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Stadtrat (22. Sitzung)

Daten

Kommune
Kerpen
Beginn
02.05.17, 17:00
Ende
02.05.17, 21:50
Erstellt
03.08.16, 15:18
Aktualisiert
04.08.17, 11:38

Stichworte

Stadtrat (22. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Einwohner/innen - Fragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohner/innen - Fragestunde)

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1 a.

Lehrersituation an der Ulrichschule in Sindorf; hier: Antrag des Stadtverordneten Wolfgang Scharping

Bearbeitetes Dokument: Lehrersituation an der Ulrichschule in Sindorf; hier: Antrag des Stadtverordneten Wolfgang Scharping

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Lehrersituation an der Ulrichschule in Sindorf; hier: Antrag des Stadtverordneten Wolfgang Scharping)

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2.

Ersetzung des Mitglieds Frau Birgit Schmidt-Peltzer im Schulausschuss und im Jugendhilfeausschuss hier: Beanstandung des Beschlusses des Rates der Kolpingstadt Kerpen vom 21.02.2017

Bearbeitetes Dokument: Ersetzung des Mitglieds Frau Birgit Schmidt-Peltzer im Schulausschuss und im Jugendhilfeausschuss hier: Beanstandung des Beschlusses des Rates der Kolpingstadt Kerpen vom 21.02.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ersetzung des Mitglieds Frau Birgit Schmidt-Peltzer im Schulausschuss und im Jugendhilfeausschuss hier: Beanstandung des Beschlusses des Rates der Kolpingstadt Kerpen vom 21.02.2017)

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3.

Bestellung von Frau Rebecca Neumann als persönliche Stellvertreterin des Stadtverordneten Wolfgang Scharping im Jugendhilfeausschuss; hier: Beanstandung des Beschlusses des Rates der Kolpingstadt Kerpen vom 21.02.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Frau Rebecca Neumann als persönliche Stellvertreterin des Stadtverordneten Wolfgang Scharping im Jugendhilfeausschuss; hier: Beanstandung des Beschlusses des Rates der Kolpingstadt Kerpen vom 21.02.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Frau Rebecca Neumann als persönliche Stellvertreterin des Stadtverordneten Wolfgang Scharping im Jugendhilfeausschuss; hier: Beanstandung des Beschlusses des Rates der Kolpingstadt Kerpen vom 21.02.2017)

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4.

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

4.1

Umbesetzung in Auschüssen und Gremien; hier: Antrag der CDU-Fraktion zum Stadrat am 02.05.2017

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung in Auschüssen und Gremien; hier: Antrag der CDU-Fraktion zum Stadrat am 02.05.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung in Auschüssen und Gremien; hier: Antrag der CDU-Fraktion zum Stadrat am 02.05.2017)

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4.2

Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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4.3

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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4.4

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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5.

Erlass von Ortsrecht

5.1

4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Kerpen und seine Auschüsse

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Kerpen und seine Auschüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Kerpen und seine Auschüsse)

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6.

Sponsoringbericht 2016

Bearbeitetes Dokument: Sponsoringbericht 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sponsoringbericht 2016)

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7.

Stadtentwicklung und Bauleitplanung

7.1

Bebauungsplan TÜ 356 "Eifelstraße/Heerstraße", Stadtteil Brüggen hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan TÜ 356 "Eifelstraße/Heerstraße", Stadtteil Brüggen hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan TÜ 356 "Eifelstraße/Heerstraße", Stadtteil Brüggen hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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7.2

77. Änderung des Flächenutzungsplanes "Kindertagesstätte Mastenweg", Stadtteil Sindorf hier: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 (2) BauGB

Bearbeitetes Dokument: 77. Änderung des Flächenutzungsplanes "Kindertagesstätte Mastenweg", Stadtteil Sindorf hier: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 (2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (77. Änderung des Flächenutzungsplanes "Kindertagesstätte Mastenweg", Stadtteil Sindorf hier: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 (2) BauGB)

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7.3

Vorhabenbezogener Bebauungsplan SI 254 A "Heppendorfer Straße/Zum Wasserwerk", Stadtteil Sindorf hier: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 (2) BauGB

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan SI 254 A "Heppendorfer Straße/Zum Wasserwerk", Stadtteil Sindorf hier: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 (2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan SI 254 A "Heppendorfer Straße/Zum Wasserwerk", Stadtteil Sindorf hier: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 (2) BauGB)

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7.4

VEP SI 254 A "Heppendorfer Straße/Zum Wasserwerk"; hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages

Bearbeitetes Dokument: VEP SI 254 A "Heppendorfer Straße/Zum Wasserwerk"; hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (VEP SI 254 A "Heppendorfer Straße/Zum Wasserwerk"; hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages)

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7.5

Kreisweites Gewerbeflächenentwicklungskonzept – Eignungsflächen der Kolpingstadt Kerpen

Bearbeitetes Dokument: Kreisweites Gewerbeflächenentwicklungskonzept – Eignungsflächen der Kolpingstadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreisweites Gewerbeflächenentwicklungskonzept – Eignungsflächen der Kolpingstadt Kerpen)

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7.6

S.U.N. Stadt Umland Netzwerk - Charta der beteiligten Kommunen

Bearbeitetes Dokument: S.U.N. Stadt Umland Netzwerk - Charta der beteiligten Kommunen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (S.U.N. Stadt Umland Netzwerk - Charta der beteiligten Kommunen)

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8.

Bauvorhaben im Bereich der Villa Trips in Horrem; hier: Anträge der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Stadtverordneten Scharping

Bearbeitetes Dokument: Bauvorhaben im Bereich der Villa Trips in Horrem; hier: Anträge der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Stadtverordneten Scharping

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvorhaben im Bereich der Villa Trips in Horrem; hier: Anträge der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Stadtverordneten Scharping)

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9.

Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Rhein-Erft-Kreis über den Neubau eines 4-armigen Kreisverkehrsplatzes K 39 (Hüttenstraße) / Daimlerstraße / Planstraße in Kerpen Sindorf

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Rhein-Erft-Kreis über den Neubau eines 4-armigen Kreisverkehrsplatzes K 39 (Hüttenstraße) / Daimlerstraße / Planstraße in Kerpen Sindorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Rhein-Erft-Kreis über den Neubau eines 4-armigen Kreisverkehrsplatzes K 39 (Hüttenstraße) / Daimlerstraße / Planstraße in Kerpen Sindorf)

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10.

Erweiterung AWO Kita Flohzirkus im Stadtteil Kerpen

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung AWO Kita Flohzirkus im Stadtteil Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung AWO Kita Flohzirkus im Stadtteil Kerpen)

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11.

Bau- und Betriebskosten Erweiterung Kita Flohzirkus

Bearbeitetes Dokument: Bau- und Betriebskosten Erweiterung Kita Flohzirkus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bau- und Betriebskosten Erweiterung Kita Flohzirkus)

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12.

Anzeigentafel am Bahnhof in Horrem hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Reparatur

Bearbeitetes Dokument: Anzeigentafel am Bahnhof in Horrem hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Reparatur

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anzeigentafel am Bahnhof in Horrem hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Reparatur)

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12 a.

Sanierung der Erftlagune; hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung der Erftlagune; hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln)

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13.

Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW)

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14.

Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen)

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15.

Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist)

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16.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

16.1

Transparenz bei Hochbau- und Planungsprojekten; hier: Anfrage der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Transparenz bei Hochbau- und Planungsprojekten; hier: Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Transparenz bei Hochbau- und Planungsprojekten; hier: Anfrage der CDU-Fraktion)

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16.2

Förderzusage Maastrichter Straße; hier: Anfrage der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Förderzusage Maastrichter Straße; hier: Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderzusage Maastrichter Straße; hier: Anfrage der CDU-Fraktion)

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16.3

Gründung von Stadtwerken; hier: Anfrage der Linksfraktion

Bearbeitetes Dokument: Gründung von Stadtwerken; hier: Anfrage der Linksfraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung von Stadtwerken; hier: Anfrage der Linksfraktion)

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16.4

Tennishalle "Zum Hubertusbusch"; hier. Anfrage des Ortsvorstehers Stefan Dittrich

Bearbeitetes Dokument: Tennishalle "Zum Hubertusbusch"; hier. Anfrage des Ortsvorstehers Stefan Dittrich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Tennishalle "Zum Hubertusbusch"; hier. Anfrage des Ortsvorstehers Stefan Dittrich)

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16.5

Bebauung am Friedhofsweg in Brüggen; hier: Anfrage des Stadtverordneten Wolfgang Scharping

Bearbeitetes Dokument: Bebauung am Friedhofsweg in Brüggen; hier: Anfrage des Stadtverordneten Wolfgang Scharping

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauung am Friedhofsweg in Brüggen; hier: Anfrage des Stadtverordneten Wolfgang Scharping)

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16.6

Umsetzung des Tarifvertrags für den Sozial- und Erziehungsdienst aus 2015 in Kerpen; hier: Anfrage der Linksfraktion

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Tarifvertrags für den Sozial- und Erziehungsdienst aus 2015 in Kerpen; hier: Anfrage der Linksfraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des Tarifvertrags für den Sozial- und Erziehungsdienst aus 2015 in Kerpen; hier: Anfrage der Linksfraktion)

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16.7

Fördermittel Erftlagune; hier: Anfrage der Linksfraktion

Bearbeitetes Dokument: Fördermittel Erftlagune; hier: Anfrage der Linksfraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fördermittel Erftlagune; hier: Anfrage der Linksfraktion)

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16.8

Kosten für Konzessionsvergabeverfahren mit dem Ergebnis zur Gründung von Netzgesellschaften sowie dem Verfahren zur Gründung von Stadtwerken; hier: Anfrage des Stadtverordneten Appelmann

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kosten für Konzessionsvergabeverfahren mit dem Ergebnis zur Gründung von Netzgesellschaften sowie dem Verfahren zur Gründung von Stadtwerken; hier: Anfrage des Stadtverordneten Appelmann)

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II.

Nichtöffentlicher Teil

17.

Sanierung Erftlagune hier: 1. Erteilung von Nachtragsaufträgen 2. Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln sowie Aufhebung eines Sperrvermerkes

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17 a.

Sanierung Erftlagune hier: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18.

Fortführung Mietvertrag Boelckestraße 77

19.

Personalangelegenheiten

19.1

Ernennung einens Stadtoberverwaltungsrates zum Stadtverwaltungsdirektor

19.2

Ernennung eines Stadtoberverwaltungsrates zum Stadtverwaltungsdirektor

20.

Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW

21.

Mitteilungen

22.

Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist

23.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

23.1

Kosten für Konzessionsvergabeverfahren mit dem Ergebnis zur Gründung von Netzgesellschaften sowie dem Verfahren zur Gründung von Stadtwerken; hier: Anfrage des Stadtverordneten Appelmann

23.2

Gründung von Stadtwerken; hier. Anfrage der Linksfraktion

24.

Informationen über wichtige Angelegenheiten der städtischen Kapitalgesellschaften