Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 24.03.2015 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Regelung der Nachfolge für eine ausgeschiedene Stadtverordnete
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Regelung der Nachfolge für eine ausgeschiedene Stadtverordnete
Neubesetzung von Ausschüssen durch das Ausscheiden von Frau Kirstin Dauber hier: Antrag der CDU Fraktion vom 09.06.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung von Ausschüssen durch das Ausscheiden von Frau Kirstin Dauber hier: Antrag der CDU Fraktion vom 09.06.2015
Neubesetzung des Wahlausschusses hier: Kandidatur von Herrn Günter Kirchner Antrag der FDP-Fraktion vom 28.05.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung des Wahlausschusses hier: Kandidatur von Herrn Günter Kirchner Antrag der FDP-Fraktion vom 28.05.2015
Neubesetzung des Wahlausschusses hier: Kandidatur von Frau Sabine Preiser-Marian für das Amt der Bürgermeisterin Antrag der CDU-Fraktion vom 09.06.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung des Wahlausschusses hier: Kandidatur von Frau Sabine Preiser-Marian für das Amt der Bürgermeisterin Antrag der CDU-Fraktion vom 09.06.2015
Zukunft Hallenbad und Goldenes Tal hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Zukunft Hallenbad und Goldenes Tal hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2015
Kindergartenbedarfsplanung in der Kernstadt Bad Münstereifel; hier: Anfrage des Kreises Euskirchen vom 10.04.2015
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Kindergartenbedarfsplanung in der Kernstadt Bad Münstereifel; hier: Anfrage des Kreises Euskirchen vom 10.04.2015
Kindergartenbedarfsplanung in der Kernstadt Bad Münstereifel; hier: Anfrage des Kreises Euskirchen vom 10.04.2015
Ergebnis: Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Kindergartenbedarfsplanung in der Kernstadt Bad Münstereifel; hier: Anfrage des Kreises Euskirchen vom 10.04.2015
Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan; hier: Personalförderung des KICK und Jugendtreff Arloff durch den Kreis Euskirchen hier: SPD-Antrag vom 02.04.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan; hier: Personalförderung des KICK und Jugendtreff Arloff durch den Kreis Euskirchen hier: SPD-Antrag vom 02.04.2015
Fortführung des Grundschulverbundes Höhengebiet
Ergebnis: Beschluss mit 27 Ja- zu 3 Nein-Stimmen:
Bearbeitetes Dokument: Fortführung des Grundschulverbundes Höhengebiet
Elektrifizierung der Erfttalbahn hier: SPD-Antrag vom 11.05.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Elektrifizierung der Erfttalbahn hier: SPD-Antrag vom 11.05.2015
Anbindung an den Frühzug durch zusätzliche TaxiBus-Fahrten; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Anbindung an den Frühzug durch zusätzliche TaxiBus-Fahrten; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2014
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an einer offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an einer offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Bad Münstereifel
Erlebnisraum Römerstraße - Perspektive 2015 +
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Erlebnisraum Römerstraße - Perspektive 2015 +
Erlebnisraum Römerstraße - Perspektive 2015 +
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Erlebnisraum Römerstraße - Perspektive 2015 +
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Bad Münstereifel vom 25.06.1997
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Bad Münstereifel vom 25.06.1997
40. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.07.1981 hier: Kalkulation der Einheitssätze für Kanalanschlusskosten
Ergebnis: Beschluss mit 27 Ja- zu 2 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: 40. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.07.1981 hier: Kalkulation der Einheitssätze für Kanalanschlusskosten
40. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.07.1981 hier: Kalkulation der Einheitssätze für Kanalanschlusskosten
Bearbeitetes Dokument: 40. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.07.1981 hier: Kalkulation der Einheitssätze für Kanalanschlusskosten
Endgültige Herstellung von Erschließungsanlagen - Abweichungssatzung -
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Endgültige Herstellung von Erschließungsanlagen - Abweichungssatzung -
Stadtmauer Bad Münstereifel- hier: Bewerbungen der Stadt Bad Münstereifel am Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" -Genehmigung der Dringlichkeit-
Ergebnis: Beschluss mit 23 Ja- zu 6 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Bearbeitetes Dokument: Stadtmauer Bad Münstereifel- hier: Bewerbungen der Stadt Bad Münstereifel am Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" -Genehmigung der Dringlichkeit-
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bad Münstereifel, Kurhausgebiet" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bad Münstereifel, Kurhausgebiet" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Sondernutzungssatzung) - Umsetzung HSK-Maßnahme Nr. M 022; hier: Erlass der 11. Änderungssatzung
Ergebnis: Beschluss: mit 4 Ja- zu 26 Nein-Stimmen wird der FDP-Antrag, die Sondernutzungsgebühren erst zum 01.01.2016 um 16 % zu erhöhen, abgelehnt.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Sondernutzungssatzung) - Umsetzung HSK-Maßnahme Nr. M 022; hier: Erlass der 11. Änderungssatzung)
Übernahme der Straßenreinigung hier: FDP-Antrag vom 25.05.2015
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Übernahme der Straßenreinigung hier: FDP-Antrag vom 25.05.2015
Übernahme der Straßenreinigung hier: FDP-Antrag vom 25.05.2015
Ergebnis: Beschluss mit 4 Ja- zu 26 Nein-Stimmen abgelehnt:
Bearbeitetes Dokument: Übernahme der Straßenreinigung hier: FDP-Antrag vom 25.05.2015
Kalkulation der Friedhofsgebühren auf der Grundlage der aktuellen Kosten- und Einnahmesituation sowie Darstellung von Möglichkeiten zur Kostendämpfung
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofsgebühren auf der Grundlage der aktuellen Kosten- und Einnahmesituation sowie Darstellung von Möglichkeiten zur Kostendämpfung
Kalkulation der Friedhofsgebühren auf der Grundlage der aktuellen Kosten- und Einnahmesituation sowie Darstellung von Möglichkeiten zur Kostendämpfung
Ergebnis: Beschluss mit 29 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme:
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofsgebühren auf der Grundlage der aktuellen Kosten- und Einnahmesituation sowie Darstellung von Möglichkeiten zur Kostendämpfung
Kalkulation der Friedhofsgebühren auf der Grundlage der aktuellen Kosten- und Einnahmesituation sowie Darstellung von Möglichkeiten zur Kostendämpfung
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofsgebühren auf der Grundlage der aktuellen Kosten- und Einnahmesituation sowie Darstellung von Möglichkeiten zur Kostendämpfung
Gesamtabschluss 2011 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Gesamtabschlusses 2011 und Entlastung gem. 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NRW
Ergebnis: Beschluss mit 21 Ja- zu 6 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen:
Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2011 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Gesamtabschlusses 2011 und Entlastung gem. 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NRW
Gesamtabschluss 2012 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Gesamtabschlusses 2012 und Entlastung gem. § 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NRW
Ergebnis: Beschluss mit 21 Ja- zu 6 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen:
Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2012 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Gesamtabschlusses 2012 und Entlastung gem. § 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NRW
Jahresabschluss 2014 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Beschluss mit 23 Ja-Stimmen bei 7 Enthaltungen:
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2014 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
Haushalt 2015 hier: Bericht zum 31.03.2015 im Rahmen des Finanzcontrollings
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2015 hier: Bericht zum 31.03.2015 im Rahmen des Finanzcontrollings
Haushalt 2015 hier: Bericht zum 31.03.2015 im Rahmen des Finanzcontrollings
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2015 hier: Bericht zum 31.03.2015 im Rahmen des Finanzcontrollings
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen und Mitteilungen: Verlegung der Postfiliale in Bad Münstereifel-Arloff zum 01.07.2015
Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen: Verlegung der Postfiliale in Bad Münstereifel-Arloff zum 01.07.2015
Kreisstraßenausbau
Partnerschaftstreffen 2015 in Ashford
Nichtöffentliche Sitzung
Fortschreibung des Frauenförderplans für den Zeitraum 2015 bis 2017 und Bericht zur Umsetzung des Plans zur beruflichen Gleichstellung von Frauen und Männern (Frauenförderplan 2011 - 2014)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Grundstückstausch von Flächen in Bad Münstereifel-Arloff
Ergebnis: Beschluss
Grundstückstausch von Flächen in Bad Münstereifel-Arloff
Ergebnis: Beschluss mit 23 Ja- zu 7 Nein-Stimmen:
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Reinigung im eifelbad
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben für Reinigung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Personalbericht und personalwirtschaftliche Auswirkungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss: