Rat (8. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 24.03.2015 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.

Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.

Regelung der Nachfolge für eine ausgeschiedene Stadtverordnete

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Regelung der Nachfolge für eine ausgeschiedene Stadtverordnete

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regelung der Nachfolge für eine ausgeschiedene Stadtverordnete)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

Neubesetzung von Ausschüssen durch das Ausscheiden von Frau Kirstin Dauber hier: Antrag der CDU Fraktion vom 09.06.2015

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung von Ausschüssen durch das Ausscheiden von Frau Kirstin Dauber hier: Antrag der CDU Fraktion vom 09.06.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung von Ausschüssen durch das Ausscheiden von Frau Kirstin Dauber hier: Antrag der CDU Fraktion vom 09.06.2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 89 kB

Neubesetzung des Wahlausschusses hier: Kandidatur von Herrn Günter Kirchner Antrag der FDP-Fraktion vom 28.05.2015

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung des Wahlausschusses hier: Kandidatur von Herrn Günter Kirchner Antrag der FDP-Fraktion vom 28.05.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung des Wahlausschusses hier: Kandidatur von Herrn Günter Kirchner Antrag der FDP-Fraktion vom 28.05.2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

Neubesetzung des Wahlausschusses hier: Kandidatur von Frau Sabine Preiser-Marian für das Amt der Bürgermeisterin Antrag der CDU-Fraktion vom 09.06.2015

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung des Wahlausschusses hier: Kandidatur von Frau Sabine Preiser-Marian für das Amt der Bürgermeisterin Antrag der CDU-Fraktion vom 09.06.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung des Wahlausschusses hier: Kandidatur von Frau Sabine Preiser-Marian für das Amt der Bürgermeisterin Antrag der CDU-Fraktion vom 09.06.2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

Zukunft Hallenbad und Goldenes Tal hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2015

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Zukunft Hallenbad und Goldenes Tal hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zukunft Hallenbad und Goldenes Tal hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

Kindergartenbedarfsplanung in der Kernstadt Bad Münstereifel; hier: Anfrage des Kreises Euskirchen vom 10.04.2015

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Kindergartenbedarfsplanung in der Kernstadt Bad Münstereifel; hier: Anfrage des Kreises Euskirchen vom 10.04.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindergartenbedarfsplanung in der Kernstadt Bad Münstereifel; hier: Anfrage des Kreises Euskirchen vom 10.04.2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

Kindergartenbedarfsplanung in der Kernstadt Bad Münstereifel; hier: Anfrage des Kreises Euskirchen vom 10.04.2015

Ergebnis: Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Kindergartenbedarfsplanung in der Kernstadt Bad Münstereifel; hier: Anfrage des Kreises Euskirchen vom 10.04.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindergartenbedarfsplanung in der Kernstadt Bad Münstereifel; hier: Anfrage des Kreises Euskirchen vom 10.04.2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 74 kB

Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan; hier: Personalförderung des KICK und Jugendtreff Arloff durch den Kreis Euskirchen hier: SPD-Antrag vom 02.04.2015

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan; hier: Personalförderung des KICK und Jugendtreff Arloff durch den Kreis Euskirchen hier: SPD-Antrag vom 02.04.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan; hier: Personalförderung des KICK und Jugendtreff Arloff durch den Kreis Euskirchen hier: SPD-Antrag vom 02.04.2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

Fortführung des Grundschulverbundes Höhengebiet

Ergebnis: Beschluss mit 27 Ja- zu 3 Nein-Stimmen:

Bearbeitetes Dokument: Fortführung des Grundschulverbundes Höhengebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortführung des Grundschulverbundes Höhengebiet)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

Elektrifizierung der Erfttalbahn hier: SPD-Antrag vom 11.05.2015

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Elektrifizierung der Erfttalbahn hier: SPD-Antrag vom 11.05.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Elektrifizierung der Erfttalbahn hier: SPD-Antrag vom 11.05.2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

Anbindung an den Frühzug durch zusätzliche TaxiBus-Fahrten; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2014

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Anbindung an den Frühzug durch zusätzliche TaxiBus-Fahrten; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anbindung an den Frühzug durch zusätzliche TaxiBus-Fahrten; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2014)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an einer offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an einer offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an einer offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Bad Münstereifel)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

Erlebnisraum Römerstraße - Perspektive 2015 +

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Erlebnisraum Römerstraße - Perspektive 2015 +

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlebnisraum Römerstraße - Perspektive 2015 +)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

Erlebnisraum Römerstraße - Perspektive 2015 +

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Erlebnisraum Römerstraße - Perspektive 2015 +

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlebnisraum Römerstraße - Perspektive 2015 +)

Details öffnen download melden Dateigröße: 71 kB

6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Bad Münstereifel vom 25.06.1997

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Bad Münstereifel vom 25.06.1997

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Bad Münstereifel vom 25.06.1997)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

40. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.07.1981 hier: Kalkulation der Einheitssätze für Kanalanschlusskosten

Ergebnis: Beschluss mit 27 Ja- zu 2 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: 40. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.07.1981 hier: Kalkulation der Einheitssätze für Kanalanschlusskosten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (40. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.07.1981 hier: Kalkulation der Einheitssätze für Kanalanschlusskosten)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

40. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.07.1981 hier: Kalkulation der Einheitssätze für Kanalanschlusskosten

Bearbeitetes Dokument: 40. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.07.1981 hier: Kalkulation der Einheitssätze für Kanalanschlusskosten

Endgültige Herstellung von Erschließungsanlagen - Abweichungssatzung -

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Endgültige Herstellung von Erschließungsanlagen - Abweichungssatzung -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Endgültige Herstellung von Erschließungsanlagen - Abweichungssatzung -)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

Stadtmauer Bad Münstereifel- hier: Bewerbungen der Stadt Bad Münstereifel am Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" -Genehmigung der Dringlichkeit-

Ergebnis: Beschluss mit 23 Ja- zu 6 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung:

Bearbeitetes Dokument: Stadtmauer Bad Münstereifel- hier: Bewerbungen der Stadt Bad Münstereifel am Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" -Genehmigung der Dringlichkeit-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stadtmauer Bad Münstereifel- hier: Bewerbungen der Stadt Bad Münstereifel am Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" -Genehmigung der Dringlichkeit-)

Details öffnen download melden Dateigröße: 72 kB

6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bad Münstereifel, Kurhausgebiet" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bad Münstereifel, Kurhausgebiet" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bad Münstereifel, Kurhausgebiet" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 73 kB

Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Sondernutzungssatzung) - Umsetzung HSK-Maßnahme Nr. M 022; hier: Erlass der 11. Änderungssatzung

Ergebnis: Beschluss: mit 4 Ja- zu 26 Nein-Stimmen wird der FDP-Antrag, die Sondernutzungsgebühren erst zum 01.01.2016 um 16 % zu erhöhen, abgelehnt.

Bearbeitetes Dokument: Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Sondernutzungssatzung) - Umsetzung HSK-Maßnahme Nr. M 022; hier: Erlass der 11. Änderungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Sondernutzungssatzung) - Umsetzung HSK-Maßnahme Nr. M 022; hier: Erlass der 11. Änderungssatzung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 73 kB

Übernahme der Straßenreinigung hier: FDP-Antrag vom 25.05.2015

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Übernahme der Straßenreinigung hier: FDP-Antrag vom 25.05.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme der Straßenreinigung hier: FDP-Antrag vom 25.05.2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

Übernahme der Straßenreinigung hier: FDP-Antrag vom 25.05.2015

Ergebnis: Beschluss mit 4 Ja- zu 26 Nein-Stimmen abgelehnt:

Bearbeitetes Dokument: Übernahme der Straßenreinigung hier: FDP-Antrag vom 25.05.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme der Straßenreinigung hier: FDP-Antrag vom 25.05.2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

Kalkulation der Friedhofsgebühren auf der Grundlage der aktuellen Kosten- und Einnahmesituation sowie Darstellung von Möglichkeiten zur Kostendämpfung

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofsgebühren auf der Grundlage der aktuellen Kosten- und Einnahmesituation sowie Darstellung von Möglichkeiten zur Kostendämpfung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kalkulation der Friedhofsgebühren auf der Grundlage der aktuellen Kosten- und Einnahmesituation sowie Darstellung von Möglichkeiten zur Kostendämpfung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

Kalkulation der Friedhofsgebühren auf der Grundlage der aktuellen Kosten- und Einnahmesituation sowie Darstellung von Möglichkeiten zur Kostendämpfung

Ergebnis: Beschluss mit 29 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme:

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofsgebühren auf der Grundlage der aktuellen Kosten- und Einnahmesituation sowie Darstellung von Möglichkeiten zur Kostendämpfung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kalkulation der Friedhofsgebühren auf der Grundlage der aktuellen Kosten- und Einnahmesituation sowie Darstellung von Möglichkeiten zur Kostendämpfung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 81 kB

Kalkulation der Friedhofsgebühren auf der Grundlage der aktuellen Kosten- und Einnahmesituation sowie Darstellung von Möglichkeiten zur Kostendämpfung

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofsgebühren auf der Grundlage der aktuellen Kosten- und Einnahmesituation sowie Darstellung von Möglichkeiten zur Kostendämpfung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kalkulation der Friedhofsgebühren auf der Grundlage der aktuellen Kosten- und Einnahmesituation sowie Darstellung von Möglichkeiten zur Kostendämpfung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

Gesamtabschluss 2011 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Gesamtabschlusses 2011 und Entlastung gem. 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NRW

Ergebnis: Beschluss mit 21 Ja- zu 6 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen:

Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2011 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Gesamtabschlusses 2011 und Entlastung gem. 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesamtabschluss 2011 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Gesamtabschlusses 2011 und Entlastung gem. 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NRW)

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

Gesamtabschluss 2012 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Gesamtabschlusses 2012 und Entlastung gem. § 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NRW

Ergebnis: Beschluss mit 21 Ja- zu 6 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen:

Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2012 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Gesamtabschlusses 2012 und Entlastung gem. § 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesamtabschluss 2012 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Gesamtabschlusses 2012 und Entlastung gem. § 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NRW)

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

Jahresabschluss 2014 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung gem. § 96 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: Beschluss mit 23 Ja-Stimmen bei 7 Enthaltungen:

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2014 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung gem. § 96 Abs. 1 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2014 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung gem. § 96 Abs. 1 GO NRW )

Details öffnen download melden Dateigröße: 74 kB

Haushalt 2015 hier: Bericht zum 31.03.2015 im Rahmen des Finanzcontrollings

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2015 hier: Bericht zum 31.03.2015 im Rahmen des Finanzcontrollings

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2015 hier: Bericht zum 31.03.2015 im Rahmen des Finanzcontrollings)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

Haushalt 2015 hier: Bericht zum 31.03.2015 im Rahmen des Finanzcontrollings

Ergebnis: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2015 hier: Bericht zum 31.03.2015 im Rahmen des Finanzcontrollings

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2015 hier: Bericht zum 31.03.2015 im Rahmen des Finanzcontrollings)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

Anfragen und Mitteilungen

Anfragen und Mitteilungen: Verlegung der Postfiliale in Bad Münstereifel-Arloff zum 01.07.2015

Bearbeitetes Dokument: Anfragen und Mitteilungen: Verlegung der Postfiliale in Bad Münstereifel-Arloff zum 01.07.2015

Kreisstraßenausbau

Partnerschaftstreffen 2015 in Ashford

Nichtöffentliche Sitzung

Fortschreibung des Frauenförderplans für den Zeitraum 2015 bis 2017 und Bericht zur Umsetzung des Plans zur beruflichen Gleichstellung von Frauen und Männern (Frauenförderplan 2011 - 2014)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Grundstückstausch von Flächen in Bad Münstereifel-Arloff

Ergebnis: Beschluss

Grundstückstausch von Flächen in Bad Münstereifel-Arloff

Ergebnis: Beschluss mit 23 Ja- zu 7 Nein-Stimmen:

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Reinigung im eifelbad

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben für Reinigung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Personalbericht und personalwirtschaftliche Auswirkungen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:

Anfragen und Mitteilungen

Verein für Deutsche Schäferhunde e.V., Ortsgruppe Mutscheid Lösungsfindung für den Erhalt der Übungsfläche hier: Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses vom 18.06.2015

Stellenausschreibungen