Rat (20. Sitzung)

Öffentlich

Einwohnerfragestunde

Fragen zur Beschlusskontrolle

Mitteilung des Bürgermeisters

50jähriges Dienstjubiläum des Bürgermeisters

Bericht aus den Gremien

Einspruch der CDU-Fraktion gegen die Niederschrift der Sitzung des Rates vom 18.12.2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einspruch der CDU-Fraktion gegen die Niederschrift der Sitzung des Rates vom 18.12.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einspruch der CDU-Fraktion gegen die Niederschrift der Sitzung des Rates vom 18.12.2007)

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Antrag auf den Erlass einer "Resolution gegen rechtsextreme Aktivitäten in Erftstadt"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf den Erlass einer "Resolution gegen rechtsextreme Aktivitäten in Erftstadt"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf den Erlass einer "Resolution gegen rechtsextreme Aktivitäten in Erftstadt")

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Änderung der Ausschussbesetzung im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ausschussbesetzung im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Ausschussbesetzung im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft)

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Delegiertenversammlung des Erftverbandes, Mitgliedergruppe 3 Neuwahl der Delegierten der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Delegiertenversammlung des Erftverbandes, Mitgliedergruppe 3 Neuwahl der Delegierten der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Delegiertenversammlung des Erftverbandes, Mitgliedergruppe 3 Neuwahl der Delegierten der Stadt Erftstadt)

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Neuwahl der Delegierten der Stadt Erftstadt, Erftverband, Mitgliedergruppe 3 Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl der Delegierten der Stadt Erftstadt, Erftverband, Mitgliedergruppe 3 Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl der Delegierten der Stadt Erftstadt, Erftverband, Mitgliedergruppe 3 Dringlichkeitsentscheidung)

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Umbesetzung im Ausschuss für Kultur und Partnerschaft sowie im Schulausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Ausschuss für Kultur und Partnerschaft sowie im Schulausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung im Ausschuss für Kultur und Partnerschaft sowie im Schulausschuss)

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Neubenennung eines Mitgliedes des Frauenbeirates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubenennung eines Mitgliedes des Frauenbeirates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubenennung eines Mitgliedes des Frauenbeirates)

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Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 22 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt)

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Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "offenen Ganztagsschule" in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "offenen Ganztagsschule" in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "offenen Ganztagsschule" in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt)

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Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung an und auf den öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und in den öffentlichen Anlagen der Stadt Erftstadt (OVO) vom 28.06.2005

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 27 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung an und auf den öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und in den öffentlichen Anlagen der Stadt Erftstadt (OVO) vom 28.06.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung an und auf den öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und in den öffentlichen Anlagen der Stadt Erftstadt (OVO) vom 28.06.2005)

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Beitritt der Stadt Erftstadt zur "Erklärung von Barcelona" (Förderung von Menschen mit Behinderungen) Bezug: Anregung 500/2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beitritt der Stadt Erftstadt zur "Erklärung von Barcelona" (Förderung von Menschen mit Behinderungen) Bezug: Anregung 500/2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beitritt der Stadt Erftstadt zur "Erklärung von Barcelona" (Förderung von Menschen mit Behinderungen) Bezug: Anregung 500/2007)

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Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt)

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Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt )

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Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse zum 01.01.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse zum 01.01.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse zum 01.01.2008)

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Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.10.2007 - 31.12.2007

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.10.2007 - 31.12.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.10.2007 - 31.12.2007)

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Bildung von Haushaltsausgaberesten im Rahmen der Haushaltsrechnung 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Haushaltsausgaberesten im Rahmen der Haushaltsrechnung 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung von Haushaltsausgaberesten im Rahmen der Haushaltsrechnung 2007 )

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Haushaltsplanberatungen 2008

Antrag bzgl. Ergänzung der Kennzahlen im Haushaltsplan 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ergänzung der Kennzahlen im Haushaltsplan 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ergänzung der Kennzahlen im Haushaltsplan 2008 )

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Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Öffentlichkeitssarbeit und Gleichstellungbeauftragten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Öffentlichkeitssarbeit und Gleichstellungbeauftragten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Öffentlichkeitssarbeit und Gleichstellungbeauftragten)

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Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Stadtkasse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Stadtkasse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Stadtkasse)

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Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Rechnungsprüfungsamtes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Rechnungsprüfungsamtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Rechnungsprüfungsamtes)

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Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Wirtschaftsförderung

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 22 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Wirtschaftsförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Wirtschaftsförderung)

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Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des ÖPNV

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des ÖPNV

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des ÖPNV)

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Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Rechts- und Ordnungsamtes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Rechts- und Ordnungsamtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Rechts- und Ordnungsamtes)

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Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Brandschutz / Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Brandschutz / Rettungsdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Brandschutz / Rettungsdienst)

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Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Bauordnungsamtes und der Denkmalpflege

Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Bauordnungsamtes und der Denkmalpflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Bauordnungsamtes und der Denkmalpflege)

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Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Umwelt- und Planungsamtes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Umwelt- und Planungsamtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Umwelt- und Planungsamtes)

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Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Abfallwirtschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Abfallwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Abfallwirtschaft)

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Antrag des VfB Erftstadt auf einen Investitionskostenzuschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag des VfB Erftstadt auf einen Investitionskostenzuschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des VfB Erftstadt auf einen Investitionskostenzuschuss)

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Antrag der Wassersportfreunde Liblar 1960 e. V. auf einen Investitionskostenzuschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Wassersportfreunde Liblar 1960 e. V. auf einen Investitionskostenzuschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Wassersportfreunde Liblar 1960 e. V. auf einen Investitionskostenzuschuss)

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Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Sportabteilung

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 22 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Sportabteilung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Sportabteilung)

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Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Kulturabteilung

Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Kulturabteilung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Kulturabteilung)

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Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Schulverwaltungsamtes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Schulverwaltungsamtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Schulverwaltungsamtes)

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Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Volkshochschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Volkshochschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Volkshochschule)

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Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Musikschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Musikschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Musikschule)

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Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Bereichs Soziales

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 27 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Bereichs Soziales

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Bereichs Soziales)

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Finanzierung der Sommerferienbetreuung für Kinder der Offenen Ganztagsschulen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Finanzierung der Sommerferienbetreuung für Kinder der Offenen Ganztagsschulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Finanzierung der Sommerferienbetreuung für Kinder der Offenen Ganztagsschulen)

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Familienzentren in Erftstadt

Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 23 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Familienzentren in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Familienzentren in Erftstadt)

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Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Bereichs Jugend

Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 23 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Bereichs Jugend

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Bereichs Jugend)

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Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Haupt- und Personalamtes

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 22 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Haupt- und Personalamtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Haupt- und Personalamtes)

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Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Allgemeinen Finanzdienstes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Allgemeinen Finanzdienstes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte des Allgemeinen Finanzdienstes)

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Energetische Sanierung der Turnhalle Bliesheim - Mittelbereitstellung im Wege eines "Intracting-Verfahrens"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Energetische Sanierung der Turnhalle Bliesheim - Mittelbereitstellung im Wege eines "Intracting-Verfahrens"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Energetische Sanierung der Turnhalle Bliesheim - Mittelbereitstellung im Wege eines "Intracting-Verfahrens")

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Stellenplan 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2008)

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Mittelübertragungen vom Ergebnisplan in den Finanzplan

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Mittelübertragungen vom Ergebnisplan in den Finanzplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelübertragungen vom Ergebnisplan in den Finanzplan)

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Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2008 mit ihren Anlagen

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 22 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2008 mit ihren Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2008 mit ihren Anlagen)

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Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetrieb Straßen)

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Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2008 und 2009 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2008 und 2009 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2008 und 2009 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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Antrag bzgl. 1.) Berechnung der Abwassergebühren nach dem gesplitteten Gebührenmaßstab am dem 01.01.2009 2.) Vorarbeiten und Erhebung des Datenbestandes 3.) Korrektur evtl. rechtwidriger Bescheide für das Jahr 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. 1.) Berechnung der Abwassergebühren nach dem gesplitteten Gebührenmaßstab am dem 01.01.2009 2.) Vorarbeiten und Erhebung des Datenbestandes 3.) Korrektur evtl. rechtwidriger Bescheide für das Jahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. 1.) Berechnung der Abwassergebühren nach dem gesplitteten Gebührenmaßstab am dem 01.01.2009 2.) Vorarbeiten und Erhebung des Datenbestandes 3.) Korrektur evtl. rechtwidriger Bescheide für das Jahr 2008)

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Einführung Entgeltsplitting

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 20 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einführung Entgeltsplitting

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung Entgeltsplitting)

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Antrag bzgl. Vorlage des Handlungskonzeptes zur Übernahme aller Ver- und Entsorgungsleistungen durch die Stadtwerke Erftstadt (Bezug Vorlage 455/2006)

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Vorlage des Handlungskonzeptes zur Übernahme aller Ver- und Entsorgungsleistungen durch die Stadtwerke Erftstadt (Bezug Vorlage 455/2006)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Vorlage des Handlungskonzeptes zur Übernahme aller Ver- und Entsorgungsleistungen durch die Stadtwerke Erftstadt (Bezug Vorlage 455/2006))

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Vertragsablauf zum Betrieb des Freibades Lechenich

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 26 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vertragsablauf zum Betrieb des Freibades Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vertragsablauf zum Betrieb des Freibades Lechenich)

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Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung am Kölner Ring in Erftstadt-Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung am Kölner Ring in Erftstadt-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Befreiung von den Vorschriften der Baumschutzsatzung am Kölner Ring in Erftstadt-Lechenich)

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Stadtplanung

Flächennutzungsplanänderung Nr. 05, Erftstadt-Konradsheim, Frenzenstraße; I. Aufstellungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 22 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 05, Erftstadt-Konradsheim, Frenzenstraße; I. Aufstellungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 05, Erftstadt-Konradsheim, Frenzenstraße; I. Aufstellungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 119B, E. - Gymnich, Grisfeld I. Beschluss über die Anregungen und Hinweise II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 119B, E. - Gymnich, Grisfeld I. Beschluss über die Anregungen und Hinweise II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 119B, E. - Gymnich, Grisfeld I. Beschluss über die Anregungen und Hinweise II. Satzungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 55B, E. - Köttingen, Am Giezenbach, I. Aufstellungsbeschluss, II. Offenlegungsbeschluss

Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 27 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 55B, E. - Köttingen, Am Giezenbach, I. Aufstellungsbeschluss, II. Offenlegungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 55B, E. - Köttingen, Am Giezenbach, I. Aufstellungsbeschluss, II. Offenlegungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 15B, E. - Liblar, Jugendkulturhalle; I. und II. Beschluss über die Äußerungen und Stellungnahmen III. Satzungsbeschluss

Ergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 15B, E. - Liblar, Jugendkulturhalle; I. und II. Beschluss über die Äußerungen und Stellungnahmen III. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 15B, E. - Liblar, Jugendkulturhalle; I. und II. Beschluss über die Äußerungen und Stellungnahmen III. Satzungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 13 D, Änderung, E. - Liblar, Carl-Schurz-Straße; Beschluss über die erneute Offenlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 13 D, Änderung, E. - Liblar, Carl-Schurz-Straße; Beschluss über die erneute Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 13 D, Änderung, E. - Liblar, Carl-Schurz-Straße; Beschluss über die erneute Offenlage)

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Bebauungsplan Nr. 160 A, E. Liblar, Am Villehang I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB als Bürgerversammlung

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 160 A, E. Liblar, Am Villehang I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB als Bürgerversammlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 160 A, E. Liblar, Am Villehang I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB als Bürgerversammlung )

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Bebauungsplan Nr. 158, Erftstadt-Konradsheim, Frenzenstraße; Offenlegungsbeschluss

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 158, Erftstadt-Konradsheim, Frenzenstraße; Offenlegungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 158, Erftstadt-Konradsheim, Frenzenstraße; Offenlegungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 141, E. - Lechenich, WirtschaftsPark Erftstadt, I. Beschluss über die Anregungen und Hinweise, II. Satzungsbeschluss V 7 / 2277, AWiLi / PlanA am 06.11.02 V 7 / 2364, PlanA am 17.12.2002 V 7 / 3439, AWiLi / PlanA am 26.05.2004 V 7 / 3533, PlanA am 23.06.2004 V 8 / 0118, Rat am 21.12.2004

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 141, E. - Lechenich, WirtschaftsPark Erftstadt, I. Beschluss über die Anregungen und Hinweise, II. Satzungsbeschluss V 7 / 2277, AWiLi / PlanA am 06.11.02 V 7 / 2364, PlanA am 17.12.2002 V 7 / 3439, AWiLi / PlanA am 26.05.2004 V 7 / 3533, PlanA am 23.06.2004 V 8 / 0118, Rat am 21.12.2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 141, E. - Lechenich, WirtschaftsPark Erftstadt, I. Beschluss über die Anregungen und Hinweise, II. Satzungsbeschluss V 7 / 2277, AWiLi / PlanA am 06.11.02 V 7 / 2364, PlanA am 17.12.2002 V 7 / 3439, AWiLi / PlanA am 26.05.2004 V 7 / 3533, PlanA am 23.06.2004 V 8 / 0118, Rat am 21.12.2004)

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Fußgänger- und Radfahrerzählung in Erftstadt-Lechenich

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Fußgänger- und Radfahrerzählung in Erftstadt-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fußgänger- und Radfahrerzählung in Erftstadt-Lechenich)

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Ausnahme vom Einstellungsstopp; hier: befristete Einstellung im Umwelt- und Planungsamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp; hier: befristete Einstellung im Umwelt- und Planungsamt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp; hier: befristete Einstellung im Umwelt- und Planungsamt)

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Beantwortung von Anfragen

Anfrage bzgl. Entwicklung der Einnahmen seit dem Jahr 2000, Ausgaben der Kreisumlage seit dem Jahr 2000 sowie Gebührenänderungen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Entwicklung der Einnahmen seit dem Jahr 2000, Ausgaben der Kreisumlage seit dem Jahr 2000 sowie Gebührenänderungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Entwicklung der Einnahmen seit dem Jahr 2000, Ausgaben der Kreisumlage seit dem Jahr 2000 sowie Gebührenänderungen )

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Anfrage bzgl. Nutzung und Verbleib des Pflasters für den Marktplatz Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Nutzung und Verbleib des Pflasters für den Marktplatz Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Nutzung und Verbleib des Pflasters für den Marktplatz Lechenich)

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Anfrage bzgl. Beteiligung der Stadt am Erftstadt-Lauf

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Beteiligung der Stadt am Erftstadt-Lauf)

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Anfrage bzgl. Niederschriften des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Niederschriften des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr )

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Anfrage bzgl. Gebühren des Winterdienstes

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Gebühren des Winterdienstes)

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Anfrage bzgl. der Friedhofssatzung - anonyme Erdbestattung

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. der Friedhofssatzung - anonyme Erdbestattung)

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Anfrage bzgl. Ausgabenentwicklung im städtischen Haushalt seit 2000

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Ausgabenentwicklung im städtischen Haushalt seit 2000)

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Konzessionsabgabe

Nichtöffentlich

Abschluss eines Konzessionsvertrages Stromnetz - Festlegung der Regularien für die weiteren Verhandlungen

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 26 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Versetzung eines Beamten in den Ruhestand

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Gymnich, Justus-von-Liebig-Str., Bebauungsplan-Nr. 29 der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Abgesetzt

Erschließung BP 145 "Blessem Süd-Ost" - Vergabe der Straßenbauarbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Erschließung BP 145 "Blessem Süd-Ost" - Vergabe der Kanalbauarbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Kanalsanierung 2008/2009 im Stadtgebiet Vergabe von Ingenieurleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Abwasser: RRB Liblar - Standortuntersuchung Vergabe der Ingenieurleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)