Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 13.11.2012 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen der Stadt Bad Münstereifel mit der Bezirksregierung Koblenz vom 09.09.1974/25.11.1976 und der Verbandsgemeinde Adenau vom 26.11.1976 über die Beschulung von hauptschulpflichtigen Schülern aus der Gemeinde Hümmel hier: Erteilung des Einvernehmens zur Aufhebung der öff.-rechtl. Vereinbarungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen der Stadt Bad Münstereifel mit der Bezirksregierung Koblenz vom 09.09.1974/25.11.1976 und der Verbandsgemeinde Adenau vom 26.11.1976 über die Beschulung von hauptschulpflichtigen Schülern aus der Gemeinde Hümmel hier: Erteilung des Einvernehmens zur Aufhebung der öff.-rechtl. Vereinbarungen)
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkunft für Aussiedler, Asylbewerber und Obdachlosen (Übergangsheim) der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkunft für Aussiedler, Asylbewerber und Obdachlosen (Übergangsheim) der Stadt Bad Münstereifel
15. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 15. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel
8. Satzung zur Änderung der Satzung über dei Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel vom 16.11.1992
Bearbeitetes Dokument: 8. Satzung zur Änderung der Satzung über dei Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel vom 16.11.1992
8. Satzung zur Änderung der Satzung über dei Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel vom 16.11.1992
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 8. Satzung zur Änderung der Satzung über dei Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel vom 16.11.1992
27. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Bad Münstereifel) vom 10.12.1980
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: 27. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Bad Münstereifel) vom 10.12.1980
Feststellung Jahresabschluss Forstbetrieb zum 31.12.2009
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss Forstbetrieb zum 31.12.2009
Erlass des Wirtschaftsplanes 2013 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:Dem Antrag von Herrn Dürholt, bei den Positionen Damwildgatter und Anschaffung eines neuen Dienstwagens Sperrvermerke anzubringen, wird zugestimmt. Die Freigabe erfolgt im Betriebsausschuss Forstbetrieb.Beschluss mit 30 Ja-Stimmen b
Bearbeitetes Dokument: Erlass des Wirtschaftsplanes 2013 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel
Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser -
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2010 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel - Betriebszweig Abwasser -
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2010 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel - Betriebszweig Abwasser -
Abwassergebühren 2013 hier: 37. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Abwassergebühren 2013 hier: 37. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2013 hier: 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2013 hier: 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)
Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2013 hier: 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)
Ergebnis: Beschluss mit 22 Ja- zu 8 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen:
Bearbeitetes Dokument: Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2013 hier: 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)
Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -
Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Wasser -
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bad Münstereifel; hier: Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW und Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: Beschluss
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bad Münstereifel; hier: weitere Vorgehensweise
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Bearbeitetes Dokument: Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bad Münstereifel; hier: weitere Vorgehensweise
Jahresabschluss 2011 hier: Prüfbericht und Bestätigungsvermerk gem. § 101 GO NRW
Ergebnis: Beschluss
Jahresabschluss 2011 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Beschluss mit 22 Ja- zu 7 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen zu Punkt 1 und Punkt 3:Beschluss mit 24 Ja- zu 7 Nein-Stimmen zu Punkt 2:
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2011 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; Wirtschaftspläne 2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung der Stadt Bad Münstereifel hier: Einbringung der Entwürfe
Ergebnis: Beschluss mit 31 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2014 - 2023; Wirtschaftspläne 2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung der Stadt Bad Münstereifel hier: Einbringung der Entwürfe)
Reparatur des Seilwindenschadens des Rüstwagens der Löschgruppe Arloff-Kirspenichhier: mündlicher Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: Der Verweisungsantrag in den Bau- und Feuerwehrausschuss des Stadtverordneten Günter Kirchner wird mit 20 Nein- zu 7 Ja-Stimmen bei 4 Enthaltungen abgelehnt.Beschluss mit 20 Ja- zu 1 Nein-Stimme bei 10 Enthaltungen:
Bearbeitetes Dokument: Reparatur des Seilwindenschadens des Rüstwagens der Löschgruppe Arloff-Kirspenichhier: mündlicher Antrag der CDU-Fraktion
Anfragen und Mitteilungen
Datenschutz im Bereich der Ratsunterlagen hier: Stellungnahme des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen in Sachen Holzverkaufslisten
Ergebnis: Beschluss
Bearbeitetes Dokument: Datenschutz im Bereich der Ratsunterlagen hier: Stellungnahme des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen in Sachen Holzverkaufslisten
Nichtöffentliche Sitzung
Neuverpachtung Caféteria im eifelbad hier: Inhaberwechsel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Elektroakustische Anlage im eifelbad
Ergebnis: Beschluss mit 29 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Ausbau des Vorplatzes Orchheimer Tor/Handwerkerhof hier: Antrag auf Kostenbeteiligung
Ergebnis: Beschluss mit 30 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung:
Bahnhofsumfeld ZOB mit Umbau des Bahnsteigs, Park-and-Ride, etc. Hier: Auftragsvergaben unter außerplanmäßiger Bereitstellung der Mittel -Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung-
Ergebnis: Beschluss mit 23 Ja- zu 6 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen:
Forderungen aus Energielieferungen; hier: Abschluss eines Vergleichs - Genehmigung eines Eilbeschlusses gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Einstimmiger Genehmigungsbeschluss:
15. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
Neues Kommunales Finanzmanagement hier: Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss:
