Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 31.01.2013
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Einwohnerstand der Stadt Jülich zum 31.03.2013
Bearbeitetes Dokument: Einwohnerstand der Stadt Jülich zum 31.03.2013
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes des Kreises Düren
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes des Kreises Düren
Freiwillige Leistungen
Bearbeitetes Dokument: Freiwillige Leistungen
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Anfragen
Bericht „Einnahmen Parkraumbewirtschaftung“ (Antrag 04/2013 - B90 / Die Grünen)
Ergebnis: ohne
Bearbeitetes Dokument: Bericht „Einnahmen Parkraumbewirtschaftung“ (Antrag 04/2013 - B90 / Die Grünen)
Brandschutzbedarfsplan für die Freiwillige Feuerwehr Jülich
Ergebnis: ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Brandschutzbedarfsplan für die Freiwillige Feuerwehr Jülich
Ernennung eines stellvertretenden Wehrleiters
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Ernennung eines stellvertretenden Wehrleiters
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 30.10.2009 (Stand vom 06.12.2012)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 30.10.2009 (Stand vom 06.12.2012)
Neuregelungen für den Umweltbeirat
Ergebnis: zu 1) Einstimmig, Enthaltungen: 0zu 2) bei 2 Gegenstimmen mehrheitlich beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neuregelungen für den Umweltbeirat
Antrag B90/Die Grünen vom 06.05.2013 zum TOP "Neuregelungen für den Umweltbeirat"
Aufhebung der Satzung der Stadt Jülich zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis Abs. 7 LWG NRW
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Satzung der Stadt Jülich zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis Abs. 7 LWG NRW
Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Jülich
Ergebnis: Ja-Stimmen: 12, Nein-Stimmen: 2, Enthaltungen: 4
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Jülich
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2013
Ergebnis: Ja-Stimmen: 13, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 4
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2013
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2013/14 für die Erstellung eines Klimaschutz-Teilkonzeptes Integrierte Wärmenutzung in Kommunen
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2013/14 für die Erstellung eines Klimaschutz-Teilkonzeptes Integrierte Wärmenutzung in Kommunen)
Einrichtung zusätzlicher Kindergartenplätze in Jülich, Münstereifeler Straße 7 und im Stadtteil Selgersdorf
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung zusätzlicher Kindergartenplätze in Jülich, Münstereifeler Straße 7 und im Stadtteil Selgersdorf
Einrichtung zusätzlicher Kindergartenplätze in Jülich, Münstereifeler Straße 7 und im Stadtteil Selgersdorf
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung zusätzlicher Kindergartenplätze in Jülich, Münstereifeler Straße 7 und im Stadtteil Selgersdorf
Demographie- und Sozialbericht 1. Fortschreibung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Demographie- und Sozialbericht 1. Fortschreibung
2. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung für den Ortsteil Mersch im vereinfachten Verfahren Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 28.01.2013 (Einstellung des Verfahrens)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung für den Ortsteil Mersch im vereinfachten Verfahren Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 28.01.2013 (Einstellung des Verfahrens))
3. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung für den Ortsteil Mersch im vereinfachten Verfahren Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
