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschließung der Sechzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen))

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10

Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008)

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11

Vorberatung der 19. Änderungssatzung zur Satzung über Abwasserbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der 19. Änderungssatzung zur Satzung über Abwasserbeseitigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der 19. Änderungssatzung zur Satzung über Abwasserbeseitigung)

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12

Beratung und Beschließung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschließung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008)

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13

Vorberatung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung))

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14

Bebauungsplan Nr. 13/Bedburg -Gebiet Ecke Lindenstraße/Gartenstraße sowie Umgebungsflächen - hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 13/Bedburg -Gebiet Ecke Lindenstraße/Gartenstraße sowie Umgebungsflächen - hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 13/Bedburg -Gebiet Ecke Lindenstraße/Gartenstraße sowie Umgebungsflächen - hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses)

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15

Veränderungssperre für das zukünftige Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 13/Bedburg -Gebiet Ecke Lindenstraße / Gartenstraße sowie Umgebungsflächen- hier: Empfehlung für den Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Veränderungssperre für das zukünftige Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 13/Bedburg -Gebiet Ecke Lindenstraße / Gartenstraße sowie Umgebungsflächen- hier: Empfehlung für den Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veränderungssperre für das zukünftige Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 13/Bedburg -Gebiet Ecke Lindenstraße / Gartenstraße sowie Umgebungsflächen- hier: Empfehlung für den Satzungsbeschluss)

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16

Bebauungsplan Nr. 15/Bedburg, 9. vereinfachte Änderung -Teilgebiet Ludwig-Uhland-Straße Ecke Lessingstraße- a) Vorberatung über die im Rahmen des Beteiligungsverfahrens eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung für den Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 15/Bedburg, 9. vereinfachte Änderung -Teilgebiet Ludwig-Uhland-Straße Ecke Lessingstraße- a) Vorberatung über die im Rahmen des Beteiligungsverfahrens eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung für den Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 15/Bedburg, 9. vereinfachte Änderung -Teilgebiet Ludwig-Uhland-Straße Ecke Lessingstraße- a) Vorberatung über die im Rahmen des Beteiligungsverfahrens eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung für den Satzungsbeschluss)

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17

Bebauungsplan Nr. 38 b/Bedburg, 1. Änderung -Teilfläche zwischen Bahnstraße, Erft und BP 38 a – hier:Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 38 b/Bedburg, 1. Änderung -Teilfläche zwischen Bahnstraße, Erft und BP 38 a – hier:Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 38 b/Bedburg, 1. Änderung -Teilfläche zwischen Bahnstraße, Erft und BP 38 a – hier:Aufstellungsbeschluss)

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18

Bebauungsplan Nr. 42a/Bedburg Im Hasental, 1. vereinfachte Änderung -Gebiet an der Pfarrer-Neunzig-Straße- hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en), 1 Person nach § 31 i.V.m. § 43 GO NRW befangen und nimmt an der Abstimmung nicht teil

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 42a/Bedburg Im Hasental, 1. vereinfachte Änderung -Gebiet an der Pfarrer-Neunzig-Straße- hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 42a/Bedburg Im Hasental, 1. vereinfachte Änderung -Gebiet an der Pfarrer-Neunzig-Straße- hier: Aufstellungsbeschluss )

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19

3. Änderungssatzung zur Ortslagensatzung Pütz (Ergänzungssatzung § 34 (4) Nr. 3 BauGB) -Teilgebiet zwischen der Kasterer Straße und der Laubenstraße- Gemarkung Pütz, Flur 20, Parzellen 17 und 18 jeweils teilweise a) Vorberatung über die eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen b) Empfehlung für den Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderungssatzung zur Ortslagensatzung Pütz (Ergänzungssatzung § 34 (4) Nr. 3 BauGB) -Teilgebiet zwischen der Kasterer Straße und der Laubenstraße- Gemarkung Pütz, Flur 20, Parzellen 17 und 18 jeweils teilweise a) Vorberatung über die eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen b) Empfehlung für den Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderungssatzung zur Ortslagensatzung Pütz (Ergänzungssatzung § 34 (4) Nr. 3 BauGB) -Teilgebiet zwischen der Kasterer Straße und der Laubenstraße- Gemarkung Pütz, Flur 20, Parzellen 17 und 18 jeweils teilweise a) Vorberatung über die eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen b) Empfehlung für den Satzungsbeschluss)

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20

Neuordnung des ruhenden Verkehrs in Alt-Kaster

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Neuordnung des ruhenden Verkehrs in Alt-Kaster

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuordnung des ruhenden Verkehrs in Alt-Kaster)

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21

Bauantrag zur Errichtung einer Lagerhalle auf dem Anwesen St.-Rochus-Str. 1, Grundstück Gemarkung Kaster, Flur 9, Flurstück 34 hier:Erteilung des Einvernehmens gem. § 36 des Baugesetzbuches

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag zur Errichtung einer Lagerhalle auf dem Anwesen St.-Rochus-Str. 1, Grundstück Gemarkung Kaster, Flur 9, Flurstück 34 hier:Erteilung des Einvernehmens gem. § 36 des Baugesetzbuches

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauantrag zur Errichtung einer Lagerhalle auf dem Anwesen St.-Rochus-Str. 1, Grundstück Gemarkung Kaster, Flur 9, Flurstück 34 hier:Erteilung des Einvernehmens gem. § 36 des Baugesetzbuches)

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22

Bauantrag zur Errichtung einer Vorkeimhalle für Kartoffeln auf Paletten im Außenbereich von Bedburg - Königshoven, Hohenholzer Straße, Grundstück Gemarkung Kaster, Flur 9, Nr 67 hier: Stellungnahme zum Bauantrag

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag zur Errichtung einer Vorkeimhalle für Kartoffeln auf Paletten im Außenbereich von Bedburg - Königshoven, Hohenholzer Straße, Grundstück Gemarkung Kaster, Flur 9, Nr 67 hier: Stellungnahme zum Bauantrag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauantrag zur Errichtung einer Vorkeimhalle für Kartoffeln auf Paletten im Außenbereich von Bedburg - Königshoven, Hohenholzer Straße, Grundstück Gemarkung Kaster, Flur 9, Nr 67 hier: Stellungnahme zum Bauantrag)

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23

Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung, PKW-Garage und Carport als Betriebsleiterwohnhaus für landwirtschaftlichen Betrieb auf dem Grundstück Bedburg-Kirchtroisdorf, An den Hecken, Gemarkung Pütz, Flur 26, Flurstück 238. hier: Erteilung des Einvernehmens gem. § 36 des Baugesetzbuches

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung, PKW-Garage und Carport als Betriebsleiterwohnhaus für landwirtschaftlichen Betrieb auf dem Grundstück Bedburg-Kirchtroisdorf, An den Hecken, Gemarkung Pütz, Flur 26, Flurstück 238. hier: Erteilung des Einvernehmens gem. § 36 des Baugesetzbuches

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung, PKW-Garage und Carport als Betriebsleiterwohnhaus für landwirtschaftlichen Betrieb auf dem Grundstück Bedburg-Kirchtroisdorf, An den Hecken, Gemarkung Pütz, Flur 26, Flurstück 238. hier: Erteilung des Einvernehmens gem. § 36 des Baugesetzbuches)

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24

Umgestaltung der L 361 im Bereich der Straßen Rupperburg, Friedhofstraße und Kölner Straße hier: Antrag des Ortsvorstehers Heinz-Gerd Horn vom 09.04.2007

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung der L 361 im Bereich der Straßen Rupperburg, Friedhofstraße und Kölner Straße hier: Antrag des Ortsvorstehers Heinz-Gerd Horn vom 09.04.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umgestaltung der L 361 im Bereich der Straßen Rupperburg, Friedhofstraße und Kölner Straße hier: Antrag des Ortsvorstehers Heinz-Gerd Horn vom 09.04.2007)

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25

Machbarkeitsstudie hier: Umgestaltung Kunstrasenplätze

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Machbarkeitsstudie hier: Umgestaltung Kunstrasenplätze

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Machbarkeitsstudie hier: Umgestaltung Kunstrasenplätze)

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26

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

27

Mitteilungen des Bürgermeisters

28

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

29

Stand der Grundstücksvermarktung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

30

Grünanlage entlang des Fußweges hinter der Straße "Am Mühlenkreuz"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

31

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

32

Mitteilungen des Bürgermeisters

33

Anfragen