Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einführung der Stadtverordneten Marion Osterfeld
Ergebnis: ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Einführung der Stadtverordneten Marion Osterfeld
Erweiterung der Tagesordnung - hier: Genehmigung der Jülicher Castoren
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Tagesordnung - hier: Genehmigung der Jülicher Castoren
Erweiterung der Tagesordnung - hier: Schließung der gynäkologischen Fachabteilung des St. Elisabeth-Krankenhaus Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Tagesordnung - hier: Schließung der gynäkologischen Fachabteilung des St. Elisabeth-Krankenhaus Jülich
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes des Kreises Düren
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes des Kreises Düren
Unterstützung des Heimatvereins Lich/Steinstraß
Bearbeitetes Dokument: Unterstützung des Heimatvereins Lich/Steinstraß
3. Fest der Kulturen 2013 hier: Verlegung des Wochenmarkts
Bearbeitetes Dokument: 3. Fest der Kulturen 2013 hier: Verlegung des Wochenmarkts
Arbeitsgemeinschaft für das Umfeld des Tagebaus Hambach
Bearbeitetes Dokument: Arbeitsgemeinschaft für das Umfeld des Tagebaus Hambach
Bericht über die Durfchführung der Beschlüsse
Anfragen
Bericht „Einnahmen Parkraumbewirtschaftung“ (Antrag 04/2013 - B90 / Die Grünen)
Ergebnis: ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Bericht „Einnahmen Parkraumbewirtschaftung“ (Antrag 04/2013 - B90 / Die Grünen)
Brandschutzbedarfsplan für die Freiwillige Feuerwehr Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Brandschutzbedarfsplan für die Freiwillige Feuerwehr Jülich
Anfrage B90/Die Grünen zum Brandschutzbedarfsplan
Ernennung eines stellvertretenden Wehrleiters
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Ernennung eines stellvertretenden Wehrleiters
Antrag 13/2013 (SPD) - Auflösung und Neuwahl der Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss, Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss, Ausschuss für Kultur, Integration und Soziales, Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport sowie Wahlausschuss
Ergebnis: ohne Abstimmung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 13/2013 (SPD) - Auflösung und Neuwahl der Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss, Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss, Ausschuss für Kultur, Integration und Soziales, Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport sowie Wahlausschuss)
Antrag 14/2013 (SPD) - Abberufung und Bestellung der Mitglieder der Aufsichtsräte
Ergebnis: ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Antrag 14/2013 (SPD) - Abberufung und Bestellung der Mitglieder der Aufsichtsräte
Antrag 16/2013 (FDP) - Nachbesetzung von Funktionen in den Ausschüssen und Gremien des Rates der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag 16/2013 (FDP) - Nachbesetzung von Funktionen in den Ausschüssen und Gremien des Rates der Stadt Jülich
Antrag 17/2013 (CDU) - Umbesetzung in den Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag 17/2013 (CDU) - Umbesetzung in den Ausschüssen
Wahl von sachkundigen Einwohnern für den Ausschuss für Planung, Umwelt und Bau
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Wahl von sachkundigen Einwohnern für den Ausschuss für Planung, Umwelt und Bau
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 30.10.2009 (Stand vom 06.12.2012)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 30.10.2009 (Stand vom 06.12.2012)
Neuregelungen für den Umweltbeirat
Ergebnis: zu 1) Einstimmig, Enthaltungen: 0zu 2) bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neuregelungen für den Umweltbeirat
Antrag B90/Die Grünen vom 06.05.2013 zum TOP "Neuregelungen für den Umweltbeirat"
Aufhebung der Satzung der Stadt Jülich zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis Abs. 7 LWG NRW
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Satzung der Stadt Jülich zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis Abs. 7 LWG NRW
Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Jülich
Ergebnis: Ja-Stimmen: 27, Nein-Stimmen: 8, Enthaltungen: 3
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Jülich
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2013
Ergebnis: Ja-Stimmen: 29, Nein-Stimmen: 5, Enthaltungen: 4
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2013
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2013/14 für die Erstellung eines Klimaschutz-Teilkonzeptes Integrierte Wärmenutzung in Kommunen
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2013/14 für die Erstellung eines Klimaschutz-Teilkonzeptes Integrierte Wärmenutzung in Kommunen)
Einrichtung zusätzlicher Kindergartenplätze in Jülich, Münstereifeler Straße 7 und im Stadtteil Selgersdorf
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung zusätzlicher Kindergartenplätze in Jülich, Münstereifeler Straße 7 und im Stadtteil Selgersdorf
Einrichtung zusätzlicher Kindergartenplätze in Jülich, Münstereifeler Straße 7 und im Stadtteil Selgersdorf
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung zusätzlicher Kindergartenplätze in Jülich, Münstereifeler Straße 7 und im Stadtteil Selgersdorf
Demographie- und Sozialbericht 1. Fortschreibung
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Demographie- und Sozialbericht 1. Fortschreibung
Bebauungsplan A 8 "Am Klingerpützchen" a) Ergänzung der Begründung b) Abwägung des Schreibens des Kreises Düren vom 26.05.2012 bezüglich der Entwässerung (Ergänzung des Ratsbeschlusses vom 05.07.2012) c) Satzungsbeschluss
Ergebnis: Ja-Stimmen: 34, Nein-Stimmen: 3, Enthaltungen: 1
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan A 8 "Am Klingerpützchen" a) Ergänzung der Begründung b) Abwägung des Schreibens des Kreises Düren vom 26.05.2012 bezüglich der Entwässerung (Ergänzung des Ratsbeschlusses vom 05.07.2012) c) Satzungsbeschluss)
2. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung für den Ortsteil Mersch im vereinfachten Verfahren Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 28.01.2013 (Einstellung des Verfahrens)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung für den Ortsteil Mersch im vereinfachten Verfahren Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 28.01.2013 (Einstellung des Verfahrens))
3. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung für den Ortsteil Mersch im vereinfachten Verfahren Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1
