Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Rat (22. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
22.06.15, 18:00
Ende
22.06.15, 20:25
Erstellt
21.11.14, 15:58
Aktualisiert
01.12.16, 12:50

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 89 kB

Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 603 kB

Tagesordnungspunkte

10.1

Änderungen der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Brühl und der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Brühl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderungen der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Brühl und der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderungen der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Brühl und der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Brühl)

Details öffnen download melden Dateigröße: 17 kB

9.

Neues Friedhofskonzept

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neues Friedhofskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neues Friedhofskonzept)

Details öffnen download melden Dateigröße: 16 kB

13.

Unterzeichnung der ‚Charta der Vielfalt‘

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Unterzeichnung der ‚Charta der Vielfalt‘

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterzeichnung der ‚Charta der Vielfalt‘)

Details öffnen download melden Dateigröße: 123 kB

17.1

Einsatz für die Einführung des kommunalen Wahlrechts für alle auf Dauer in NRW lebenden Menschen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit Bezug: Antrag von Herrn Ali Güvendi (Brühl International) vom 15.04.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einsatz für die Einführung des kommunalen Wahlrechts für alle auf Dauer in NRW lebenden Menschen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit Bezug: Antrag von Herrn Ali Güvendi (Brühl International) vom 15.04.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einsatz für die Einführung des kommunalen Wahlrechts für alle auf Dauer in NRW lebenden Menschen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit Bezug: Antrag von Herrn Ali Güvendi (Brühl International) vom 15.04.2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 78 kB

19.1

Umbesetzungen im Schulausschuss hier: Vertreter der Schulen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen im Schulausschuss hier: Vertreter der Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzungen im Schulausschuss hier: Vertreter der Schulen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 17 kB

4.

Bebauungsplan 06.16 'Alte Bonnstraße / Steingasse', 1. Änderung - Satzungsbeschluss -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 06.16 'Alte Bonnstraße / Steingasse', 1. Änderung - Satzungsbeschluss -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 06.16 'Alte Bonnstraße / Steingasse', 1. Änderung - Satzungsbeschluss -)

Details öffnen download melden Dateigröße: 109 kB

8.1

Dachsanierung Max-Ernst-Gymnasium hier: überplanmäßige Ausgabe

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Dachsanierung Max-Ernst-Gymnasium hier: überplanmäßige Ausgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dachsanierung Max-Ernst-Gymnasium hier: überplanmäßige Ausgabe)

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

10.2

5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS – „Jedem Kind Instrument, Tanzen, Singen (JeKits)“; Bezug: Rat 27.04.2015; SchA 12.05.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS – „Jedem Kind Instrument, Tanzen, Singen (JeKits)“; Bezug: Rat 27.04.2015; SchA 12.05.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS – „Jedem Kind Instrument, Tanzen, Singen (JeKits)“; Bezug: Rat 27.04.2015; SchA 12.05.2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 71 kB

17.2

Barrierefreiheit am DB-Bahnhof am Schloss hier: Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 15.5.2015

Bearbeitetes Dokument: Barrierefreiheit am DB-Bahnhof am Schloss hier: Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 15.5.2015

17.3

Visualisierung des Haushaltes der Stadt Brühl hier: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 12.05.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Visualisierung des Haushaltes der Stadt Brühl hier: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 12.05.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Visualisierung des Haushaltes der Stadt Brühl hier: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 12.05.2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 85 kB

17.4

Einführung eines anonymisierten Bewerbungsverfahrens hier: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 12.05.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einführung eines anonymisierten Bewerbungsverfahrens hier: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 12.05.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung eines anonymisierten Bewerbungsverfahrens hier: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 12.05.2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 28 kB

17.5

Störfälle in der chemischen Industrie in Wesseling und Godorf hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 13.05.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Störfälle in der chemischen Industrie in Wesseling und Godorf hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 13.05.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Störfälle in der chemischen Industrie in Wesseling und Godorf hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 13.05.2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 85 kB

17.6

Neugestaltung des Internet Auftritts der Stadt Brühl und Brühl App hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2015

Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung des Internet Auftritts der Stadt Brühl und Brühl App hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2015

17.7

Schlesinger Kunstwerk in der Unterführung Brühl Mitte hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2015

Bearbeitetes Dokument: Schlesinger Kunstwerk in der Unterführung Brühl Mitte hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2015

20.1

Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln in der Stadt Brühl im Jahre 2014 hier: Schreiben der KSK vom 19.5.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln in der Stadt Brühl im Jahre 2014 hier: Schreiben der KSK vom 19.5.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln in der Stadt Brühl im Jahre 2014 hier: Schreiben der KSK vom 19.5.2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 16 kB

3.1

Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR))

Details öffnen download melden Dateigröße: 23 kB

8.2

Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Sanierung VHS

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Sanierung VHS

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Sanierung VHS)

Details öffnen download melden Dateigröße: 74 kB

5.

Vertretung des Bürgermeisters gemäß § 68 GO NRW

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Vertretung des Bürgermeisters gemäß § 68 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vertretung des Bürgermeisters gemäß § 68 GO NRW)

Details öffnen download melden Dateigröße: 16 kB

6.

Überplanmäßige Ausgabe für niedrigschwellige Betreuungsangebote für Kinder der Altersgruppe vor Schuleintritt aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe für niedrigschwellige Betreuungsangebote für Kinder der Altersgruppe vor Schuleintritt aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Ausgabe für niedrigschwellige Betreuungsangebote für Kinder der Altersgruppe vor Schuleintritt aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 16 kB

14.

Entwurf des Jahresabschlusses 2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Jahresabschlusses 2014)

Details öffnen download melden Dateigröße: 16 kB

12.

brühlermarkt 2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: brühlermarkt 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (brühlermarkt 2016)

Details öffnen download melden Dateigröße: 18 kB

11.

Stellenplan 2015 - Änderung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2015 - Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2015 - Änderung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 77 kB

16.

Neubenennungen für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (Deutsch-Französischer Ausschuss, Deutsch-Polnischer Ausschuss und Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit) hier: Anfrage des RGRE vom 10.04.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neubenennungen für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (Deutsch-Französischer Ausschuss, Deutsch-Polnischer Ausschuss und Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit) hier: Anfrage des RGRE vom 10.04.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubenennungen für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (Deutsch-Französischer Ausschuss, Deutsch-Polnischer Ausschuss und Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit) hier: Anfrage des RGRE vom 10.04.2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 18 kB

17.8

Anbringung von Geländern bzw. Handläufen in der neu gestalteten Unterführung Carl-Schurz-Straße/Balthasar-Neumann-Platz hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2015

Bearbeitetes Dokument: Anbringung von Geländern bzw. Handläufen in der neu gestalteten Unterführung Carl-Schurz-Straße/Balthasar-Neumann-Platz hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2015

15.

Gesellschafterversammlung Gebausie - Jahresabschluss 2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung Gebausie - Jahresabschluss 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung Gebausie - Jahresabschluss 2014)

Details öffnen download melden Dateigröße: 16 kB

17.2.1

Bahnhof Brühl hier: Barrierefreiheit DB-Bahnhof am Schloss Antrag der CDU und Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.05.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bahnhof Brühl hier: Barrierefreiheit DB-Bahnhof am Schloss Antrag der CDU und Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.05.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bahnhof Brühl hier: Barrierefreiheit DB-Bahnhof am Schloss Antrag der CDU und Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.05.2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 16 kB

7.

Überplanmäßige Auszahlung für U3-Mittel aus dem 3. Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018" für das Kinder-und Familienzentrm Vochem

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Auszahlung für U3-Mittel aus dem 3. Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018" für das Kinder-und Familienzentrm Vochem

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Auszahlung für U3-Mittel aus dem 3. Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018" für das Kinder-und Familienzentrm Vochem)

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

18.

Freihandelsabkommen TTIP, CETA, und TiSA hier: Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung vom Brühler Bürgerbündnis gegen Freihandelsabkommen vom 05.06.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Freihandelsabkommen TTIP, CETA, und TiSA hier: Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung vom Brühler Bürgerbündnis gegen Freihandelsabkommen vom 05.06.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freihandelsabkommen TTIP, CETA, und TiSA hier: Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung vom Brühler Bürgerbündnis gegen Freihandelsabkommen vom 05.06.2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 20 kB

17.6.1

Neugestaltung des Internet Auftritts der Stadt Brühl und Brühl App hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung des Internet Auftritts der Stadt Brühl und Brühl App hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neugestaltung des Internet Auftritts der Stadt Brühl und Brühl App hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 19 kB

3.2

AöR hier: Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.04.2015, eingegangen per Mail am 22.06.2015

Bearbeitetes Dokument: AöR hier: Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.04.2015, eingegangen per Mail am 22.06.2015

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Niederschrift vom 27.04.2015

3.

Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)

8.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

10.

Satzungen

17.

Anträge

19.

Umbesetzung in Ausschüssen

20.

Mitteilungen

20.2

Baumaßnahme K1/K7

21.

Anfragen

B)

Nichtöffentliche Sitzung

22.

Besetzung der Schulleiterstelle an der GGS Astrid-Lindgren

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

23.

Besetzung der Schulleitung an der Gesamtschule Brühl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

24.

Gestattungsvertrag zur Errichtung und zum Betrieb von Windenergieanlagen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

25.

Wegenutzungsvertrag nach § 46 Abs. 1 EnWG Strom - Vertragsfortsetzung-

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

26.

Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I (südlicher Stadtbezirk)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

27.

Beförderung einer/eines Mitarbeiterin/Mitarbeiters

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

27.1

Erläuterungen zur Vorlage 245/2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

28.

Bürgschaftsübernahme Darlehen Stadtwerke Brühl GmbH

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

29.

Mitteilungen

30.

Anfragen