Rat (12. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Niederschriften vom 17.06.2013 und 14.10.2013

Prüfung des Jahresabschlusses 2012 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner Bezug: RPA 20.11.2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses 2012 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner Bezug: RPA 20.11.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung des Jahresabschlusses 2012 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner Bezug: RPA 20.11.2013)

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Satzungen

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Bücherei der Stadt Brühl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Bücherei der Stadt Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Bücherei der Stadt Brühl)

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6.Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Brühl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 6.Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6.Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Brühl)

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Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Gebausie GmbH

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Gebausie GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Gebausie GmbH)

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Grundsätze bei Ermächtigungsübertragungen Hier: Zustimmung des Rates gem. § 22, Abs. 1 GemHVO

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Grundsätze bei Ermächtigungsübertragungen Hier: Zustimmung des Rates gem. § 22, Abs. 1 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundsätze bei Ermächtigungsübertragungen Hier: Zustimmung des Rates gem. § 22, Abs. 1 GemHVO )

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Ergänzung zu der Vereinbarung mit der WEPAG Veranstaltungs- GmbH & Co. KG über die Durchführung von Veranstaltungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzung zu der Vereinbarung mit der WEPAG Veranstaltungs- GmbH & Co. KG über die Durchführung von Veranstaltungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzung zu der Vereinbarung mit der WEPAG Veranstaltungs- GmbH & Co. KG über die Durchführung von Veranstaltungen)

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Beteiligungsbericht 2012

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligungsbericht 2012)

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Über- und außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 3. Quartal 2013

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 3. Quartal 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 3. Quartal 2013 )

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Außerplanmäßige Auszahlung für die Gewährung eines Darlehens Bezug: JHA 14.11.2013, Vorlage-Nr. 329/2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Auszahlung für die Gewährung eines Darlehens Bezug: JHA 14.11.2013, Vorlage-Nr. 329/2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Auszahlung für die Gewährung eines Darlehens Bezug: JHA 14.11.2013, Vorlage-Nr. 329/2013)

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Überplanmäßige Ausgabe im Bereich „Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz“ (TEP 3103)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe im Bereich „Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz“ (TEP 3103)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Ausgabe im Bereich „Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz“ (TEP 3103))

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Verwaltergebühr Gembäudemanagement hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Verwaltergebühr Gembäudemanagement hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwaltergebühr Gembäudemanagement hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung)

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Städtepartnerschaftsjubiläum 2013; hier: Zwischenfinanzierung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Städtepartnerschaftsjubiläum 2013; hier: Zwischenfinanzierung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Städtepartnerschaftsjubiläum 2013; hier: Zwischenfinanzierung)

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Energieberatung bei drohender Energiearmut Bezug: HA 18.11.2013, SoMiA 19.11.2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Energieberatung bei drohender Energiearmut Bezug: HA 18.11.2013, SoMiA 19.11.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Energieberatung bei drohender Energiearmut Bezug: HA 18.11.2013, SoMiA 19.11.2013)

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Tagesbetreuung in Einrichtungen hier: Neubau einer viergruppigen Kindertagesstätte in Schwadorf

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Tagesbetreuung in Einrichtungen hier: Neubau einer viergruppigen Kindertagesstätte in Schwadorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Tagesbetreuung in Einrichtungen hier: Neubau einer viergruppigen Kindertagesstätte in Schwadorf)

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Bebauungsplan 11.02 Teilbereich A "Hauptstraße / Stiftstraße / Zum Sommersberg" - Satzungsbeschluss -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 11.02 Teilbereich A "Hauptstraße / Stiftstraße / Zum Sommersberg" - Satzungsbeschluss -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 11.02 Teilbereich A "Hauptstraße / Stiftstraße / Zum Sommersberg" - Satzungsbeschluss -)

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Zustimmung zum Erschließungs - und Städtebaulichen Vertrag im östlichen Gebiet des künftigen Bebauungsplanes 06.21 "Nördliche Steingasse", 2. Änderungssatzung, (sb Heimbau Rhein-Erft GmbH)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zum Erschließungs - und Städtebaulichen Vertrag im östlichen Gebiet des künftigen Bebauungsplanes 06.21 "Nördliche Steingasse", 2. Änderungssatzung, (sb Heimbau Rhein-Erft GmbH)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zum Erschließungs - und Städtebaulichen Vertrag im östlichen Gebiet des künftigen Bebauungsplanes 06.21 "Nördliche Steingasse", 2. Änderungssatzung, (sb Heimbau Rhein-Erft GmbH))

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Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Köln über den Betrieb und Finanzierung der Stadtbahnlinie 18

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Köln über den Betrieb und Finanzierung der Stadtbahnlinie 18

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Köln über den Betrieb und Finanzierung der Stadtbahnlinie 18)

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Anträge der Fraktionen

Bereitstellung von Mitteln für die Bürgerbeteiligung hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 16.11.2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Mitteln für die Bürgerbeteiligung hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 16.11.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von Mitteln für die Bürgerbeteiligung hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 16.11.2013)

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Erstellung einer Wohnraumbedarfsanalyse hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 16.11.2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erstellung einer Wohnraumbedarfsanalyse hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 16.11.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung einer Wohnraumbedarfsanalyse hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 16.11.2013)

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Akzeptanz eines Wintermarktes in Brühl hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 15.11.2013

Bearbeitetes Dokument: Akzeptanz eines Wintermarktes in Brühl hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 15.11.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Akzeptanz eines Wintermarktes in Brühl hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 15.11.2013)

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Vorläufige Nutzung Rathausgalerie hier: Anträge der CDU-Fraktion vom 20.11.2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Vorläufige Nutzung Rathausgalerie hier: Anträge der CDU-Fraktion vom 20.11.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorläufige Nutzung Rathausgalerie hier: Anträge der CDU-Fraktion vom 20.11.2013)

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Umbesetzung in Ausschüssen

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus hier: Antrag der Fraktion "Die Grünen" vom 14.11.2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus hier: Antrag der Fraktion "Die Grünen" vom 14.11.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus hier: Antrag der Fraktion "Die Grünen" vom 14.11.2013)

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Umbesetzung im Wahlausschuss hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Wahlausschuss hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung im Wahlausschuss hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2013)

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Mitteilungen

Bekanntgabe der Nebentätigkeit des Bürgermeisters gem. § 53 Landesbeamtengesetz hier: Gremientätigkeit 2013

Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der Nebentätigkeit des Bürgermeisters gem. § 53 Landesbeamtengesetz hier: Gremientätigkeit 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bekanntgabe der Nebentätigkeit des Bürgermeisters gem. § 53 Landesbeamtengesetz hier: Gremientätigkeit 2013)

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Pflaster Steinweg

Weihnachtsbaum Stern

Anfragen

Fahrradständer Clemens-August-Straße

Fahrradständer Steinweg

Zuparken Fahrradschutzstreifen

Parkleitsystem Ecke Römerstraße/Konrad-Adenauer-Straße

Erörterungstermin zweigleisiger Ausbau Linie 18

Fluglärm

Parkendes Auto Rheinstraße

Nichtöffentliche Sitzung

Vorstellung des neuen technischen Rechnungsprüfers Dieter Röske Bezug: RAT 14.10.2013, Vorlagen-Nr. 304/2013

Vorläufige Nutzung Rathausgalerie hier: Anträge der CDU-Fraktion vom 20.11.2013 Vorlage Nr. 391/2013

Gewährung eines Darlehens

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Kreditaufnahme zur Finanzierung der Investitionen des städtischen Haushalts 2012 und 2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Wirtschaftlichkeitsvergleich Rathaus B; Auftragsvergabe Wirtschaftlichkeitsvergleich Rathaus B Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 11.2.2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bericht über die Sitzung des Aufsichtsrates der REVG am 25.9.2013

Mitteilungen

Wahlhelfer Bürgermeisterwahl

Anfragen

Thüringer Platz

Ampelschaltung Römerstraße/Liblarer Straße